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Gehörlose kritisieren Integrationsämter wegen Gefährdung von Arbeitsplätzen

Logo des Deutschen Gehörlosen-Bundes
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Foto: Deutscher Gehörlosen-Bund

Berlin (kobinet) Bei Teambesprechungen, Kundengesprächen, Telefonaten und Ähnlichem können gehörlose und andere Arbeitnehmer*innen mit Hörbehinderung gesprochenen Dialogen mit Kolleg*innen und Vorgesetzten oft akustisch nicht folgen. Sie benötigen Gebärdensprachdolmetschende (GSD) oder andere geeignete Kommunikationshilfen (sogenannte "Arbeitsassistenz“), um in der Arbeitswelt kommunizieren und ihre volle Arbeitsleistung erbringen zu können. Das Gesetz sieht nach Informationen des Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) vor, dass die Kosten dieser Arbeitsassistenz vollumfänglich von den Integrations- und Inklusionsämtern übernommen werden müssen. Der Verband kritisiert nun, dass Integrationsämter Arbeitsplätze gehörloser und anderer Arbeitnehmer*innen mit Hörbehinderung gefährden.

Trotz dieser gesetzlichen Regelung verweigerten die Integrations- und Inklusionsämter häufig die volle Kostenübernahme und gefährden nach Ansicht des DGB bewusst die Arbeitsplätze gehörloser und anderer Menschen mit Hörbehinderung. "Der Bundestag und der Bundesrat haben zum 01.01.2021 mit der Novellierung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG) die Erhöhung der Honorare für die Gebärdensprachdolmetschung (GSD) beschlossen. Damit stiegen auch die Kosten für die Arbeitsassistenz. Viele Integrations- und Inklusionsämter weigern sich jedoch, diese Erhöhung mitzutragen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrations- und Inklusionsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) hat sich zum Ziel gesetzt, sich für die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen an einem inklusiven Arbeitsmarkt einzusetzen. Dennoch hat die BIH ohne Rücksprache mit dem Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) und seinen Landesverbänden als Selbsthilfeorganisationen Empfehlungen bzw. Regeln aufgestellt, die eine gleichberechtigte Teilhabe gehörloser Menschen unmöglich machen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention, die in diesen Fragen eine Zusammenarbeit mit der Behindertenselbsthilfe verlangt ('Nicht ohne uns über uns'). Die BIH hat in ihren Empfehlungen zur Bezuschussung von Kosten für GSD im Rahmen der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben am 01.02.2021 beschlossen, diese vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Honorare nicht anzupassen", so beschreibt der Deutsche Gehörlosen-Bund die Problematik.

Die Folge sei, gehörlose Menschen können ihre Arbeitsassistenz nicht mehr bezahlen. Die Integrations- und Inklusionsämter setzten diese Regelungen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich um. Auffällig sei, dass die Integrations- und Inklusionsämter in vielen Bundesländern alles versuchen, um die Kostenübernahme für die Arbeitsassistenz zu erschweren bzw. unmöglich zu machen. Viele gehörlose Menschen haben dem DGB zufolge Widersprüche einlegen bzw. Anwält*innen einschalten müssen. Sie hätten das Gefühl, dass die Integrations- und Inklusionsämter ihren gesetzlichen Auftrag einer gleichberechtigten Teilhabe gehörloser Menschen verweigern.

Der DGB und seine Landesverbände fordern deshalb von den Integrations- und Inklusionsämtern, dass diese ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen, die Teilhabe gehörloser und anderer Menschen mit Hörbehinderung zu ermöglichen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Landessozialministerien werden aufgefordert, die diskriminierende Haltung und Handlungen vieler Integrations- und Inklusionsämter zu beenden und sie dazu zu bringen, gehörlosen und anderen Menschen mit Hörbehinderung die Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen.

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Pressemitteilung als YouTube-DGS-Film

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sagsuvy