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Berlin (kobinet) Während sich das Personalkarusell mit dem Regierungswechsel in vielen Bundesministerien kräftig dreht, bleibt es bei der Hausleitung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bei den bisherigen Akteur*innen. Dr. Rolf Schmachtenberg wird weiterhin als beamteter Staatssekretär im BMAS tätig sein, wie heute am 10. Dezember Jürgen Dusel in seinem Grußwort zur Online-Fachveranstaltung „Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen“ bekannt gab. Am Nachmittag wird Dr. Rolf Schmachtenberg ab 15:00 Uhr an der Podiumsdiskussion mitwirken.

Berlin (kobinet) Die sechs Fraktionen im Bundestag haben einen gemeinsamen Antrag (20/228) zur Einsetzung der Ausschüsse gestellt. Insgesamt ist die Einsetzung von 25 ständigen Ausschüssen geplant, wobei der größte Fachausschuss der für Arbeit und Soziales mit 49 Mitgliedern ist, wie der Informationdienst Heute im Bundestag mitteilte.

STUTTGART (kobinet) Die Hilfe zur Pflege erreicht in Deutschland ein trauriges Höchstmaß. Der Sozialverband VdK in Baden-Württemberg fordert deshalb die Einführung einer Bürgerversicherung, mit welcher erreicht wird, dass die Pflegeversicherung endlich wieder ihren Zweck erfüllen kann.

BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Special Olympics, die im Jahr 2023 in Berlin stattfinden werden, hat der Förderband e.V. ein neues Inklusions-Projekt gestartet. Über diese Special Olympics werden dann nicht nur professionelle Journalistinnen und Journalisten berichten sondern auch Personen, welche auch sonsten in ihrem Alltag untere den Bedingungen der Behinderungen und Barrieren leben.

München (kobiner)

München (kobiner) Vor über 20 Jahren schloss sich eine Gruppe von Frauen mit Behinderung mit dem Ziel zusammen, die eigene Lebenssituation und die anderer Mädchen und Frauen mit Behinderung zu verbessern. Gleichberechtigung und Integration waren damals ihre großen Ziele. Denn Frauen mit Behinderung spürten damals noch stärker als heute die doppelte Diskriminierung, die aus dieser Kombination entsteht. Im Jahr 2000 wurde das Büro der Netzwerkfrauen-Bayern eröffnet. Seitdem setzen sich hier Ehrenamtliche und fest angestellte Frauen mit Behinderung für die Ziele der Netzwerkfrauen ein. Ein Grund, das 20+1 Jahre Netzwerkfrauen-Bayern–Jubiläum am 12. Dezember um 16:00 Uhr mit einem Film zu feiern.

Berlin (kobinet) Die bestürzenden Vorfälle In einem Pflegeheim im thüringischen Rudolstadt, wo einem tagesschau-Bericht zufolge mittlerweile 28 Bewohner*innen an Corona gestorben sind und Angehörige von Impfungen abgeraten haben sollen, hat den Patientenschützer Eugen Brysch auf den Plan gerufen und die Frage aufgeworfen, wer und wie über die Impfung von gesetzlich betreuten Menschen entschieden werden muss bzw. soll.

München (kobinet) Gerade ist die neue Bundesregierung im Amt und alle Minister vereidigt, da fragen sich viele Menschen mit Behinderung wie denn Behindertenpolitik in Zukunft gestaltet wird. Bezüglich der Werkstätten für behinderte Menschen bleibt der Koalitionsvertrag noch unkonkret. Das Bayerische Staatsministerium hält derweil an seiner Behindertenpolitik gegen die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention allerdings fest.

Berlin (kobinet) „Trotz gesetzlicher Verpflichtung sind in Berlin immer noch 35 U-Bahnhöfe nicht #barrierefrei. ÖPNV ist kein Luxus, sondern Recht für alle! Bahnhöfe für Alle, anstelle von #WeilWirBarrierenLieben.“ Mit diesem Tweet macht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) auf eine Social Media Aktion für einen barrierefreien Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin auf Twitter aufmerksam.

Berlin (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert die zügige Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, um Menschen mit Behinderung vor der Ansteckung mit Covid 19 wirksam zu schützen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu sichern.

Bochum/Hamburg (kobinet) „Sehr erschüttert mussten wir erfahren, dass Lars Bruhn am 2. Dezember 2021 im Alter von nur 50 Jahren von uns gegangen ist. Sein Name ist eng mit ZeDiS verbunden, dem Zentrum für Disability Studies. Im Jahr 2005 gründete er gemeinsam mit seinem langjährigen Freund aus Studientagen Jürgen Homann und Prof. Dr. Gerlinde Renzelberg das ZeDiS an der Universität Hamburg, ehe es sich 2014 als ZeDiSplus der Evangelischen Hochschule Hamburg für Soziale Arbeit und & Diakonie anschloss“, so heißt es in einem Nachruf von Gudrun Kellermann, Mitarbeiterin im Bochumer Zentrum für Disability Studies und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterin im ZeDiS Hamburg von 2009-2013.

München (kobinet) „Behindertenpolitik in Oberbayern – Ausgrenzung, Demütigung und Schikane?“ Mit diesem Titel haben die Bezirksräte Maria Mayr und Klaus Weber von der Bezirkstagsfraktion „Die Linke“ des Regierungsbezirks Oberbayern heute in einer online Pressekonferenz ihre Broschüre vorgestellt. Darin werden Fälle von Menschen mit Behinderungen beschrieben, die beim Bezirk Oberbayern als Antragsteller*innen negative Erfahrungen sammeln mussten.

BERLIN (kobinet) Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt sind nach Einschätzung des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) katastrophal. Deshalb fordert dieser Verband von der neuen Bundesregierung ein Beschäftigungsprogramm für Menschen mit Behinderungen.

Brüssel (kobinet) Am 1. Dezember hat die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen, gemeinsam mit 200 Zuschauer*innen und Gäst*innen im Rahmen einer Online-Veranstaltung über die Zukunft des Werkstätten-Systems in Deutschland gesprochen. Die kontroverse Diskussion beleuchtete viele Aspekte. Besonders im zweiten Teil kamen Beschäftigte und Angestellte der Werkstätten, als auch Angehörige zu Wort. Wer an der Veranstaltung mit dem Titel „Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? Sonderwelten überwinden und den Arbeitsmarkt UN-BRK konform gestalten“ nicht teilnehmen konnte, kann sich nun deren Aufzeichnung im Netz anschauen, wie Katrin Langensiepen mitteilt.

Bonn (kobinet) Informationen sind heutzutage für viele Menschen nur einen Klick entfernt. Das Internet macht es möglich. Doch sind Informationen im Netz wirklich für jede*n schnell und einfach zugänglich? Digitale Teilhabe ist für Menschen mit Behinderung leider nicht selbstverständlich. Mit dem Förderangebot „Internet für alle“ möchte die Aktion Mensch digitalen Raum für alle Menschen öffnen und unterstützen auch weiterhin Projekt-Partner mit bis zu 10.000 Euro pro Projekt.

Berlin (kobinet) In den kommenden Jahren werden in Kommunen, an Autobahnen und in städtischen Quartieren hunderttausende neue Ladepunkte für E-Fahrzeuge entstehen. Um diese neue Infrastruktur von Beginn an für alle Menschen zugänglich machen zu können, haben sich die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und der Berliner Verein Sozialheld*innen, der sich für Disability Mainstreaming einsetzt, zusammengetan. Nach einem ersten Austausch mit Ladeeinrichtungs-Herstellern sowie Ladestationsbetreibern (CPOs) startet jetzt die Einbindung von Menschen mit Behinderung und Verbänden als Expertinnen und Experten in eigener Sache. Das Ziel ist es, konkrete Anforderungen für barrierefreie E-Ladeinfrastruktur zu definieren.

Berlin (kobinet) Hubertus Heil soll auch in der neuen rot-grün-gelben Regierungskoalition Arbeits- und Sozialminister bleiben. Das gab heute Olaf Scholz bei der Vorstellung der zukünftigen SPD-Minister*innen bekannt. Damit dürfte Hubertus Heil auch über die Besetzung der Position der/des Bundesbehindertenbeauftragten zu bestimmen haben. Die LIGA Selbstvertretung hat sich letzte Woche bei ihrem Treffen dafür ausgesprochen, dass diese Position weiterhin mit Jürgen Dusel besetzt werden sollte, da er in der letzten Legislaturperiode einen guten und engagierten Job gemacht habe.

München (kobinet) Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung fordert alle Verantwortlichen auf allen Ebenen dringend dazu auf, Inklusion und Teilhabe gerade jetzt in der Krise ganz oben auf die Agenda zu setzen. „Wir müssen gerade einen gewaltigen Spagat hinbekommen: Zwischen der Bewältigung und Aufarbeitung einer globalen Pandemie UND dem berechtigten Anspruch auf ehrgeizige Ziele und deutliche Fortschritte in Sachen Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung. Das ist kein Entweder-oder, sondern es muss ein Sowohl- als-auch sein. Hier ist entschlos-senes Vorangehen gefragt.“