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Prozess gegen Umweltaktivistin in Essen vorerst geplatzt

Mahnwache vor dem Amtsgericht in Essen
Mahnwache vor dem Amtsgericht in Essen
Foto: privat

Essen (kobinet) "Prozess gegen Umweltaktivistin in Essen vorerst geplatzt – Ableismus vor Gericht", so titelt die Umweltaktivistin Cécile Lecomte, die einen Rollstuhl nutzt, die Ereignisse vor und während der Verhandlung vor dem Amtsgericht in Essen, die am 19. Mai geplant war, so aber nicht stattfand, in einem Bericht in ihrem Blog. Der Prozess wurde von einer Mahnwache und Protesten begleitet.

„Mein Prozess um eine durch (ableistische) Polizeigewalt unterbundene Protestaktion gegen RWE im Jahr 2017 ist am Donnerstag vor dem Amtsgericht Essen vorerst geplatzt. Neuer Verhandlungstermin wird schriftlich bekannt gegeben (ich veröffentliche den Termin dann)“, heißt es in dem Blogeintrag mit dem anschließenden Bericht von Cécile Lecomte. Und weiter berichtet die Aktivistin: „Der Gegenstand der Anklage blieb im Hintergrund, es kam nicht einmal zur Verlesung dieser. Es gab stattdessen einen heftigen Schlagabtausch zwischen Publikum, Verteidigung und Richterin. Es ging um den Öffentlichkeitsgrundsatz, um die unzulässige Einflussnahme der Richterin auf die Zusammensetzung des Publikums, die Räumung von Zuschauer*innen aus dem Saal, sowie um die unsachgerechte Zurückweisung eines vor der Hauptverhandlung gestellten Befangenheitsantrags (die Richterin hat im Grunde genommen selbst über die eigene Befangenheit entschieden) und die Missachtung der Rechte einer Angeklagten mit Behinderung.“

Link zum Blogeintrag von Cécile Lecomte