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Enquete-Kommission Inklusion könnte hilfreich sein

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
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Foto: Von Institut für Menschenrechte - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

BERLIN (kobinet) Im Zusammenhang mit den Beratungen im Deutschen Bundestag darüber, welche Enquete-Kommissionen in dieser Legislatur eingesetzt werden sollen, hat das Deutsche Institut für Menschenrechte jetzt empfohlen, eine Enquete-Kommission zur gesellschaftlichen Inklusion einzurichten. Diese sollte die Umsetzung der seit 2009 für Deutschland geltenden UN-Behindertenrechtskonvention in den Blick nehmen.

Nach Einschätzung des Instituts für Menschnerechte bietet der Koalitionsvertrag an vielen Stellen konkrete Ansatzpunkte für eine gute Politik im Interesse von Menschen mit Behinderungen. „Eine interdisziplinär aufgestellte Enquete-Kommission wäre eine sinnvolle Ergänzung zu den geplanten Vorhaben“, erklärte deshalb Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.

In dieser Enquete-Kommission könnten Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Fachrichtungen gemeinsam mit Sachverständigen aus Praxis, Selbstvertretungsorganisationen, Verbänden und Wissenschaft wichtige übergreifende Fragen behandeln und strukturelle Probleme identifizieren, die der Auflösung der Sonderwelten für Menschen mit Behinderungen und der Schaffung echter inklusiver Gesellschaftsstrukturen bisher entgegenstehen, so Palleit.

Das Ziel der Arbeit einer Enquete-Kommission zu gesellschaftlicher Inklusion sollte es aus Sicht des Leiters der Monitoring-Stelle sein, Vorschläge für strukturelle Veränderungen in Politik, Gesetzen und Administration zu machen.

Dazu wären Fragen zu beantworten, wie eine inklusive Arbeitswelt entwickelt werden kann und wie dafür das Ausbildungssystem umgestaltet werden muss oder welche Rolle der Bund beim Aufbau bundesweit gleichwertiger inklusiver Bildungsstrukturen spielen kann,