KÖLN (kobinet) Die bekannte Datenbank REHADAT hat jetzt ihre Rubrik „Recht“ überarbeitet und mit erweiterten Inhalten sowie für mobile Endgeräte optimiert neu gestartet. Das Portal enthält jetzt eine Sammlung von mehr als 15.500 Urteilen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung oder Schwerbehinderung.
BERLIN (kobinet) In Verbindung mit der gegenwärtigen Debatte um ein gutes Barriefreiheitsrecht in Deutschland sieht die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner (SPD), die zugleich Behindertenbeauftragte ihrer Fraktion sowie Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist, Möglichkeiten, noch bestehende weitere Barrieren abzubauen.
Berlin (kobinet) Rund 31 Millionen Menschen engagierten sich 2020 in Deutschland ehrenamtlich. So lauten zumindest die aktuellen Zahlen des Deutschen Freiwilligensurvey. Wie viele von ihnen sich in der Behindertenhilfe engagieren, wie viele Menschen mit Behinderung ehrenamtlich aktiv sind, erfasst der Survey jedoch nicht. Das WIR-Magazin der Fürst Donnersmarck-Stiftung ging der Frage nach, wie inklusiv Ehrenamt ist.
Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, betonte im Rahmen eines Gesprächs zum Barrierefreiheitsrecht am Mehr Barrierefreiheit Wagen, wie wichtig es ist, Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen verbindlich vorzugeben. Gerade Mobilitätsketten müssten durchgängig barrierefrei sein. Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 sind seit dem 22. April noch bis zum 9. Mai mit dem #MehrBarrierefreiheitWagen unterwegs und werben für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Heute machten sie Station in Bremen, wo das Gespräch mit Arne Frankenstein auf dem Programm stand.
Berlin (kobinet) „Stell dir vor, du hast eine wichtige Videokonferenz. Doch du kannst weder das Mikro steuern, noch deinen Bildschirm teilen, weil die Anwendung nicht barrierefrei ist. Dein Meeting muss dann wohl warten – und deine Karriere wahrscheinlich auch“, so macht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in einem aktuellen Kurzvideo deutlich, dass wir in Deutschland endlich ein gutes Barrierefreiheitsrecht brauchen. Heute, am 29. April, haben die Bundestagsabgeordneten noch 58 Tage Zeit, um in dieser Legislaturperiode ein gutes und umfassendes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen und den Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz entscheidend zu verbessern.
Bremen (kobinet) Mit Stand Februar 2021 gibt es im Bundesland Bremen 18 behinderte Menschen, die das Budgets für Arbeit nutzen und damit einen Arbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben. Davon sind 11 in Bremen und 7 in Bremerhaven. Weitere Arbeitsverhältnisse befänden sich in der Anbahnung, so dass davon ausgegangen werden könne, dass die Zahl weiter steigt. Dies geht aus einem Bericht der Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport zum Modellprojekt „Budget für Arbeit“ im Land Bremen in der Zeit vom 1.7.2015 bis 30.06.2018 und zur weiteren Umsetzung hervor.
Hamburg (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai können Gebärdenfreund*innen und Gebärdenpoesiefreund*innen mit und ohne Behinderung, egal welchen Alters, am Nachmittag bei einer Aktion über Zoom bei einem Online-Gebärdenpoesie Workshop mitmachen. „Suli Puschban macht mit und wir machen ihren Song mit den Händen lebendig. Wichtig, es muss sich angemeldet werden“, heißt es in der Ankündigung für den Workshop, der am 5. Mai von 15:00 bis 17:00 Uhr per Zoomkonferenz mit Gebärden- und Schriftdolmetschung stattfindet.
Bonn (kobinet) Der 2. Teil der Diskussion über Inklusion mit Cindy, Kübra und Leeroy im Vorfeld des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen ist nun online. Darauf hat die Aktion Mensch hingeweisen. „Brauchen wir eine Quote für Menschen mit Behinderung in den Vorständen der Unternehmen? Oder sogar eine Partei für Menschen mit Behinderung? Und vor allem: Werden unsere drei Vlogger*innen immer einer Meinung sein?“, heißt es in der Ankündigung.
Berlin (kobinet) Jährlich zum 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlicht Reporter ohne Grenzen den Bildband „Fotos für die Pressefreiheit“. International renommierte Fotograf*innen stellen ihre Arbeiten dafür unentgeltlich zur Verfügung. Die Erlöse aus dem Verkauf der Bände kommen direkt unserer Menschenrechtsarbeit zugute.
Berlin (kobinet) Eine neue Verordnung soll in Berlin für mehr barrierefreie Neubauten sorgen. Das ist heute in einer Verlagsbeilage von Berliner Zeitung und Berliner Kurier zu lesen, die über „Leben mit Handicap“ berichtet.
Bochum (kobinet) Der Mehr Barrierefreiheit Wagen machte heute nicht nur bei Wilfried Oellers in Heinsberg Station, sondern fuhr auch bei Prof. Dr. Theresia Degener in Bochum vor. Die renommierte Juristin war lange Zeit Mitglied des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen und zeitweise sogar dessen Vorsitzende. Im Gespräch mit Dr. Sigrid Arnade vom NETZWERK ARTIKEL 3 betonte sie das Menschenrecht auf gleichberechtigte Teilhabe und damit auch die Notwendigkeit zur Verpflichtung der Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit.
Heinsberg (kobinet) Das gute am Mehr Barrierefreiheit Wagen ist, dass dieser zu den Bundestagsabgeordneten kommt. So machten heute Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden auch Station am Wahlkreisbüro des Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion Wilfried Oellers in Heinsberg. Dort sprachen sie mit ihm über den aktuellen Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Wilfried Oellers betonte dabei, dass er sich die langen Übergangsfristen noch einmal anschauen werde.
München (kobinet) Am 19. April hat die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag im Rahmen einer Pressekonferenz ein Antragspaket zur Umwandlung der großen Behinderteneinrichtungen und der Ermöglichung neuer Wahlfreiheiten für Menschen mit Behinderung vorgestellt. Morgen, am 29. April werden die Anträge nun im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Familie und Jugend des Bayerischen Landtags beraten. Die Ausschusssitzung wird online übertragen.
Heinsberg/Berlin (kobinet) Heute am 28. April, da den Bundestagsabgeordneten noch 59 Tage für die Verabschiedung eines guten Barrierefeiheitsrechts in dieser Legislaturperiode verbleiben, stehen Gespräche mit Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition im Mittelpunkt der Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Am Morgen besuchen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 den Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion Wilfried Oellers in seinem Wahlkreis in Heinsberg mit dem #MehrBarrierefreiheitWagen. Am Nachmittag lädt die SPD Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ab 16:30 Uhr zu einer Online-Veranstaltung mit dem Titel „Zukunft ohne Barrieren?! zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein.
Bremen (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen organisiert der Arbeitskreis Bremer Protest, ein breites Bündnis unabhängiger Behinderten-Organisationen, den mittlerweile 29. Bremer Protesttag wieder als Mischung aus realer Kundgebung und Aktionen im Internet und in den sozialen Medien. Am 5. Mai findet dazu eine Protesttveranstaltung auf dem Bremer Marktplatz von 12:00 bis 13:00 Uhr statt. Zudem gibt es Online-Aktionen.
Erfurt (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung Thüringen hat sich für den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen etwas besonderes ausgedacht. Im Rahmen einer Zoomkonferenz wird am 5. Mai von 15:30 bis 16:00 die Inklusionslandkarte Thüringen eröffnet. Dabei werden auch noch die bestehenden Hindernisse in Thüringen angesprochen. Denn, wie es auf dem Einladungsplakat heißt: „Inklusion in Thüringen hat noch viele Hindernisse“.
Brüssel (kobinet) Heute findet im Europäischen Parlament eine Debatte zum EU Covid-19 Zertifikat statt, das sicheres Reisen durch die EU garantieren soll. Die Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen und Vize-Vorsitzende der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderungen kommentiert, kritisiert im Vorfeld der Debatte, dass beim EU-Covid19 Zertifikat wieder einmal die Barrierefreiheit vergessen wurde.
Regensburg (kobinet) „Wie Corona Behinderung behindert“, so lautet der Titel einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Bayern, die am 11. Mai von 17:00 bis 19:00 Uhr online stattfindet. Dies ist die dritte Veranstaltung in dieser Reihe, die mit einer Podiumsdiskussion abschließt, an der u.a. die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese, teilnimmt.
Berlin (kobinet) Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist eine zentrale, seit 12 Jahren in Deutschland bestehende Einrichtung für die Wahrung menschenwürdiger Unterbringung und Behandlung im Freiheitsentzug. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestags hat sich in seiner Sitzung am 21. April 2021 mit dem Jahresbericht 2019 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter beschäftigt. In dem Jahresbericht hält die Nationale Stelle die wesentlichen Besuchsergebnisse und Empfehlungen für eine menschenwürdige Umsetzung von Freiheitsentzügen fest. Ein Schwerpunkt lag im Berichtsjahr auf psychiatrischen Einrichtungen. Die Nationale Stelle kann Besuche sowohl angekündigt als auch unangekündigt durchführen. Sie hat ihre Besuche in der Regel kurzfristig angekündigt.
Bonn (kobinet) „Barrierefreiheit ist keine Privatsache“. Ein Schild mit dieser Aufschrift hatte heute, am 27. April, die Geschäftsführerin der Behinderten-Gemeinschaft Bonn, Marion Frohn, zum Gespräch mit Dr. Sigrid Arnade am Mehr Barrierefreiheit Wagen mitgebracht. Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3, die mit ihrem beschilderten VW Bus noch bis zum 9. Mai in verschiedenen Regionen Deutschlands unterwegs sind und für ein gutes Barrierefreiheitsrecht werben, konnten heute auf dem Bonner Marktplatz zu den corona-konformen Einzelgesprächen eine Reihe von Gesprächspartner*innen in Sachen Barrierefreiheit begrüßen, so auch Christina Marx und Dagmar Greskamp von der Aktion Mensch und die Bonner Stadträtin Dr. Annette Standop.
FREIBURG / BREISGAU (kobinet) Bereits seit dem Jahr 2011 arbeitet die Stadt Freiburg erfolgreich am Thema Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. In guter Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat und der kommunalen Behindertenbeauftragten hat sich die Stadt Standards und Ziele in Sachen Barrierefreiheit gesetzt. Um das in Zukunft noch erfolgreicher tun zu können hat sich die Stadt auf Initiative des Behindertenbeirates und der kommunalen Behindertenbeirates entschieden, die Stelle einer eigenen Projektleitung barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen Raum einzurichten.
Berlin (kobinet) Heute, am 27. April, verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 60 Tage, um noch vor Ende der Legislaturperiode ein gutes und umfassendes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Der bisherige Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz bezieht sich in erster Linie auf digitale Barrierefreiheit und die dazugehörigen Produkte. Leider hat der Gesetzentwurf jedoch erhebliche Schwächen, wie man einem neuen Kurzvideo des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) entnehmen kann.
Bonn (kobinet) Mit dem digitalen Bewerbungstag #InZukunftGemeinsam hat der Hildegardis-Verein hochqualifizierte Frauen mit Behinderung mit Arbeitgeber*innen zusammengebracht, die für Vielfalt und Inklusion im Unternehmen eintreten. Mehr als 70 Personen nahmen am Mittwoch, 21. April, am barrierefreien Online-Seminar teil, das von der Aktion Mensch gefördert wurde.
Greifswald (kobinet) Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Urteil festgestellt, dass ein Arbeitsplatzbewerber den Arbeitgeber rechtzeitig über seine Schwerbehinderung in Kenntnis setzen muss. Nur dann kann ein Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften zugunsten schwerbehinderter Menschen die Vermutung seiner Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung nach § 22 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) begründen, wie Henry Spradau für die kobinet-nachrichten berichtet.
Stuttgart (kobinet) Ein Team von behinderten Menschen bietet für Baden-Württemberg eine neue Peer Counseling Fortbildung an. Diese soll noch 2021 beginnen und aufgrund der Pandemie-Lage erst einmal online beginnen.
Köln (kobibnet)
Köln (kobibnet) Der #MehrBarrierefreiheitWagen hat heute am 26. April in Köln Station gemacht und hat in der Nähe des Kölner Doms für Aufmerksamkeit gesorgt. Dabei wurde u.a. die Frage des Tages von Dr. Sigrid Arnade, die mit Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 noch bis zum 9. Mai mit ihrem entsprechend beschilderten VW Bus auf Tour für ein gutes Barrierefreiheitsrecht ist, diskutiert. Diese lautete „Sind behinderte Menschen zu fordernd oder zu bescheiden, wenn es um Barrierefreiheit geht?“
HANNOVER (kobinet) Wer seine Angehörigen zu Hause betreut und pflegt, kann dafür einen entsprechenden finanziellen Zuschuss der Pflegekasse in Anspruch nehmen, das sogenannte Tagespflegebudget. Nach den Vorstellungen des Bundesgesundheitsministeriums soll dieses Budget zukünftig halbiert werden. Aus Sicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen ist das nicht hinnehmbar.
BERLIN (kobinet) „Das Barrierefreiheitsgesetz bleibt weit hinter den Erwartungen der Linksfraktion zurück“ erklärt der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und Sprecher für Inklusion und Teilhabe Sören Pellmann gegenüber der kobinet-Redaktion mit Blick auf das in Vorbereitung befindliche Barrierefreiheitsgesetz. Weiter verweist Pellmann darauf, dass seine Partei bereits Anfang 2020 wiederholt mit zehn Anträgen für eine umfassende Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen kämpfte, mit dem wir in Sachen Barrierefreiheit mittlerweile schon viele Meilen weiter wären.
Bonn / Berlin (kobinet) Alexander Ahrens weiß wovon er redet, wenn er fordert, dass die Barrierefreiheit am Spielplatz anfangen muss. Der Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland nutzt nicht nur selbst einen Rollstuhl, sondern auch sein Sohn. Das Problem sind aber hauptsächlich die Barrieren, auf die sie beispielsweise an Spielplätzen immer stoßen. Heute, am 26. April, haben die Bundestagsabgeordneten noch 61 Tage Zeit, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden. In Sachen inklusive Spielplätze führte die Aktion Mensch derzeit auch eine aktuelle Umfrage zu Ideen hierfür durch.
Kassel / Thun, Schweiz (kobinet) „Schliesse für einen Moment die Augen und versuche, auf dem Touchkeyboard auf Deinem Smartphone eine Nachricht zu tippen. Das geht ewig. Das wollen wir ändern. help2type ermöglicht blinden und sehbehinderten Menschen das Tippen auf ihrem Smartphone. Das Klickgeräusch der Tastatur ist wie Musik in den Ohren. Das Drücken des „Senden“-Knopfs riecht nach Freiheit. Gönn Dir den Zugang in die digitale Welt“, so kündigt die help2type GmbH aus Thun in der Schweiz ein kleines, aber wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul herausgefunden hat, sehr nützliches Hilfsmittel bei der Nutzung der Kommunikation mit dem Smartphone an. Und tatsächlich bringt es einige Erleichterungen, wenn man sich mit dem Geräte einmal vertraut gemacht hat.
Berlin (kobinte)
Berlin (kobinte) Wie sieht es mit der digitalen Barrierefreiheit in Deutschland aus? Warum ist Barrierefreiheit ein Mehrwert für moderne Unternehmen? Was bedeutet barrierefreies Gaming, wie funktioniert inklusive Medienarbeit und wie poste ich eigentlich barrierefrei auf Social Media? Diese Fragen und viele mehr wollen die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär und Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen diskutieren und laden zum virtuellen Digital Accessibility Summit am 20 Mai von 11:00 bis 18:00 Uhr ein. Der Global Accessibility Awareness Day (GAAD), der weltweite Aktionstag für digitale Barrierefreiheit findet am Donnerstag, den 20. Mai, statt und bietet einen guten Anlass für die Veranstaltung.
Brüssel (kobinet) Am 7. Mai beginnt der Porto-Gipfel. Der EU-Gipfel wurde als historischer Moment angekündigt für ein sozialeres Europa. Elf Mitgliedstaaten stellen dies jedoch bereits jetzt in Frage. In einer gemeinsamen Stellungnahme betonen Österreich, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Lettland, Litauen, Malta, die Niederlande und Schweden das europäische Subsidiaritätsprizip und machen klar: die Europäische Union hat keine Sozialkompetenz. Katrin Langensiepen, Grüne Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses, kritisiert dies und tritt für ein sozialeres Europa ein.
Berlin (kobinet) Sie hatten eine hektische Woche oder haben wichtige Nachrichten zur Behindertenpolitik und -arbeit verpasst? Dann könnte der wöchentlich, immer montags, versendete Newsletter der kobinet-nachrichten das richtige sein. Alle Nachrichtenteaser der vergangenen Woche werden einmal pro Woche montags als Newsletter versandt und bieten einen guten Überblick. Die einzelnen Nachrichten können dann bequem per Link angeklickt werden.
Trier (kobinet) Auf ihrer Tour mit dem Mehr Barrierefreiheit Wagen haben sich Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 heute mit der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, und mit Nancy Poser vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen heute in Trier zu Gesprächen getroffen. Die starken Stimmen aus Trier plädieren dabei eindeutig dafür, dass es endlich an der Zeit für ein gutes Barrierefreiheitsrecht ist, wie im Live-Blog zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen berichtet wird.
Berlin (kobinet) Für vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene soll es nach Einschätzung der Bundesregierung Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben. Das berichten die Medien unter Berufung auf ein Eckpunktepapier, das für den morgen geplanten Impfgipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder erstellt wurde.
Berlin (kobinet) Blüh auf, gefrorner Christ, der Mai steht vor der Tür!
Du bleibst ewig tot, blühst du nicht jetzt und hier. (Angelus Silesius)
BERLIN (kobinet) Menschen sind nicht behindert, Menschen werden behindert, diese Erfahrung vieler erscheint einem faktisch in Person wenn man Anas Alhakim kennen lernt. Wer ihn trifft, begegnet einem jungen Mann, der beharrlich daran arbeitet, seine Träume Wirklichkeit werden zu lassen und beharrlich Wege zu seinen Zielen sucht. Auch für ihn war das Leben bisher nicht leicht, aber er sieht sich selbst auf einem guten Weg und sagt selbst: Behindert ist nur wer keine Träume und Ziele mehr hat.
Lenggries (kobinet) „Heute unsere Barrieren, morgen schon deine?“ Diese Frage ist für den erfahrenen Banker Markus Ertl vom Verein UNgehindert schon rein statistisch gesehen relevant. Doch wie Barrieren behindern und was sie konkret bedeuten, das beschreibt Markus Ertl heute sehr konkret. Denn heute, am 25. April, verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 62 Tage, um noch in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Daran erinnert übrigens auch der #MehrBarrierefreiheitWagen, der heute im Rahmen der Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen in Trier unterwegs ist.
Berlin (kobinet) Diese Woche fand am 22. April das jährliche Treffen der beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelten Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention mit den Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder statt. Inhaltliche Schwerpunkte des Treffens waren aktuelle Gesetzesvorhaben des Bundes sowie die Entwicklungen in der Rechtsprechung.
Marburg (kobinet) Der Journalist Franz-Josef Hanke hat den kobinet-nachrichten einen Bericht über seine Erfahrungen der letzten Tage beim Versuch, einen Impftermin als jemand mit mehrfachen Behinderungen zu bekommen, zugesandt. Er fasst dies in die Überschrift: „Vom Impfen, Schubladen und unpraktischen Prioritäten“ und beschreibt die Hürden der Bürokratie, die besonders in Zeiten der Corona-Pandemie erschwert wirken.
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