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Gespräche mit Abgeordneten zum Barrierefreiheitsrecht

Logo: Noch 59 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Noch 59 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Heinsberg/Berlin (kobinet) Heute am 28. April, da den Bundestagsabgeordneten noch 59 Tage für die Verabschiedung eines guten Barrierefeiheitsrechts in dieser Legislaturperiode verbleiben, stehen Gespräche mit Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition im Mittelpunkt der Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Am Morgen besuchen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 den Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion Wilfried Oellers in seinem Wahlkreis in Heinsberg mit dem #MehrBarrierefreiheitWagen. Am Nachmittag lädt die SPD Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ab 16:30 Uhr zu einer Online-Veranstaltung mit dem Titel "Zukunft ohne Barrieren?! zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein.

Nachdem der Mehr Barrierefreiheit Wagen am vergangenen Sonntag bereits Station bei der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, in Trier gemacht hat, treffen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden heute auf Wilfried Oellers in Heinsberg. Termine mit weiteren Bundestagsabgeordneten und den inklusions- bzw. behindertenpolitischen Sprecher*innen der einzelnen Fraktionen stehen noch auf dem Plan für die Tour mit dem umgestalteten VW Bus bis zum 9. Mai. Nur von der Behindertenbeauftragten der SPD Bundestagsfraktion Angelika Glöckner kam bisher keine Antwort auf eine Terminanfrage.

Im Gegensatz dazu ist die Bundestagsabgeordnete der SPD, Mechthild Rawert, aus Berlin selbst aktiv geworden und sucht heute am 28. April ab 16:30 Uhr mittels eines digitalen Polit-Talks unter dem Motto "Zukunft ohne Barrieren?!" zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz den Dialog mit den Betroffenen. Neben Mechthild Rawert sind Dr. Annette Tabara vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel und Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband mit dabei.
Link zur Ankündigung der Veranstaltung
Link zum Livestream auf YouTube, über den die Veranstaltung am 28.4.2021 von 16:30 bis 18:00 Uhr übertragen wird

Nachdem die Aktion "Noch 100 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht" am 18. März im Rahmen der Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht gestartet wurde, haben sich viele behinderte Menschen, ihre Angehörigen und Freund*innen an Bundestagsabgeordnete gewandt, um bei ihnen u.a. zu fragen, warum das, was in Sachen Barrierefreiheit beispielsweise in Österreich oder Großbritannien möglich ist, hierzulande nicht auch gesetzlich geregelt werden kann. Einige haben Antworten von ihren Abgeordneten bekommen, die zum Teil deutlich machen, dass hier noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden muss. Andere warten immer noch auf die Rückmeldung ihrer Bundestagsabgeordneten.

Link zum Interview mit Martin Ladstätter aus Wien zu Barrierefreiheitsregelungen in Österreich

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Interview zu Barrierefreiheitsregelungen in Österreich

Link zum Interview mit Christiane Link aus London über Barrierefreiheitsregelungen in Großbritannien

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Interview mit Christiane Link aus London über Barrierefreiheitsregelungen in Großbritannien

Am 17. Mai wird voraussichtlich eine verkürzte einstündige Anhörung zum Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales stattfinden.

Link zu weiteren Infos zur Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Heinsberg/Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sadpv57

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