Werbung:
Banner Fotos für die Pressefreiheit 2020
Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
Springe zum Inhalt

Kein Kostenvorbehalt für Teilhabeleistungen

Logo Fraktion DIE LINKE Im Bundestag
Logo Bundestagsfraktion DIE LINKE
Foto: Fraktion DIE LINKE

BERLIN (kobinet) Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sollten nicht unter Kostenvorbehalt stehen - das fordert die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE in einem aktuellen Antrag an den Deutschen Bundestag.

In diesem Antrag wird angeführt, dass das Bundesteilhabegesetz (BTHG) für die Koalitionsfraktionen von Beginn an unter Kostenvorbehalt gestanden habe. Entsprechend sollten Teilhabeleistungen nicht zu höheren Kosten führen und der leistungsberechtigte Personenkreis nicht ausgeweitet werden.

Demgegenüber meint DIE LINKE, dass neu geschaffene Teilhabeleistungen nicht unter Kostenvorbehalt stehen sollten.

Diese Bundestagsfraktion fordert deshalb, das gesamte Teilhaberecht grundlegend zu überarbeiten, die Teilhabeleistungen menschenrechtskonform auszugestalten und die Leistungen bedarfsdeckend und solidarisch zu finanzieren. Voraussetzung dafür müssten, unter anderem, eine flächendeckende inklusiv ausgestaltete barrierefreie Infrastruktur und bundesweit einheitliche Kriterien für die Ansprüche und Bedarfe der Leistungsberechtigten sein. Anspruch auf Leistungen sollen alle Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten, unabhängig von Art und Ursache der Behinderung,

Dieser Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist HIER nachzulesen.

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scjox60