Berlin / Karlsruhe (kobinet) Der VdK zeigt sich sehr enttäuscht über die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvL 12/20), das die bestehenden Vorgaben für Hartz-IV-Empfänger zur maximalen Größe von selbst genutztem Wohneigentum mit dem Grundgesetz vereinbar sieht. Es gilt damit weiterhin, dass etwa eine Familie, die ein Haus oder eine größere Wohnung besitzt und deren Kinder ausziehen, notfalls aus diesem Haus, dieser Wohnung ausziehen muss.
Düsseldorf (kobinet) Im Sondierungspapier der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen zur möglichen Bildung einer gemeinsamen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden aus Sicht des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen wichtige soziale Fragen nicht thematisiert. In einem Schreiben an die Parteivorsitzenden Hendrik Wüst und Mona Neubaur loben der Vorsitzende Horst Vöge und Geschäftsführer Thomas Zander zwar, dass einige Punkte aufgegriffen wurden, „die wir mit unseren 390.000 Mitgliedern unterstützen“. Gerade zum barrierefreien Ausbau des ÖPNV, zur häuslichen Pflege sowie zum bezahlbaren Wohnen für Menschen mit und ohne Behinderung finden sich bislang jedoch überhaupt keine Vereinbarungen, kritisiert der Verband.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Tag der Sehbehinderten hat der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wilfried Oellers eingeschätzt, dass aus seinem Blickwinkel die Perspektive blinder und sehbehinderter Menschen vielfach ausgeblendet werden.
Berlin (kobinet) Nach 9-Euro-Ticket und Tankrabatt sollen die Bürger*innen ab September mit der Energiepreispauschale entlastet werden. Das Problem: Rentenempfänger und Studierende gehen leer aus. Deshalb plant nun der VdK eine Musterklage.
Bad Segeberg (kobinet) Die aktuelle Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) handelt vom Annahmen und Loslassen in Bezug auf Menschen, die nicht blind und nicht vollständig sehend sind. Der Podcast bildet eine gemeinsame Diskussion von Sascha Lang vom IGEL Podcast mit Aktiven von PRO RETINA ab.
STUTTGART (kobinet) Gemeinsam mit der Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, hat die baden-württembergische Finanzstaatssekretärin Gisela Splett zum Ende der vergangenen Woche im Kloster und Schloss Bebenhausen das neue Tastmodell eingeweiht. So wird die weitläufige Klosteranlage von Bebenhausen auch für blinde und sehbehinderte Menschen erfahrbar.
Berlin (kobinet) Zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 und des darin enthaltenen Titels zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat sich der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, zu Wort gemeldet. Er fordert mehr Tempo für Barrierefreiheit und Teilhabe.
Berlin (kobinet) Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen konnten durch eine so genannte „Verordnung außerhalb des Regelfalls“ in kurzer Zeit mehr Behandlungen vom Arzt verschrieben bekommen. Seit letztem Jahr besteht diese Möglichkeit nun nicht mehr. Dies stellt Betroffene vor große Versorgungslücken und existenzielle Probleme, wie die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) berichtet.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat am 3. Juni nicht nur den Bundeshaushalt verabschiedet, sondern auch zentrale sozialpolitische Maßnahmen wie die Ausweitung der Minijobgrenze, die Wiedereinführung des Nachholfaktors und die jährliche Rentenanpassung beschlossen. Auch der gesetzliche Mindestlohn wird zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro pro Stunde steigen und Leistungen für Erwerbsminderungsbestandrenten werden endlich verbessert. „Endlich werden langjährige Forderungen des SoVD umgesetzt – vor allem beim Mindestlohn und den Erwerbsminderungsrenten“, erklärte der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD), für den der gestrige 3. Juni ein wichtiger Tag für die Sozialpolitik darstellt.
Berlin (kobinet) Zum heutigen Tag der Organspende am 4. Juni hat sich die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Kirsten Kappert-Gonther, zu Wort gemeldet und gefordert, dass die Entscheidungsbereitschaft und Strukturen gestärkt werden müssen. „Die Zahl der Organspenden in Deutschland ist zu niedrig, immer noch warten Menschen viel zu lange auf das lebensrettende Spenderorgan. Hierfür müssen die Information, die Dokumentation und die Strukturen in den Kliniken dringend verbessert werden“, teilte die Grünen-Politikerin mit.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Vorfeld des Außerordentlichen Landesverbandstages des VdK Nordrhein-Westfalen hat Horst Vöge, der Vorsitzende des Sozialverbands VdK in diesem Budnesland über die Altersarmut in der Domstadt informiert und gemeinsam mit den 120 Delegierte des Verbandstages finanzielle Entlastung von Rentnerinnen und Rentnern gefordert.
STUTTGART (kobinet) Vor zwei Jahren wurde das Modellprojekt „Wege in den Beruf“ gegründet. Träger des von der Stiftung Aktion Mensch geförderten Projektes sind das Deutsche Taubblindenwerk, die Stiftung Nikolauspflege und das SFZ Förderzentrum. Ziel des Projektes ist es, die Perspektiven für taubblinde und hörsehbehinderte Menschen in Deutschland zu entwickeln.
Berlin (kobinet) Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat auf einem kurzen Spaziergang von 100 Metern für das Magazin Bericht aus Berlin des ARD Hauptstadtstudios zu einer Reihe aktueller behindertenpolitischer Fragen Position bezogen. Dabei plädierte er u.a. für eine Erhöhung der Ausgleichsabgabe für beschäftigungspflichtige Betriebe, die keinen einzigen behinderten Menschen beschäftigen. Zudem fordert Jürgen Dusel eine Quote für Führungskräfte von Menschen mit Behinderungen.
Berlin (kobinet) Der fünfte Jahresbericht der Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) – kurz Schlichtungsstelle BGG – wurde nun veröffentlicht. Er bezieht sich auf das Jahr 2021 und gibt unter anderem Auskunft über aktuelle Fälle im Berichtszeitraum. Angesiedelt ist die Schlichtungsstelle BGG beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel. Sie hilft seit 2016 dabei, Konflikte zwischen Menschen mit Behinderungen und vor allen Dingen öffentlichen Stellen des Bundes zu lösen, wenn es um das Recht auf Barrierefreiheit und Gleichbehandlung geht.
Berlin (kobinet) Der Chronist der kobinet-nachrichten aus Berlin Dr. Martin Theben berichtet dieses Mal von einer multimedialen virtuellen Ausstellung über die Geschichte des Berliner Assistenzvereins ambulante dienste e.V., die anlässlich des 40jährigen Bestehens 2021 zu Beginn dieser Woche gestartet ist.
Neu-Ulm (kobinet) Wie wichtig ein konsequenter Gewaltschutz und eine entsprechende Verfolgung von Straftaten in der Behindertenhilfe ist, zeigt auf’s Neue ein aktueller Fall aus einer Behindertenwerkstatt aus dem Kreis Neu-Ulm. Im Prozess wegen einer Vergewaltigung und Misshandlungen von Menschen in einer Behindertenwerkstatt im Kreis Neu-Ulm ist der Angeklagte am 1. Juni zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden, wie der Südwestrundfunk in seinem Online-Angebot auf SWR AKTUELL berichtet.
Düsseldorf (kobinet) Die Maskenpflicht in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen entfällt einem Bericht von ZEIT ONLINE zufolge künftig für alle Bewohner*innen. Auch nicht gegen das Coronavirus geimpfte Bewohner*innen müssten ab 4. Juni keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen, wie es in dem Bericht heißt.
München (kobinet) In einer Presseerklärung kritisieren verschiedene Bundesverbände, unter anderem auch die „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.“ die neuen Regelungen der Bundesregierung für den Leistungszugang geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Der Zugang zu Leistungen für Geflüchtete mit Behinderung wird auch in Zukunft schwierig bleiben.
Hollenbach (kobinet) Alljährlich zum 5. Mai wird Deutschland von Pressemitteilungen und Aktionen überflutet. Nach zehn Tagen hat sich die Welle wieder verlaufen – Geändert hat sich nichts.
BERLIN (kobinet) In der Region Berlin – Brandenburg sind Löhne und Renten nach Angaben des SoVD-Landesverbandes im Bundesvergleich überdurchschnittlich niedrig sowie der Anteil der Menschen in Armut bei Arbeit und im Alter besonders hoch. Mit dem Anstieg der Lebenshaltungskosten von 8,6 Prozent in Berlin und 8,5 Prozent in Brandenburg schlägt dort die Inflation besonders hart zu.
PFRONSTETTEN-AICHELAU (kobinet) PARAVAN ist seit vielen Jahren als Umrüster von Personenfahrzeugen sowie deren Anpassung an die Ansprüche von Nutzerinnen und Nutzern mit Mobilitätseinschränkungen bekannt. Ab sofort können Kunden von JOHN DEERE Fahrzeugen vom Erfahrungsschatz und der Kompetenz von PARAVAN im Bereich der Inklusion in die Arbeitswelt profitieren.
BERLIN (kobinet) Im Zusammenhang mit den Beratungen im Deutschen Bundestag darüber, welche Enquete-Kommissionen in dieser Legislatur eingesetzt werden sollen, hat das Deutsche Institut für Menschenrechte jetzt empfohlen, eine Enquete-Kommission zur gesellschaftlichen Inklusion einzurichten. Diese sollte die Umsetzung der seit 2009 für Deutschland geltenden UN-Behindertenrechtskonvention in den Blick nehmen.
Berlin (kobinet) Nach der Ankündigung der Bundesinitiative Barrierefreiheit durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, muss nach Ansicht der Berichterstatterin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die Themen Barrierefreiheit, Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes, inklusives Gesundheitswesen und Sozialhilfe, Stephanie Aeffner, zügig die Gesetzgebung zur Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Gütern zum Abbau von Barrieren oder zum Ergreifen angemessener Vorkehrungen folgen.
Berlin (kobinet) Anlässlich der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ausgerichteten „Inklusionstage 2022“ hat Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, angekündigt, dass die Bundesregierung das KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ im Jahr 2022 fortsetzen wird. Für das neue Förderprogramm werden Mittel in Höhe von 75 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zuletzt war die weitere Förderung nicht sicher: Obwohl im Koalitionsvertrag eine „auskömmliche Aufstockung“ vereinbart ist, war sie im bisherigen Haushaltsentwurf zunächst gar nicht vorgesehen. Darauf weist der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel hin, der es begrüßt, dass die Mittel nun zur Verfügung stehen, aber betont, dass diese deutlich aufgestockt und verstetigt werden müssen.
Düsseldorf (kobinet) Nachdem Dennis Sonne bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 15. Mai erfolgreich war, ist er nun auch offiziell Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags nach dessen konstituierenden Sitzung, die am 1. Juni stattfand. Dort wartet für den engagierten Rollstuhlnutzer gleich viel Arbeit, den er wurde auch in die Verhandlungskommission für eine schwarz-grüne Regierungskoalition für den Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales und damit auch entscheidend für die zukünftige Behindertenpolitik des bevölkerungsreichsten Bundeslandes berufen.
Stuttgart (kobinet) Das baden-württembergische Sozialministerium hat die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Diese sieht – anstelle der bisherigen FFP2-Maskenpflicht – eine medizinische Maskenpflicht bei Beschäftigten in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen vor. Die Träger können jedoch bei Bedarf weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen. Die Anpassung erfolgt vor dem Hintergrund sinkender Fallzahlen und der über dem Bevölkerungsdurchschnitt liegenden Impfquote bei den Beschäftigten.
Berlin (kobinet) Am 31. Mai und 1. Juni fanden die Inklusionstage 2022 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin vor Ort und digital statt. Mit dem Motto „Wohnen: barrierefrei − selbstbestimmt − zeitgemäß“ wurde die Bedeutung von barrierefreiem Wohnungsbau und inklusivem Wohnumfeld für Menschen mit Beeinträchtigungen hervorgehoben, heißt es in einer Presseinformation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Bad Segeberg / Kassel / Bonn / Bremen / Berlin (kobinet) Der Inklusator und Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, hat auch für den Monat Mai 2022 mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul einen Podcast zum Monatsrückblick zur Behindertenpolitik erstellt. Die beiden haben sich dieses Mal aber einige Gäste eingeladen, mit denen sie zusammen auf die Aktivitäten und Themen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum blicken. Mit dabei sind Sandra Vucovic von der Aktion Mensch, Alexander Ahrens von der ISL sowie Gerald Wagner und Florian Grams vom Bremer Behindertenparlament.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Vorfeld der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags hat sich der Landesvorsitzende des Sozialverbands SoVD in Nordrhein-Westfalen mit einem dringenden Appell an alle Abgeordneten gewandt. Er fordert, den eklatanten Mangel an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum, die Schaffung eines inklusiven statt selektiven Schulsystem, die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt und die Verschuldung der Kommunen im Auge zu behalten und schnell zu handeln.
MÜNCHEN (kobinet) „Sehbehindertensonntag“ ist ein bundesweiter Aktionsmonat, der am 1. Juni startet und bei dem auch der Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) mit Aktionen dabei ist. Ein Bündnis aus Kirchen und Selbsthilfe setzt mit dem Projekt „Sehbehindertensonntag“ einen Monat lang die Möglichkeit um, an einem thematischen Gottesdiensten und Aktionen teilzunehmen, welcher auf die Bedürfnisse von blinden und sehbehinderten Menschen aufmerksam macht. Vom 1. bis zum 30. Juni können auch Menschen in Bayern an verschiedenen Aktionen in ihren Kirchengemeinden teilnehmen.
BERLIN (kobinet) Wenn man den aktuellen Preisanstieg in das Verhältnis zum Haushaltseinkommen sehr vieler setzt, dann zeigt sich unübersehbar, dass Rekordinflation und dramatische Preisanstiege für Energie und Lebensmittel die Rentnerinnen und Rentner, Bezieher vom Transferleistungen, Geringverdienende und Erwerbsminderungsrentner schon jetzt besonders hart treffen. Deshalb fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer, das Ölembargo mit einem sozialen Klimageld zu flankieren.
DRESDEN (kobinet) Noch bis zum 30. Juni sammelt das Antidiskriminierungsbüro Sachsen im Rahmen des Projektes „Wir fahren fair – Wie kann eine diskriminierungsfreie Nutzung des ÖPNV gelingen?“ Erfahrungen zu möglichen Diskriminierungen bei der Nutzung von Bus und Bahn. Das Ziel dieser Umfrage ist es, einen Leitfaden für einen diskriminierungsfreien Öffentichen Personennahverkehr zu erstellen.
München (kobinet) im Jemen ist das Leben für Menschen mit Behinderung besonders prekär und gefährlich. Viele leben in ständiger Angst, verletzt zu werden, da sie nicht in der Lage sind, vor Explosionen oder bewaffneten Zusammenstößen zu fliehen. Außerdem werden sie oftmals ausgegrenzt, nicht ausreichend versorgt und haben kaum Zugang zu Hilfsmaßnahmen. Zahlreiche Menschen mit Behinderung kämpfen zudem mit psychischen Belastungen. Dies ist das Ergebnis der Studie „Unshielded, Unseen„, die die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) zusammen mit der Arab Human Rights Foundation erstellt hat.
Bad Segeberg/Karlsruhe (kobinet) In der aktuellen Episode Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) geht es um die REHAB-Messe 2022 in Karlsruhe. Der Inklusator und Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang sprach dazu mit Annika Gehrmeyer über die vom 23. bis 25. Juni in Karlsruhe stattfindende Messe.
Dresden (kobinet) Der Landesbeauftragte für Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sachsen, Michael Welsch, weist auf eine Ausschreibung der ab Herbst 2022 für 10 schwerbehinderte Menschen im Rahmen einer sogenannten Landesqualifizierungsmaßnahme geschaffenen Ausbildungsmöglichkeit (Bachelorstudium) im gehobenen Verwaltungsdienst an der Hochschule Meißen (FH) hin. Bei erfolgreichem Abschluss wird eine Einstellung in den Landesdienst garantiert. Die Bewerbungsfrist endet am 20. Juni 2022.
BERLIN (kobinet) Wenige Tage vor dem Start der Nationalen Spiele Berlin 2022 haben nun auch die Fanartikel eine eigene Plattform bekommen. Der Sommer wird also bunt und inklusiv. Athletinnen und Athleten, Anhängerinnen und Anhänger sowie Angehörige der Special Olympics Bewegung können sich nun auch in der Öffentlichkeit selbstbewusst, bunt und inklusiv zeigen.
DÜSSELDORF (kobinet) Top im Job und das mit Handicap – der Sozialverband VdK hat in Nordrhein-Westffalen neun Menschen mit Behinderung aus dem ganzen Bundesland ausgezeichnet. Sie stehen als positive Beispiele für die berufliche Teilhabe.
Berlin (kobinet) „Die Inklusionstage stehen in diesem Jahr unter dem Motto ‚WOHNEN barrierefrei – selbstbestimmt – zeitgemäß‘. In spannenden Gesprächs- und Diskussionsrunden sowie kurzen und kompakten Seminaren findet vor Ort und online ein Austausch zum barrierefreien und teilhabeorientierten Wohnen statt.“ So heißt es in der Ankündigung der diesjährigen Inklusionstage, die heute am 31. Mai von 10:30 bis 17:30 Uhr und am 1. Juni von 10:00 bis 15:00 Uhr in Berlin und online stattfinden.
Ebsdorfergrund (kobinet) „Voll im Leben mit Multiple-Sklerose“, so lautet das Motto des Welt Multiple Sklerose Tages, der am 30. Mai 2022 begangen wurde. Doch dieses voll im Leben spiegelt sich nach Ansicht von Bernd Gökeler, Leiter der MS Selbsthilfegruppe Marburg-Biedenkopf mindestens noch momentan nicht in der Lebenswirklichkeit vieler wider, die mit der chronischen Erkrankung des zentralen Nervensystems leben. Corona habe insbesondere die Selbsthilfearbeit über 2 Jahre stark ausgebremst und essentielle Sozialbeziehungen wenn nicht schwinden, so mindestens aber wenig belebt werden lassen.
Kassel (kobinet) „Alle blinden Menschen kennen das: Man ist gerade voller Tatendrang, aber wegen einer Kleinigkeit kommt man alleine nicht weiter und kein Sehender ist da, um kurz zu helfen.“ Dieses Problem kennt auch Per Busch aus Kassel. Deshalb beschäftigt er sich auf seiner Internetseite www.dubistblind.de mit dem Thema visuelle Fernassistenz.
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