Militär und Mahner in einer Person – gibt es so jemanden?

Staufen (kobinet) Rubrik Willis Blick Ja. Erich Vad, General a.D. der Bundeswehr, ehemaliges CDU-Mitglied und langjähriger militärischer Chefberater von Exkanzlerin Merkel, versucht seit Beginn des Ukrainekriegs verzweifelt, an der konservativen Auslegung von militärischer Verteidigung als "Kriegsverhinderung durch Abschreckung" festzuhalten. Und ist entsetzt darüber, wie politische und mediale Hasardeure – bei denen jene kriegspräventive Begründung von Militär und Rüstung allenfalls noch als Lippenbekenntnis daherkommt – sich in kriegsrhetorische Scharfmacherei hineinsteigern, die die Grenze zwischen Realitätswahrnehmumg und Paranoia verschwimmen lässt. Zu Entscheidungen mit unkalkulierbaren Risiken führt, fatale Handlungszwänge in Gang setzt, aus denen es kein Zurück mehr gibt. Kurz, die einen über die Grenzen dann hinausgehenden heißen Krieg auf dem europäischen Kontinent regelrecht heraufbeschwört. Eine Situation, in der ein winziger Funke genüge, so General Vad, um das Pulverfass zur Explosion zu bringen.

Mahner stehen auf verlorenen Posten

Von konservativer Auslegung der Abschreckungsdoktrin bei Erich Vad spreche ich, da er auf der Gleichwertigkeit ihrer beiden Standbeine beharrt, der Gleichzeitigkeit von militärischer Stärke und Verhandlungsbereitschaft, Diplomatie und Kriegsbereitschaft. Während sich die derzeit ton- und taktgebenden Stimmen in Politik und Medien bei uns von dieser Gelingensbedingung der kriegsverhindernden Zweckbestimmung des Abschreckungsgedankens de facto verabschiedet haben. Die führenden und lautesten unter den Bellizisten sogar erklärtermaßen (so etwa der SPD-Verteidigungspolitiker Michael Roth und der Journalist Markus Pindor an diesem Montag in der Sendung „Kontrovers“ des Deutschlandfunks). Im Fall des auf dem Territorium der Ukraine bereits stattfindenden Kriegs müssten zuerst die Waffen auf dem Schlachtfeld entscheiden (Michael Roth), verhandelt werden könne erst danach; weil (so Markus Pindor) Putin nur Härte verstehe, sei der Ruf nach Verhandlungen und Diplomatie unangebracht und pure Augenwischerei. Sie haben damit das zweite Standbein kriegspräventiv funktionierender Abschreckung („civis pacem para bellum“) amputiert. Nicht nur eine Fahrlässigkeit, sondern ein Spiel mit dem Feuer, das jemanden wie Erich Vad, der Militär und Mahner in einer Person ist, zur Verzweiflung bringt. Er muss mitansehen, wie anlässlich Trumps diplomatischer Bemühungen im Ukrainekonflikt weiterhin ausschließlich auf die militärische Karte setzende Europäer querschießen (so Vad wörtlich).

Um sprachlich bei der militärischen Metaphorik zu bleiben, Erich Vad steht auf verlorenem Posten mit seinem Beharren auf einem Verständnis von Abschreckungspolitik, das die nicht erst auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 von Putin artikulierten geopolitischen Interessen Russlands ernst nimmt und im politischen Handeln der westlichen Seite berücksichtigt. Interessen, zumeist auf das Kürzel „Ablehnung der NATO-Osterweiterung“ gebracht, die inzwischen von den europäischen NATO-Staaten kategorisch als neoimperialistisch und geschichtsrevisionistisch zurückgewiesen werden. Anerkannt (und als diplomatische Verhandlungsbasis akzeptiert) heute nurmehr von wenigen ehemals namhaften politische Stimmen wie Ex-EU-Kommissar Günther Verheugen oder Altkanzler Gerhard Schröder sowie den verteidigungspolitischen SPD-Dissidenten Mützenich und Stegner. Deren Insistieren auf der Berücksichtigung geopolitischer Interessen Russlands und einer Gleichzeitigkeit militärischer Verteidigungsfähigkeit und Verhandlungsbereitschaft der Journalist Markus Pindor im Dlf als „Landesverrat“ qualifiziert, ohne dass ihm der SPD-Verteidigungsobmann Michael Roth widerspricht.

An solcher Maßlosigkeit der auch moralischen Diskreditierung (Landesverrat) sich dem herrschenden Bellizismus verweigernder Positionen kann man sehen, auf wie verlorenem Posten bereits eine gemäßigte Version von Abschreckungspolitik gegenwärtig steht.

Die „es darauf anlegen“ haben das Sagen

2024 schon erschien erschien Erich Vads Buch „Ernstfall für Deutschland – ein Handbuch gegen den Krieg“. Die mahnende Schrift schaffte es auf die Spiegel-Bestenliste. Auf der Buchrückseite liest man „Ein General warnt vor Krieg. In Deutschland. Ein Funke oder auch ein Taurus- Marschflugkörper genügt und in Deutschland herrscht Krieg. Grausamer und schlimmer als wir es uns vorstellen können. Ein Krieg, der unser aller Ende werden kann. Weshalb also haben deutsche Politiker noch immer keine Strategie entworfen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden? Diese Frage stellt Ex-General Erich Vad und entwirft ein Szenario, sollte der Ukraine-Krieg auf Deutschland übergreifen. Er erklärt, warum die geplante Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen diskutiert werden muss und inwiefern sich gerade Deutschland für Frieden einsetzen kann und muss. Auf seiner To-do-Liste für unser Land stehen eine überzeugende Abschreckung, eine enge europäische Zusammenarbeit und die Emanzipation von USA als Win-Win-Situation für beide.“

Weshalb kommt bis heute sein auch militärisch sachkundiges Plädoyer für ein alternatives verteidigungspolitisches Win-Win-Szenario bei der hiesigen Politik und in den Mainstream-Medien nicht an? Hat noch Ex-Kanzler Scholz ohne Diskussion im Parlament bei seiner USA-Reise 2024 mit der Regierung Biden die Stationierung (auch atomar bestückbarer) Mittelstreckenraketen auf dem Territorium der Bundesrepublik vereinbart? Statt sich, wie von Vad vorgeschlagen, zu emanzipieren von der Russlands geopolitische Interessen ignorierenden und ein NATO-Mitgliedschaft der Ukraine forcierenden Politik schon der Obama- und erst recht der Biden-Administration? Weil, so die bündige Antwort, in der maßgeblichen bundesrepublikanischen Politik und in den deutschen Leitmedien das Involviertsein der seinerzeitigen US-Politik in die Genese des Ukraine-Konflikts und mithin ihr Anteil an der Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs längst zum Tabu geworden sind, politisch undiskutierbar. Kritisch ansprechbar nurmehr um den Preis als Kritiker moralisch diskreditiert und aus dem mittlerweile auf einen mehr oder minder bellizistischen, auf Kriegsvorbereitung und Krieg eingestellten Mainstream zusammengeschnurrten legitimen Meinungsspektrum ausgeschlossen zu werden. Gehör und Zustimmung finden die militärische Expertise Erich Vads und sein Appell an eine nicht einseitig bellizistisch verstandene verteidigungspolitische Verantwortung innerhalb der politischen Klasse einzig bei Oskar Lafontaine und Klaus von Dohnanyi, zwei Prominenten, die aus der aktiven Politik ausgeschieden sind und was die Richtlinien der Politik angeht, seit langen nichts mehr zu sagen, nichts mehr zu melden haben.

Denn das Sagen haben spätestens seit der offiziell ausgerufenen Zeitenwende diejenigen, die mit ihrer die politische Agenda beherrschenden „Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“ sich gerade keine besondere Zurückhaltung auferlegen, es vielmehr förmlich darauf anlegen. Es darauf anlegen, die konsequent zuende gedacht verhängnisvolle Folgerichtigkeit der militärischen Abschreckungsdoktrin ohne Rücksicht auf dieses fatale Ende auszureizen. Dazu ist politisch ideologische Feindbildkultivierung unerlässlich, d.h. sich auf einen das Böse schlechthin verkörpernden absoluten Feind fixieren. Mit dem es keine friedliche Koexistenz geben kann, mit dem man sich nicht diplomatisch ins Benehmen setzen kann, der Verhandlungsbereitschaft als Schwäche auslegt, der nur die Sprache militärischer Härte versteht, allein auf Kriegsbereitschaft reagiert. Und vor dem man, wenn nötig, diese Bereitschaft zum Äußersten auch unter Beweis stellen muss. Was just dieser Tage denn auch geschieht, wo die Wildentschlossenen es endlich aussprechen, dass wir nicht länger im Frieden leben und der nächste mutige und konsequente Schritt sein wird, der augenblicklichen Kriegsvorbereitung auch den tatsächlichen Kriegseintritt folgen zu lassen. Diesen ultimativen Glaubwürdigkeitsbeweis der Ernsthaftigkeit unseres Abschreckungswillens.

Indem diese Politik unablässig die Notwenigkeit unterstreicht, gegenüber einem das Böse verkörpernden Feind wie Putin der Glaubwürdigkeit ihrer eigenen Abschreckung halber nun in der Tat ohne wenn und aber Krieg führen zu müssen, straft sie ebenso unablässig die öffentlich vorgetragene Rechtfertigung ihres Abschreckungshandelns Lügen, in der schließlich gebetsmühlenartig beteuert wird, nur deshalb zu rüsten und den Krieg vorzubereiten, um ihn nicht führen zu müssen.

Realpolitisch sind wir, so fürchte ich, an jenem Punkt angelangt, wo sich die unauflösliche Paradoxie jeder heutigen Abschreckungsdoktrin, ihr für uns alle potentiell tödliches Dilemma, im wahrsten Sinne des Wortes unwiderruflich als wahnwitzige Wette auf die Bereitschaft zur Selbstvernichtung herausstellt. Als das sprichwörtliche Himmelfahrtskommando, das sie im Zeitalter der Massenvernichtungswaffen von Anfang an gewesen ist.

Was könnte militärisches Abschreckungshandeln zuletzt noch abschrecken?

Abschrecken, das Äußerste zu riskieren, den nicht mehr rückgängig zu machenden Schritt in einen gegenseitigen Vernichtungskrieg. Sich wieder und wieder die „Hölle des Kriegs“ vorstellen, vergegenwärtigen, wäre diese Art von Geistesgegenwart, von täglich praktizierter geistiger Widerständigkeit gegen die Schwerkraft des Verdrängens, eine letzte schwache Hoffnung für all diejenigen, die sich ihr Hirn und Herz bislang vor der Konditionierung durch das kriegsertüchtigende Mindset haben bewahren können?

In Anbetracht der politischen Mehrheitsverhältnisse hierzulande erscheint mir Erich Vads Argumentation für eine moderate Abschreckungspolitik Makulatur; leider alles andere als Makulatur ist dagegen das von ihm in seinem Buch drastisch gezeichnete Bild von der ungeschminkten Realität eines Kriegs zwischen der EU bzw. NATO und Russland, in welchem Deutschland zu einer „militärischen Drehscheibe“ würde. Ich wünschte mir, sogenannte politische Entscheidungsträger würden die folgenden Auszüge lesen und ließen sie einige Augenblicke lang vor dem Einrasten routinierter Abwehrmechanismen auf sich wirken. Auszüge aus dem Zerstörungsszenario, mit dem wir Vad zufolge im Ernstfall rechnen müssen:

Weil militärische Drehscheibe und also Truppenaufmarschgebiet, ist das Territorium der BRD „zur feindlichen Zielscheibe geworden. Russland nimmt die mehr als vierzig amerikanischen Militäreinrichtungen in Deutschland unmittelbar unter Feuer. Vor allem die Hauptquartiere in Wiesbaden und Stuttgart sowie die Luftwaffenstützpunkte in Ramstein und Spangdalen. Ein brutaler Schlagabtausch entwickelt sich, der so gut wie alles vernichtet, was ihm in die Quere kommt. Der Anfang vom Untergang. Im Krieg bleibt den Menschen, zumindest den Zivilisten keine Zeit. Allenfalls ein paar Hamsterkäufe sind möglich. Der eine oder andere hat mithilfe der staatlichen Einkaufsliste (mittlerweile liegt eine Ratgeberbroschüre des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe vor), vielleicht sogar einen Notvorrat an Lebensmitteln angelegt und mit ein paar Kästen Wasser vorgesorgt. Ein paar Tage hält man damit durch. Aber nicht, wenn ein Land angegriffen wird, das gleichzeitig als Schleuse für Truppen aus ganz Europa funktionieren soll und darunter zusammenbricht. Deutschland versinkt in kürzester Zeit im Chaos… Im Krieg ist nur eines verlässlich, es wird schlimmer kommen, als wir es uns ausmalen können.“