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Simone Fischer für Kultur des Hinschauens und Handelns beim Gewaltschutz

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

Stuttgart (kobinet) Die Beauftragten der baden-württembergischen Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, unterstützt die gemeinsamen Handlungsempfehlungen zum Schutz vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte und dem Behindertenbeauftragter der Bundesregierung entwickelt und veröffentlicht wurden.

"Sowohl Artikel 16 der UN-Behindertenrechtskonvention als auch Artikel 4 der Istanbul-Konvention verpflichten uns, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen vor Gewalt und Missbrauch zu schützen. Die Istanbul-Konvention benennt zudem auch die Verpflichtung, dass Einrichtungen, die im Auftrag des Staates handeln, die Verpflichtungen der Konvention umsetzen (Artikel 5). Vor diesem Hintergrund sind in allen Angeboten der Eingliederungshilfe geeignete Maßnahmen zu treffen, um Gewalt und Missbrauch zu verhindern. Gewaltschutzkonzepte und Beschwerdeverfahren müssen dort gemeinsam partizipativ erarbeitet und umgesetzt werden. Einrichtungen dürfen keine Schutzfestungen sein, ihre Öffnung in den Sozialraum ist zentral. Dafür muss der Sozialraum barrierefrei sein. Beispielsweise müssen Hilfesysteme, wie Beratungsangebote, Frauenhäuser oder Polizeidienststellen allen bekannt und barrierefrei erreichbar sein. Menschen mit Behinderungen müssen unterstützt und gestärkt werden, damit sie Gewalt rechtzeitig erkennen, sich wehren und mitteilen. Neben dem Ordnungsrecht kann die Heimaufsicht mit einem beratungsorientierten, fachlich-fundierten Prüfansatz einiges bewirken und einen Schwerpunkt der Arbeit auf Prävention legen", betonte Simone Fischer.

Vor Gewalt geschützt zu sein sei wesentlich und lebensnotwendig für alle. Sie sei die wichtigste Aufgabe jeder staatlichen Ordnung. "Deshalb braucht es eine Kultur des Hinschauens und des Handelns. Wir müssen jetzt gemeinsam der Verantwortung gerecht werden, wo nötig Vorgaben anpassen und die bestehenden und geschaffenen rechtlichen Regelungen mit Leben füllen", erklärte Simone Fischer.

Link zum kobinet-Bericht vom 16. Mai zu den vorgelegten Handlungsempfehlungen zum Gewaltschutz

Stuttgart (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sdijv18