BERLIN (kobinet) Nach einer Information aus dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wird die ursprünglich für den 1. Januar 2022 geplante Einführung elektronisch erstellter Rezepte (E-Rezept) auf unbestimmte Zeit verschoben. Das wurde jetzt durch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Sabine Dittmar (SPD), vor dem Petitionsausschuss bestätigt.
BERLIN (kobinet) 17 bundesweiten Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund, Wohlfahrts- und Sozialverbände wie der SoVD fordern angesichts dauerhaft hoher Preissteigerungsraten und pandemiebedingter Mehrausgaben in einem offenen Brief an die Ampel-Koalition zügig gezielte und substanzielle Hilfen für die Ärmsten zu beschließen.
Berlin (kobinet) Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) hat zum Jahresende 2021 der EU den Bericht über die Barrierefreiheit der Webseiten deutscher Ämter vorgelegt. Nun hat Barrierekompass dazu Stellung (anatom5.de) genommen. Inzwischen hat die EU ihr „Web Accessibility Directive – Monitoring reports“ veröffentlicht.
Was kann man dazu sagen?
Stuttgart (kobinet) Unter dem Vorsitz von Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Baden-Württemberg, trat der für die laufende Legislaturperiode neu bestellte baden-württembergische Landes-Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 10. Februar digital zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. „Der Beirat ist für mich ein wichtiger Partner für Partizipation und Inklusion, um die Interessen von Menschen mit Behinderungen in unserem Land nachhaltig sichtbar zu machen und zu vertreten“, betonte Simone Fischer.
Luxemburg (kobinet) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einem Bericht des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge behinderten Menschen im Berufsleben den Rücken gestärkt. Sie können dem Bericht zufolge, auch wenn sie zunächst eine Probezeit absolvieren und die geplante Arbeit wegen der Behinderung nicht leisten können, Anspruch auf eine andere Stelle im Betrieb haben. Voraussetzung sei allerdings, dass eine andere Stelle frei ist, die Person dafür geeignet ist und der Wechsel den Arbeitgeber nicht unverhältnismäßig belaste, urteilte der EuGH in Luxemburg. (AZ: C-485/20).
Jena (kobinet) Die mittlerweile 23. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) startete am 10. Februar. Pandemiebedingt konnte der 1. Block nur online stattfinden, wie Heiner Popken, der an der Weiterbildung teilnimmt, den kobinet-nachrichten mitteilte. Die 13 Teilnehmer*innen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen kommen entgegen dem üblichen Nord-Süd-Gefälle dieses Mal überwiegend aus dem Norden.
Leipzig (kobinet) „Mobbing ist eine Form von Gewalt an Menschen mit Behinderung, die Potenziale zerstört und Inklusion verhindert. Spezifische Beratungsangebote für behinderte Menschen in Mobbingsituationen sind rar. Im Zuge der Gewaltprävention wird aber auch psychische und subtile Gewalt zunehmend besprechbarer und gehört unbedingt in den Diskurs“, schreibt die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag auf Facebook und weist auf ihre aktuelle Kolumne aus dem „Selbstbestimmt!“-Magazin im MDR-Fernsehen zum Thema hin.
Kaiserslautern (kobinet) Am 14. und 15. März findet im Edith-Stein-Haus in Kaiserslautern die Jahrestagung von EX-IN Deutschland statt. Darauf hat Silvia Meck die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. Die Tagung findet unter dem Zitat „Was wir heute tun, entscheidet darüber, wie die Welt morgen aussieht“ von Marie von Ebner-Eschenbach statt.
WIEN (kobinet) In der nächsten Sendung des BIZEPS-Projektes „barrierefrei aufgerollt“ wird die interessante Frage aufgeworfen, ob behinderte Astronautinnen oder behinderte Astronauten bald Realität werden. Immerhin stellt sich die Europäischen Weltraum Organisation ESA diese Frage ebenfalls und prüft gegenwärtig, ob Menschen mit Behinderungen an einer Weltraummission teilnehmen können.
BERLIN (kobinet) Auf ihrer digitalen Tagung im 11. Februar hat die Mitgliederversammlung von Special Olympics Deutschland (SOD) Bilanz der Entwicklung in Corona-Zeiten gezogen und mit dem Strategieplan 2021 – 2024 sowie dem SOD-Leitbild wichtige Dokumente für die weitere Entwicklung des Verbandes verabschiedet .
BERLIN (kobinet) Im Juli 2020 hatte die Deutsche Bahn bei Siemens insgesamt 30 Triebzüge vom Typ ICE 3neo bestellt. Der erste Zug wurde nach einer vergleichsweise kurzen Zeit fertiggestellt. Durch verschiedene erfreuliche Neuerungen wird dieser Zug zweifellos zum verbesserten Service und Komfort beitragen. ABER, bemängelt auch der Deutsche Bahnkundenverband: Bezüglich der Barrierefreiheit gibt es keine wesentlichen Verbesserungen.
Oslo (kobinet) Die Regierungen von Norwegen und Ghana sowie die International Disability Alliance (IDA) laden am 16. und 17. Februar zum zweiten Global Disability Summit (GDS22) ein. Während sonst die Teilnahme an solchen internationalen Veranstaltungen nur wenigen mit den entsprechenden Verbindungen und Reisebudgets möglich ist, eröffnet die Corona-Pandemie dieses Mal eine kostenfreie und bequemere Teilnahme, denn der Global Disability Summit findet online statt und eine Anmeldung hierfür ist noch kostenfrei möglich. Allerdings finden die Online-Veranstaltungen in englischer Sprache statt.
Berlin (kobinet) „Fachgespräch ‚Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Triage'“ So lautet der Tagesordnungspunkt 4 der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages am 16. Februar. Im Vorfeld des Fachgesprächs hatten einige Akteur*innen der Behindertenbewegung und -verbände die Zusammensetzung der Sachverständigen und Verbände kritisiert, so dass es hier noch zu Veränderungen kam. Nun ist neben Nancy Poser als Beschwerdeführerin vor dem Bundesverfassungsgericht auch Horst Frehe als Einzelsachverständiger hinzugeladen worden.
Kassel (kobinet) Bei der Beschäftigung behinderter Menschen wird oft auf die Beschäftigungsquote in der Privatwirtschaft oder im Landesdienst geschaut. Aber auch die Kommunen können einen wichtigen Beitrag zur Beschäftigung behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und für Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen leisten. Deshalb hat die Kasseler Stadtverordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Stafyllaraki nun in einer Presseinformation die Erhöhung der Beschäftigungsquote der Stadt Kassel angemahnt.
Bremerhaven (kobinet) „Metronom kriegt neue Züge und baut alte um – die sind aber weniger barrierefrei, sagt eine Bremerhavener Rollstuhlfahrerin. Nun hat sie eine Petition gestartet“, so heißt es in einem Fernsehbeitrag des Magazin buten un binnen mit dem Titel „Warum eine Bremerhavenerin eine Petition zu Metronom-Zügen startete“, der am 11. Februar ausgestrahlt wurde. Noch vier Wochen ist Zeit, um die Petition zu unterstützen.
Bonn (kobinet) „‚Viele Menschen denken, weil ich blind bin, kann ich auch nicht laufen.‘ Fabie erzählt Cindy im Video, was ihr als blinde Person sonst noch passiert“, so kündigt die Aktion Mensch in ihrem Newsletter neues von den Vlogger*innen vor. Der 14minütige Beitrag ist nun im Netz zu finden.
Berlin (kobinet) Frank-Walter Steinmeier wurde gestern am 13. Februar erwartungsgemäß für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident von der Bundesversammlung in Berlin gewählt. In seiner Rede ging der Bundespräsident überraschendersweise auf den von den Linken nominierten Gegenkandidaten Gerhard Trabert ein und lobte dessen Engagement gegen Armut. Er bot ihm an, gemeinsam das Thema Obdachlosigkeit mehr in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Der Sozialmediziner Gerhard Trabert hofft, dass der wiedergewählte Frank-Walter-Steinmeier (SPD) das Thema Armut zum Kernthema seiner zweiten Amtszeit macht: „Ich wünsche mir, dass er das Thema Armut ganz oben auf seiner Agenda platziert”, sagte Trabert im VdK-Podcast mit VdK-Präsidentin Verena Bentele, der heute veröffentlicht wurde.
Berlin (kobinet) Wörter sind wie Blätter. Dort, wo sie sich im Überfluß ausbreiten, können die Früchte des Sinns nur spärlich gedeihen. (Alexander Pope)
BREMEN-WALLE (kobinet) Es hat sich zwar lange hingezogen, doch nun ist die Entscheidung gefallen: Die Stadt Bremen hat dem Martinsclub Bremen die Genehmigung zum Bau des „Torhaus 1“ auf dem Dedesdorfer Platz in Walle erteilt. Die Bautätigkeiten sollen im Laufe des Jahres 2022 beginnen, die Eröffnung ist für das zweite Quartal 2023 geplant.
KÖLN (kobinet) Heute um 17.00 Uhr erwartet die Rollstuhlbasketballer des RBC Köln 99ers wieder eine schwere sportliche Aufgabe – sie kämpfen gegen die Sportsfreunde von Hannover United um Punkte und den Sieg. Den Gastgebern gelang im Hinspiel ein toller Überraschungssieg gegen die damals wie heute favorisierten Niedersachsen. In einem Low-Score Game, war es insbesondere die niedrige Trefferquote der Hannoveraner, die am Ende den Ausschlag zum späteren Kölner Sieg bescherte.
Berlin (kobinet) Welche gesetzlichen Regelungen plant die Bundesregierung dem Bundestag, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, zur Verpflichtung privater Anbieter von Gütern und Dienstleistungen zum Abbau von Barrieren vorzulegen und für welches Quartal und Jahr wird dies aktuell durch die Bundesregierung avisiert? Diese Frage hatte der Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sören Pellmann, an die Bundesregierung gerichtet und nun eine Antwort vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekommen. Daraus geht aber nichts genaues und schon gar kein konkreter Zeitplan hervor.
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Barrierefrei die Natur erleben – JA! Das Geht!“ So titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die neueste Ausgabe des nun erschienenen Podcast. Dabei geht es um eine Aufzeichnung einer Online-Veranstaltung zu guten Nachrichten zum barrierefreien Naturerleben mit den Journalist*innen und Naturliebhaber*innen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden im Rahmen des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3.
Karlsruhe (kobinet) Ein Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde heute vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. „Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem die Beschwerdeführenden begehrten, den Vollzug von § 20a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h Infektionsschutzgesetz (IfSG) (einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht) vorläufig auszusetzen“, heißt es vonseiten des Bundesverfassungsgericht zur heute veröffentlichten Entscheidung.
Berlin (kobinet) Nachdem es seit Bekanntwerden der Zusammensetzung der eingeladenen Verbände und Sachverständigen zu einem Fachgespräch des Gesundheitsausschusses des Bundestages zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle von Triage-Situationen von Selbstvertretungs- und Behindertenverbänden herbe Kritik hagelt, scheint einem Bericht der taz zufolge nun doch noch etwas Bewegung in die Zusammensetzung der Anzuhörenden gekommen sein. Anscheinend soll nun noch Horst Frehe von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hinzugeladen werden, wie die taz kurz vor Redaktionsschluss erfahren haben will.
Lüdinghausen (kobinet) In weniger als 100 Tagen steht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai an. Dennis Sonne kandidiert auf der Landesliste der Grünen und befindet sich bereits mitten im Wahlkampf, wie er im kobinet-Interview mitteilte. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit ihm u.a. darüber, was es bedeutet als Rollstuhlnutzer in der Corona-Pandemie einen Wahlkampf zu planen.
Berlin (kobinet) Zum heutigen Europäischen Tag des Notrufs am 11. Februar haben sich u.a. auch die Bundestagsabgeordneten der Grünen Leon Eckert und Stephanie Aeffner zu Wort gemeldet und machen deutlich, dass weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit notwendig sind.
Berlin (kobinet) Der Bayerische Rundfunk hat in einem Seniorenheim in Augsburg grauenvolle Missstände aufgedeckt – vier Monate nachdem in Schliersee eine Pflege-Einrichtung des gleichen Betreibers geschlossen wurde. Auch RTL berichtete über ähnlich schlimme Zustände in weiteren Heimen. Für die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, liegt die Ursache solcher Pflegeskandale im System. „Pflegeheimskandale wie jene in Schliersee oder Augsburg sind keine Einzelfälle. Die Ursachen für schlechte Pflege dürfen von der Gesellschaft nicht länger ignoriert werden. Sie liegen im System und müssen endlich bekämpft werden“, betonte sie
Düsseldorf (kobinet) Angesichts der gestern am 10. Februar von der nordrhein-westfälischen Bauministerin Ina Scharrenbach vorgestellten Zahlen zur Wohnraumförderung 2021 weist der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen darauf hin, dass laut Teilhabebericht des Landes ganze 82 Prozent der Menschen mit Beeinträchtigungen in Privathaushalten tagtäglich mit verschiedenen Hindernissen in ihren eigenen vier Wänden kämpfen müssen. Der Verband fordert daher mehr Mittel zum barrierefreien Bauen vom Land und vom Bund.
Köln (kobinet) Das Team Wallraff hat in der Vergangenheit immer wieder mit Undercover-Recherchen aufgezeigt, was sich in so manchen Behinderten- und Pflegeheimen sozusagen hinter verschlossenen Türen abspielt. Gestern Abend sorgten die neuen Berichte des Team Wallraff in der besten Sendezeit auf RTL wieder einmal über Entsetzen, was pflegebedürftige Menschen in manchen Pflegeheimen erleiden müssen und wie dort auf Kosten ihrer Menschenrechte Kasse gemacht wird.
Berlin (kobinet) Anlässlich des heute am 11. Februar stattfindenden Europäischen Tags des Notrufs 112 berichtet der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) über den aktuellen Stand des barrierefreien Notrufs. Demnach können derzeit Gehörlose und andere Menschen mit Hör- und Sprachbehinderung drei vom Staat bereitgestellte Zugangsmöglichkeiten zu Notrufdiensten nutzen: das Notruf-Fax, die Notruf-App nora und den Tess-Relay-Dienst.
FREIDRICHSDORF (kobinet) 16 Organisationen und Verbänden fordern in einem breiten Bündnis die Bundesregierung auf, Kinderarmut in Deutschland endlich effektiver zu bekämpfen. Bei der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans zur EU-Kindergarantie müsse eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland auf den Weg gebracht werden. Wichtig ist aus Sicht dieser Verbände, darunter UNICEF, World Vision und das Deutsche Kinderhilfswerk, dass Kinder und Jugendliche umfassend an diesem Prozess beteiligt werden.
POTSDAM (kobinet) Seit vielen Jahren setzt sich das Land Brandenburg aktiv für barrierefreie Touristische Angebote in diesem Bundesland ein. Barrierefreiheit im Tourismus ist fest als übergeordnetes Entwicklungsthema in der Landestourismuskonzeption verankert. Um den bisherigen Weg in dieser Rolle weiterhin gerecht zu werden, intensiviert jetzt die TMB Tourismus-Marketing Brandenburg ihre Unterstützungsleistung für Orte und Unternehmen.
Bochum (kobinet) Am 16. Februar 2022 lädt der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Fachgespräch für ein mögliches Triage-Gesetz ein. Beim Blick auf die Gästeliste zeigt sich Prof. Dr. Theresia Degener, Leiterin des Bochumer Zentrums für Disability Studies an der Evangelischen Hochschule RWL, entsetzt. „Völlig unausgewogen ist die Liste der Sachverständigen, die der Gesundheitsausschuss zum Fachgespräch am 16. Februar einlädt. Das Verhältnis beträgt 4:1: Denn 4 Vertreter*innen von ärztlichen und ethischen Organisationen, deren Positionen zu Triage vom Bundesverfassungsgericht für verfassungsrechtlich bedenklich bewertet wurden, stehen 1 Vertreterin der Beschwerdeführer*innen gegenüber, die Recht bekamen und das nun anstehende Triage-Gesetz einklagten“, kritisiert Prof. Dr. Theresia Degener.
Berlin (kobinet) „Neben dem Thema Barrierefreiheit und der Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt sehe ich den größten Reformbedarf in der Gesundheitsversorgung. Wer bestimmte Vorerkrankungen hat, ist im jetzigen System als Patient nicht besonders attraktiv. Das gilt vor allem für die ambulante Versorgung“, dies betonte Stephanie Aeffner in einem Interview mit Fanziska Schindler in ZEIT ONLINE. Die Rollstuhlnutzerin zieht dabei auch eine Bilanz über ihre ersten 100 Tage als Abgeordnete der Grünen im Bundestag.
Berlin (kobinet) Was sich über die letzten Monate angedeutet habe, sei nun nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) in der traurigen Jahresbilanz deutlich offensichtlich: Arbeitslose schwerbehinderte Menschen tragen besonders schwer an der Krise. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist daher alarmiert: „Die Tendenz ist besorgniserregend. 2021 hat der Anteil der Menschen mit Schwerbehinderung nochmals um 1,6 Prozent zugenommen. Das sind 172.500 Schicksale, die von der Politik im Stich gelassen werden“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer.
München (kobinet) Während auf der großen politischen Bühne wieder einmal zünftig über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gestritten und gerade vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Frage gestellt wird, hat sich der bayerische Landesbehindertenbeauftragte Holger Kiesel mit einem Appell zum Schutz behinderter Menschen durch Impfungen mittels einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit gewandt. „Schützen Sie Menschen mit Behinderung durch Ihre Impfung“, so der Appell von Holger Kiesel.
Berlin (kobinet) Anlässlich des heute am 10. Februar stattfindenden bundesweiten „Tag der Kinderhospizarbeit“ tritt der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Hubert Hüppe dafür ein, dass kranke Kinder nicht ausgeschlossen werden. Am 10. Februar 2022 findet auf Initiative des Deutschen Kinderhospizvereins bereits zum sechzehnten Mal der „Tag der Kinderhospizarbeit“ statt. Dieser Tag hat zum Ziel, die Inhalte der Kinderhospizarbeit einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Menschen sollen motiviert werden, sich mit den erkrankten Kindern und ihren Familien zu solidarisieren.
Berlin (kobinet) „Freud sei Dank gibt es seit über 100 Jahren eine wirksame Behandlung gegen psychische Erkrankungen: Psychotherapie! Das hilft zwar, aber in Deutschland kommt man leichter an einen kostenlosen PCR-Test als einen Psychotherapieplatz“, heißt es in der Ankündigung des ZDF Magazin Royale vom 4. Februar 2022. Jan Böhmermann beschäftigt sich dabei mit dem Mangel an von den Krankenkassen zugelassenen Psychotherapeut*innen, stellt die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), den er als Krokettenausschuss betitelt, in Frage und nimmt sich dessen Vorsitzenden Prof. Josef Hecken mit einigen Zitaten zur Brust.
Berlin (kobinet) Gemeinsam mit Mitarbeiter*innen des Bahnsteig 42 in Iserlohn-Letmathe ist ein etwa einstündiger Film zum Thema Ableismus entstanden.
Able – was?
Kurz gesagt: Ableismus ist die Form der Marginalisierung und Diskriminierung, der Menschen mit Behinderungen ausgesetzt sind.
Uns hat die Filmautorin Siggi Kirch darauf aufmerksam gemacht und diesen Text uns geschickt, den wir sehr gern veröffentlichen.
KRAUTHEIM (kobinet) Das vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter initiierte Projekt „ÖPNV für Alle“ begleitet die Umsetzung der Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr und steht vor allem für die Verbände vor Ort und Menschen mit Behinderung als Ansprechpartner zur Verfügung. Im Rahmen dieses Projekts wurden bisher die Nahverkehrspläne aller Landkreise und kreisfreien Städte der Bundesländer (soweit verfügbar) zusammengetragen und auf das Thema Barrierefreiheit hin ausgewertet. Für die Projektbeteiligen des BSK ist nun wichtig, zu wissen, wie die Lage vor Ort ist, denn sie können nicht überall zeitgleich sein. Deshalb möchten sie mit Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV in den Dialog treten
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