Menu Close

Verfassungsbeschwerde gegen Verbot des Mitführens eines Blindenführhundes erfolgreich

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

KARLSRUHE (kobinet) Einer erblindeten Frau war im September 2014 der Zutritt zu Räumen einer medizinischen Behandlung mit ihrem Blindführhund verwehrt worden. Dagegen hatte die erblindete Frau in den gerichtlichen Vorinstanzen erfolglos geklagt. Das Bundesverfassungsgericht hat der erblindeten Frau jetzt bestätigt, dass der Gerichtsbeschluss der Vorinstanzen ihr Recht verletze, weil das Gericht bei der Auslegung der einschlägigen Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) die Tragweite des besonderen Gleichheitsrechts und seine Ausstrahlungswirkung auf das bürgerliche Recht nicht hinreichend berücksichtigt hat.

Angriff auf Arbeitgebermodell in Berlin?

Symbol Fragezeichen
Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Eigentlich müssten die Behörden behinderten Menschen, die ihre Assistenz selbstbestimmt ohne einen ambulanten Dienst im Rahmen des Arbeitgebermodells organisieren, dankbar sein. Denn die Assistenzstunde kostet bei ihnen meist weniger als bei einem Dienst. Doch nun zeichnet sich in Berlin sogar noch ab, dass Assistent*innen in Ambulanten Diensten höhere Tarifzahlungen von der Behörde anerkannt bekommen, wie im Arbeitgebermodell. Dies ist für Birgit Stenger von der Arbeitsgemeinschaft für selbstbestimmtes Leben schwerstbehinderter Menschen (ASL) völlig unverständlich, da es bei diesem Tarifgefälle viel schwerer wird, Assistent*innen für das Arbeitgebermodell zu finden.

Barrieren beim Karneval niederreißen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Aachen (kobinet) Die Jecken haben heute die Straßen wieder erobert und die heiße Phase des Karnevals eingeläutet. Dass dies auch ohne bzw. mit weniger Barrieren geht, das zeigen einige Aktivitäten. Der Aachener Karnevalsprinz hat einem WDR-Bericht zufolge beispielsweise in seiner Proklamation verkündet, dass Barrieren niedergerissen werden sollen.

Grundrente wird unterschiedlich bewertet

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Nach monatelangen kontroversen Debatten hat die Bundesregierung die Grundrente auf den Weg gebracht. Im Bundeskabinett erhielt der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Zustimmng. Rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten sollen ab kommendem Jahr Aufschläge auf ihre Renteneinkommen erhalten. Arbeit erledigt ? Wohl nicht ganz, denn weiterhin gibt es gegensätzliche Bewertungen dieses Gesetzes.

Auf dem Weg zu inklusiven Museen

Emoji Inklusion der Aktion Mensch
Emoji Inklusion
Foto: Aktion Mensch

SCHWERIN (kobinet) Heute werden in Wien 86 Inklusionsprojekte die internationalen Auszeichnungen durch das „Zero Project“ erhalten, das sich als Unterstützer zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention versteht. Rund 500 Gäste aus mehr als 70 Ländern nehmen an der Veranstaltung teil. Die Initiative „Museumsführungen – immer inklusive“ der Lebenshilfe Hagenow, Mecklenburg-Vorpommern, wird eines der ausgezeichneten Projekte sein.

Pride Parade am 20. Juni in Berlin

Bild von der Pride Parade
Pride Parade am 13. Juli in der Urbanstraße
Foto: privat

Berlin (kobinet) Nun steht das Datum fest: die nächste Pride Parade unter dem Motto „Behindert und verrückt feiern“ findet dieses Jahr am 20. Juni in Berlin statt.

Mehr soziale Gerechtigkeit für Kinder

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit ein Umdenken in der Familienförderung und mehr Anstrengungen bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Dabei sollten vor allem armutsfeste Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Jugendliche sowie perspektivisch die Reform des Familienlastenausgleichs aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen ganz nach oben auf die Prioritätenliste.

Österreich: Behinderte in Parlamenten war gestern?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Wien (kobibnet)

Wien (kobibnet) In Deutschland sind behinderte Menschen es leider schon gewohnt, dass es in den Parlamenten kaum behinderte Menschen gibt und noch weniger, die sich der Behindertenbewegung verbunden sind. In Österreich gab es demgegenüber, vor allem bei den Grünen, eine bessere Tradition. Diese bröckelt nun aber gewaltig, wie Martin Ladstätter in einem Kommentar des Nachrichtendienstes BIZEPS deutlich macht.

Hubertus Heil: Grundrente kommt

Hubertus Heil
Porträtfoto Hubertus Heil
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) „Die Grundrente kommt“, das verkündete der Bundesminister für Arbeit und Soziales nachdem das Bundeskabinett heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen beschlossen hat.

SoVD: Es ist Zeit für die Grundrente

Logo SoVD ab 2020
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Anlässlich der heutigen Beratungen im Bundeskabinett zur Grundrente fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer die Bundesregierung dazu auf, Geringverdienende nicht länger warten lassen.

Fernlinienbusverkehr 2020 – alles barrierefrei?

Logo des BSK
Logo des BSK
Foto: BSK

Berlin (kobinet) „Fernlinienbusverkehr 2020 – alles barrierefrei?“ So lautet der Titel der nächsten Veranstaltung unter dem Motto „BSK im Dialog, die am 6. März von 17:00 bis 19:00 Uhr in den Räumen des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen in der Mauerstraße 93 in 10117 Berlin vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) durchgeführt wird.

Lebenshilfe: Ratgeber Recht auf Teilhabe

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Die völlig neu überarbeitete Auflage des Lebenshilfe-Ratgebers „Recht auf Teilhabe“ liegt jetzt druckfrisch vor. Das 376 Seiten starke Buch liefert einen Überblick über alle Rechte und Sozialleistungen, die Menschen mit Behinderung aktuell zustehen. Insbesondere werden die zahlreichen Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz erklärt.

EUTB-Havelland weiht neue Räume ein

Bild vom Schild der EUTB-Havelland
EUTB-Havelland
Foto: EUTB-Havelland

Falkensee (kobinet) Seit Anfang 2019 bietet die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) Havelland eine zentrale Anlaufstelle für Belange von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohten Menschen, Ihren Angehörigen sowie allen Interessierten im Havelland. Am 25. März weiht die EUTB mit einem Tag der offenen Tür seine neuen Räumlichkeiten ein.

Grüne für barrierfreies Reisen

Grafik zeigt Logo der Grünen im Bundestag
Grüne im Bundestag
Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Berlin (kobinet) Die Grünen beklagen den Mangel an barrierefreien Angeboten in der Tourismusbranche, ist bei heute im Bundestag (hib) zu lesen. In ihrem Antrag (19/17132) schlagen sie unter anderem die Gründung einer entsprechenden „nationalen Kompetenzsstelle“ vor, um einen ständigen Austausch mit Behindertenverbänden und touristischen Leistungsträgern zu organisieren.

Berliner Sammeltaxi vor dem Aus

Foto zeigt BVG-Sammeltaxi mit Mann im Rollstuhl
Berlkönig
Foto: Andi Weiland/Gesellschaftsbilder

Berlin (kobinet) Ende April droht dem Sammeltaxi der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) das Aus. Inklusionsaktivist Raul Krauthausen setzt sich dafür ein, dass der „BerlKönig“ weiter fährt und dieses Angebot ausgebaut wird, erfuhr kobinet heute aus seinem wöchentlichen Newsletter.

BAR veröffentlicht ersten Teilhabeverfahrensbericht

Logo der BAR
Logo der BAR
Foto: BAR

BERLIN (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hatte zum Ende des Jahres 2019 den ersten Teilhabeverfahrensbericht vorgelegt. Darin wird aufgezeigt, wie viele Anträge auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe in einem Kalenderjahr bei den Rehabilitationsträgern gestellt wurden. Der Bericht gibt auch Auskunft darüber, ob und wenn ja, wie oft ein Träger die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen zur Zuständigkeitsklärung oder Bedarfsfeststellung überschritten hat.

Arbeit mit dem Index für Partizipation

Logo des Bundesverbands Evangelische Behindertenhilfe (BeB)
Logo des BeB
Foto: BeB

BERLIN (kobinet) Das Projekt „Hier bestimme ich mit – Ein Index für Partizipation“ ist ein Projekt des Bundesverbands Evangelische Behindertenhilfe (BeB) in Zusammenarbeit mit dem Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft (IMEW) unter Beteiligung von BeB-Mitgliedseinrichtungen. Nachdem es im Jahr 2016 gestartet worden war, läuft es nun noch bis in das Jahr 2021.

Schwerbehindertenvertretung sollte in Betriebs- und Personalrat einbezogen werden

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

FRANKFURT am MAIN (kobinet) Die Schwerbehindertenvertretungen haben das Recht, an allen Sitzungen von Betriebs- und Personalrat teilzunehmen. Diese Sitzungen sind ein wichtiges Instrument, um sich auszutauschen und die Anliegen der schwerbehinderten Menschen in die Mitbestimmung einzubringen.

Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland?

Foto zeigt Ausschnitt aus der Berliner Zeitung
Ausschnitt aus Berliner Zeitung vom 18.2.2020
Foto: sch

Berlin (kobinet) Eine Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hat die Diskussion um eine Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland befeuert. Sie belegt, dass die Beiträge sinken würden, wenn es keine private Krankenversicherung gäbe. Die Bundesrepublik ist das einzige Land in Europa mit einem dualen System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung.

Brief zu Bundestagsteilhabebedarf angekommen

Corinna Rüffer
Corina Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Was wäre, wenn Bundestagsabgeordnete für ihre Assistent*innen in den Abgeordnetenbüros, wie Menschen mit Behinderungen, einen Kostenbeitrag aus ihrem eigenen Einkommen zahlen müssten? Dieser Frage ging das Netzwerk für Inklusion,Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) nach und versendete an alle 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen Fake-Bescheid. Eine positive Reaktion auf die Aktion gab’s jetzt von Corinna Rüffer von den Grünen.

Was kaputte Aufzüge bewirken

Daumen unten
Daumen unten
Foto: Irina Tischer

München (kobinet) Andreas Reigbert weiß genau, was es bedeutet, wenn Aufzüge nicht funktionieren, wenn man einen Rollstuhl nutzt. Daher hat er die kobinet-nachrichten auf einen in der ZEIT erschienen Beitrag zur konkreten Bedeutung eines kaputten Aufzugs mit dem Titel „“Aufzug kaputt bedeutet eine Stunde Umweg“ aufmerksam gemacht.

Modellprojekt: Innovative Psychiatrie

Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

Klingenmünster (kobinet) Seelische Probleme nehmen zu. So ist es auch in Rheinland-Pfalz. Jede*r dritte Bürger*in hat eine seelische Erkrankung, die Tendenz sei steigend. Um auf diese Entwicklung, aber auch deutlich mehr auf die Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten einzugehen, hat das Pfalzklinikum Anfang des Jahres das Modellprojekt unter dem Titel „Innovative Psychiatrie für das 21. Jahrhundert – Wohnortnah. Kompetent. Menschlich“ gestartet.

Fachstelle Teilhabeberatung im Interview

Logo: EUTB Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
Logo der EUTB
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Seit August 2017 bietet die Fachstelle Teilhabeberatung die fachliche und organisatorische Begleitung der über 500 ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB). Mit dem neuesten Newsletter der Fachstelle wurde auch ein Interview mit der Leiterin der Fachstelle, Dr. Diana Peitel, über deren Arbeit veröffentlicht.

Abstimmung über Hörfilm-Publikumspreis

Kopfhörer
Kopfhörer
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Ab sofort können blinde, sehbehinderte und natürlich auch sehende Filmfans für den Publikumspreis des Deutschen Hörfilmpreises abstimmen. Nominiert sind sechzehn Hörfilmversionen in den vier Kategorien Kino, TV, Dokumentation und Kinder-/Jugendfilm.

In Hamburg sollen alle wählen können

Logo BSVH Blinden- und Sehbehindertenverband Hamburg
Logo BSVH
Foto: BSVH

HAMBURG (kobinet) In sechs Tagen finden in der Freien und Hansestadt Hamburg die Wahlen zur Bürgerschaft statt. Der Blinden- und Sehbehindertenverein dieser Stadt setzt sich dafür ein, dass alle Wählerinnen und Wähler, darunter auch die sehbehinderten und blinden Wählerinnen und Wähler, sachkundig ihre Wahlentscheidung treffen können.

60 Jahre Lebenshilfe Erlangen

Plakat der Lebenshilfe Erlangen
Plakat der Lebenshilfe Erlangen
Foto: Lebenshilfe Erlangen

ERLANGEN (kobinet) Im Jahr 1960 wurde die die Lebenshilfe Erlangen von Eltern und Fachleuten gegründet. Das war der Aufbruch für ein heute umfassendes Netz an Hilfen und die Unterstützung der Familien sowie Lobbyarbeit mit dem Ziel, das Bild von Menschen mit Beeinträchtigung in der Gesellschaft zu verändern.

Behinderte beraten Behinderte: Neue Peer Counseling Weiterbildung gestartet

Gruppenbild von der 19. Peer Counseling Weiterbildung
Gruppenbild 19. Peer Counseling Weiterbildung
Foto: Matthias Rösch

Uder (kobinet) Letzte Woche hat die inzwischen schon 19. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben (bifos) begonnen. Die 13 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Teilen des Landes von Kiel bis Konstanz sind in Uder in Thüringen zusammen gekommen, viele davon aus der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung, wie Matthias Rösch berichtet.

Behinderte Menschen: Expert*innen zweiter Klasse?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Halle (kobinet) Sind behinderte Menschen Expert*innen zweiter Klasse? Dieser Frage geht die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag angesichts einiger Erfahrungen nach, wonach es als selbstverständlich betrachtet wird, dass behinderte Menschen kostenlos an Veranstaltungen mitwirken, während für nichtbehinderte „Expert*innen“ Honorare gezahlt werden. Auf ihrer Facebook-Seite hat sich dazu eine rege Diskussion entwickelt.

Spaß für Alle bei der Aulendorfer Fasenet

Symbol Info
Symbol Info i
Foto: ht

Aulendorf (kobinet) Die närrische Zeit steuert unaufhaltsam auf ihren Höhepunkt zu und so stellt sich auch dieses Jahr die Frage nach der Barrierefreiheit der vielen närrischen Aktivitäten. Hierzu erreichte die kobinet-nachrichten eine Presseinformation des neuen Behindertenbeauftragten der Kleinstadt Aulendorf Franz Erwin Kemper. „Die Aulendorfer Fasenet ist SPASS FÜR ALLE! Und an unserem Spaß sollen auch Behinderte nicht gehindert werden!“ Dieses Ziel packen die Narrenzunft und der Behindertenbeauftragte der Stadt Aulendorf heuer gemeinsam an.

Verfassungsgericht: Blindenhund darf durch Wartezimmer von Arztpraxis

Foto zeigt Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Foto zeigt Bundesverfassungsgericht
Foto: Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat einer Blindenfuhrhundnutzerin, die mit ihrer Hündin ein Wartezimmer einer Arztpraxis auf dem Weg zu ihrer Physiotherapie durchqueren musste, Recht gegeben und ihre Verfassungsbeschwerde positiv beschieden.

Abschluss ohne Schlussstrich

Grafik zeigt das Logo des DBSV, die Buchstaben
Grafik zeigt Logo des DBSV
Foto: DBSV

MARBURG (kobinet) Nach dreieinhalb Jahren hatte das Projekt iBoB – inklusive berufliche Bildung ohne Barrieren – des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) am 3. Februar bei einer Konferenz in Frankfurt am Main seinen Abschluss gefunden.

Landesantidiskriminierungsstelle in Bremen?

Veranstaltung Landesantidiskriminierungsstelle Bremen
Veranstaltung Landesantidiskriminierungsstelle Bremen
Foto: Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bremen

Bremen (kobinet) Was es in Berlin schon seit 13 Jahren gibt, soll es nach dem Willen einiger Akteur*innen auch in Bremen geben. Mittelfristig soll Bremen eine Landesstelle bekommen, die die Gleichheit aller Bürger*innen als Auftrag hat. Dies wurde bei einer Veranstaltung der Bremer Bürgerschaftsfraktion der Grünen gefordert, an der auch Kai Steuck als Vertreter des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen und als (Gründung-)Mitglied im Netzwerk gegen Diskriminierung teilgenommen hat.

Normal ist normal anders!

Roland Frickenhaus
Roland Frickenhaus
Foto: Roland Frickenhaus

Jessen (Elster) (kobinet) Normal ist es auch nach 80 Jahren immer noch nicht, das Verhältnis des deutschen Staates zu seinen Bürger“innen mit Behinderung. Seit er sich an ihnen verging, sie als „Ballastexistenzen“ bezeichnete, die dem „gesunden Volkskörper“ Geld entziehen würden und die im eigenen Interesse durch Ermorden von ihren Leiden zu erlösen seien, hat sich ein Riss aufgetan, der bis heute nachwirkt.

Poster der Woche: Nahaufnahme einer schönen Frau

Poster: Nahaufnahme einer schönen Frau
Nahaufnahme einer schönen Frau
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) „Nahaufnahme einer schönen Frau. Ihre strahlenden Augen, ihr Lachen und ihre Hand in typisch spastischer Handhaltung sind zentral im Bild zu sehen. Ihr Text: Fällt Dir nichts anderes zu mir ein, als Hilflosigkeit?“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr siebtes Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

Notruf-App für Gehörlose soll endlich kommen

Corinna Rüffer
Porträtfoto Corinna Rüffer
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Die Notruf-App für Gehörlose rückt nach Informationen der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in greifbare Nähe. Die Bundesregierung antwortete auf ihre Rückfrage, dass das Land Nordrhein-Westfalen beauftragt ist, eine zentrale bundesweit einheitliche Notruf-App zu beschaffen und zu betreiben. Das Vergabeverfahren laufe bereits, wie Corinna Rüffer berichtet.

Neue Beschwerdestelle in Sachsen

Blick auf das Elbufer mit Brühlscher Terrasse sowie der Frauenkirche im Hintergrund
Elbufer in Dresden
Foto: H.Smikac

Dresden (SHNEWS / kobinet)

Dresden (SHNEWS / kobinet) Seit dem 1. Januar 2020 ist die Eingliederungshilfe für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen nicht mehr Bestandteil der Sozialhilfe, sondern ein eigenständiger Sozialleistungsbereich. Als Teil der Umsetzung dieser Regelungen wurde auf landesrechtlicher Grundlage beim Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen mit Wirkung ab 1. Januar 2020 eine Clearingstelle eingerichtet.

Erfahrungen mit Cannabis-Therapie

Jennifer Sonntag
Jennifer Sonntag
Foto: privat

Halle (kobinet) Über ihre Erfahrungen mit der Cannabis-Therapie sprach die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag in der aktuellen Episode des Podcasts „Schmerzenssache„. Im Interview erzählt die in Halle lebende Journalistin von ihrem Weg zum medizinischen Cannabis und erklärt, warum sie sich mit diesen Themen nicht mehr verstecken möchte.

Nur zwei barrierefreie Frauenhausplätze in NRW gefunden

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

MÜNSTER (kobinet) Anlässlich des One Billion Rising, der Tanzaktion gegen Gewalt: „Auch behinderte Frauen brauchen Gewaltschutz“ hat das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen am gestrigen 13. Februar 2020 überprüft: Wo zum Beispiel für eine Rollifahrerin einen Frauenhaus-Platz in NRW bekommen wäre. Das Ergebnis: In ganz(!) NRW sind waren am 13. Februar nur zwei barrierefreie Frauenhaus-Plätze verfügbar.

LAG Selbsthilfe Sachsen sucht Verstärkung

Dresden - Blick vom Innenhof des Zwinger auf das Kronentor
Dresden – Blick vom Innenhof des Zwinger auf das Kronentor
Foto: H. Smikac

DRESDEN (LAG SH / kobinet)

DRESDEN (LAG SH / kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen (LAG SH Sachsen) sucht ab dem 01. März 2020 zwei Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter für das Projekt „Unterstützung, Koordinierung und Weiterentwicklung von Konzepten und Aktivitäten für Teilhabe, Inklusion, Selbstvertretung und Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung“.