Berlin (kobinet) Die Pflegeversicherung soll zu einer Bürgerversicherung umgebaut werden. Das hat der Parteivorstand bei einer Klausurtagung in Berlin beschlossen. Dies werde Bestandteil eines Leitantrags für den Parteitag im Dezember sein. SPD-Interimschefin Malu Dreyer sagte, man wolle dafür sorgen, dass es in Zukunft eine Vollversicherung in der Pflege gebe.
Berlin (kobinet) Ein Tropfen Glück ist mehr als ein Fass Geist. (Diogenes von Sinope)
Kassel (kobinet) „Jens Spahn lässt beatmete Menschen im Regen stehen“, dies traf heute während eines kurzen Regenschauers bei der Demonstration gegen die Pläne der Bundesregierung, die Selbstbestimmung beatmeter Menschen zu beschneiden, im wahrsten Sinne des Wortes zu. Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn immer noch keine Entwarnung gegeben hat, dass intensivbeatmete Menschen auch zukünftig ihre Unterstützung selbstbestimmt in der eigenen Wohnung bekommen, protestierten heute in Kassel Betroffene, ihre Angehörigen und Unterstützer*innen gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums.
Köln (kobinet) Dass Beiratssitzungen auch abwechslungsreich sein können, das zeigte die gestrige Sitzung des Beirats für Inklusion und Menschenrechte des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR). Unter dem Vorsitz von Dorothee Daun schauten die Mitglieder des LVR-Beirats den Film Die Kinder der Utopie gemeinsam mit LVR-Direktorin Ulrike Lubek an. Anschließend diskutierte der Beirat darüber mit Eva-Maria Thoms vom Verein mittendrin aus Köln, der die bundesweite Kampagne zum Film verantwortet. Auch Mitarbeitende des LVR konnten als Gäste den Film sehen und die Diskussion mitverfolgen.
Hamburg (kobinet) Wir übernehmen hier einen Text von Bente Hansen, Pressereferentin des Projektes. Nach einer kurzen Verständigung mit der Autorin finde ich, weil das Projekt nicht selektiv nur eine Art von Behinderung berücksichtigt, sondern ganzheitlich angedacht ist, das Projekt nennenswert.
„If the user can’t use it, it doesn’t work” hat Susan Dray, US-amerikanische Expertin für Mensch-Computer-Interaktion, es klar auf den Punkt gebracht. Das bedeutet: Wenn Menschen mit gleich welcher Behinderung eine Softwareanwendung nicht nutzen können, dann funktioniert diese Anwendung nicht.
Berlin (kobinet) „Welche Bilder haben Sie im Kopf, wenn Sie an Pflege denken?“ Mit dieser Frage wandte sich die SPD-Abgeordnete Katja Mast an die relativ wenigen anwesenden Abgeordneten des Deutschen Bundestag, die die heuige Debatte zur 1. Lesung des Angehöringen-Entlastungsgesetzes im Plenum des Bundestages verfolgten und prägten. Genau diese Bilder und vor allem auch die damit verbundenen ganz eigenen Blickwinkel derjenigen, die die Politik maßgeblich gestalten, lassen sich an der heutigen Bundestagsdebatte gut ablesen. Die Entlastung bei der Anrechnung des Einkommens des selbstbestimmt lebenden behinderten Menschen, der Assistenz braucht, stand dabei nicht im Fokus des Gesetzgebers und auch nicht im Mittelpunkt der heutigen Debatte.
Berlin (kobinet) Zwei Zusagen von Gesundheitsminister Jens Spahn erhielten die Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrats (DBR) in ihrem Gespräch mit dem Minister: Zum einen halte sein Haus genau wie das Sozialressort an dem gemeinsamen Ziel fest, dass die derzeitige Deckelung der Leistungen der Pflegeversicherung in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe nicht auf Wohngemeinschaften ausgedehnt wird. Zum anderen werde es „keine grundständige Akademisierung“ geben.
Berlin (kobinet) Nach der ersten Lesung und der damit verbundenen Debatte hat der Deutsche Bundestag heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Angehörigen-Entlastungsgesetz zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales verwiesen. In der Debatte wurden die unterschiedlichen behinderten- und pflegepolitischen Perspektiven der einzelnen Fraktionen trotz weitgehender Zustimmung zur Absicher der Entlastung von Angehörigen von pflegebedürften und behinderten Menschen deutlich.
Augsburg (kobinet) „Letzten Freitag haben über vier Millionen Menschen für das Klima gestreikt. Diesen Freitag machen wir es noch einmal“, schrieb Klimaaktivistin Greta Thunberg, die heute an einer Demonstration in Montreal teilnimmt, auf Twitter. Die enorme Medienpräsenz von Greta Thunberg und der politische Druck, den die Fridays for Future Bewegung bis in die Vereinten Nationen hinein mittlerweile entfaltet hat, ruft natürlich auch Kritiker auf den Plan und verleitet so manchen Politiker nicht nur zu diskriminierenden Äußerungen über die schwedische Klimaaktivistin mit Asperger Syndrom, sondern auch dazu, damit einiges über sich selbst zu sagen. So auch den Fast-CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der Greta Thunberg als krank bezeichnete. Jan Rübel hat in seinem Kommentar zu den Äusserungen von Friedrich Merz in den Yahoo-Nachrichten nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul dazu genau das gesagt, was einmal gesagt werden musste.
Münster
Münster Menschen mit hochgradiger Hörbehinderung fällt das Lesen von Texten häufig schwer. „Denn wer nie hören konnte, muss die deutsche Schriftsprache wie eine Fremdsprache lernen“, erklärt Matthias Löb, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), anlässlich des Tags der Gehörlosen am Sonntag, den 29.9. Als Muttersprache gelte die deutsche Gebärdensprache (DGS), die sich in Satzbau und Grammatik stark von der Schriftsprache unterscheide. Durch die Internetseiten des LWL führt deshalb eine computeranimierte Figur, ein sogenannter Gebärdensprach-Avatar.
Mainz (kobinet) Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nehmen eine wertvolle Rolle bei der stationären Versorgung von Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern ein. Der demografische Wandel und die Zunahme an älter werdenden Menschen werde diesen Einsatz in der Patientenversorgung zukünftig noch bedeutender werden lassen. Dies erklärte dei Ministerin anlässlich der landesweiten Jahrestagung der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher im Gesundheitsministerium in Mainz.
Berlin (kobinet) Das Angehörigen-Entlastungsgesetz muss zügig ohne Abstriche verabschiedet werden. Das fordern die im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs, die heute voraussichtlich von 9:00 bis 10:05 Uhr im Deutschen Bundestag stattfindet. „Der Entwurf enthält eine ganze Reihe von Regelungen, auf die behinderte Menschen schon lange gewartet haben und die nun zügig realisiert werden müssen,“ erläutert der Vorsitzende des DBR-Sprecherrats, Horst Frehe.
München (kobinet) Die kobinet Redaktion erhält zahlreiche Presseerklärungen und Presseinformationen. Zum Beispiel werden mehrmals täglich Informationen aus dem Deutschen Bundestag in einen Verteiler versendet. In dieser Woche gab es einige erwähnenswerte Aktionen aus der Berliner Politik.
München (kobinet) Die Sendung quer vom Bayerischen Fernsehen berichtet heute Abend über eine skandalöse Diskriminierung einer Mutter mit Behinderung.
Kassel (kobinet) Für den Erhalt der Selbstbestimmung intensivpflegerisch unterstützter Menschen und gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, wonach intensivbeatmete Menschen zukünftig nur noch in Ausnahmefällen zu Hause unterstützt werden sollen, findet am Samstag, den 28.9., eine Demonstration in Kassel statt. Die Veranstaltung findet von 11:00 – 14:00 Uhr an der Ecke Treppenstraße / Königstraße in Kassel statt.
Bremen (kobinet) Der langjährig engagierte Landesbehindertenbeauftragte des Landes Bremen, Dr. Joachim Steinbrück, wird demnächst in Rente gehen. Auf der Grundlage des Bremischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wurde daher zum 1. Mai 2020 die Position des / der Landesbehindertenbeauftragten ausgeschrieben. Die beauftragte Person soll möglichst ein Mensch mit Behinderung sein, wie es in der Ausschreibung heißt.
Bad Kreuznach (kobinet) Marianne Münz ist ein gutes Beispiel dafür, welche Wege behinderte Menschen zu mehr Selbstbestimmung gehen können, wenn sie die richtige Unterstützung bekommen. Vor allem auch dafür, dass entscheidende Veränderungen im Leben auch mit hohem Unterstützungsbedarf möglich sind. Über 30 Jahre hat die Bad Kreuznacherin in einem Wohnheim gelebt und in einer Werkstatt für behinderte Menschen gearbeitet. Mittlerweile lebt sie schon seit mehreren Jahren mit Persönlicher Assistenz in ihrer eigenen Wohnung und vor ihrem Eintritt in die Rente hat sie noch fast drei Jahre mit Unterstützung eines Budgets für Arbeit im Projekt inklusiv leben lernen gearbeitet. Heute feiert die engagierte Frau ihren 65. Geburtstag.
München (kobinet) Lukas Krämer aus Thalfang war auch auf der Konferenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dort hat der selbst behinderte YouTuber Stimmen zum Thema Inklusion eingefangen.
Frankfurt am Main (kobinet) Die Frankfurter Buchmesse (vom 16. bis 20. Oktober) macht sich auf den Weg, barrierefrei zu werden. Das schreibt heute der Blinden-Pressedienst blip. Dazu gehört ein Begleitdienst, der über die Internetseite vorab gebucht werden kann, und freier Eintritt für Menschen, die Begleitung benötigen.
Berlin (kobinet) Zu den rasant steigenden Eigenanteilen in der Pflege erklärte die Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, dass es fatal sei, wie sich die Eigenanteile der pflegebedürftigen Menschen entwickeln. „Es ist noch fataler, dass die Bundesregierung nichts dagegen tut. Wie lange will die Bundesregierung die finanzielle Belastung pflegebedürftiger Menschen noch ignorieren? fragt sie.
Heidelberg (kobinet) Das Bundesteilhabegesetz hat die Beteiligungsrechte für die Schwerbehindertenvertretung (SBV) erweitert. Welche Entwicklungen gab es dadurch nach 33 Monaten in Betrieben und Dienststellen? Hierzu veranstaltet die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation ab heute eine Online-Diskussion und lädt insbesondere Mitglieder der Schwerbehindertenvertretungen und Vertrauenspersonen zur Mitwirkung mit eigenen Fragen und Thesen ein.
Halle (kobinet) Im Halleschen Hauptbahnhof, genauer gesagt, in der dortigen Bahnhofslounge wird derzeit eine Fotoausstellung präsentiert, bei der der Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag auch ein Bild gewidmet ist. Die Ausstellung gehört zum Projekt „Ein Kuss für Halle„. Engagierte und bekannte Hallenser lassen sich dafür portraitieren und formulieren Hoffnungen und Wünsche. Der Fotograf und Initiator der Ausstellung Peru John.
Berlin (kobinet) „Inklusive Gesellschaft gestalten – 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“,
mit diesem Titel lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in das „Paul Löbe Haus“ in Berlin. Die Veranstaltung war schon früh ausgebucht, dementsprechend gut besucht war das Foyer des Hauses des Deutschen Bundestages.
Berlin (kobinet) Einen „Pflegedeckel“ fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband, um die Eigenanteile zur Finanzierung der Pflege für die Betroffenen künftig auf maximal 15 Prozent der Kosten zu begrenzen. Stattdessen sollten die Pflegekassen stärker in die Pflicht genommen werden, so der Verband heute in einer Presseinformation.
Mainz (kobinet) „Einen inklusiven Sozialraum zu schaffen, also ein Lebensumfeld, das allen Menschen, ob mit oder ohne Behinderungen offensteht, ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe und Herausforderung, an der wir fortlaufend arbeiten müssen.“ Darauf wies der Sozialstaatsekretär Dr. Alexander Wilhelm gestern auf der 2. Regionalkonferenz der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) hin, die in Mainz stattfand. Eingeladen zur Regionalkonferenz hatten die Bundesfachstelle Barrierefreiheit gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch und dem Sozialministerium Rheinland-Pfalz.
Berlin (kobinet) Im Jahr 2018 haben rund 1,4 Millionen Inhaber eines Schwerbehindertenausweises Wertmarken (unentgeltliche und entgeltliche) erworben, um vergünstigt den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen zu können. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12895) auf eine Kleine Anfrage (19/12394) der Fraktion Die Linke, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Berlin (kobinet) Die in den Haushaltsverhandlungen beschlossene personelle Unterstützung für den Berliner Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen sowie den neu zu entwickelnden Gremien im Rahmen des Berliner Teilhabegesetzes stärken nach Ansicht des behindertenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Lars Düsterhöft, die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Landesbeirat soll zukünftig 1,5 Vollzeitstellen bekommen, um seine Interessen effektiver vertreten zu können.
Berlin (kobinet) Der 1. Kongress der Teilhabeforschung, der vom 26. bis 27. September an der Humboldt-Universität zu Berlin stattfindet, ist ausgebucht. Die Veranstalter werden einen Livestream einrichten, damit auch Menschen den Kongress verfolgen können, die nicht persönlich anwesend sind. Im Livestream werden die Hauptvorträge sowie ausgewählte Foren zu sehen und zu hören sein. Darauf hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DVBS) in seinem Newsletter dbsv-direkt aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Längere Hitzewellen gehen den Angaben zufolge mit einer erhöhten Sterblichkeit insbesondere älterer Menschen einher. So sei in den Sommern 2003, 2006, 2010, 2013 und 2015 eine signifikante Anzahl hitzebedingter Todesfälle ermittelt worden. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) starben 2018 in Berlin etwa 490 Menschen aufgrund der Hitze. Dies geht aus der Antwort (19/12899) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12424) der FDP-Bundestagsfraktion hervor.
Wien (kobinet) Der 19. September 2019 war ein guter Tag für Menschen mit Behinderungen“, so titelt der Online-Nachrichtendienst BIZEPS info online die Entwicklungen in Sachen Behindertenpolitik in Österreich von letzter Woche. „Die letzten 2 Jahre unter ÖVP-FPÖ waren in der Behindertenpolitik leider ziemlich trostlos“, meint Martin Ladstätter (Obmann von BIZEPS-Zentrum für Selbstbestimmtes Leben). „Doch bei der Sondersitzung des Nationalrates kurz vor der Wahl gelang es noch wichtige Weichenstellung für Menschen mit Behinderungen durchzuführen.“
Erfurt (kobinet) Der Wahlkompass Antidiskriminierung für die Landtagswahl in Thüringen wurde Online gestellt und beinhaltet insgesamt 91 Wahlprüfsteine. Über die Navigation kann man die Wahlprüfsteine nach Themenfeldern zusammengestellt anzeigen lassen, alternativ kann man ein Schlagwort auswählen.
Mainz (kobinet) Wie können wir das selbstbestimmte und gemeinschaftliche Leben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen? Dieser Frage widmet sich die InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) von 2019 bis 2021 mit insgesamt sechs Regionalkonferenzen zu unterschiedlichen Themen. Heute findet dazu in Mainz die 2. Regionalkonferenz unter dem Motto „Wohnen im Sozialraum“ statt.
Berlin (kobinet) „Die inklusive Gesellschaft gestalten“, so lautet der Titel einer Veranstaltung, zu der die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen heute in den Deutschen Bundestag eingeladen hat. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland soll im Paul-Löbe-Haus eine Bestandsaufnahme vorgenommen und Bilanz gezogen werden, wie es um die Umsetzung dieses zentralen Menschenrechts-Katalogs in Deutschland steht.
Friedrichshafen (kobinet) Der Inklusionsbotschafters Oliver Straub hat sich Anfang September mit einem Crowdfunding-Projekt für die Entwicklung einer Assistenz-Job-App an die Öffentlichkeit gewandt. Mittlerweile hat er 56 Unterstützer*innen gefunden, die knapp 4.000 Euro zur Verfügung stellen. In einer Zwischenbilanz für die noch bis zum 11. Oktober laufende Crowdfunding-Aktion teilte Oliver Straub den kobinet-nachrichten mit, dass er hofft, dass das Ziel von 12.000 Euro noch erreicht werden kann, da ihm die Vermittlung von Jobangeboten für die Persönliche Assistnez mit einer App sehr wichtig ist.
Berlin (kobinet) Sonne und strahlend blauer Himmel lockten heute viele Berliner und Berlinbesucher zum Müggelturm. Hier hat Investor Matthias Große die wohl beliebteste Ausflugsgaststätte im Osten der Stadt, die nach der Wende 1989 verfallen war, mit erheblichem Aufwand wieder hergerichtet.
Berlin (kobinet) Leben allein genügt nicht, sagte der Schmetterling, Sonnenschein, Freiheit und eine kleine Blume muss man auch haben. (Hans Christian Andersen)
Kassel (kobinet) Eine im wahrsten Sinne des Wortes bewegte Woche liegt hinter uns. Von Protesten gegen die Anerkennung von Bluttests zum Down Syndrom als Kassenleistung, über die beeindruckenden weltweiten Fridays for Future Demonstrationen, bis zum Protest in Düsseldorf gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, wonach intensivbeatmete Menschen zukünftig nur noch in Ausnahmefällen zu Hause unterstützt werden sollen. Grund genug für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sich Gedanken darüber zu machen: Was wäre, wenn Menschen wie Greta Thunberg oder Stephen Hawking in Deutschland gelebt hätten?
Düsseldorf (kobinet) 38.600 Besucher*innen kamen vom 18. bis 21. September in die Düsseldorfer Messehallen zur REHACARE. Auf der Internetseite der internationalen Messe für Rehabilitation und Pflege werden einige Highlights der diesjährigen Messe präsentiert.
Berlin (kobinet) Bundeskanzlerin Angela Merkel will morgen nach New York reisen und am Montag auf dem UN-Klimagipfel vor dem Plenum der Staats- und Regierungschefs sprechen.
Düsseldorf (kobinet) Rund 300 Expert*innen von Beratungsangeboten für Menschen mit Behinderungen kamen gestern zur Fachtagung „Kooperation statt Konkurrenz!?“. Sie diskutierten und entwickelten dabei Vorgehensweisen für eine kooperativere Beratungslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
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