Berlin (kobinet) Heute vor 26 Jahren, am 15. November 1994, trat das nach der Wiedervereinigung Deutschlands leicht geänderte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Darin enthalten ist das in Artikel 3 verankerte Benachteiligungsverbot behinderter Menschen mit dem Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Behindertenbewegung und eine Reihe von Behindertenverbänden hatten hierfür mit vielen Aktionen und Veranstaltungen gekämpft.
Berlin (kobinet) Der Berliner Behindertenverband, der auch die Berliner Behindertenzeitung herausgibt, weist auf eine Online-Veranstaltung unter dem Motto „Kann Inklusion die Demokratie retten?“ hin, die dieser zusammen mit den Sozialdenkern am 16. November von 18:00 bis 20:00 Uhr durchführt.
KÖLN (kobinet) Bereits im Januar dieses Jahres war der Aktionsplan Inlusion vom Senat der Universität zu Köln verabschiedet worden. Zur Entwicklung des Aktionsplans wurde der „Runde Tisch Inklusion“ als Diskussions- und Vernetzungsforum ins Leben gerufen. In insgesamt vier bis fünf zweistündigen Sitzungen begleiteten die Teilnehmenden den Entwicklungsprozess des Aktionsplans. Zusätzlich gab es Expertinnen- und Expertengruppen zu einzelnen Handlungsfeldern, an denen Interessierte mitwirken konnten.
BERLIN(kobinet)
BERLIN(kobinet) Carsten Schmidt, der langjährige Vorstandsvorsitzende von Sky Deutschland, der ab Anfang Dezember dieses Jahres auch Vorsitzender der Geschäftsführung von Hertha BSC ist, verstärkt nun auch das Präsidium von Special Olympics Deutschland (SOD). Er wurde auf einer digitalen Tagung des Präsidiums vorgestellt und in das Gremium kooptiert.
BERLIN (kobinet) In Bezug auf die Vorlage des Zwischenberichtes der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) fordert der Sozialverband Deutschland, die Zusagen an die Pflegekräfte zeitnah umzusetzen und auch die offenen Fragen der Finanzierung zu klären.
Kassel (kobinet) In Wien treffen? In Corona-Zeiten? Von dieser Idee musste sich das Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung leider in diesem Jahr verabschieden. Aber das Treffen ausfallen lassen? Über 70 Menschen aus Österreich, Deutschland, der Schweiz und Südtirol haben gestern das Experiment eines ersten virtuellen Netzwerk-Treffens gewagt.
Bremen (kobinet) „Blick durch hohe Baumkronen hindurch in den blauen Himmel. Bei einem der Bäume sprießen gerade die ersten Blätter des Frühling, die anderen sind noch kahl.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 46. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) Am 23. September hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) begrüßt ausdrücklich, dass nach einem umfassenden und detailreichen Beteiligungsprozess des Bundesjustizministeriums (BMJV) nun ein Gesetzesentwurf vorliegt, der Verbesserungen für die Selbstbestimmung rechtlich betreuter Menschen mit sich bringt. In einem aktuellen Positionspapier benennt der DBR aber auch einige Verbesserungsvorschläge.
HANNOVER (kobinet) Vorläufiger Höhepunkt der Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ ist die Übergabe der Forderungen des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zur Bekämpfung der Armutsgefährdung an Sozialministerin Dr. Carola Reimann im Rahmen einer Demonstration vor dem niedersächsischen Landtag..
Saarbrücken (kobinet) Die Arbeitskammer des Saarlands kritisiert die mangelnde Beschäftigung behinderter Menschen im Saarland und schlägt vor, dass Arbeitsstättenrecht so zu ändern, dass vor allem geplante und neuzuschaffende Arbeitsstätten im Vorhinein barrierefrei zu errichten sind. Darüber berichtet SOL.DE.
Leipzig (kobinet) Chronische Schmerzen: darüber sprach die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in ihrem Kommentar-Fenster „Mit anderen Augen“ in der letzten Ausgabe der Sendung „Selbstbestimmt!“. Nicht immer sei die offensichtliche Behinderung auch die, die am schwersten wiege. So werde sie oft auf ihre Blindheit reduziert, deutlich stärker fordere sie aber zum Beispiel ihre unsichtbaren Behinderungen heraus. Deshalb möchte Jennifer Sonntag unsichtbaren Behinderungen eine Stimme geben und nach Bewältigungsmöglichkeiten suchen, gerade bei diesen Handicap-Cocktails.
Berlin (kobinet) „Teilhabeberatung: Hürden abräumen!“ So lautet der Titel eines Blogbeitrags von Carola Pohlen zu den Herausforderungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB). Im Blog heißt es: „Zahlreiche Hürden erschweren den Beratungsstellen ihre Arbeit. Wo die Herausforderungen liegen und was sie sich stattdessen wünschen, erläutert Carola Pohlen, Referentin für Behinderten- und Psychiatriepolitik beim Paritätischen Gesamtverband.“
Kassel (kobinet) Das Projekt „Ehrenamt für Alle“ des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) wurde dank der Förderung der Aktion Mensch um zwei weitere Jahre verlängert. Es unterstützt Menschen mit Behinderung in der Region Kassel, die sich ehrenamtlich engagieren möchten oder dies bereits tun.
Berlin (kobinet) Robert Rupprecht von Feelware gab im neuen Feelware-Newsletter bekannt, dass der blind bedienbare Kaffeevollautomat nun auch gekauft werden kann.
Geeignete Bedienelemente wurden an einen handelsüblichen Kaffeevollautomaten gebaut.
Brüssel (kobinet) Heute Vormittag am 12. November debattiert das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung zur Transparenz des Erwerbs von sowie des Zugangs zu COVID-19-Impfstoffen. Hierzu fordert die Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Vize-Vorsitzende der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung, dass bei der Impfstrategie Menschen mit Behinderung nicht vergessen werden dürfen.
Berlin (kobinet) Die Umsetzung des European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht war das Topthema bei der 35. Verbändekonsultation der Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die gestern am 11. November online stattfand. Dabei wurde deutlich, dass die Verbände ihre Kräfte schnell bündeln müssen, dass das Barrierefreiheitsgesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird und diesen Namen auch verdient. Im Februar könnte ein entsprechender Referentenentwurf, der noch erstellt werden muss, im Kabinett zur Abstimmung durch die Bundesregierung auf der Tagesordnung stehen, so dass dieser noch vor der Sommerpause vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann.
Kassel (kobinet) Die Corona-Pandemie hat das Fenster für die Durchführung von Online-Veranstaltungen weit aufgestoßen, so dass sich nun viele neue Möglichkeiten der Teilhabe bieten. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat deshalb auf ihrer Internetseite eine Reihe von Tipps für Online-Veranstaltungen zur Inklusion und Selbstbestimmung zusammengestellt, die demnächst stattfinden. Bereits heute finden zwei Online-Veranstaltungen statt, weitere spannende folgen in den nächsten Tagen.
Berlin (kobient)
Berlin (kobient) Die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelte Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird seit August diesen Jahres von einer Doppelspitze geführt. Dr. Leander Paleit und Dr. Britta Schlegel stellten sich gestern bei der 35. Verbändekonsultation der Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention als Nachfolger*innen von Dr. Valentin Aichele in dieser Funktion vor.
Münster (kobinet) Die Nachricht sorgte in den vergangenen Tagen für Jubelstürme nicht nur unter Medizinern: Endlich ist ein effektiver Impfstoff gegen das Coronavirus „SARS-CoV-2“ in Vorbereitung. Die Wirksamkeit klingt vielversprechend. Historiker Prof. Dr. Malte Thießen vom Institut für westfälische Regionalgeschichte des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) erklärt im Interview, wie der Impfstoff unser Leben verändern wird und welche Schwierigkeiten bewältigt werden müssen. Dies teilte der Landschaftsverband Westfalen-Lippe in einer Presseinformation mit.
Berlin (kobinet) Vor kurzem hatte das Team Wallraff auf RTL über massive Missstände beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) berichtet. Dieser Bericht hat nun auch den Weg ins Parlament gefunden. Denn die FDP-Bundestagsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/23958) nach den Erkenntnissen der Bundesregierung dazu. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Vorwürfe gegen das DRK bewertet.
Berlin (kobinet) Derzeit wird in einigen Online-Veranstaltungen über die Folgen der Corona-Pandemie für behinderte Menschen diskutiert. So auch beim Jour fix der Fürst Donnersmarck-Stiftung, an dem auch Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) teilnahm. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Pandemieperspektiven – Chancen oder Rolle rückwärts? statt. Und der Vorteil von vielen solcher Online-Veranstaltung ist, dass sie, wie diese, ins Internet eingestellt werden.
BERLIN (kobinet) In einer Pressekonferenz stellte KulturLeben Berlin Anfang Oktober das Projekt „Diversität und Inklusion im freiwilligen Engagement“ öffentlich vor. Das Projekt wurde im Mai 2020 gestartet und wird von der Aktion Mensch gefördert. Mit dem Projekt möchte KulturLeben Berlin die Engagementstrukturen des Vereins inklusiv ausbauen. Ausgehend vom Inhalt des Projekts diskutierten die Projektbeteiligten mit ihren Podiumsgästen darüber, welchen Stellenwert freiwilliges Engagement für eine inklusive Gesellschaft einnimmt und welche Voraussetzungen für eine gleichberechtigte Teilhabe am Ehrenamt gegeben sein müssen.
BERLIN / HAMBURG (kobinet) Der Bundesrat hat Anfang November 2020 umfangreich zu Plänen der Bundesregierung Stellung genommen, mit einem neuen Gesetz das Vormundschafts- und Betreuungsrecht zu reformieren. Die Länderkammer unterstützt im Wesentlichen den Entwurf. Nach jetzigem Stand kann das Gesetz noch in dieser Legislatur in Kraft treten.
BERLIN (kobinet) Der Deutsche Gehörlosen-Bund findet es irreführend, dass aus der Antwort der Bundesregierung die Schlussfolgerung gezogen wird, dass „Gehörlose durch Maskenpflicht beeinträchtigt“ werden, und hat sich deshalb auch an die kobinet-Redaktion gewand, die am 9. November 2020 auf der Grundlage dieser veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Antwort in dem Mitteilungen „heute im Parlament“ berichtet hatte.
Berlin (kobinet) „Steinmeier gibt Covid-19-Genesenen eine Stimme“, so titelt ntv einen Bericht über das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit fünf ehemaligen Covid-19-Erkankten im Schloß Bellevue, um ihre Sicht der Dinge zu erfahren und um ihnen eine Stimme zu geben.
Dresden (kobinet) Der Autist und Inklusionsbotschafter Birger Höhn wird, wie viele andere auch aus Deutschland und der ganzen Welt, dieses Jahr zum ersten Mal an der „Gala“ des Autistischen Selbstvertretungsnetzwerkes (ASAN) online in Washington/USA teilnehmen. Bisher fanden diese Galas nur als Präsenzveranstaltung statt, aber in Zeiten der Corona Pandemie hat sich ASAN dazu entschieden, daraus eine Online Veranstaltung an insgesamt 4 Tagen zu machen. Das bietet autistischen Menschen und Interessierten aus der ganzen Welt die Möglichkeit, an diesem Event teilzunehmen.
Berlin (kobinet) Für sein „engagiertes Team in Berlin-Mitte“ sucht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) baldmöglichst ein/e Referent*in (m/w/d) für Barrierefreiheit, heißt es in einer Stellenausschreibung des Verbandes.
Berlin (kobinet) Die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, wollte von der Bundesregierung wissen, wie der Anspruch auf Corona-Tests bei Personen, die ihre Assistenzkräfte im Arbeitgeber*innenmodell oder über das Persönliche Budget beschäftigen und deren Assistenzkräfte geregelt ist. Ihre Frage ergab, dass sie keinen Anspruch darauf haben, vorsorglich auf Corona getestet zu werden.
Bochum (kobinet) Das Bochumer Zentrum für Disability Studies hat eine Leichte Sprache Version der Istanbul Konvention erstellt. „Wer mit Frauen mit anderen Lernmöglichkeiten arbeitet oder Fortbildung zu sexualisierter Gewalt anbietet, kann diese vielleicht gut nutzen“, schreibt Prof. Dr. Theresia Degener in ihrem Hinweis auf die nun veröffentlichte Version in Leichter Sprache.
Marburg (kobinet) Ins Archiv der Behindertenbewegung wurden nach Informationen von Jörg Fretter neue Materialien eingestellt. So sind jetzt vom Münchner Crüppel Cabaret alle Programme und alle Bücher online. https://archiv-behindertenbewegung.org/weitere-themen/muenchner-crueppel-cabaret/ Und auch das Buch von Ottmar Miles-Paul zum Peer Counseling mit dem Titel „Wir sind nicht mehr aufzuhalten“ hat seinen Platz im Bücherbord des Archivs unter https://archiv-behindertenbewegung.org/materialien/buecherbord/?book-id=id364id gefunden.
Genf (kobinet) In seiner Entscheidung vom 30. September 2020 beurteilt der UN Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Beschulung von Rubén Calleja Loma, einem spanischen Jungen mit Down-Syndrom, gegen seinen und den Willen seiner Eltern in einem sonderpädagogischen Zentrum als völkerrechtswidrig. Darüber berichtet die Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und weist darauf hin, dass dies auch Auswirkungen auf die deutsche Rechtssprechung haben könnte.
Berlin (kobinet) Die Inbetriebnahme einer bundesweiten Notrufapp für Menschen mit Behinderungen ist für das 1. Quartal 2021 geplant. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/23762) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/23328) einem Beicht von Heute im Bundestag zufolge.
Florida (kobinet) „Erst mit vier Jahren konnte er ohne Gehhilfe laufen, nun bewältigte der 21-jährige US-Amerikaner Chris Nikic einen Ironman – als erster Mensch mit Downsyndrom. Das nächste Ziel heißt Hawaii.“ So berichtet der SPIEGEL über den Rekord eines US-Amerikaners mit Down Syndrom in Florida.
Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 6. November einen Entschließungsantrag „für eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie in Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen“ beschlossen. Damit bekommt das Thema, das auch schon anhand einer Petition im Bundestag behandelt wurde, weiteren Rückenwind.
Berlin (kobinet) Mit der zunehmenden Perspektive auf einen wirksamen Impfstoff, hat auch die Diskussion Fahrt aufgenommen, welche Gruppen vorrangig geimpft werden. Zur nationalen Impfstrategie, die auf Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrates und der Leopoldina beruht und gestern im Corona-Kabinett der Bundesregierung beraten wurde, fordert die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, dass auch Mitarbeitende, die behinderte Menschen unterstützen, vorrangig geimpft werden.
Berlin (kobinet) Angesichts der Proteste gegen das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) in den letzten knapp anderthalb Jahren blickt der Hobbychronist der kobinet-nachrichten und Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben 32 Jahre in der Geschichte der Behindertenbewegung zurück. Damals am 10. November1988 mischten sich nämlich Aktivist*innen der damaligen Behindertenbewegung in die Gesundheitspolitik ein und besetzten den Eingangsbereich das Konrad-Adenauer-Hauses in Bonn, um gegen schärfere Zuzahlungen bei Heil- und Hilfsmitteln zu protestieren.
BERLIN (kobinet) Nach Einschätzung der Bundesregierung stellt die Coronakrise an Gehörlose besondere Herausforderungen. So falle durch die Gesichtsmasken die Möglichkeit weg, von den Lippen abzulesen, wie dies rund 30 Prozent der gehörlosen Menschen bei der Verständigung täten, heißt es dazu in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage.
Bonn (kobinet) Diese Woche ist beim Podcast All inclusive der Aktion Mensch der Aktivist Raul Krauthausen zu Gast. Dabei geht es um die mangelhafte Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt.
Berlin (kobinet) Für den Deutschen Gehörlosen-Bund ist es ein Erfolg, dass Taubblinde in die Regelung für die Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge einbezogen bzw. dabei berücksichtigt werden. Für taubblinde Menschen wird nach Informationen des Verbands im Einkommensteuerrecht das Merkzeichen TBl für den maximalen Pauschbetrag auf 7.400 Euro (jetzt 3.700 Euro) neu eingeführt, sodass sie gleich gestellt sind wie hilflose und blinde Menschen mit den Merkzeichen H und Bl und ebenso diesen Betrag anwenden können.
Bonn (kobinet) Wichtige Informationen verständlich für alle: Auf der Corona-Infoseite hat die Aktion Mensch Links zu hilfreichen Informationsangeboten und aktuellen Nachrichten rund um COVID-19 gesammelt – von der Maskenpflicht bis zur Corona-Warn-App. Viele davon sind in Leichter oder Einfacher Sprache und Gebärdensprache verfügbar, heißt es im Newsletter der Aktion Mensch.
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