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Betreuungs- und Pflegekräfte in Eingliederungshilfe nicht vergessen

Takis Mehmet Ali
Takis Mehmet Ali
Foto: Takis Mehmet Ali/ FOTO EXPRESS STOBER GMBH

Berlin (kobinet) "Betreuungs- und Pflegekräfte in Eingliederungshilfeeinrichtungen gehen beim Pflegebonus leer aus, obwohl sie im Pandemiealltag ähnlichen Herausforderungen ausgesetzt sind wie ihre Kolleg:innen in der Langzeitpflege. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zum Schutz unseres Gesundheitssystems vor weiteren Be- und Überlastungen und dürfen nicht vergessen werden. Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass es Pflegeberufe erster und zweiter Klasse gibt“, dies erklärte der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion Takis Mehmet Ali anlässlich des am 19. Mai vom Bundestag beschlossenen Pflegebonusgesetzes.

In einer persönlichen Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hat der Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali sein Abstimmungsverhalten zum Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (sog. Pflegebonusgesetz) erläutert:

„Mit dem beschlossenen Pflegebonusgesetz setzt die Ampelkoalition ein wichtiges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für diejenigen, die im Pandemiealltag außergewöhnliches geleistet haben. Wir lösen mit diesem Gesetz unser Versprechen ein, dass sich die gesellschaftliche Anerkennung auch finanziell auf dem Konto der Pflegekräfte widerspiegelt“, sagt Takis Mehmet Ali. Allerdings werde dieses Versprechen im vorliegenden Gesetzesentwurf nicht für alle Pflegekräfte gleichermaßen eingelöst. Insbesondere Betreuungs- und Pflegekräfte in der Eingliederungshilfe gehen beim Pflegebonus leer aus:

Im Hinblick auf die Umsetzung einer entsprechenden Bonuszahlung über den Bund sieht Mehmet Ali rechtliche Möglichkeiten, die Beschäftigten der Eingliederungshilfe über die Pflegekassen in das Pflegebonusgesetz einzubeziehen: „Obwohl die Leistungserbringung der Eingliederungshilfe durch die Länder finanziert wird, gibt es durchaus Möglichkeiten, durch Bundesgesetzgebung auch Beschäftigte dieses Bereichs für entsprechende Bonuszahlungen vorzusehen“, so der Bundestagsabgeordnete der SPD in seiner persönlichen Erklärung.