HAMBURG (kobinet) Der jüngsten Mobile Accessibility-Umfrage zufolge sind mobile Barrieren Alltag: 64,3 Prozent kämpfen mit Apps, Shops und Portalen auf dem Smartphone. Auch Digital Natives sind betroffen: Fast 60 Prozent der 18- bis 29-Jährigen haben Schwierigkeiten bei der mobilen Nutzung. Werbung, Layout und kleine Bedienelemente sind die größten mobilen Hürden.
Berlin (kobinet) Die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch lädt Fachkräfte und Engagierte aus dem Feld der Behindertenhilfe zu einem Fachaustausch ein. Die Kommission wird ihre Arbeit zum Thema Menschen mit Behinderungen vorstellen, zum Thema sexuelle Gewalt in Kindheit und Jugend informieren und diskutieren, wie eine Kooperation aussehen kann, die Betroffenen zur Anerkennung von Unrecht und Leid durch vertrauliche Anhörungen bei der Kommission verhilft. Das Austauschtreffen findet am 5. März 2026 von 11:00 bis maximal 12:30 online statt. Darauf haben Britta Schade, Barbara Kavemann, Julia Gebrande und Sonja Gerth die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Schwerin (kobinet) In Mecklenburg-Vorpommern wird derzeit nicht nur heftig über die schulische Inklusion gestritten, sondern ist geplant den Zeitpunkt für die vollständige Inklusion von Schüler*innen mit Lernbehinderungen weiter zu verschieben. „Die speziellen Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen sollen in reguläre Bildungseinrichtungen aufgehen, das sehen Pläne für die Inklusion vor. Der Termin der Schließung ist bisher für 2030 vorgesehen, er wurde in der Vergangenheit bereits verschoben. Eltern allerdings fürchten um die Chancen ihrer Kinder, wenn sie an regulären Schulen unterrichtet werden sollen. Auch AfD und CDU haben sich gegen die geplante flächendeckende Schließung bis 2030 ausgesprochen“, heißt es in einem Bericht des NDR. In dem Bericht wird auch deutlich, dass die geplante weitere Verschiebung der Inklusion eine Reaktion auf den Druck der AfD ist, denn im Herbst finden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt.
Hannover (kobinet) Von Februar bis Juni 2026 bietet der Sozialverband Deutschland (SoVD), Landesverband Niedersachsen, monatlich einen Vortrag zu sozialrechtlichen Themen über die Plattform Zoom an. Neben den Vorträgen gibt es auch Zeit für Fragen. Alle Vorträge sind kostenlos und finden von 16:00 – 17:00 Uhr statt.
Berlin (kobinet) Zum Kabinettsbeschluss für ein Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) hat sich auch Corinna Rüffer, die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet: „Man hatte schon nicht mehr damit gerechnet: Die Bundesregierung hat heute – nach einem Dreivierteljahr – die als Teil ihres 100-Tage-Sofortprogramms angekündigte Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes durchs Kabinett gebracht. Zuvor war der Punkt monatelang von einer Tagesordnung zur nächsten geschoben worden. Wenn dieses Rumgeeiere wenigstens einen großen Wurf zum Gegenstand gehabt hätte. Aber was Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Innenminister Alexander Dobrindt da so lange erfolgreich blockierten, war und ist angesichts der Anforderungen an eine moderne und barrierefreie Gesellschaft ein ganz schwaches Papierchen.“
Berlin (kobinet) Nach Ansicht der Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Prof. Dr. Sigrid Arnade passt der heute am 11. Februar vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz zum Zeitgeist. Einem Zeitgeist, in dem Minderheitenrechte nicht gestärkt, sondern geschreddert werden. Ihre Kritik an dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der nun von den Bundestagsabgeordneten beraten werden muss und hoffentlich noch entscheidet verändert wird, konzentriert Sigrid Arnade auf den Schutz von Unternehmen statt der Diskriminierten und auf die begrenzten Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung.
MÜNCHEN (kobinet) Am heutigen Europäischer Tag des Notrufs steht die europaweite Notrufnummer 112 im Mittelpunkt. Für den Landesverband Bayern der Gehörlosen (LVBYGL) ist dieser Tag Anlass für eine kritische Zwischenbilanz. Während Bayern technologische Fortschritte bei Apps und Krisendiensten macht, gefährden nach Einschätzung des LVBYGL strukturelle Mängel in der polizeilichen Einsatzstrategie und die prekäre Finanzierung von Dolmetscherleistungen die Sicherheit gehörloser Bürgerinnen und Bürger.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung hat heute am 11. Februar 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes beschlossen. Hierzu haben sich Marc Biadacz, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher, und Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Wort gemeldet. Ihrer Ansicht nach hält die CDU/CSU Wort und sorgt für mehr Barrierefreiheit.
Fladungen (kobinet) Die Frage, warum Menschen mit Behinderung in nahezu allen Gesellschaften als Problem, Ausnahme oder Belastung behandelt werden, wird meist mit Verweisen auf politische oder wirtschaftliche Systeme beantwortet. Mal gilt der Kapitalismus als Ursache, weil er Menschen nach Produktivität sortiere. Mal der Sozialismus, weil er den normierten Kollektivmenschen erzeuge. Mal die autoritäre Herrschaft, weil sie Abweichung nicht dulde. Doch je weiter der Blick wird, desto weniger trägt diese Zuordnung. Das Grundmuster, Bewertung nach Nützlichkeit, Heroisierung der Helfenden, Trennung der Abweichenden, erscheint unabhängig von der jeweiligen Ordnung. Vielleicht liegt der Ursprung nicht im System, sondern im Menschenbild selbst.
Berlin (kobinet) Heute am 11. Februar 2026 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Im nächsten Schritt wird sich das Parlament mit diesem Regierungsentwurf befassen. Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, bewertet den Regierungsentwurf für die BGG-Reform, dass einzelne Verbesserungen nicht darüber hinwegtäuschen könnten, dass das Hauptziel des Gesetzesentwurfs zur Änderung des BGG, Deutschland auch im privaten Bereich barrierefrei zu machen, nicht erreicht wird.
Berlin (kobinet) Zum heute am 11. Februar 2026 im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) erklärt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: „Der Gesetzentwurf der Bundesregierung bleibt in vielen Punkten hinter den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention an eine inklusive und moderne Gesellschaft zurück. Die Privatwirtschaft wird nicht zur Barrierefreiheit verpflichtet, lediglich auf Anfrage und im Einzelfall muss sie Maßnahmen ergreifen. Selbst kleine Anpassungen von Gütern und Dienstleistungen werden bislang pauschal für unzumutbar erklärt, unabhängig von den tatsächlichen Kosten. Auch die Sanktions- und Klagemöglichkeiten sind im Entwurf auf ein Minimum beschränkt. So bleibt das Benachteiligungsverbot in der Privatwirtschaft nahezu wirkungslos, und das geplante Gesetz wird kaum Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bringen.“
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute am 11. Februar 2026 den Gesetzesentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) beschlossen. Dazu erklärt Ferda Ataman, die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung des Bundes: „Die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ist eine verpasste Chance. Sie bringt minimale Fortschritte und schafft maximale Unsicherheit. Insgesamt bleiben die neuen Regeln weit hinter den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zurück. Statt für Reformwillen steht die Bundesregierung damit für Unentschlossenheit: Einerseits müssen private Anbieter in Zukunft sogenannte angemessene Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen treffen – also konkrete Lösungen finden, wenn es keine Barrierefreiheit gibt. Andererseits will die Bundesregierung bauliche Maßnahmen und Produkte sowie Dienstleistungen komplett von dieser Regelung ausschließen – das heißt für die meisten Menschen, es ändert sich im Alltag viel zu wenig.“
Berlin (kobinet) „Menschen mit Behinderungen stoßen in ihrem Alltag weiterhin auf zahlreiche Hürden. Mit der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes will die Bundesregierung insbesondere in der Privatwirtschaft mehr Barrierefreiheit schaffen und den Zugang zu Angeboten verbessern.“ So heißt es in einer Presseinformation der Bundesregierung, die heute am 11. Februar 2026 im Kabinett den Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz beschlossen hat. Damit wird der Gesetzentwurf nun zur weiteren Beratung an den Deutschen Bundestag geleitet. Getitelt hat die Bundesregierung ihre Presseinformation mit dem Slogan „Weniger Barrieren – mehr Teilhabe und Selbstbestimmung“. Wieviel mehr Teilhabe und Selbstbestimmung wirklich in dem Gesetzenwurf steckt, das konnte bei der Veröffentlichung des Berichtes noch nicht beurteilt werden, da der genaue Text noch nicht vorlag.
Stuttgart (kobinet) „Von heute auf morgen gibt es für viele Kinder in sonderpädagogischen Bildungszentren in Stuttgart keine Schulbegleitung mehr. In den Schulen ist man fassungslos. Die Stadt sucht nach Lösungen.“ So heißt es in einem Bericht des SWR über das Chaos und die Härten, die für behinderte Kinder, Eltern und Lehrer*innen in Stuttgart durch die plötzliche Kündigung eines Vertrags zur Schulassistenz mit der AWO entstanden ist. „Am späten Mittwochnachmittag, teils auch erst am Abend, seien die Schulen vom Träger, dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), informiert worden, dass die Stadt Stuttgart den Rahmenvertrag mit dem ASB gekündigt habe – weswegen die Mitarbeiter die Eingliederungshilfe ab sofort nicht mehr leisten könnten, sagte Anna Linder vom Gesamtelternbeirat Stuttgart dem SWR. Die Schulen hätten bis in den späten Abend die Eltern abtelefoniert, um über die Situation zu informieren“, heißt es weiter im SWR-Bericht vom 6. Februar 2026. Dieses Beispiel zeigt, wie schnell nach Worten Fakten geschaffen werden können, denn kürzlich hatte der Stuttgarter Oberbürgermeister Nopper den „Abschied vom Schareffenland“ im Hinblick auf Teilhabeleistungen verkündet.
Berlin (kobinet) Es ist wieder mal Mittwoch und daher stellen sich viele behinderte Menschen mal wieder die Mittwochsfrage und die lautet: „Wird heute der Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und damit für mehr Barrierefreiheit beschlossen?“ Denn mittwochs tage immer das Bundeskabinett, das entsprechende Gesetzesentwürfe der Bundesregierung beschließt und in den Bundestag einbringt. Der Reformentwurf war ursprünglich schon im August 2025 zur Beschlussfassung durch das Bundeskabinett angekündigt worden, dann wurde es Herbst, der 17. Dezember 2025 war anvisiert. Der Winter brach herein, es war von Januar 2026 die Rede, aber immer Pustekuchen, wie es die LIGA Selbstvertretung kommentiert. Und zunehmend wuchs das Unbehagen, dass das Gesetz so geschwächt wird, dass es am Ende nicht viel bringt oder gar kontraproduktiv in einigen Bereichen ist. Doch nun scheinen die Zeichen deutlicher zu sein, dass heute am 11. Februar 2026 der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz vom Bundeskabinett beschlossen werden könnte.
Kassel (kobinet) Die Enttäuschung bei der Politischen Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz ist groß: Die lang ersehnte und am 10. Februar 2026 veröffentlichte Studie zur Gewaltbetroffenheit in Deutschland LeSuBiA (Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag) enthält keine Aussagen zu Menschen mit Beeinträchtigungen. „Lediglich im Kontext sexualisierter Gewalt gegen Kinder wird dargelegt, dass Kinder mit Behinderungen ein besonders hohes Risiko haben, misshandelt oder missbraucht zu werden. Ansonsten kein Wort zur hohen Gewaltbetroffenheit von Frauen, Männern, LSBTIQ*-Menschen mit Beeinträchtigungen. Das enttäuscht und ärgert uns maßlos“, erklärte Martina Puschke, Projektleiterin im Weibernetz.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK Deutschland begrüßt das Beschlusspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Jahresauftaktklausur 2026 mit dem Titel „Zusammen ist unsere Stärke“ ausdrücklich. „Der Sozialstaat muss mutig neu gedacht werden“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Statt die Bürgerinnen und Bürger, die ihn finanzieren, als zu teuer oder faul zu diffamieren, muss Politik Privilegien in den Blick nehmen und darf keinen Generalverdacht schüren. Eine solche Entsolidarisierung gefährdet das Vertrauen in unseren Sozialstaat und damit auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Frankfurt (kobinet) Am 15. März 2026 sind in Hessen Kommunalwahlen. Damit möglichst viele Menschen selbstbestimmt und informiert wählen können, hat die Katholische Erwachsenenbildung Hessen Landesarbeitsgemeinschaft ein Heft mit Informationen zur Wahl in Leichter Sprache veröffentlicht. Das Heft heißt: „Kommunal-Wahlen in Hessen. So kann ich mitmachen“.
HANNOVER (kobinet) Anlässlich des morgigen Tages des Notrufes erinnert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen daran, dass es vor allem für Menschen mit Behinderung, die nicht sprechen oder hören können, wichtig ist, dass Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste barrierefrei erreichbar sind. Dieser Verband sieht hier noch deutlichen Nachholbedarf und fordert von der Politik, die Barrierefreiheit auszubauen und bestehende Lösungen bekannter zu machen.
BERLIN (kobinet) Angesichts der heute verkündeten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag“ (Befragung zum Dunkelfeld der Gewaltbetroffenheit in Deutschland) äußert sich Dr. Joachim Rock, der Hauptgeschäftsführer beim Paritätischen Gesamtverband, betroffen. „Die heute vorgestellten Zahlen sind ein Schock.“ stellt Joachim Rock fest und führt dazu weiter aus: „Das tatsächliche Ausmaß von Gewalt in Deutschland übersteigt die polizeiliche Statistik bei weitem. Die Dunkelziffer ist erschreckend hoch. Gewalt findet dort statt, wo die Öffentlichkeit nicht hinschaut: in Familien, Partnerschaften, in den eigenen vier Wänden – und vor aller Augen in den sozialen Medien.“ Der Bedarf an Schutz, Beratung und Prävention ist, nach den Worten des Hauptgeschäftsführers, weitaus größer als bislang angenommen. Joachim Rock fordert deshalb: „Wir brauchen dringend einen massiven Ausbau von Schutzhäusern und Beratungsstellen für alle Betroffenen, unabhängig vom Geschlecht. Wir brauchen gezielte Investitionen in Familienarbeit und in die Arbeit mit Täterinnen und Tätern, damit Gewalt gar nicht erst entsteht.“ Weitere Einzelheiten zu dieser Studie sind auf der Website des Bundeskriminalamtes zu erfahren.
Bremen (kobinet) Am 5. Februar 2026 bekam Dieter Stegmann den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland von der Bremer Sozialsenatorin Dr. Claudia Schilling im Festsaal im Haus der Bremischen Bürgerschaft für sein jahrzehntelanges Engagement für die Rechte von Menschen mit Behinderung verliehen. Dieter Stegmann war eine treibende Kraft dafür, dass es seit 2005 das Amt des Beauftragten für die Belange behinderter Menschen im Land Bremen gibt und darüber hinaus hat er das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz wesentlich mitgestaltet und geprägt, heißt es unter anderem in der Presseinformation des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, Arne Frankenstein, zum ausgezeichneten Engagement von Dieter Stegmann.
Krautheim (kobinet) „Am Ende stellt man fest: Dieses Buch ist mehr als ein Roman. Es fragt ganz klar: Wem gehört das Leben behinderter Menschen? Den Institutionen, den Gesetzen, den sogenannten Expert*innen – oder den Betroffenen selbst? Und es lässt die Lesenden mit einer unbequemen Erkenntnis zurück: Inklusion scheitert nicht an Fähigkeiten, sondern an Strukturen. ‚Ich will raus – Von der Exklusion zur Inklusion‘ ist ein starkes Buch, das gelesen werden sollte!“ So fasst die Online-Redakteurin des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) Anna Koch ihre Rezension zum neuen Roman von Ottmar Miles-Paul mit dem Titel „Ich will raus: von der Exklusion zur Inklusion“ zusammen, die sie auf der Internetseite des BSK veröffentlicht hat.
Bonn (kobinet) Weniger Geräusche, gedämpftes Licht, mehr Zeit für persönliche Gespräche: Mit der Magenta Stillen Stunde bieten ausgewählte Telekom Shops künftig gezielt reizreduzierte Beratungszeiten für Privat- und Geschäftskundinnen und -kunden an. Das Angebot richtet sich an Menschen, die eine ruhige Umgebung bevorzugen oder benötigen. Ihnen bietet der Konzern so einen Kundenservice entlang ihrer Bedürfnisse. Damit soll ein klares Zeichen für Inklusion und Kundenzentrierung gesetzt werden, wie es in einer Presseinformation der Deutschen Telekom heißt.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat ein neues Audioformat mit dem Titel „Low Vision Stories“ gestartet. „In diesem Podcast begleiten wir blinde und sehbehinderte Menschen bei spannenden Aktivitäten und lernen dabei interessante Persönlichkeiten kennen. In jeder Folge steht eine Person im Mittelpunkt, die offen von ihren Herausforderungen berichtet und davon, wie sie mit Mut und Kreativität Barrieren überwindet“, heißt es in der Ankündigung im Newsletter dbsv-direkt.
München (kobinet) „Sparen bei den Schwächsten! Behindertenpolitik in Oberbayern“, so lautet der Titel einer Veranstaltung mit Dr. Klaus Weber, Professor an der Hochschule München und Mitglied im Bezirkstag Oberbayern, die am 26. Februar 2026 um 19.00 Uhr im EineWeltHaus im großen Saal, Schwanthalerstr. 80, in München stattfindet.
Fladungen (kobinet) Die Lebenshilfe Bayern wirbt für den Freiwilligendienst mit Superhelden und Heldentum unter der Adresse „freiwilligeinheld.de“. Was freundlich und bunt wirken soll, erzählt ein altes ableistisches Märchen: Menschen mit Behinderung erscheinen als Zumutung, Begegnung als Opfergang. Eine Kampagne, die Inklusion verspricht und Ausgrenzung reproduziert.
Mach ein heldenhaftes Jahr bei der Lebenshilfe. Ein Satz, der freundlich klingen soll, bunt, motivierend, jugendlich. Auf den Werbebildern lachen junge Leute in Umhängen und Masken wie aus einem Kindergeburtstag. Superheldenästhetik, Comic-Schrift, gute Laune. Wer wollte da widersprechen.
BERLIN (kobinet) Auf dem Gelände der Messe Berlin findet am 4. März 2026 in der Zeit von 10.30 Uhr bis zirka 17.00 Uhr die vierzehnte Auflage des „Tag des barrierefreien Tourismus“ statt. Die Veranstaltung wird vom Beauftragten der Bundesregierung für Tourismus, Dr. Christoph Ploß, sowie dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Jürgen Dusel, und von André Nowak, dem Sprecher der AG Tourismus beim Deutschen Behindertenrat eröffnet. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören in diesem Jahr barrierefreie Kulturangebote, barrierefreie Unterkünfte sowie KI und Technik zur Unterstützung bei der Reise(-planung) und das Thema „Urlaub am und auf dem Wasser“. Für eine Teilnahme in Präsenz ist keine Registrierung, aber ein ITB-Ticket notwendig. Für die kostenfreie Online-Teilnahme ist ein Registrieren auf dieser Internet-Seite notwendig.
ERLANGEN (kobinet) Unter dem Motto „Freiwillig eine Heldin, ein Held sein!“ startet bei der Lebenshilfe in Bayern ab September wieder das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ). „Junge Menschen, die sich freiwillig für andere engagieren, leisten einen wertvollen Dienst an der Gemeinschaft. Sie sind ein Gewinn für uns alle! Deshalb braucht es weiterhin gute Bedingungen für die Engagierten und ihre Einsatzstellen.“ Das betont die Lebenshilfe-Landesvorsitzende Carolina Trautner zum Bewerbungsstart für das neue Einsatzjahr 2026/2027.
WEDEMARK (kobinet) Der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputation (BMAB) lädt auch in diesem Jahr wieder zum europaweit größten Jugendcamp für Kinder und Jugendliche mit Amputationen und Gliedmaßenfehlbildungen (Dysmelie) ein. Mit dieser europaweit einmaligen Veranstaltung bietet der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputationen (BMAB) betroffenen Kindern im Alter von 8 bis 17 Jahren die Gelegenheit, nicht nur mit Altersgenossen aus ganz Deutschland zusammenzutreffen, die ein ähnliches Handicap mitbringen, sondern auch die Chance, ihr Selbstbewusstsein in Bezug auf die eigene Behinderung zu stärken. So könnten sie eine Woche ganz unbeschwert sie selbst sein, ihre Grenzen ausloten und sich untereinander austauschen – Eine Woche nicht behindert sein. So könnten sie eine Woche ganz unbeschwert sie selbst sein, ihre Grenzen ausloten und sich untereinander austauschen. Zudem ermöglicht die direkte Einbindung von Sanitätshäusern, Unternehmen aus der Orthopädie und Prothetik sowie zahlreicher Vereine und Initiativen den Kindern, auch das eigene Bewusstsein für die Möglichkeiten, die ihnen moderne und perfekt angepasste Hilfsmittel bieten, zu wecken. Dieses Camp findet vom 2. bis 8. August 2026 im Jugend-, Gäste- und Seminarhaus Gailhof in der Wedemark bei Hannover statt. Weitere Einzelheiten sind auf dieser Internetseite zu erfahren.
Karlsruhe (kobinet) Immer wieder berichten behinderte Menschen, dass sie aufgrund ihrer Behinderung von Rehakliniken abgelehnt werden, so zum Beispiel blinde und sehbehinderte Menschen. Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun über die Frage zu entscheiden, ob die Ablehnung der Aufnahme einer sehbehinderten Patientin in eine Rehaklinik eine Benachteiligung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) darstellt. Die Verhandlung findet am 26. Februar 2026 statt.
Berlin (kobinet) Fast jeden Tag wird vor allem von CDU-Politiker*innen oder ihnen nahe stehenden Lobbyist*innen eine neue Sau durchs Dorf getrieben, welche Kürzungen vor allem im Sozial- und Gesundheitsbereich sowie bei Arbeitnehmer*innenrechten vorgenommen werden sollte. Bundeskanzler Friedrich Merz hat zuletzt auf dem Jahresempfang der Deutschen Börse einen Paradigmenwechsel in der deutschen Rentenpolitik angekündigt. Künftig sollen private und betriebliche Altersvorsorge eine wesentlich größere Rolle spielen. VdK Präsidentin Verena Bentele kritisiert, dass diese Vorschläge als Allheilmittel dargestellt werden, und verlangt ein Machtwort des Bundeskanzlers, damit seine Parteikolleginnen und -kollegen nicht weiter mit Kürzungsvorschlägen die Debatten prägen.
Schwerin (kobinet) Der Inklusionsförderrat Mecklenburg-Vorpommern (IFR) kritisiert die angekündigte Verlängerung des Fortbestands der Förderschulen bis mindestens 2035 mit Nachdruck. Diese Entscheidung widerspricht den Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die vom Landtag Mecklenburg-Vorpommerns ratifiziert wurde und ein inklusives Bildungssystem verbindlich vorgibt. Eine erneute Verschiebung der vollständigen Inklusion biete keine belastbare Perspektive für Verbesserungen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigten, dass „Zeit gewinnen“ immer wieder als Argument dient, ohne dass die notwendigen strukturellen Voraussetzungen konsequent geschaffen werden. Verzögerungen ersetzen keinen politischen Willen.
Berlin (kobinet) „Für 2026 hoffe ich, dass endlich alle demokratischen Kräfte in diesem Land die große Gefahr erkennen, die von Rechtspopulisten ausgeht. Davon sind behinderte Menschen in erster Linie bedroht, aber nicht nur sie. Deshalb erwarte ich von der Bundesregierung eine deutliche Abgrenzung gegen rechts, verbunden mit einem klaren Bekenntnis zu den Menschenrechten aller Bürger*innen. Das bedeutet auch die generelle Verpflichtung zur Barrierefreiheit, Inklusion in Bildung, Arbeit, Gesundheit, Kultur und überall.“ So hat Prof. Dr. Sigrid Arnade ihren Wunsch an die Bundesregierung auf den Punkt gebracht. Dieser wurde von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Aktion Neujahrsvorsätze 2026 auf Instagram veröffentlicht. In Kassel findet heute, am 9. Februar 2026 ab 19:00 Uhr in den Räumen des Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter in der Samuel-Beckett-Anlage 6 in 34119 Kassel übrigens eine Veranstaltung mit dem Titel „Rechter Gegenwind behindert Teilhabe“ statt.
Berlin (kobinet) „Das Netzwerk Disability Studies versammelt behinderte und nichtbehinderte Forschende aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg. Sie eint, dass sie Behinderung nicht als behandlungsbedürftiges Problem verstehen, sondern als gesellschaftliche Differenzkategorie untersuchen“, so heißt es auf der Internetseite des Netzwerk Disability Studies, die vor kurzem überarbeitet wurde.
Staufen (kobinet) Der Weckruf gilt Raul Krauthausen und seinem Podcast-Gast Aladin El- Mafaalani. Grob Fahrlässig mindestens, so würde man im Straßenverkehr sagen, wie die beiden in ihrem jüngsten Gespräch das Verteidigungsnarrativ der Mächtigen in Politik und Medien, sprich milliardenschwere Aufrüstung und damit implizit Kriegsvorbereitung, sich zu eigen machen. Kein Wort dazu, welche Gefahr dies angeblich alternativlose Politik insbesondere für behinderte und vulnerable Menschen heraufbeschwört. Welch negative, für uns Behinderte geradezu verheerende Mentalitätsveränderung das permanente Gerede von einer akuten Sicherheitsbedrohung und der eben deshalb notwendigen Kriegsertüchtigung in der nicht behinderten Mehrheitsbevölkerung bewirkt. Dass für diese der Gedanke „Krieg“ und „Behindertsein“ oder „angegriffen werden und sich verteidigen müssen“ eine Horrorvorstellung bedeutet, die reflexhaft Flucht- und Abwehrreaktionen erzeugt. Und bei einem Blick in die Geschichte sogar Schlimmeres!
Berlin (kobinet) Es ist manchmal gut, die Sorgen so behandeln, als ob sie nicht da wären; das einzige Mittel, ihnen die Wichtigkeit zu nehmen. Rainer Maria Rilke
Lenggries (kobinet) „Ich wünsche mir von Dir, liebe Bundesregierung, dass Du ab heuer den Zugang zu den allgemeinen Menschenrechten für uns Menschen mit Behinderung über die Interessen der Wirtschaft stellst und dies in Deiner Gesetzgebung endlich beherzigst.“ So lautet der Wunsch von Markus Ertl aus Lenggries an die Bundesregierung, den die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Reihe „Neujahrsvorsätze 2026“ auf Instagram veröffentlicht hat.
Heilbronn (kobinet) „Trotz Schulpflicht keine Schule – und auch keine sonstige Unterstützung: Alicia lebt und kämpft mit Autismus“, so hat David Günther seinen Beitrag getitelt, den er den kobinet-nachrichten dankenswerter Weise zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat. „Es ist eigentlich kaum vorstellbar. Trotz Schulpflicht lebt in Heilbronn in Baden-Württemberg eine Teenagerin, die nicht zur Schule gehen kann. Der Grund: keine Schulbegleitung. Alicia lebt mit Autismus. So heißt auch die Facebook-Seite, die ihre Mutter für sie aufgesetzt hat, um auf ihr Schicksal, aber auch auf die Behinderung an sich aufmerksam zu machen“, heißt es u.a. im Bericht von David Günther.
Dresden (kobinet) Ein Jahr hat es gedauert bis die Forderung der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, besondere Schwierigkeiten von Kindern beim Erlernen des Rechnens als Teilleistungsschwäche anzuerkennen und Nachteilsausgleiche zu gewähren, Erfolg hatte, von der Kleinen Anfrage des bildungspolitischen Sprechers der Fraktion Lars Wurzler vom 29. Januar 2025 bis zum Beschluss im Plenum am 04. Februar 2026.
BONN (kobinet) Das digitale inklusive Experten-Netzwerk und Service für schwerbehinderte Akademiker „iXNet“ lädt zur zweiten virtuellen Folgeveranstaltung der iXNet-Im Fokus-Formates „Mein erfolgreicher Berufseinstieg mit Behinderungen“ ein. Dieses Mal wird dabei das Vorstellungsgespräch und das Auswahlverfahren im Mittelpunkt stehen. Die Einmündung in den Arbeitsmarkt und damit die gesellschaftliche Teilhabe am Arbeitsleben ist für Arbeitsuchende mit Behinderungen nicht selten eine besondere und zugleich personen- sowie kontextbezogene Herausforderung. Ob also mit dualer Berufsausbildung oder einem akademischen Hochschulstudium – Behinderungen scheinen einen Einfluss auf die Erwerbsbiographien und Einstiegsmöglichkeiten von Betroffenen zu haben. Das zweistündige virtuelle Angebot findet am Mittwoch, den 25. Februar von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr statt. Dabei haben Arbeitssuchende, Studierende, Hochschulabsolventinnen sowie Hochschulabsolventen und alle interessierten Personen die Möglichkeit, sich über dieses Themenfeld zu informieren, an aktivierenden Austausch- und Erarbeitungssequenzen teilzunehmen. Interessenten und Interessenten können sich dazu bis zu 11. Februar 2026 über ein Online-Formular anmelden.
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