Berlin (kobinet) Auf Facebook führte gestern Raul Krauthausen ein gut 30minütiges Gespräch mit dem Gesundheitsexperten der SPD Karl Lauterbach. Dabei kam auch der umstrittene Gesetzentwurf zur Intensivpflege zur Sprache, zu dem es am Mittwoch eine Anhörung im Gesundheitsausschuss gab.
Berlin (kobinet) Contergangeschädigten Menschen soll ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz – insbesondere auf die lebenslänglich gewährte monatliche Conterganrente – grundsätzlich nicht mehr aberkannt werden können. Um dies sicherzustellen hat der Familienausschuss des Deutschen Bundestages eine entsprechende Gesetzesvorlage der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/19498) zur Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. Gestern wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet.
Berlin (kobinet) Mit über 1.400 Aktionen wird heute der bundesweite Digitaltag unter dem Motto „Digitalisierung gemeinsam gestalten“ begangen. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat die Bedeutung der Digitalisierung in den Mittelpunkt der Gesellschaft gerückt und deutlich gemacht, wie wichtig dieses Thema gerade auch für die Teilhabe behinderter Menschen ist. Daher haben verschiedene Akteur*innen auch ihre Forderungen für Barrierefreiheit und Inklusion in diesem Bereich bekräftigt. Um 10:00 Uhr empfängt der Bundespräsident Preisträger*innen des Preise für digitales Miteinander. Mit dabei ist u.a. Isabell Schick vom Projekt Rettungs-Ring.de aus Ulm.
Ulm (kobinet) Isabell Schick hat entscheidend am Aufbau des Projektes Rettungs-Ring.de mitgewirkt, das von krisenerfahrenen Menschen ins Leben gerufen wurde, um durch eine technische Plattform der drohenden Vereinsamung gerade in Corona-Zeiten entgegen zu wirken. Dieses Projekt wird am heutigen Digitaltag mit dem Preis für digitales Miteinander vom Bundespräsidenten ausgezeichnet. Mit der Leiterin der Selbsthilfegruppe Seelische Gesundheit und dem Mitglied des Inklusionsbeirates der Stadt Ulm führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul vor kurzem folgendes Interview zum Umgang mit Herausforderungen in Zeiten von Corona.
BERLIN (kobinet) Bedingt durch Corona ist es zu Ausfällen von Sportveranstaltungen und damit verbundenen finanziellen Einbußen gekommen. Dies hat auf die Arbeit von Special Olympics Deutschland und dessen Landesverbände starke Auswirkungen. Durch einen Spendenlauf möchte dieser Verband dem entgegenwirken und gleichzeitig einen Anreiz zur Bewegung sowie zu einem Gemeinschaftserlebnis schaffen.
Berlin (kobinet) Junge Menschen fordern von ihren Eltern und Großeltern, endlich etwas gegen den Klimawandel und die soziale Ungleichheit zu tun. Die „Gruppe Neubeginn“ gehört zur älteren Generation und versucht eine Annäherung. Peter Brandt, Michael Brie, Daniela Dahn, Dieter Klein, Ingo Schulze, Antje Vollmer, Ludger Volmer und Gabi Zimmer schrieben einen Brief an die jungen Aktivistinnen und Aktivisten, den die Berliner Zeitung heute dokumentiert-
Berlin (Sozialhelden)
Berlin (Sozialhelden) Interview mit JOBinklusive-Expertin Anne Gersdorff zur den Umfrageergebnissen über die Arbeitssituation von Menschen mit Behinderung.
Berlin (kobinet) Die gestrige Anhörung zum umstrittenen Gesetzentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) im Bundestagsausschuss für Gesundheit wurde jetzt in die Mediathek des Bundestages eingestellt und kann dort angeschaut und angehört werden.
Mainz (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch lädt regelmäßig die Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen aus Bewohnerbeiräten, Werkstatträten, der Selbsthilfe und Teilhabeberatung gemeinsam mit der Fachabteilung im rheinland-pfälzischen Sozialministerium zu Gesprächen über die Situation von Menschen mit Behinderung und die Maßnahmen des Landes während der Corona-Krise ein. Nachdem nun einige Lockerungen beschlossen wurden fordert Matthias Rösch, dass diese auch in den Einrichtungen konsequent umgesetzt werden.
Berlin (kobinet) Bei der gestrigen Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit zum geplanten Gesetz zur Intensivpflege haben mehrere Verbände ihre Sorge geäußert, dass es nach den jetztigen Plänen zu mehr Fremdbestimmung in der Pflege kommen würde. Menschen mit Intensivbeatmung könnten ins Heim gezwungen werden, anstatt dass ihre ambulante Unterstützung zu Hause gestärkt wird.
Berlin (kobinet) Am 18. Juni 1981, mitten im UNO-Jahr der Behinderten, erfolgte in Düsseldorf anlässlich der Eröffnung der REHA-Messe der Krückenschlag (genauer zwei leichte Schläge) gegen den Bundespräsidenten Karl Carstens. Franz Christoph wollte mit dieser Aktion deutlich machen, dass der Widerstand von Menschen mit Behinderungen auch dann nicht ernst genommen wird, wenn er sich gewaltsam artikuliert. Darüber berichtet Dr. Martin Theben heute für die kobinet-nachrichten.
Dresden (kobinet) Zum heutigen Autistic Pride Day hat sich der Inklusionsbotschafter Birger Höhn mit einigen Gedanken zu Wort gemeldet: „Der Autistic Pride Day wird seit 2005 weltweit am 18. Juni von autistischen Menschen gefeiert und soll das Empowerment autististischer Menschen und ihre Rechte auf selbstbestimmtes Leben stärken. Er steht daher im krassen Gegensatz zum Weltautismustag, der jedes Jahr am 2. April seit 2008 in dem Sinne begangen wird, dass autistische Menschen an ihrem Autismus leiden und man mit fragwürdigen Therapien ihren Autismus als Teil ihrer Persönlichkeit ‚wegtherapieren‘ soll“, betonte er.
Berlin (kobinet) Entscheidend bei der Intensivpflege ist Wunsch der Betroffenen. Das betonte heute der Sozialverband Deutschland (SoVD) bei der Anhörung über den umstrittenen Gesetzentwurf zur Intensivpflege im Gesundheitsausschuss des Bundestages.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld der heute Nachmittag stattfindenden Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) im Gesundheitsausschuss des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Es wäre ignorant und fahrlässig das Gesetz so zu verabschieden, wie es vorliegt. Sie fordert, Jens Spahn zu stoppen, damit Patient*innen nicht ins Heim gezwungen werden. Auch der Deutsche Behindertenrat hat sich zur heutigen Anhörung zu Wort gemeldet.
Hamburg (kobinet) „Ich gehe in die Rente, das muss sein. Ich bin am längsten“, sagt Horst Wäßle (geb. 1954). Dennoch freut er sich, dass er jetzt, nach mehreren Wochen oft allein zu Hause in seiner kleinen Wohnung, wenigsten wieder zweimal die Woche ins Atelier gehen kann. Horst Wäßle ist seit 40 Jahren Mitglied der Hamburger Ateliergemeinschaft Die Schlumper – die Jubiläumsausstellung musste auf den Herbst verschoben werden. Dies schreibt Christian Mürner in seinem Bericht für die kobinet-nachrichten.
BERLIN (kobinet) In den meisten EU-Mitgliedsstaaten ist seit Beginn dieser Woche freies Reisen ohne Grenzkontrollen und Beschränkungen der Freizügigkeit wieder möglich. Zugleich gibt es weiterhin sehr viele Einzelregelungen, welche Reiseentscheidungen weiterhin schwierig machen. Diesem Problem will die Europäische Kommission mit einer neuen Internetseite begegnen.
Berlin (kobinet) Heute geht es in die entscheidende Phase der Verabschiedung des äusserst umstrittenen Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG). Von 14:45 bis 16:15 Uhr findet die Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit statt.
München (kobinet) Wie gestern bekannt wurde, fällte das Sozialgericht München ein Urteil zur Gewährung zum Thema Mobilitätshilfen für Menschen mit Behinderung. Neben den Reparatur- und Instandhaltungskosten muss der Bezirk Oberbayern als Kostenträger der Eingliederungshilfe auch die Wegekosten für das Verbringen des Fahrzeugs hin zur Werkstatt und wieder nach Hause übernehmen.
Leipzig (kobinet) Ein Blick in die Geschichte der Sozialpolitik macht deutlich, dass Wirtschaftskraft und Sozialausgaben stets in einer Abhängigkeit zueinander stehen. Das Ziel, unüberschaubare Kosten zu verhindert, sind im Gesetzestext etwa in Gestalt der Ermessensspielräume oder des Mehrkostenvorbehaltes wieder auffindbar. Der folgende Beitrag möchte aufmerksam machen auf das gesteigerte Risiko infolge der Corona-Pandemie zu noch deutlicheren Minderausgaben, besonders bei kostenintensiven Leistungen (z.B. 24-Stunden-Assistenz) zu kommen.
BERLIN (kobinet) Morgen findet in Berlin im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) statt. Die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert in diesem Zusmmenhang, dass dieses Intensivpflege-Gesetz so nicht verabschiedet werden darf.
Bonn (kobinet) Mit barrierefreien Lehrmittelpaketen und einem digitalen Fortbildungsangebot unterstützen die Aktion Mensch und Microsoft im Rahmen ihrer Bildungsinitiative Code your Life Pädagog*innen ab sofort dabei, Kindern mit und ohne Behinderung den Einstieg ins Programmieren zu vermitteln. Den Startschuss für die bundesweite Initiative zur Förderung digitaler Teilhabe bilden eigens konzipierte Webinare, die interessierte Lehrkräfte ab der kommenden Woche auf den Einsatz des Lehrmaterials vorbereiten.
BERLIN (kobinet) Hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung von Sportstätten hat die Bundesregierung keine Übersicht dazu, in welchem Zeitrahmen eine komplett barrierefreie Umgestaltung aller deutschen Sportstätten realisierbar wäre. Das bestätigt sie auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin, erklärt jedoch, dass zum Finanzplan bis 2024 im Rahmen einer Erhöhung der Bundesmittel für die Städtebauförderung beabsichtigt ist, welche auch das unterstützen können.
Brüssel (kobinet) Auf Initiative der Grünen Europaparlamentsabgeordneten Katrin Langensiepen (Greens/EFA) verabschiedet das Europäische Parlament voraussichtlich morgen am Mittwoch eine Entschließung, in der es die Kommission auffordert, eine starke EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderung für die Zeit nach 2020 zu erarbeiten.
Berlin (kobinet) Keine Zustimmung für das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) – das fordert heute die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages ist am Mittwoch eine Anhörung zum Gesetzentwurf angesetzt.
Berlin (kobinet) Nicht die Glücklichen sind dankbar. Es sind die Dankbaren, die glücklich sind. (Francis Bacon)
Bonn (kobinet) Das Inklusionsprojekt „Kommune Inklusiv“ der Aktion Mensch öffnet sich nun für alle interessierte und engagierte Inklusions-Macher*innen in Deutschland. Das Projekt bietet nun online Informationen und praxisnahe Tipps zur Umsetzung von eigenen Projekten.
Berlin (kobinet) Bundesweit in zehn Städten haben heute mehrere zehntausend Menschen ein Band der Solidarität geknüpft. Das Bündnis #unteilbar hatte dazu aufgerufen. „Jetzt werden die Weichen gestellt. Wir sprechen mit, wenn darüber entschieden wird, wie die offene und solidarische Gesellschaft in Zukunft gestaltet wird“, so eine Sprecherin aus dem Bündnis von 130 Organisationen.
Berlin (kobinet) Ronald Paris stellt ab heute im Schloss Biesdorf Arbeiten aus sechs Jahrzehnten aus. Ronald Paris (*1933) gehört zu den herausragenden Malern und Grafikern seiner Generation.
Berlin (kobinet) Dr. Jürgen Schneider, ehemaliger Behindertenbeauftragter von Berlin, stellt berechtigte Fragen zur Demonstrationskultur.
Eine Gastkolumne von Dr. Jürgen Schneider.
Bremen (kobinet) „Ein Pfau spaziert über einen Fußweg im Park. Seine bunten Federn zieht er wie eine Schleppe hinter sich her, statt ein Rad zu schlagen.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 24. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) Menschenketten für eine solidarische Gesellschaft werden am Sonntag in Berlin und weiteren deutschen Städten gebildet. Mit der unteilbar-Bewegung haben 130 Vereine und Initiativen aufgerufen, verantwortungsbewusst und mit Abtand zu demonstrieren.
Berlin (kobinet) Die eigentlich positiven und ambitionierten Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung zur Corona-Pandemie bekommen nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbetimmt Leben in Deutschland (ISL) einen bitteren Beigeschmack, da behinderte Menschen und deren inklusive Teilhabe, in diesem Maßnahmenpaket kaum Berücksichtigung finden.
Kassel (kobinet) Der Umgang mit der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen prägt auch das diesjährige Sommercamp zum selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Heute findet dazu beispielsweise eine Zoom-Veranstaltung mit der Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag statt.
München (kobinet) Auch in Bayern soll es einen Länder-Corona-Pflegebonus für Pflegekräfte geben. Dies wurde zu Beginn der Lockdown-Maßnahmen vom Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder verkündet. Eine damals schon umstrittene Maßnahme, weil es die Missstände bei der Vergütung der systemrelevanten Pflegekräfte nicht dauerhaft entschärfen würde.
Berlin (kobinet) Der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden nach Angaben deren kommissarischen Leiters immer mehr Fälle von rassistischer Diskriminierung gemeldet. Bernhard Franke forderte heute im Deutschlandfunk spezielle Beschwerdestellen für Diskriminierung durch die Polizei und eine Stärkung seiner Behörde.
Hollenbach (kobinet) 2017 trat das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Zu Beginn gab es eine Menge Verwerfungen. Viele Kostenträger stellten ihre Leistungen zunächst ein. Doch nach und nach kam wieder vieles ins Lot. Lediglich im Bereich des anteiligen pauschalen Pflegegeldes nach den §§ 64a, 63b SGB XII gab es noch viel Streit. Obgleich der Gesetzgeber beteuerte, dass es keine Änderungen gegeben hätte, wurde bundesweit von Kostenträgern versucht, sich aus der Zahlungspflicht zu verabschieden.
Berlin (kobinet) Man lebt nur einmal in der Welt, hat nur einmal diese Kräfte, diese Aussichten. (Johann Wolfgang von Goethe)
Berlin (kobinet) Vereine und Initiativen der Zivilgesellschaft gehen am 14. Juni für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße. Bundesweit und im Netz wird am kommenden Sonntag ab 14 Uhr zum unteilbar-Aktionstag demonstriert. „Selbstverständlich mit Abstand und Respekt in Berlin, Leipzig, Chemnitz und Erfurt“, mailte heute Inklusionsbotschafter Birger Höhn an kobinet.
Berlin (kobinet) Für den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jurgen Dusel, gilt es derzeit besonders in Sachen Barrierefreiheit, Teilhabe und Inklusion engagiert und am Ball zu bleiben. Das machte er in seinem Grußwort zur Online-Auftaktveranstaltung des virtuellen Sommercamps am vergangenen Freitag deutlich. Im ARD-Mittagsmagazin plädierte der Beauftragte am Freitag zudem dafür, dass die Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms barrierefrei ausgestaltet werden müssen.
Berlin (kobinet) Zehntausende haben am Wochenende in den USA friedlich gegen Rassismus, Diskriminierung und Polizeigewalt demonstriert. Sie forderten Gerechtigkeit für George Floyd. Der Afroamerikaner war am 25. Mai in Minneapolis bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet worden. Bei Protesten weltweit und in 26 deutschen Städten gingen Demonstranten wieder auf die Knie.
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