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Frank Belling informiert über die Rechte von Menschen mit Lernschwierigkeiten

Porträt von Frank Belling
Frank Belling
Foto: ISL

Berlin/Hamburg (kobinet) Frank Belling ist immer am Ball in Sachen Inklusion. Wenn er in seiner Freizeit nicht gerade inklusiven Tanz betreibt oder als Behindertenaktivist engagiert ist, dann prüft er Texte in Leichter Sprache hin auf ihre Verständlichkeit oder bewegt sich auf politischem Eis für die Belange behinderter Menschen. Er ist Mitglied im Werkstattrat und setzt sich dort für die Umsetzung von Grund- und Menschenrechten ein. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führte mit Frank Belling ein Interview über sein Wirken als Referentin und sein Engagement.

Inklusion beginnt im Kindesalter

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Gröbenzell (kobinet) Unter dem Motto „Inklusion beginnt im Kindesalter“ hatten für den vergangenen Sonntagnachmittag der Behindertenverband Bayern und die ortsansässige Familie Lill zu einer Demonstration auf dem Forumsplatz vor dem Gröbenzeller Freizeitheim aufgerufen. Nach Angaben der Veranstalter kamen trotz klirrender Kälte 80 bis 100 Menschen – darunter viele Ortsansässige, aber auch Inklusionsbefürworter*innen aus der Region.

Fachverbände verärgert über Pflegereformpläne von Jens Spahn

Daumen unten
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der vergangene Woche bekannt gewordene Arbeitsentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zum Pflegereformgesetz stößt bei den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung auf große Verärgerung. Vorgesehen ist darin, dass ein Teil der sogenannten Verhinderungspflege künftig einer längeren Verhinderung der Pflegeperson vorbehalten bleibt. Für die stundenweise Inanspruchnahme der Verhinderungspflege sollen dagegen ab dem 1. Juli 2022 nur noch maximal 40 Prozent des Gesamtjahresbetrags zur Verfügung stehen.

SoVD: Nachbesserungen beim Personenbeförderungsgesetz

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Die Reform des Personenbeförderungsgesetzes scheint noch rechtzeitig vor den Bundestagswahlen auf die Zielgerade zu gehen. Nach dem Beschluss durch den Bundestag steht die Entscheidung des Bundesrates noch aus. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin-Brandenburg forderte nun den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller und den Ministerpräsidenten von Brandenburg Dietmar Woidke auf, im Bundesrat notwendige Verbesserungen zur Barrierefreiheit an dem Gesetz vorzunehmen. Unerlässlich seien Mindeststandards für Stellflächen von Rollstühlen im öffentlichen Verkehr und den verbundenen Verkehren.

Barrierefreiheit: Was in Österreich Gesetz ist – und hier anscheinend nicht geht

Logo: Noch 95 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Noch 95 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Wien/Kassel (kobinet) Barrierefreiheitsregelungen in Österreich – Was dort Gesetz ist und hier anscheinend nicht geht„, so lautet der Titel eines Interviews auf YouTube mit Martin Ladstätter aus Wien. Die Bundestagsabgeordneten, denen heute, am 23. März, noch 95 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten in Deutschland ähnliche Regelungen wie in Österreich beschließen. Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat hierzu bereits einen konkreten Vorschlag entwickelt.

Lockdown bis Mitte April

Kanzleramt
Kanzleramt
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Lockdown gegen die Corona-Pandemie in Deutschland wird wegen rasch steigender Infektionszahlen bis zum 18. April verlängert. Das haben Bund und Länder bei ihrem Treffen im Kanzleramt beschlossen.

Der 20jährige Nils Bollenbach will in den Bundestag

Porträt von Nils Bollenbach
Nils Bollenbach
Foto: privat

Barteheide (kobinet) Nils Bollenbach aus Bargteheide ist 20 Jahre alt, bekennt sich als schwul und hat eine Behinderung. In diesem Jahr will er für die Grünen Schleswig-Holstein auf dem aussichtsreichen Listenplatz 6 zur Bundestagswahl kandidieren. Christian Judith hat für die kobinet-nachrichten mit ihm über sein Engagement, seine bisherigen Erfahrungen und seine Pläne gesprochen.

Wir brauchen einklagbares Recht

Jens Beeck
Jens Beeck
Foto: Jens Beeck

BERLIN (kobinet) Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Barrierefreiheit in Europa geht hervor, dass die Bundesregierung bisher noch keine konkreten Pläne für ein subjektives, einklagbares Recht in Bezug auf die Regelungen des European Accessibility Acts (EAA) plant. Das jedoch fordert der Bundestagsabgeordnete der FDP- Fraktion Jens Beeck

Institut für Menschnerechte will umfassende Barrierefreiheit

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Foto: Von Institut für Menschenrechte – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

BERLIN (kobinet) Die EU-Richtlinie (2019/882 „European Accessibility Act“, EAA) über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ist nach Einschätzung des Deutschen Institutes für Menschenrechte, der Monitoringstelles der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit. Das Institut fordert, die Umsetzung dieser Richtlinie als Möglichkeit für umfassende Barrierefreiheit zu verstehen.

Pflegereform 2021 löst Empörung aus

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

DÜSSELDORF (kobinet) Für die stundenweise Inanspruchnahme der Verhinderungspflege sollen ab dem 1. Juli 2022 nur noch maximal 40 Prozent des Gesamtjahresbetrags zur Verfügung stehen. Das ergibt sich aus dem bekannt gewordene Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministerium zum Pflegereformgesetz und das stößt bei den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung auf große Verärgerung.

Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft – Jetzt entschlossen loslegen

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Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Der Weg zum Arzt, Geld abheben am Automaten oder ein Zugticket im Internet kaufen und losfahren: Was einfach klingt, kann für Menschen mit Behinderungen, mobilitätseingeschränkte Personen oder ältere Menschen ein unüberwindbares Hindernis darstellen. „Wir brauchen klar definierte Vorgaben für Barrierefreiheit, um das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe allen Menschen zu ermöglichen“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer.

Alles bestens am Flughafen BER in Sachen Barrierefreiheit?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Wenn man der Antwort der Bundesregierung, die hauptsächlich auf Auskünften der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) beruht, auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion traut, dann müsste am neuen Flughafen BER alles in Sachen Barrierefreiheit bestens sein. Entweder wurde dort mittlerweile einiges verbessert oder Dr. Sigrid Arnade hatte Wahrnehmungsstörungen, als sie den Flughafen Ende November 2020 in Sachen Barrierefreiheit gecheckt hat, was sie vehement bestreiten dürfte. Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck, der die Anfrage eingebracht hat, bedauert auf jeden Fall, dass die Chance für einen vorbildlich barrierefreien Flughafen vertan wurde.

Deutsche Welle berichtet über heiklen Umgang mit Werkstätten

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Logo Deutsche Welle
Foto: Deutsche Welle

Köln (kobinet) „Deutschlands heikler Umgang mit Behinderten-Werkstätten“, so lautet der Titel eines ausführlichen Berichts der Deutschen Welle über das deutsche System der Werkstätten für behinderte Menschen. Dieses System wird in einem Bericht des Europaparlaments heftig kritisiert, weil es so nicht den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht.

Landschaftsverband stockt Anteil an Stiftung Anerkennung und Hilfe auf

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Logo Landesverband Westfalen-Lippe
Foto: LWL Landesverband Westfalen Lippe

Münster (kobinet) Der Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) erhöht seinen Anteil an der Stiftung Anerkennung und Hilfe um knapp 425.000 Euro auf über zwei Millionen Euro. Das hat der LWL-Landschaftsausschuss am 19. März in Münster beschlossen. Weil die Anlauf- und Beratungsstellen in der Corona-Pandemie nur eingeschränkt arbeiten konnten, haben die Errichter der Stiftung außerdem die Antragsfrist verlängert: Betroffene, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe oder der Kinder- und Jugendpsychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben, können sich jetzt noch bis zum 30. Juni bei den Anlauf- und Beratungsstelle melden und Leistungen erhalten.

VdK: Klares Nein zu Einsparungen bei ambulanten Pflegeleistungen

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Ein klares Nein zu Einsparungen bei ambulanten Pflegeleistungen kommt von der Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele mit der Ansage: „Keine Kürzung durch die Hintertür bei anstehender Pflegereform“. Pflegebedürftige benötigten gerade jetzt ein starkes Signal, dass ihnen Unterstützung zukommt und Anreize für mehr flächendeckende Kurzzeitpflegeplätze seien notwendig.

Wofür Integrationsämter zuständig sind

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Greifswald (kobinet) Die Integrationsämter nehmen vielfältige Aufgaben bei der Eingliederung schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben nach dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) wahr. Henry Spradau aus Greifswald hat für die kobinet-nachrichen einmal nachgeschaut, welche Aufgaben die Integrationsämter haben, die sich bundesweit in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) zusammengeschlossen haben.

So könnte man Barrierefreiheit regeln – wenn Abgeordnete das wollen

Logo: Noch 96 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Noch 96 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Bremen (kobinet) Dass es gar nicht so kompliziert ist, Anbieter von Dienstleistungen und Produkten wie in Österreich angemessen zur Barrierefreiheit zu verpflichten, zeigt ein Vorschlag des Forums behinderter Juristinnen und Juristen. Die Bundestagsabgeordneten, denen heute, am 22. März, noch 96 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten diese Woche ein erstes Zeichen setzen, dass ihnen Barrierefreiheit wichtig ist, und den Vorschlag ernsthaft aufgreifen. Denn am Freitag, den 26. März, wird im Bundestag voraussichtlich über den Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz zum ersten Mal debattiert.

Assistenzdienst Individualhilfe Heidelberg wird 40 Jahre alt

logo Schriftzug Individualhilfe Heidelberg
Assistenzdienst Individualhilfe Heidelberg
Foto: Assistenzdienst Individualhilfe Heidelberg

Berlin (kobinet) Marcel Renz machte uns auf den 40. Geburtstag des Assistenzdienstes Individualhilfe Heidelberg aufmerksam. Marcel Renz betreibt den Inklusionsblog ‚Marcel gibt Gas‘ https://marcel-gibtgas.de . Er benutzt einen E-Rollstuhl (statt Gas 😉 und ist Autor folgenden Textes.

Sachsen fragt nach Diskriminierungserfahrungen

Flagge Bundesland Sachsen
Flagge Bundesland Sachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

DRESDEN (kobinet) Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat eine Studie in Auftrag gegeben bei welcher nach Diskriminerungserfahrungen in Sachsen gefragt wird. Diese Studie soll helfen, ein differenziertes Bild des Lebens der von Diskriminierung betroffenen Menschen in Sachsen zu gewinnen.

Impfreihenfolge und Vertrauen

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

HÜRTH (kobinet) Hinsichtlich der Einhaltung der Impfreihenfolge sowie passgenauer Aufklärung für alle Impfstoffe appeliert die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März an die Politik, die Impfreihenfolge einzuhalten und so verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewnnen.

Kanzlerin: Mit Forderungen zur Barrierefreiheit auf Abgeordnete zugehen

Bild von der Online-Konferenz des DBR mit Angela Merkel am 18.3.21
Online-Konferenz DBR mit Angela Merkel
Foto: Bundesregierung Guido Bergmann

Berlin (kobinet) Die Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrates hatten diese Woche ein Online-Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie es war und ob dabei auch etwas für mehr Barrierefreiheit herausgekommen ist, darüber sprach kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Alexander Ahrens.

Lebenshilfe: Bundestag muss zum vorgeburtlichen Bluttest beraten

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) „Ich bin 43 Jahre alt und habe das Down-Syndrom. Ich komme gut zurecht, bin als Schauspieler anerkannt. Aber diese Bluttests machen mir wirklich Angst. Wird es uns dann irgendwann nicht mehr geben? Deshalb fordere ich, dass der Bundestag dazu noch einmal berät“, sagt der Berliner Sebastian Urbanski, der sich ehrenamtlich im Bundesvorstand der Lebenshilfe engagiert. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert daher, dass der Deutsche Bundestag über vorgeburtliche Bluttests beraten muss.

Welt-Down-Syndrom-Tag 2021: Tanz am Abgrund

Plakat zur Petition gegen den Bluttest auf Down-Syndrom
Plakat zur Petition gegen den Bluttest auf Down-Syndrom
Foto: privat

Köln (kobinet) Etwa sieben Millionen Menschen mit Down-Syndrom gibt es nach Informationen des Verein mittendrin auf der Welt. Der 21. März ist jedes Jahr der Tag, an dem sie auf ihre Belange aufmerksam machen und gesellschaftlich wahrgenommen werden. Informationen zu zahlreichen Aktivitäten des diesjährigen Welt-Down-Syndrom-Tags (WDST) finden Sie unter folgendem Link: https://teile-gutes21.de/

Für barrierefreie Bankgeschäfte

Kampagnenlogo: Noch 97 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Noch 97 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Bonn (kobinet) Nicht nur Geldautomaten, sondern auch der Weg dorthin, müssen zukünftig barrierefrei werden, so die Forderung von Behindertenverbänden für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Auf die Wichtigkeit des barrierefreien Zugangs zu Bankgebäuden weist ein humorvoller Kurzfilm hin. Heute, am 21. März, sind es noch 97 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.

Zwangsmaßnahmen: UN-BRK in Gefahr

Eine schwarze Linie geht kreuz und quer über das Papier, wie Irrgarten
Langer Weg zum Menschenrecht
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Seit einigen Jahren diskutiert der Europarat ein Rechtsinstrument mit dem Titel „Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Menschen mit psychischen Störungen in Bezug auf unfreiwillige Unterbringung und unfreiwillige Behandlung“. Dieses Protokoll ist ein zusätzliches Protokoll zur „Konvention über Menschenrechte und Biomedizin“. Die Konvention ist besser bekannt als Oviedo-Konvention des Europarates und ist ein individueller, rechtsverbindlicher Vertrag im Völkerrecht.

Das möglicherweise entstehende Zusatzprotokoll stellt eine klare Gefahr dar, die UN-BRK und ihre Forderung nach Freiheit und Sicherheit behinderter Menschen, zu unterwandern.

Heute schon aufgeregt?

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Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Kassel (kobinet) Susanne Göbel aus Kassel war heute auf einem guten Weg, entspannt ins Wochenende zu starten. Bis sie kurz vor 6:00 Uhr den heutigen Beitrag der Anstöße, die Morgengedanken im sonst von ihr geschätzten SWR 1 Baden-Württemberg, gehört hat. Der Titel des Beitrags, der eigentlich zum Nachdenken anregen und nicht Menschen abwerten und diskriminieren sollte, lautet „Lernen von den Unmündigen“. In einer Mail ins Studio hat Susanne Göbel das hier zur Schau getragene Menschenbild des vorigen Jahrtausends kritisiert und sich kräftig aufgeregt.

Ich will nicht am digitalen Katzentisch sitzen

Logo: Noch 98 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Logo: Noch 98 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Bremen (kobinet) Dr. Joachim Steinbrück ist es leid, am digitalen Katzentisch zu sitzen und ständig durch immer neue Barrieren an der digitalen Teilhabe gehindert zu werden. Deshalb fordert er klare gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit. Dass es nicht nur dem blinden ehemaligen Landesbehindertenbeauftragten von Bremen so geht, zeigt ein Fernsehbericht der Sendung buten un binnen von Radio Bremen. Heute, am 20. März, sind es noch 98 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode längst überfällige gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.

Zeitzeuge Uwe Frevert berichtet

Porträt von Uwe Frevert
Uwe Frevert
Foto: privat

Kassel (kobinet) Uwe Frevert wurde 1957 in Benediktbeuern in Bayern geboren. Er ist Geschäftsführer beim Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen – SliN, eine Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB®) in Kassel. Mit knapp zwei Jahren erkrankte er an Kinderlähmung und ist seitdem auf einen Rollstuhl und Assistenz angewiesen. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Uwe Frevert über seine vielfältigen Erfahrungen.

Behindertenrat: Online-Gespräch mit Kanzlerin über Corona, Barrieren und Partizipation

Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Gestern, am 18. März, haben sich Vertreter*innen des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrats mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem virtuellen Austausch getroffen. Die Belange behinderter Menschen in der Corona-Pandemie, dringend nötige Regelungen zur Barrierefreiheit und eine verbesserte Partizipation waren dabei Kernthemen des Austauschs, wie der Deutsche Behindertenrat berichtet.

Verzeichnis der Rehabilitations- und Teilhabeforschenden veröffentlicht

REHADAT Logo
REHADAT – Logo
Foto: REHADAT

KÖLN (kobinet) Was geschieht eigentlich auf den Gebieten von Rehabilitation, Teilhabe und Inklusion auf wissenschaftlichem Gebiet ? Antwort auf diese Frage gibt das aktuelle Verzeichnis der „Rehabilitations- und Teilhabeforschenden – Akteure und Themen in Deutschland 2021“. Es wurde jetzt durch REHADAT – Institut der deutschen Wirtschaft Köln zum kostenfreien Download bereitgestellt.

rehaKIND – Lotse für Eltern und Experten

Logo des rehaKind e.V. - gelb und grün angedeutets Dach mit rotem Punkt und dem Namen des Vereins
Logo des rehaKind e.V.
Foto: rehaKind

DORTMUND (kobinet) Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich der unabhängige Verein rehaKIND für Versorgungsstrukturen für Kinder mit Hilfsmittelbedarf. Hersteller, Leistungserbringer, Mediziner und Therapeuten treffen sich bei rehaKIND mit den Eltern zum gegenseitigen Austausch und Nutzen.

Navigationsgürtel – eine Chance für blinde Menschen?

Logo MOMA - Das Erste am Morgen
Logo MOMA – Das Erste am Morgen
Foto: ARD MOMA

Köln (kobinet) Ob der Navigationsgürtel eine Chance für eine bessere und eigenständigere Orientierung für blinde Menschen ist, dieser Frage ist das Morgenmagazin in einem heute am 19. März ausgestrahlten Beitrag nachgegangen. Miriam Witt ist blind und hat den Navigationsgürtel für das ARD-Morgenmagazin getestet.

Bericht zu Gewalt gegen Frauen nimmt Bundesregierung in die Pflicht

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Das Bündnis Istanbul-Konvention hat seinen Alternativbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland veröffentlicht. Auch drei Jahre nach Inkrafttreten des Übereinkommens fehlen in Deutschland eine ressortübergreifende Gesamtstrategie, handlungsfähige Institutionen und die notwendigen Ressourcen, um das Recht aller Frauen und Mädchen auf ein gewaltfreies Leben umzusetzen, stellt das zivilgesellschaftliche Bündnis Istanbul-Konvention (BIK) fest. Insbesondere für Gruppen, wie Frauen mit Flucht- oder Migrationsgeschichte, mit Behinderungen, diversen geschlechtlichen Identitäten oder in Wohnungslosigkeit, sei der in der Konvention verankerte Zugang zu Prävention, Schutz, Beratung und Recht nach wie vor mangelhaft.

Landesbeirat Niedersachsen für Nachbesserung am KiTa-Gesetz

Wappen Bundesland Niedersachsen
Wappen Bundesland Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Hannover (kobinet) Der niedersächsische Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen (LBBR) hat in seiner 13. Sitzung mehrheitlich beschlossen, die niedersächsische Landesregierung aufzufordern, den vorgelegten Gesetzentwurf zur Neugestaltung des Rechts der Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Niedersachsen nachzubessern.

Schulische Inklusion in Zeiten von Corona – Zwischen Stillstand und Aufbruch

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

München (kobinet) Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, zog gestern im Bildungsausschuss im Bayerischen Landtag eine Zwischenbilanz zu inklusiver Bildung in Zeiten der Corona-Pandemie. „Corona belastet die Familien mit Schulkindern stark und ganz besonders haben darunter die Kinder und Jugendlichen mit Behinderung zu leiden. Viele von ihnen haben gerade ein besonders hohes gesundheitliches Risiko zu tragen“, betonte Holger Kiesel.

Petition für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Logo: Noch 99 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Logo: Noch 99 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Hameln/Berlin (kobinet) „Es ist skandalös: In Deutschland gibt es kein Gesetz, das die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichtet! Hierzulande darf die Wirtschaft ausgrenzen und diskriminieren. Nahezu 90% aller Einzelhandelsgeschäfte sind nur über Stufen erreichbar und die meisten Medien sind für Gehörlose und Blinde nicht nutzbar“, kritisieren die Aktivitsten Raul Krauthausen und Constantin Grosch von #BarrierenBrechen und haben deshalb eine Petition für ein gutes Barrierefreiheitsrecht gestartet. Heute, am 19. März 2021, sind es 99 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten privater Anbieter zu beschließen.

Digitale Barrierefreiheit umfassend verwirklichen

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Mehr Barrierefreiheit umsetzen, meint die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der europäischen Richtlinie „European Accessibility Act“.

Maria Stafyllaraki Von Null auf Hundert ins Kasseler Stadtparlament

Porträt von Maria Stafyllaraki
Maria Stafyllaraki
Foto: Anja Koehne

Kassel (kobinet) Maria Stafyllaraki hat sich über viele Barrieren aufgeregt, die ihr als Rollstuhlnutzerin und Menschen mit anderen Behinderterungen den Alltag erschweren und einschränken. Deshalb ist sie zur Wahl für das Kasseler Stadtparlament angetreten. Von den Grünen wurde sie auf Listenplatz 19 für die Kommunalwahl am 14. März aufgestellt, was ein ehrgeiziges Ziel war. Nun liegt das Ergebnis der Wahlen in Kassel vor, wo die Grünen fortan mit 28,7 Prozent stärkste Kraft sind – und Maria Stafyllaraki hat’s geschafft. Sie wurde in die Kasseler Stadtverordnetenversammlung und auch noch in den Ortsbeirat gewählt. kobinet-Redakteur Ottmar MIles-Paul sprach mit der sehr glücklichen Stadtverordneten in spe nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses.

Bundesregierung sieht häusliche Pflege als „Grauen Markt“

Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

BERLIN (kobinet) Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit nutzten 2018 rund 100.000 Haushalte mit Pflegebedürftigen das Angebot von im Haushalt wohnenden Betreuern. Damit werden nach Angaben der Bundesregierung etwa drei Viertel der rund 4,1 Millionen Pflegebedürftigen zu Hause betreut. Diese Form der häuslichen Betreuung sei keine direkte Leistung der Pflegeversicherung und nicht gesetzlich geregelt, deshalb werde hier auch von einem „grauen Pflegemarkt“ gesprochen.

Alzheimer Gesellschaft gegen geplante Kürzungen

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Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Inzwischen ist bekannt geworden, dass das Bundesgesundheitsministerium bei den Arbeiten an einem Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung.unter anderem Kürzungen bei den Leistungen für die Tagespflege und der Verhinderungspflege vorgesieht. Wie die Deutsche Alzheimer Gesellschaft feststellt, geschieht dies obwohl viele Verbände bereits imVorfeld dagegen protestiert haben. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft lehnt derartige Kürzungen aufs Schärfste ab.