Berlin/Trier (kobinet) Nun werden die Bundestagsabgeordneten in Sachen Triage aktiv, wie aus einer Twittermeldung von Nancy Poser hervorgeht. Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages plant für den 16. Februar ein nichtöffentliches Fachgespräch zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Triage. Allerdings kritisiert Nancy Poser, dass außer ihr keine Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen zu diesem Fachgespräch eingeladen wurde.
Berlin (kobinet) Knapp vier Wochen nach seiner erneuten Ernennung zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen stellte Jürgen Dusel heute in Berlin die Themen vor, die er in der laufenden Legislaturperiode im Schwerpunkt bearbeiten will. Dabei betonte er, wie wichtig es sei, seine Arbeit als ressortübergreifende Tätigkeit zu begreifen
BERLIN (kobinet) Menschen mit geringem Einkommen muss geholfen werden, anstatt teure Steuergeschenke zu verteilen. Das ist eine Forderung des Sprecher für Arbeit und Soziales von Bündnis 90/ Die Grünen, Frank Bsirske. Die Ampel-Koalition arbeitet nach seinen Worten deshalb an einem Entlastungs-Gesamtpaket.
Berlin (kobinet) Mit einer Posteraktion weist die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) angesichts der aktuellen Debatte zu Diskriminierungen im Falle einer Triage darauf hin, dass Mediziner*innen schon oft mit ihren „Vor-Urteilen“ bei behinderten Menschen falsch lagen. Unter dem Motto „Schluss mit medizinischen Vor-Urteilen in Triage-Situationen“ wirbt die Selbstvertretungsorganisation dafür, dass die Triage-Diskussion nicht vorrangig von medizinischen Aspekten sondern von menschenrechtlich-ethischen Betrachtungen geprägt wird. Vor allem fordert die ISL die konsequente Beteiligung von Selbstvertreter*innen bei der Schaffung entsprechender Regelungen zur Nichtdiskriminierung für den Fall einer Triage.
Düsseldorf (kobinet) „Entgegen der menschenrechtlichen Verpflichtung zum Aufbau eines inklusiven Schulsystems wird das Förderschulsystem bildungspolitisch verfestigt und ausgebaut. Die sonderpädagogischen Feststellungsverfahren spielen dabei eine Schlüsselrolle – und sollten abgeschafft werden. So lautet das Plädoyer von Dr. Brigitte Schumann in einem Gastbeitrag für den Bildungsklick.
Wuppertal/Dortmund (kobinet) Der direkte Einfluss von Menschen mit Behinderung auf politische Entscheidungsprozesse in der Kommune ist in der Regel gering. Dies zu ändern und um Kräfte zu bündeln, hat sich der neue Verein „Politisch Selbstbestimmt Leben NRW“ vorgenommen. „Wir wollen die volle und wirksame politische Teilhabe von allen Menschen mit Behinderung fördern“, unterstreicht Wolfgang Bennewitz das Ziel des neuen nordrhein-westfälischen Vereins.
Berlin (kobinet) Die Fachstelle zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) vermeldet in ihrem neuesten Newsletter die 500.000ste Beratung, die mittlerweile von den EUTBs durchgeführt wurde und weist auf die Lotsenfunktion der Beratungsstellen durch das System hin.
Berlin (kobinet) In den letzten beiden Jahren haben Behindertenverbände immer wieder Mängel bei der Bereitstellung von wichtigen Informationen zur Corona-Pandemie kritisiert. Nun hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema der CDU/CSU Bundestagsfraktion reagiert und auf einige aktuelle barrierefreie Informationen zur Corona-Impfung hingewiesen.
Erlangen (kobinet) Sterben auf Rezept? Gegen die „Normalisierung“ von Suizidassistenz“ lautet der Titel einer Online-Veranstaltung mit Diskussion, die am 9. Februar von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr stattfindet. Darauf weist Dinah Radtke von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland hin, die sich über die aktuelle Diskussion große Sorgen macht.
Berlin (kobinet) Recherchen zeigen nach einem Bericht der Junge Welt, dass Orpea, ein weltweit führender Betreiber von Altenheimen, Klienten gnadenlos ausgebeutet haben soll. „Ein Ende Januar erschienenes Buch des unabhängigen Journalisten Victor Castanet entlarvt ‚die Totengräber‘, so der Titel der präzisen Recherchearbeit, die mit kriminellen Methoden über drei Jahrzehnte Hunderte Millionen Euro Gewinn bei den Schwächsten der Gesellschaft abschöpften“, heißt es im Bericht der Junge Welt.
Bonn (kobinet) Während die Aktion Mensch langsam auf ihr 60jähriges Jubiläum im Jahr 2024 zusteuert, vermeldet die 1964 gegründete Organisation in ihrem neuesten Newsletter, dass diese bereits fünf Milliarden Euro an Förderungen für Projekte vergeben konnte.
Berlin (kobinet) Man kann einen Menschen nichts lehren; man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu finden. (Galileo Galilei)
Köln (kobinet) „Normen sind keine Gesetze – die Tücken des barrierefreien Bauens“, so lautet der Titel der 39. Ausgabe des Podcast Echt behindert!, der von der Deutschen Welle herausgegeben wird. „Neu gebaute Wohnungen sollen barrierefrei sein. Doch, müssen sie auch? Und was heißt überhaupt barrierefrei? Wir haben einen Architekten gefragt, wie man sich in den Wirren des barrierefreien Bauens zurechtfindet“, heißt es in der Ankündigung der aktuellen Ausgabe des Podcast.
Berlin (kobinet) Das Spannungsfeld zwischen staatlich zu sichernden, individuellen Freiheitsrechten und staatlich zu garantierenden Schutzpflichten zeigt sich insbesondere beim Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das Recht auf Unversehrtheit ist in Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“
Was bei körperlich erkrankten Menschen selbstverständlich ist, nämlich das Recht auf Erkrankung und Ablehnung einer Behandlung, wird sogenannt „entscheidungsunfähigen Erkrankten“ versagt (siehe z.B. zuletzt 2 BvR 1866/17, Rn. 70-73).
STENDAL (kobinet) Der Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD) hat kürzlich für mehr als 80 Personen eine Videokonferenz mit einem Vortrag zum Thema „Die Ansprüche zur Teilnahme am sozialen Leben und die Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung“ durchgeführt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den verschiedensten Bereichen der Behindertenhilfe, wie der ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB), einem Wohnheim für Körperbehinderte oder einer Schule für Heilerziehungspflege hatten an dieser Veranstaltung teilgenommen.
Bad Segeberg / Bremen (kobinet) „Was macht nun die Politik in Sachen Triage Gesetz?“ Dieser Frage geht die neueste Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) nach. Sascha Lang bietet damit einen Zusammenschnitt der Veranstaltung des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen vom 17. Januar 2022 mit dem Titel „Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten“.
Berlin (kobinet) Wenn medizinische Ressourcen in einer Pandemie nicht für alle behandlungsbedürftigen Personen ausreichen, müssen Entscheidungen über Leben und Tod im Rahmen einer Triage-Entscheidung getroffen werden. „Dabei dürfen sogenannte Erfolgswahrscheinlichkeiten nicht gegeneinander abgewogen werden. Dies verbietet nach unserer Auffassung das Grundgesetz“, sagt Horst Frehe vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) und erläutert: „Eine Entscheidung mittels scheinbar neutraler medizinischer Skalen kann niemals diskriminierungsfrei sein. Bewusste und unbewusste Vorurteile lassen sich dabei nicht vermeiden. Letztlich bedeutet ein solches Abwägen, dass die Rettung des einen Lebens am Ende höher bewertet wird als die Rettung eines anderen. Das widerspricht dem Würdeschutz unseres Grundgesetzes.“
Kassel (kobinet) Uwe Frevert verfügt mittlerweile über eine jahrzehntelange Erfahrung mit der Selbstorganisation Persönlicher Assistenz als Arbeitgeber seiner Assistent*innen und mit Persönlichen Budgets. Auch in seiner Funktion als Berater der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle des Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) und als Vorstandsmitglied der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) weiß er um die Möglichkeiten der Persönlichen Assistenz, aber auch, wo der Hase im Pfeffer liegt und immer wieder Probleme auftreten. In seinem Beitrag für die kobinet-nachrichten beschreibt er angesichts der Ziele der neuen Regierungskoalition einige Probleme und Herausforderungen bei der Nutzung von trägerübergreifenden Budgets.
Wien (kobinet) Am 1. Februar 2002 wurde die Wiener Assistenzgenossenschaft (WAG) von elf Menschen mit Behinderungen gegründet, die gemeinsam ihre Persönliche Assistenz organisieren wollten. Daran erinnert sich Roswitha Schachinger, Gründungsmitglied und geschäftsführende Vorständin der Assistenzgenossenschaft anlässlich des 20jährigen Jubiläums der Organisation, wie der Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.
Berlin (kobinet) Bei Teambesprechungen, Kundengesprächen, Telefonaten und Ähnlichem können gehörlose und andere Arbeitnehmer*innen mit Hörbehinderung gesprochenen Dialogen mit Kolleg*innen und Vorgesetzten oft akustisch nicht folgen. Sie benötigen Gebärdensprachdolmetschende (GSD) oder andere geeignete Kommunikationshilfen (sogenannte „Arbeitsassistenz“), um in der Arbeitswelt kommunizieren und ihre volle Arbeitsleistung erbringen zu können. Das Gesetz sieht nach Informationen des Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) vor, dass die Kosten dieser Arbeitsassistenz vollumfänglich von den Integrations- und Inklusionsämtern übernommen werden müssen. Der Verband kritisiert nun, dass Integrationsämter Arbeitsplätze gehörloser und anderer Arbeitnehmer*innen mit Hörbehinderung gefährden.
Berlin (kobinet) Filmfans dürfen sich freuen: Die Berlinale kann als 2G-Plus-Veranstaltung in Präsenz organisiert werden. Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) hat Informationen darüber zusammengestellt, wann in den nächsten Tagen Berlinale-Filme mit Audiodeskription gezeigt werden. Darauf weist der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in seinem Newsletter dbsv-direkt hin.
HÜRTH (kobinet) Anlässlich des 20jährigen Bestehens der Lebenshilfe Bildung in Nordrhein-Westfalen, dem Bildungsträger der Lebenshilfe in diesem Bundesland, kritisiert Bereichsleiter Falk Terlinden im Interview mit der Verbandszeitung Lebenshilfe journal die jüngste Reform des Weiterbildungsgesetz NRW, welches die Belange von Menschen mit Behinderung nach seinen Worten nur unzureichend berücksichtig habe.
BERLIN (kobinet) Die Ausstellung „Modebilder – Kunstkleider. Fotografie, Malerei und Mode 1900 bis heute“ zeigt Modefotografien quer durch das 20. Jahrhundert ebenso wie Gemälde und Zeichnungen zur Rolle der Mode als Ausdrucksmittel. Die Dauerausstellung „Kunst in Berlin 1880–1980“ gibt weitere spannende Einblicke in 100 Jahre Kunst- und Stadtgeschichte Berlins. Diese Ausstellungen werden zugleich mit barrierefreien Bildungsprogrammen verbunden.
ERLANGEN (kobinet) Die Lebenshilfe Bayern bietet Vereinen und Interessierten, die ihre Sportangebote inklusiv gestalten wollen, im März 2022 wieder eine Fortbildung in Präsenzform. Der Fortbildungskurs richtet sich an alle interessierten Sportlerinnen und Sportler sowie Übungsleiterinnen und Übungsleitet mit und ohne Behinderungen. In einem gemeinsamen Theorieteil wird zunächst über Inklusion und Behinderungsformen, über Organisation, Chancen und Herausforderungen inklusiver Angebote informiert.
Stuttgart (kobinet) Am 1. Oktober 2021 hat Simone Fischer als Nachfolgerin von Stephanie Aeffner das Amt der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg angetreten. Nachdem die frühere Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt Stuttgart ihre ersten 100 Tage im neuen Amt überschritten hat, führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul folgendes Interview mit Simone Fischer.
Wien (kobinet) Warum ist Sichtbarkeit für Menschen mit Behinderungen so wichtig? Und wie kann sich die Digitalisierung auf die Sichtbarkeit auswirken – und was kann die Politik dafür tun? Katrin Langensiepen, Abgeordnete im Europäischen Parlament, klärte dazu im Panel zum Thema „Ethik und Partizipation in der digitalen Welt“ über diese und noch mehr Fragen auf. Das gesamte Panel gibt es auf dem Youtube Kanal des Österreichischen Behindertenrates, der die Veranstaltung durchgeführt hatte, nachzusehen unter https://youtu.be/hedKD0H5l7w
Berlin (kobinet) Seit einem halben Jahr arbeitet Ability Watch in einem erfahrenen und interdisziplinären Team daran, Fälle von Gewalt in vollstationären Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen zusammenzutragen. Doch bevor diese Ergebnisse im Frühling veröffentlicht werden, wollen die Akteur*innen auch von jenen Fällen hören, die bislang noch nicht öffentlich bekannt sind. Deshalb ruft Ability Watch dazu auf, sich per Mail an [email protected] oder über diese Website zu melden, wenn man Menschen mit Behinderungen in vollstationären Wohneinrichtungen kennt, die von körperlicher oder psychischer Gewalt betroffen waren oder sind. Oder wenn man selbst Gewalt in solchen Einrichtungen erfahren hat.
Kiel/München (kobinet) Zwischen 2018 und 2022 erforscht ein Team aus Historiker:innen und Bildungsfachkräften das Leben von Menschen mit Behinderungen in der DDR. Das zugrunde liegende Forschungsprojekt DisHist – Menschen mit Behinderungen in der DDR wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert und ist an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der Universität der Bundeswehr München und der Stiftung Drachensee in Kiel angesiedelt. Als Teilprojekt wurde nun eine digitale Ausstellung über das Leben von Menschen mit Behinderungen in der DDR ins Internet eingestellt.
Berlin (kobinet) In der Debatte um den Stopp der staatlichen Förderung für energiesparende Häuser wird nach Ansicht der VdK-Präsidentin Verena Bentele häufig vergessen, dass es noch andere Förderprogramme gibt, die vorzeitig gestoppt werden: Das KfW-Programm „Altersgerecht umbauen“ zum Beispiel, das Barrierefreiheit im Wohnbestand für Senioren, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen vorantreiben soll. Darauf wies Verena Bentele nun hin.
BERLIN (kobinet) Das Berliner Unternehmen inkl.Design ist kürzlich rückwirkend für das Jahr 2021 für Museumsprojekte in Mettmann und Dachau mit internationalen Ehren gewürdigt worden. Die International Association for Universal Design (IAUD) würdigte mit einem Gold Award die inklusive Erweiterung der neuen Dauerausstellung im Neanderthal Museum Mettmann. Mit einem Silver Award belohnte die mit international anerkannten Experten besetzte Jury die taktilen Modelle in der KZ-Gedenkstätte Dachau
BERLIN (kobinet) Seit nun bereits 20 Jahren wenden sich Angehörige, Menschen mit Demenz sowie Fachleute und andere Interessierte an das Alzheimer-Telefon der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG). Die Beratung am Alzheimer-Telefon ist kostenfrei und auf Wunsch anonym.
Hamburg (kobinet) „Kasper, Simpel, Dummer August, Pickelhering, Schlemihl, Speivogel, Kretin, Trottel, Flachkopf, Joker, Tollpatsch. Es gibt u.a. Glücks-, Katzen-, Mode-, Spiegel-, Tanz-, Vogel-, Weiber- und Zeitungsnarren. Wie viel Narrheit ist auf der Bühne der Normalität alltäglich? Wie viel Normalität ist im Rahmen der Narrheit möglich? Narrheit und Narren repräsentieren die Realität gesellschaftlicher Ambivalenzerfahrungen. Christian Mürner beschreibt Narrheit und Narren als Schlüsselfiguren der Zweideutigkeit anhand verschiedener Epochen, Geschichten, Porträts und Sprichwörter“, heißt es in der Verlagsankündigung des neuen Buches von Christian Mürner mit dem Titel „Narrheit“.
Stuttgart (kobinet) Britta Schade vom Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart hat ein Online-Gespräch zu den Herausforderungen mit der Impfpflicht von Assistenzkräften organisiert, das am 30. Januar durchgeführt und mit fast 80 Teilnehmr*innen auf großes Interesse gestoßen ist. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat bei Britta Schade nachgefragt, wie das Gespräch gelaufen ist und welche Herausforderungen für behinderte Menschen und Assistent*innen bestehen.
Berlin (kobinet) Am 12. Dezember 2021 wurde die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 feierlich im Berliner GRIPS Theater an Christa Sommerauer und Gunhild Nassauer verliehen. Die Lebensgefährtin und die Schwester nahmen die Medaille anstelle des verstorbenen Laureaten Otfried Nassauer entgegen. Otfried Nassauer wurde so für sein jahrzehntelanges herausragendes Engagement für den Frieden und das Menschenrecht auf Leben mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 ausgezeichnet.
Berlin (kobinet) „Das Bundessozialgerichts (BSG) hat in seinem Urteil vom 28.01.2021 (Az.: B 8 SO 9/19 R) zwei Dinge klargestellt: Zum einen können wiederkehrende Eingliederungshilfeleistungen grundsätzlich nicht befristet werden, auch dann nicht, wenn sie in der Leistungsform des Persönlichen Budgets (PB) erbracht werden. Zum anderen kann ein rückwirkender Anspruch auf Auszahlung eines höheren PB bestehen, wenn dies zu niedrig bewilligt wurde, ohne dass hier ein Nachweis für selbstbeschaffte Leistungen beigebracht werden muss.“ Darauf weist der Gesamtverband des Paritätischen in einer Fachinformation hin.
Berlin (kobinet) Der Gesetzgeber sieht künftig einen Krankengeldanspruch für Begleitpersonen von Menschen mit Behinderungen vor, die bei einer stationären Behandlung mit aufgenommen werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist beauftragt, den Personenkreis zu definieren, der aus medizinischen Gründen Anspruch auf die Mitaufnahme einer Begleitperson aus dem engsten persönlichen Umfeld hat.
BERLIN (kobinet) Die Lage von Menschen mit Behinderungen in Deutschland hat sich in der Corona-Pandemie erheblich verschlechtert. Diese Einschätzung vertritt der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) und weist aktuell darauf hin, dass es nicht genügt, Personen mit Handicap nun nur allein deshalb in den Fokus zu rücken, weil das Bundesverfassungsgerichts in der Frage der Triage die Rechte der Behinderten gestärkt hat. Menschen mit Behinderungen erfahren in der Pandemie Einsamkeit und Benachteiligung, Zahl der Hilfsgesuche an den ABiD nehmen zu und deshalb braucht es aus Sicht dieses Verbandes auch politische Interventionen.
HANOVER (kobinet) Mit der Förderrichtlinie „Wohnen und Pflege im Alter“ unterstützt das Land Niedersachsen seit dem Jahr 2015 vielfältige und modellhafte Projekte, die ein weitgehend selbständiges Leben im häuslichen Wohnumfeld auch im hohen Alter oder bei Pflegebedürftigkeit ermöglichen. Im Jahr 2022 erhöht dieses Bundesland das Fördervolumen für das Programm „Wohnen und Pflege im Alter“ um 950.000 Euro.
Bad Segeberg (kobinet) „Mit Kontinuität Vertrauen schaffen“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die aktuelle Episode des Podcast, in der es im Monatsrückblick auf den Januar 2022 u.a. um neue Gesichter, Triage, Arbeit, Waldspaziergang, etc. geht. Auch die guten Nachrichten zur Inklusion kommen nicht zu kurz. Jeden 1. des Monats blickt Sascha Lang zusammen mit dem Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, zurück auf die wichtigsten Nachrichten aus der Behindertenpolitik des vergangenen Monats.
Stuttgart (kobinet) 76 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen in Baden-Württemberg haben mittlerweile die Auffrischungsimpfung bekommen. Das sind deutlich mehr als noch vor einem Monat: Im Dezember 2021 hatte die Quote noch 68,3 Prozent betragen. Das geht aus einer aktuellen Auswertung des Landesgesundheitsamtes von Baden-Württemberg hervor, die das baden-württembergische Gesundheitsministerium in Auftrag gegeben hatte.
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