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Referentenentwurf für Reform des Behindertengleichstellungsgesetz ist online

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Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes wurde am 19. November 2025 an Verbände mit der Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 8. Dezember 2025 versandt. Nun hat das Ministerium den Referentenentwurf in sein Informationssystem auch online zur Verfügung gestellt. Die LIGA Selbstvertretung empfiehlt bei der Lektüre, einen genauen Blick auf die Vorschläge für die Änderung des §7 BGG Absatz 3 Satz 3 zu richten. Was anfangs schön klingt, endet mit der faktischen Freistellung von Unternehmen, indem es dort heißt: „Für Unternehmen im Sinne des Absatzes 2 gelten alle baulichen Veränderungen sowie Änderungen an Gütern und Dienstleistungen als unverhältnismäßige und unbillige Belastung.“ Dieser Satz birgt nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung die Gefahr, dass entgegen der Absicht des Geseztes private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten so gut wie nichts nennenswertes für die Schaffung angemessener Vorkehrungen tun müssen.

Militär und Mahner in einer Person – gibt es so jemanden?

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
hat in General a.D. Erich Vads „Ernstfall für Deutschland – ein Handbuch gegen den Krieg“ geblättert
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Rubrik Willis Blick

Ja. Erich Vad, General a.D. der Bundeswehr, ehemaliges CDU-Mitglied und langjähriger militärischer Chefberater von Exkanzlerin Merkel, versucht seit Beginn des Ukrainekriegs verzweifelt, an der konservativen Auslegung von militärischer Verteidigung als „Kriegsverhinderung durch Abschreckung“ festzuhalten. Und ist entsetzt darüber, wie politische und mediale Hasardeure – bei denen jene kriegspräventive Begründung von Militär und Rüstung allenfalls noch als Lippenbekenntnis daherkommt – sich in kriegsrhetorische Scharfmacherei hineinsteigern, die die Grenze zwischen Realitätswahrnehmumg und Paranoia verschwimmen lässt. Zu Entscheidungen mit unkalkulierbaren Risiken führt, fatale Handlungszwänge in Gang setzt, aus denen es kein Zurück mehr gibt. Kurz, die einen über die Grenzen dann hinausgehenden heißen Krieg auf dem europäischen Kontinent regelrecht heraufbeschwört. Eine Situation, in der ein winziger Funke genüge, so General Vad, um das Pulverfass zur Explosion zu bringen.

Vorbild Prävention!

Blauer Kreis mit dem Text Vorbild Prävention nach links oben sind zwei grüne Flügel angedeutet.
Aktionssymbol „Vorbild Prävention!“
Foto: LVR

RHEINLAND / KÖLN (kobinet) Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat mit der neu konzipierte Auszeichnung „Vorbild Prävention!“ eine Ehrung für Arbeitgeber, die für ihre Mitarbeitenden in besonderer Weise präventiv und verantwortungsbewusst handeln. Dieser Präventionspreis ist mit 10.000 Euro dotiert und soll dann jährlich bis zu fünf Mal vergeben werden.

Hörbücherei in Wien-Hietzing vor dem Aus

Zeichnung eines Stapels von vier Büchern, die von einem Kopfhörer zusammengehalten werden
Hörbücher sind Wege zu Wissen und Literatur
Foto: Mohamed_hassan In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

WIEN (kobinet) Die Hörbücherei des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Österreich (BSVÖ) ist durch Streichung von Förderungen im Fortbestand bedroht. Die Hörbücherei bietet blinden und sehbehinderten Menschen und allen, die kein konventionelles Buch lesen können, barrierefreien Lesestoff. Neben Büchern werden von der Einrichtung auch Fachliteratur, Zeitschriften und Magazine als Hörtexte zur Verfügung gestellt. Für Mitglieder ist das vollkommen kostenlos. Wie jetzt bekannt geworden ist, beendeten die Länder Oberösterreich und Niederösterreich die Förderung der Hörbücherei. Das wird unter anderem damit begründet, Betroffene könnten durch den Erhalt des Pflegegeldes auch konventionelle Hörbücher erwerben. Auch Tirol und Vorarlberg haben eine solche Entscheidung angekündigt. Der Hörbücherei würden dann 150.000 Euro fehlen. Sie stünde damit vor dem Aus.

Deutschland muss barrierefrei werden: Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes nutzen

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Foto: Von Institut für Menschenrechte – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Berlin (kobinet) Die lang erwartete Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) nimmt endlich an Fahrt auf. Am 19. November 2025 legte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf vor. Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes endlich vorankommt. Sie bietet die Chance, große Fortschritte in Richtung Barrierefreiheit zu erzielen. Inklusion und Barrierefreiheit zeichnen eine moderne Gesellschaft aus. Eine Gesellschaft mit Barrieren ist hingegen weder wirtschaftlich noch kundenfreundlich. Auch angesichts des demografischen Wandels können wir uns Barrieren nicht länger leisten. Ein entscheidender Schritt auf diesem Weg ist es, auch private Akteure zu Barrierefreiheit zu verpflichten. Bürger sollten Anspruch auf Entschädigung haben, wenn Vorgaben nicht erfüllt werden, und die Klagemöglichkeiten müssen verbessert werden, etwa durch die Stärkung des Verbandsklagerechts. Leider bleibt der Referentenentwurf in diesen Punkten deutlich hinter unseren Erwartungen zurück und muss nachgebessert werden.“

Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz vorgelegt

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Vor knapp vier Jahren von der Ampelregierung versprochen, für das 100-Tage Programm der großen Koalition vorgesehen, die Reform des Behindertengleichstellungsgeset (BGG) für mehr Barrierefreiheit auch im privaten Bereich war in den Mühlen der Regierungsmaschinerie stecken geblieben. Am 19. November 2025 war es nun soweit, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales konnte den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes zur Anhörung an die Verbände versenden. Bis 8. Dezember können diese Stellungnahmen zum Referentenentwurf einsenden. Am 17. Dezember 2025 soll der Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz dann vom Bundeskabinett verabschiedet und an den Bundestag zur Beratung und Verabschiedung weitergeleitet werden.

Bündnis hat Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen verabschiedet

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Die mit dem Bundesteilhabegesetz eingeleitete Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ist ein wichtiger und fortschreitender Prozess – Einen Rückschritt darf es nicht geben. Dies stellt ein breites Bündnis mittels der Veröffentlichung von gemeinsamen Eckpunkten zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen mit dem Titel „Selbstbestimmung und Teilhabe sicherstellen!“ klar. Der Deutsche Behindertenrat, die Liga Selbstvertretung, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und die Fachverbände für Menschen mit Behinderung stellen damit gemeinsam fest, dass die mit dem Bundesteilhabegesetz eingeleitete Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ein wichtiger und fortschreitender Prozess ist. Einen Rückschritt dürfe es nicht geben. Im Folgenden dokumentieren die kobinet-nachrichten die Eckpunkte:

bidok muss bestehen bleiben: Es geht um den Stellenwert von Inklusion

Logo: bidok behinderung inklusion dokumentation
Logo: bidok behinderung inklusion dokumentation
Foto: bidok

Innsbruck (kobinet) „Es ist still geworden – jedoch das Ende von bidok ist ein Anschlag auf die Bemühungen, Inklusion in Innsbruck, Tirol und Österreich, im gesamten deutschsprachigen Raum, weiter voranzubringen“, erklärte Mag.a Julia Golser, Vorsitzende des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Innsbruck zum angekündigten Stopp des Projekts durch die Streichung der kompletten Förderungen für das Personal durch den Sozialministeriumsservice Tirol. bidok ist ein Beratungs- und Vermittlungsprojekt. Die Abkürzung bidok steht für „behinderung inklusion dokumentation“. Das Projekt ist seit Beginn an in Innsbruck an der Leopold-Franzens-Universität beheimatet. bidok wird vom gleichnamigen Verein getragen, den der Innsbrucker Erziehungswissenschaftler und Behindertenaktivist Volker Schönwiese 1997 gegründet hat, wie es in einer Presseinformation des Behindertenbeirats von Innsbruck heißt.

Klimaschutz ist Kinderschutz

Zeichnung von  mehreren Kindern verschiedner Hautfarbe in Kreisen
Kinderrechte
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte fordert ein breites Bündnis aus 24 Kinder- und Jugendverbänden sowie Kinderrechtsorganisationen die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln beim Klimaschutz auf: Bis Ende des Jahres soll ein sozial gerechtes Klimaschutzprogramm beschlossen werden, das die nationalen Klimaziele erreicht und das 1,5-Grad-Ziel ernst nimmt.

Das Bündnis appelliert an die Bundesregierung: „Klimaschutz ist mehr als ein ökologisches Ziel. Klimaschutz ist Kinderschutz. Klimaschutz ist Schutz vor Armut, Ungleichheit und Zukunftsangst. Klimaschutz ist unser Recht und eure Pflicht!“ Ohnehin benachteiligte Menschen trifft die Klimakrise am härtesten – ob im Globalen Süden oder in Deutschland. Die Verbände fordern ein Klimaschutzprogramm bis Ende des Jahres, das die Klimaziele bis 2040 erreicht und das 1,5-Grad-Ziel ernst nimmt.

Special Olympics ist aus Sportdeutschland nicht mehr weg zu denken

Foto mit acht Männern und Frauen vor einem blau-rotem Hintergrund mit SOD-Symbol
Mitglieder des Präsidiums von Special Olympics Deutschland
Foto: SOD/ Sarah Rauch

BERLIN (kobinet) Vor wenigen Tagen Mitgliederversammlung von Special Olympics Deutschland (SOD) im Palace Hotel in Berlin getroffen. Dazu waren rund 130 Delegierte aus den 16 Landesverbänden in die Hauptstadt gekommen. SOD-Präsidentin Christiane Krajewski stellte ihre Rede unter das Leitthema: Wie erreichen wir mehr Teilhabe für Menschen mit geistiger Behinderung?. „Wir blicken auch 2025 auf ein bewegtes Jahr mit vielen Höhepunkten zurück. Special Olympics ist nicht mehr aus Sportdeutschland wegzudenken“, sagte sie zu den Delegierten.

Wieder falsche Spendensammler unterwegs

Falsche Spendenliste mit falschem Logo
Angebliche Spendenliste mit falschem Logo
Foto: Handicap International

MÜNCHEN (kobinet) Vermehrt sind auch in diesem Jahr in Deutschland wieder Personen unterwegs, die behaupten Spenden für Projekte von Handicap International zur Unterstützung von behinderten Menschen zu sammeln. Dazu zeigen sie eine Spendenliste, auf der bereits einige angebliche Spenden eingetragen sind, um Passantinnen und Passanten zum Spenden zu animieren. Sie sind meist auf Parkplätzen vor Supermärkten aktiv und geben sich als gehörlos aus. Die Sammlerinnen und Sammler nutzen dabei mehrere Logos. Auf einem ist deutlich der Name der Hilfsorganisation Handicap International zu lesen. Auf dem Zettel erscheint das Logo der internationalen Hilfsorganisation Handicap International (HI), Co-Preisträgerin des Friedensnobelpreises, sowie in diesem Fall das Logo des französischen Logos für Barrierefreiheit.

Nichts über uns ohne uns! – 30 Jahre Netzwerk behinderter Frauen Berlin

Zahl 30
Zahl 30
Foto: ht

Berlin (kobinet) Am 4. Dezember 2025 feiert das Netzwerk behinderter Frauen Berlin sein 30-jähriges Jubiläum – gemeinsam mit Verbündeten, Fachöffentlichkeit, Politik und vielen Wegbegleiterinnen. Unter dem Motto „Nichts über uns ohne uns! Ein Fest für Selbstbestimmung, Sichtbarkeit und Solidarität“ lädt der Verein zu einem ganztägigen Fachtag mit Workshops, Talk-Runden und einem festlichen Empfang von 10:00 bis 18:00 Uhr ins Guttemplerhaus, Wildenbruchstr. 80, in 12045 Berlin-Neukölln ein.

Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit hat sich neu konstituiert

Bild von der Neukonstituierung des Beirats der Bundesinitiative Barrierefreiheit am 11.11.25
Bild von der Neukonstituierung des Beirats der Bundesinitiative Barrierefreiheit am 11.11.25
Foto: BMAS/Ben Böhm

Berlin (kobinet) Am 11. November 2025 hat sich der Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit nach dem Regierungswechsel im Frühjahr neu konstituiert. Für den Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) dabei sind Andreas Bethke und Christiane Möller. Markus Ertl vertritt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in diesem Gremium. An der Beiratssitzung nahm dieses Mal auch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas teil und bekräftigte ihr Engagement für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), das seit nunmehr über vier Monaten in der Ressortabstimmung feststeckt und hauptsächlich vom Bundeswirtschaftsministerium blockiert wird.

Die Braille-Finder: Braille auf Lebensmittelverpackungen

Joghurt mit Brailleaufschrift
Joghurt mit Brailleaufschrift
Foto: Braille 200

Berlin (kobinet) „Heute haben wir ein Beispiel für Brailleschrift auf einer Lebensmittelverpackung. In der Slowakei fand Braille-Finder Michal Tkáčik einen Joghurt der tschechischen Molkereimarke Olma.“ So heißt es in einem Beitrag des Projektes Braille 200, an dem auch der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) mitwirkt. Vor 200 Jahren wurde von Louis Braille die Brailleschrift entwickelt. „Es ist immer so schön und herzerwärmend, Braille in einem Geschäft zu finden. Jedes Produkt mit etwas Brailleschrift gibt mir Hoffnung auf mehr Braille-Kennzeichnungen in der Zukunft. Das ist keine Werbung, sondern reine Freude über Braille auf einem Produkt, für das ich einfach jedem dankbar bin, der Braille in die Produktherstellung einbezieht“, wird Michal Tkáčik zitiert.

Bericht des Deutschlandfunk über Tina Deeken: Barrierefrei Bahnfahren in Europa?

Frau mit Dicker Jacke und Pudelmütze auf einem Bootssteg im Winter. Stützt sich auf Gehstöcke. An Beinen Orthesen
Foto von Tina Deeken
Foto: Tobias Prüßner

Hannover (kobinet) Wie sich das Bahnfahren in Europa gestaltet, darüber sprach der Deutschlandfunk u.a. mit der Para-Sportlerin Tina Deeken aus Hannover. So beispielsweise darüber, wie man in anderen europäischen Ländern kostenlos mit Begleitperson reisen kann.

Ab morgen Hilfsmittelausstellung des ABSV

Mann in einem Raum. Er trägt eine Brille an deren rechtem Bügel eine kleine Kamera installiert wurde.
Blinder Mann mit KI-Brille
Foto: Rakow

BERLIN (kobinet) Ab morgen findet in Berlin die jährliche Hilfsmittelausstellung des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins (ABSV) statt. Dazu werden am 19. und 20. November im ABSV-Vereinshaus im Grunewald bis zu 800 Besucherinnen und Besucher erwartet, die sich über aktuelle Entwicklungen bei elektronischen Hilfsmitteln informieren möchten.

Inklusive Übergänge vom Studium in den Arbeitsmarkt

Bild von einem Bildschirm auf dem vier Personen zu sehen sind
Online-Konferenz
Foto: Pixabay/Maiconfz

HEIDELBERG (kobinet) Im Fokus einer Online-Diskussion der Deutschen Vereini­gung für Rehabilitation (DVfR) und der Universität Kassel stehen inklusive Wege in den Arbeitsmarkt für Studierende mit Behinderungen oder chroni­schen Erkrankungen . Die Diskussion vom 18. November bis 9. Dezember 2025 richtet sich an Studierende, Hochschulangehörige, Beratende sowie Betriebe und Unternehmen. Ziel ist ein offener Austausch über Unter­stützungsbedarfe beim Übergang vom Studium in den Beruf. Expertinnen und Experten begleiten den Austausch fachlich.

Abschied von Marita Boos-Waidosch und Roswitha Schachinger

Schwarze Fläche
Dunkelheit
Foto: ISL

Mainz / Wien (kobinet) Fast zeitgleich nehmen heute, am 18. November 2025, viele Weggefährt*innen von zwei langjährig engagierten behinderten Frauen Abschied, die im Oktober 2025 gestorben sind. Um 14:30 Uhr findet im Glashaus des Mainzer Staatstheaters eine Gedenkveranstaltung für Marita Boos-Waidosch statt, die am 1. Oktober 2025 an ihrem 72. Geburtstag gestorben ist. Um 16:00 Uhr findet im Albert Schweitzer Haus in der Garnisongasse 14–16 in 1090 Wien eine Abschiedfeier für Roswitha Schachinger statt, die am 18. Oktober 2025 gestorben ist.

Probleme mit Anerkennung der Tarifverträge durch den Landschaftsverband Rheinland

50 Euro-Scheine aufgefächert auf dem Tisch liegend in Draufsicht. schwarz-weiß Foto
Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

Düsseldorf (kobinet) Die Diskussion um Kosteneinsparungen bei der Eingliederungshilfe sind auf verschiedenen Ebenen in vollem Gange. Dabei ist zu beobachten, dass von den Trägern der Eingliederungshilfe in einzelnen Regionen schon kräftig Druck auf Anbieter von Dienstleistungen und behinderte Menschen ausgeübt wird. Aktuell werden beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) zum Beispiel Tarifzahlungen der Träger, die in den Paritätischen Tarif eingetreten sind, nicht anerkannt. Einzelne Bestandteile des Vertrags werden in Frage gestellt, was der Paritätische Nordrhein-Westfalen in einem offenen Brief an den LVR deutlich gemacht hat und appelliert, den Vertrag anzuerkennen. Auch Lebenshilfen im Rheinland sind davon betroffen. Die Existenz der Träger ist wegen verzögerter Verhandlungen ohnehin bereits gefährdet, Rücklagen halten nicht mehr lange, wie es in einer Presseinformation der Lebenshilfe NRW heißt.

Behindertenbeauftragte zu Gast bei der Bauministerkonferenz in Würzburg

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel 1050×1575
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

Würzburg (kobinet) Die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder treffen sich in Würzburg am 20. und 21. November 2025 zu einer Bauministerkonferenz (BMK). Auf der Tagesordnung stehen vor allem Punkte, die einfaches, schnelles und kostengünstiges Bauen ermöglichen sollen, wie etwa Erleichterungen beim Umbau im Bestand oder die weitere Entwicklung des Gebäudetyps E. Eine Delegation der Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern werden als Gäste am Freitag teilnehmen und zu Themen der Barrierefreiheit, Teilhabe und Inklusion im Bereich Wohnen sprechen. Dies teilte der Landesbehindertenbeauftragte von Bayern, Holger Kiesel, im Vorfeld der Veranstaltung mit.

Beirat für Barrierefreiheit bei der Lufthansa Group gegründet

Bild von der Gründung des Lufthansa-Beirats
Bild von der Gründung des Lufthansa-Beirats
Foto: Lufthansa Group

Frankfurt (kobinet) Die Lufthansa Group hat in Frankfurt einen Beirat für Barrierefreiheit, das Accessibility Customer Advisory Committee, ins Leben gerufen, der gemeinsam mit Expert:innen und Vertreter:innen aus der Selbstvertretung Angebote für Reisende mit Behinderungen verbessern soll. Ziel des Gremiums ist es, das Reiseerlebnis für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. „Im Beirat sind Personen mit Mobilitätseinschränkung, Sehbehinderung, Hörbehinderung oder Lernschwierigkeiten vertreten. Diese bringen ihre Erfahrungen und ihr Wissen ein, um Produkte und Services der Lufthansa Group im Hinblick auf Barrierefreiheit weiterzuentwickeln“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.

Interview mit Clemens Sprey, dem Mut-Lotsen

Clemens Sprey beim Buchlesen
Clemens Sprey beim Buchlesen
Foto: Michael Kalthoff-Mahnke/KSL.Münster

Münster (kobinet) Clemens Sprey ist Genesungsbegleiter. Nach dem er selbst viele Jahre an einer schweren Depression erkrankt war, wollte er das, was er erlebt und überlebt hatte, in etwas Sinnvolles verwandeln. „Als Genesungsbegleiter kann ich genau das tun. Ich begegne Menschen auf Augenhöhe“, sagt er in einem Interview mit Michael Kalthoff-Mahnke und Oliver Schneider. Über seine eigenen Erfahrungen mit und aus der Depression hat Clemens Sprey nun ein Buch herausgegeben. Die Mitarbeiter des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben im Regierungsbezirk Münster sprachen mit ihm über seine neue Berufung als Genesungsbegleiter und seinen langen Weg „aus der Hölle zur Hoffnung“, wie es in der Ankündigung des Interviews heißt.

Wohnungslosigkeit hat besorgniserregendes Niveau erreicht

Eine Person mit einem mit Kleidug vollbepackten Einkaufswagenn besteigt eine Straßenbahn
Wohnungslos
Foto: Pixabay/Asinno

BERLIN (kobinet) Nach dem aktuellen Hochrechnungsergebnisse der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren im Jahr 2024 in Deutschland mindestens 1.029.000 Menschen wohnungslos. Im Jahr 2023 hatte es 928.000 Wohnungslose gegeben. Rund 56.000 von ihnen lebten ganz ohne Unterkunft auf der Straße. Im Jahr 2023 waren das noch 54.000. Dazu stellt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, fest: „Die Wohnungslosigkeit in Deutschland hat ein besorgniserregendes Niveau erreicht. Statt wirksam gegenzusteuern, riskiert die Bundesregierung mit den geplanten Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft eine weitere Verschärfung der Lage. Wer bereits am Existenzminimum lebt, darf nicht für strukturell überhöhte Mieten haftbar gemacht und in Mietschulden gedrängt werden.“

Antragsverfahren vollständig digitalisiert

Im Zentrum ein Computer mit angedeuteten Verbindungen zu sozialen Netzen
Alles digital vernetzt
Foto: Pixabay/lakexyde

MÜNCHEN (kobinet) Mehrere hunderttausend Menschen in Bayern stellen jedes Jahr einen Antrag auf Feststellung oder Verschlimmerung einer Behinderung. Für sie wird dieser Weg bedeutend leichter und schneller: Das Verfahren erfolgt seit Anfang November 2025 vollständig digital. Umgesetzt wird die Digitalisierung im Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS), eine Landesbehörde im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS).

Landesregierung fördert Bahnhofsmissionen

Geldscheine
gb Geldscheine
Foto: Gerhard Bartz

DÜSSELDORF (kobinet) Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen stellt den Bahnhofsmissionen in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 1,25 Millionen Euro zur Verfügung. Den entsprechenden Zuwendungsbescheid hat Sozialminister Karl-Josef Laumann heute in der Bahnhofsmission am Dortmunder Hauptbahnhof übergeben. Damit sollen die Angebote der insgesamt 23 lokalen Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen gestärkt und weiterentwickelt werden. Mit der Bereitstellung der Fördermittel schafft die Landesregierung eine wichtige finanzielle Entlastung für die Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen. Aus den Mitteln können beispielsweise wichtige Ausstattungsgegenstände oder auch nötige Renovierungs- und Umbauarbeiten in den einzelnen Standorten finanziert werden.

Berufliche Bildung heißt auch, Geschichte näher zu bringen

Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich im Kreis aufgestellt und betrachten Bilder
Mit der Beschäftigung mit der Geschichte lernen
Foto: Oliver Hammes

BAD KREUZNACH (kobinet) Der Bereich Berufliche Bildung in den Werkstätten für Menschen mit Beeinträchtigungen der Stiftung kreuznacher diakonie ist mit einer Gruppe Beschäftigter in das frühere KZ Osthofen gefahren, um Antworten auf solche wichtige Fragen zu erhalten wie: „Warum hat niemand etwas dagegen getan? Wie konnte das passieren?“ Dieses Konzentrationslager gehörte damals zu den ersten Konzentrationslagern, die das NS-Regime 1933 direkt nach der Machtübernahme eingerichtet hatte. Solche und andere Besuche dienen dazu, politische Bildung und Zusammenhänge zu vermitteln. An diesem Tag stand das Thema „Nationalsozialismus und die Verfolgung von Minderheiten“ im Mittelpunkt.

Junge Union für bessere Entlohnung in Werkstätten und besserer Übergang in allgemeinen Arbeitsmarkt

Wegweiser, der in die Werkstatt und auf den Allgemeinen Arbeitsmarkt zeigt
Wegweiser, der in die Werkstatt und auf den Allgemeinen Arbeitsmarkt zeigt
Foto: privat

Rust (kobinet) „Die Junge Union Deutschlands fordert eine Reform der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). Konkret sollen das Entgelt in WfbM schrittweise angehoben und die Übergangsmöglichkeiten in den ersten Arbeitsmarkt durch inklusive Betriebe und betriebsintegrierte Arbeitsplätze gezielt gefördert werden, beispielsweise durch einheitliche Zuschüsse zu den Lohnkosten. Außerdem sollen die Werkstätten verpflichtet werden, Übergangsquoten und Entgeltdaten transparent zu veröffentlichen.“ So heißt es in einem Antrag, der während des Deutschlandtag der Jungen Union vom 14. bis 16. November 2025 im Europark in Rust beschlossen wurde, wie Hubert Hüppe den kobinet-nachrichten mitteilte.

Jürgen Dusel weist auf systematische und strukturelle Benachteiligungen behinderter Menschen hin

Jürgen Dusel
Jürgen Dusel
Foto: Henning Schacht

Berlin (kobinet) „Gemäß unseres Grundgesetzes darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Trotzdem erleben Menschen mit Behinderungen jeden Tag systematische und strukturelle Benachteiligungen. Nehmen wir etwa die Teilhabe am Arbeitsleben. Menschen mit Schwerbehinderung sind deutlich häufiger arbeitslos, obwohl sie gut qualifiziert sind. Auch in den Bereichen Mobilität, Gesundheitsversorgung und Gewaltschutz gibt es große Lücken. Es reicht nicht aus, sich gegenseitig zu versichern, dass man das Thema ernst nimmt. Es geht darum, sich an den Taten messen zu lassen.“ Darauf wies der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, in einem Interview auf GMX mit dem Titel „Jürgen Dusel: Sprache sagt viel über die Verfasstheit der Gesellschaft aus“ hin.

Österreichisches Parlament bietet einfache Sprache jetzt auch als Hörformat an

Bild zu Nachrichten in einfacher Sprache aus dem Parlament
Bild zu Nachrichten in einfacher Sprache aus dem Parlament
Foto: BIZEPS/ChatGPT

Wien (kobinet) Das österreichische Parlament hat sein barrierefreies Informationsangebot erweitert: Texte in einfacher Sprache werden nun automatisch mithilfe Künstlicher Intelligenz vertont. Der neue Service ergänzt das bestehende Angebot von „Nachrichten aus dem Parlament – in einfacher Sprache“, das bereits seit einigen Jahren online verfügbar ist. Eine digital erstellte Stimme spricht die Inhalte ein, die anschließend als Podcast abrufbar sind. Damit wird der Zugang zu politischen Informationen insbesondere für Menschen mit Seh- oder Lesebehinderungen weiter erleichtert. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht.

Mareike Müller für Film Wir wollen mehr – Arbeit ohne Barrieren mit Helmut Schmidt Journalistenpreis ausgezeichnet

Preisträgerin Mareike Müller (mi.) mit Laudatorinnen Julia Klüssendorf (li.) und Ute Beutler (re.)
Preisträgerin Mareike Müller (mi.) mit Laudatorinnen Julia Klüssendorf (li.) und Ute Beutler (re.)
Foto: Helmut Schmidt Journalistenpreis

Frankfurt (kobinet) Der Film „Wir wollen mehr – Arbeit ohne Barrieren“ der freien Filmemacherin Mareike Müller für den Hessischen Rundfunk und den Rundfunk Berlin-Brandenburg überzeugt als einfühlsame und bewegende Sozialreportage über die Lebensrealität von Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben. Die Autorin rückt Menschen und Initiativen in den Mittelpunkt, die sich für Inklusion und angemessene Bezahlung in den Werkstätten für behinderte Menschen einsetzen. Mit großer Nähe zu den Hauptpersonen und einer sensiblen Erzählweise zeigt die Reportage, wie freie Berufswahl, echte Teilhabe und faire Bezahlung oft durch strukturelle Hürden verhindert werden. Für seine Authentizität, Empathie und gesellschaftliche Relevanz wurde der Film mit dem 2. Preis des Helmut Schmidt Journalistenpreises 2025 am 11. November 2025 im Literaturhaus in Frankfurt am Main ausgezeichnet. Darauf hat Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Opferentschädigung bei Großschadensereignissen

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Berlin (kobinet) Am 12. und 13. November 2025 fand die Tagung „Großschadensereignisse aus Sicht des SGB XIV“ statt. Die zweitägige Veranstaltung wurde von Leonie Gebers, Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eröffnet. Zahlreiche Expert*innen aus Praxis und Wissenschaft identifizierten die sich bei Großschadensereignissen stellenden Aufgaben und erörterten mögliche Lösungswege. Das SGB XIV bietet eine Vielzahl von Leistungen für Opfer von Gewalttaten. Das Gesetz ist jedoch im Grundsatz auf Hilfe nach Ereignissen mit einzelnen oder nur wenigen Geschädigten ausgerichtet. Für deren Bewältigung sind auch die umsetzenden Behörden ausgestattet. Wie aber kann sichergestellt werden, dass die Leistungen des SGB XIV die Menschen auch dann rasch und bedarfsgerecht unterstützen können, wenn eine Tat zahlreiche Opfer gefordert hat? So heißt es in einer Presseinformation des Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Momentaufnahme 412

Wassersportler auf dem Wasser. Über ihm fliegt ein gelber Kite. Im Hintergrund befinden sich bewaldete Berge. Himmel ist leicht bewölkt.
Surfer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wenn du anders bist als ich, mein Bruder, bereicherst du mich, wein davon entfernt, mir etwas anzutun. (Antoine de Saint-Exupéry)

Para Sportler des Jahres 2025 stehen fest

Gruppe von Sportlern im Sportdress mit Rollstühlen auf einer Bühne mit blauem Hitmnergrund
Die geehrte Mannschaft der U23 Rollstuhlbasketballer
Foto: DBS

FRECHEN (kobinet) Das Para Sport Jahr 2025 neigt sich langsam dem Ende zu, die meisten Welt- und Europameistertitel sind inzwischen verteilt worden. Einige Sportler dürfen am 15. November aber noch mal einen ganz persönlichen Höhepunkt erleben, wenn sie die Auszeichnung für die Para Sportlerinnen und Para Sportler des Jahres im aktuellen sportstudio erhalten. Verdient haben sie sich die Pokale durch überragende Leistungen in ihren Sportarten. „2025 war ein herausragendes Jahr für den Para Sport.

Ulla Schmidt als Bundesvorsitzende der Lebenshilfe bestätigt

Portrait von Ulla Schmidt mit einem Logo der Lebenshilfe im Hintergrund
Ulla Schmidt
Foto: Bundesvereinigung Lebenshilfe

BEERLIN (kobinet) Auf der Mitgliederversammlung im Berliner Hotel Estrel wurde  die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt an der Spitze der Lebenshilfe eindrucksvoll für weitere vier Jahre als Bundesvorsitzende bestätig. Mehr als 400 Delegierte aus ganz Deutschland wählten die 76-jährige Aachenerin mit 96 Prozent der Stimmen. Eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Frank Busemann und #notjustdown mit dem BOBBY 2025 ausgezeichnet

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Sie setzen sich dafür ein, dass eine inklusive Gesellschaft Wirklichkeit wird: der frühere Weltklasse-Zehnkämpfer Frank Busemann aus Dortmund und die Geschwister Marian und Tabea Mewes aus der nordrhein-westfälischen Stadt Schloß Holte-Stukenbrock mit ihrem Instagram-Kanal #notjustdown. Für ihr herausragendes Engagement zeichnete sie jetzt die Lebenshilfe mit dem BOBBY 2025 aus. Der renommierte Medienpreis, den schon Persönlichkeiten wie ChrisTine Urspruch, Günther Jauch, Annette Frier und Kai Pflaume erhielten, wurde am Abend des 14. November 2025 im Rahmen der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe vor mehr als 400 Gästen verliehen. Künstlerisch begleitet wurde die Feier von „tonLOS!“, dem inklusiven Gebärdentanz-Projekt der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg.

16 Jahre an der Spitze: Vom Bundestag zum DBS – Ein Leben für den Sport

Cover des IGEL-Podcast mit Friedhelm-Julius Beuchert
Cover des IGEL-Podcast mit Friedhelm-Julius Beuchert
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg (kobinet) „16 Jahre an der Spitze: Vom Bundestag zum DBS – Ein Leben für den Sport“, so lautet der Titel der neuesten Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Dabei spricht der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, dieses Mal mit Friedhelm Julius Beucher, dem langjährigen Präsidenten und heutigen Ehrenpräsidenten des Deutschen Behindertensportverbands. Gemeinsam blicken sie u.a. auf 16 intensive Jahre an der Spitze des Verbandes zurück – von der Wahl 2009 bis zum Staffelstab-Wechsel an Hans-Jörg Michels, wie es in der Ankündigung des IGEL-Podcast heißt.

„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ seit 31 Jahren im Grundgesetz

Sharepic zur Grundgesetzergänzung in Artikel 3 Abs. 3
Sharepic zur Grundgesetzergänzung in Artikel 3 Abs. 3
Foto: Behindertenbeauftragter der Bundesregierung

Berlin (kobinet) Der Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ steht nunmehr seit 31 Jahren im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Am 15. November 1994 wurde diese Änderung nach Zustimmung durch den Bundestag und den Bundesrat in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes aufgenommen. Darauf hat der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen heute am 15. November 2025 in einem Facebook-Post aufmerksam gemacht. Auch für die vielen behinderten Menschen, die damals über Jahre hinweg für diese Verfassungsänderung und später für entsprechende Gleichstellungsgesetze und letztendlich für die UN-Behindertenrechtskonvention gekämpft haben, ist der 15. November ein Tag der Hoffnung und zum Feiern, auch wenn damit noch längst nicht alle Benachteiligungen beseitigt wurden. „Wir haben noch sehr viel für eine echte Gleichberechtigung und Inklusion zu tun“, ist Prof. Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung überzeugt. Sie war damals zusammen mit H.-Günter Heiden, der ein Buch zum Prozess zur Verfassungsänderung geschrieben hat, eine treibende Kraft für die Veränderung.

Lebenshilfe überwindet diskriminierenden Begriff: Menschen mit Unterstützungsbedarf statt geistige Behinderung

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Seit Jahrzehnten setzen sich Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter außerhalb und innerhalb der Lebenshilfe dafür ein, dass der Begriff „geistige Behinderung“ nicht mehr verwendet werden soll. Die Bezeichnung wird von ihnen als abwertend, verletzend und ausgrenzend empfunden. Mehr als ein Jahr wurde in der Lebenshilfe über passende neue Begriffe diskutiert. Nun traf die Mitgliederversammlung der Lebenshilfe am 15. November 2025 eine Entscheidung: Die Lebenshilfe spricht künftig in der Regel von „Menschen mit Unterstützungsbedarf“. Um etwa gegenüber Ministerien und Behörden den Personenkreis klarer zu beschreiben, kann es auch „Menschen mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung“ heißen. Die Lebenshilfe baut darauf, dass sich die neuen Begriffe Schritt für Schritt in der Gesellschaft einbürgern, wie es in einer Presseinformation zur in Berlin stattfindenden Mitgliederversammlung der Lebenshilfe heißt. Dort wurde Ulla Schmidt erneut in ihrem Amt als Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe bestätigt. Auch drei Selbstvertreter mit Unterstützungsbedarf wurden in den Bundesvorstand gewählt.

Bundessozialministerin Bärbel Bas tritt für gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung ein

Bärbel Bas
Bärbel Bas
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Berlin (kobinet) Bärbel Bas war am 14. Novewber 2025 zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe in Berlin. Vor mehr als 400 Vertreterinnen und Vertretern der Lebenshilfe aus ganz Deutschland hielt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales einer Presseinformation der Lebenshilfe zufolge eine engagierte Rede. „Alle Menschen haben ein Recht auf volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe. Um dies auch für Menschen mit Behinderungen zu erreichen, brauchen wir inklusivere Strukturen und eine gute und wirkungsvolle Eingliederungshilfe. Es geht um Millionen Menschen, um deren Familien und uns als Gesellschaft insgesamt“, so Bärbel Bas. Die Ministerin betonte, dass es keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe geben soll.