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Zwangsmaßnahmen: UN-BRK in Gefahr

Eine schwarze Linie geht kreuz und quer über das Papier, wie Irrgarten
Langer Weg zum Menschenrecht
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Seit einigen Jahren diskutiert der Europarat ein Rechtsinstrument mit dem Titel „Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Menschen mit psychischen Störungen in Bezug auf unfreiwillige Unterbringung und unfreiwillige Behandlung“. Dieses Protokoll ist ein zusätzliches Protokoll zur „Konvention über Menschenrechte und Biomedizin“. Die Konvention ist besser bekannt als Oviedo-Konvention des Europarates und ist ein individueller, rechtsverbindlicher Vertrag im Völkerrecht.

Das möglicherweise entstehende Zusatzprotokoll stellt eine klare Gefahr dar, die UN-BRK und ihre Forderung nach Freiheit und Sicherheit behinderter Menschen, zu unterwandern.

Heute schon aufgeregt?

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Foto: Irina Tischer

Kassel (kobinet) Susanne Göbel aus Kassel war heute auf einem guten Weg, entspannt ins Wochenende zu starten. Bis sie kurz vor 6:00 Uhr den heutigen Beitrag der Anstöße, die Morgengedanken im sonst von ihr geschätzten SWR 1 Baden-Württemberg, gehört hat. Der Titel des Beitrags, der eigentlich zum Nachdenken anregen und nicht Menschen abwerten und diskriminieren sollte, lautet „Lernen von den Unmündigen“. In einer Mail ins Studio hat Susanne Göbel das hier zur Schau getragene Menschenbild des vorigen Jahrtausends kritisiert und sich kräftig aufgeregt.

Ich will nicht am digitalen Katzentisch sitzen

Logo: Noch 98 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Logo: Noch 98 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Bremen (kobinet) Dr. Joachim Steinbrück ist es leid, am digitalen Katzentisch zu sitzen und ständig durch immer neue Barrieren an der digitalen Teilhabe gehindert zu werden. Deshalb fordert er klare gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit. Dass es nicht nur dem blinden ehemaligen Landesbehindertenbeauftragten von Bremen so geht, zeigt ein Fernsehbericht der Sendung buten un binnen von Radio Bremen. Heute, am 20. März, sind es noch 98 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode längst überfällige gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.

Zeitzeuge Uwe Frevert berichtet

Porträt von Uwe Frevert
Uwe Frevert
Foto: privat

Kassel (kobinet) Uwe Frevert wurde 1957 in Benediktbeuern in Bayern geboren. Er ist Geschäftsführer beim Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen – SliN, eine Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB®) in Kassel. Mit knapp zwei Jahren erkrankte er an Kinderlähmung und ist seitdem auf einen Rollstuhl und Assistenz angewiesen. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Uwe Frevert über seine vielfältigen Erfahrungen.

Behindertenrat: Online-Gespräch mit Kanzlerin über Corona, Barrieren und Partizipation

Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Gestern, am 18. März, haben sich Vertreter*innen des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrats mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem virtuellen Austausch getroffen. Die Belange behinderter Menschen in der Corona-Pandemie, dringend nötige Regelungen zur Barrierefreiheit und eine verbesserte Partizipation waren dabei Kernthemen des Austauschs, wie der Deutsche Behindertenrat berichtet.

Verzeichnis der Rehabilitations- und Teilhabeforschenden veröffentlicht

REHADAT Logo
REHADAT – Logo
Foto: REHADAT

KÖLN (kobinet) Was geschieht eigentlich auf den Gebieten von Rehabilitation, Teilhabe und Inklusion auf wissenschaftlichem Gebiet ? Antwort auf diese Frage gibt das aktuelle Verzeichnis der „Rehabilitations- und Teilhabeforschenden – Akteure und Themen in Deutschland 2021“. Es wurde jetzt durch REHADAT – Institut der deutschen Wirtschaft Köln zum kostenfreien Download bereitgestellt.

rehaKIND – Lotse für Eltern und Experten

Logo des rehaKind e.V. - gelb und grün angedeutets Dach mit rotem Punkt und dem Namen des Vereins
Logo des rehaKind e.V.
Foto: rehaKind

DORTMUND (kobinet) Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich der unabhängige Verein rehaKIND für Versorgungsstrukturen für Kinder mit Hilfsmittelbedarf. Hersteller, Leistungserbringer, Mediziner und Therapeuten treffen sich bei rehaKIND mit den Eltern zum gegenseitigen Austausch und Nutzen.

Navigationsgürtel – eine Chance für blinde Menschen?

Logo MOMA - Das Erste am Morgen
Logo MOMA – Das Erste am Morgen
Foto: ARD MOMA

Köln (kobinet) Ob der Navigationsgürtel eine Chance für eine bessere und eigenständigere Orientierung für blinde Menschen ist, dieser Frage ist das Morgenmagazin in einem heute am 19. März ausgestrahlten Beitrag nachgegangen. Miriam Witt ist blind und hat den Navigationsgürtel für das ARD-Morgenmagazin getestet.

Bericht zu Gewalt gegen Frauen nimmt Bundesregierung in die Pflicht

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Das Bündnis Istanbul-Konvention hat seinen Alternativbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland veröffentlicht. Auch drei Jahre nach Inkrafttreten des Übereinkommens fehlen in Deutschland eine ressortübergreifende Gesamtstrategie, handlungsfähige Institutionen und die notwendigen Ressourcen, um das Recht aller Frauen und Mädchen auf ein gewaltfreies Leben umzusetzen, stellt das zivilgesellschaftliche Bündnis Istanbul-Konvention (BIK) fest. Insbesondere für Gruppen, wie Frauen mit Flucht- oder Migrationsgeschichte, mit Behinderungen, diversen geschlechtlichen Identitäten oder in Wohnungslosigkeit, sei der in der Konvention verankerte Zugang zu Prävention, Schutz, Beratung und Recht nach wie vor mangelhaft.

Landesbeirat Niedersachsen für Nachbesserung am KiTa-Gesetz

Wappen Bundesland Niedersachsen
Wappen Bundesland Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Hannover (kobinet) Der niedersächsische Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen (LBBR) hat in seiner 13. Sitzung mehrheitlich beschlossen, die niedersächsische Landesregierung aufzufordern, den vorgelegten Gesetzentwurf zur Neugestaltung des Rechts der Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Niedersachsen nachzubessern.

Schulische Inklusion in Zeiten von Corona – Zwischen Stillstand und Aufbruch

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

München (kobinet) Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, zog gestern im Bildungsausschuss im Bayerischen Landtag eine Zwischenbilanz zu inklusiver Bildung in Zeiten der Corona-Pandemie. „Corona belastet die Familien mit Schulkindern stark und ganz besonders haben darunter die Kinder und Jugendlichen mit Behinderung zu leiden. Viele von ihnen haben gerade ein besonders hohes gesundheitliches Risiko zu tragen“, betonte Holger Kiesel.

Petition für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Logo: Noch 99 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Logo: Noch 99 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Hameln/Berlin (kobinet) „Es ist skandalös: In Deutschland gibt es kein Gesetz, das die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichtet! Hierzulande darf die Wirtschaft ausgrenzen und diskriminieren. Nahezu 90% aller Einzelhandelsgeschäfte sind nur über Stufen erreichbar und die meisten Medien sind für Gehörlose und Blinde nicht nutzbar“, kritisieren die Aktivitsten Raul Krauthausen und Constantin Grosch von #BarrierenBrechen und haben deshalb eine Petition für ein gutes Barrierefreiheitsrecht gestartet. Heute, am 19. März 2021, sind es 99 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten privater Anbieter zu beschließen.

Digitale Barrierefreiheit umfassend verwirklichen

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Mehr Barrierefreiheit umsetzen, meint die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der europäischen Richtlinie „European Accessibility Act“.

Maria Stafyllaraki Von Null auf Hundert ins Kasseler Stadtparlament

Porträt von Maria Stafyllaraki
Maria Stafyllaraki
Foto: Anja Koehne

Kassel (kobinet) Maria Stafyllaraki hat sich über viele Barrieren aufgeregt, die ihr als Rollstuhlnutzerin und Menschen mit anderen Behinderterungen den Alltag erschweren und einschränken. Deshalb ist sie zur Wahl für das Kasseler Stadtparlament angetreten. Von den Grünen wurde sie auf Listenplatz 19 für die Kommunalwahl am 14. März aufgestellt, was ein ehrgeiziges Ziel war. Nun liegt das Ergebnis der Wahlen in Kassel vor, wo die Grünen fortan mit 28,7 Prozent stärkste Kraft sind – und Maria Stafyllaraki hat’s geschafft. Sie wurde in die Kasseler Stadtverordnetenversammlung und auch noch in den Ortsbeirat gewählt. kobinet-Redakteur Ottmar MIles-Paul sprach mit der sehr glücklichen Stadtverordneten in spe nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses.

Bundesregierung sieht häusliche Pflege als „Grauen Markt“

Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

BERLIN (kobinet) Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit nutzten 2018 rund 100.000 Haushalte mit Pflegebedürftigen das Angebot von im Haushalt wohnenden Betreuern. Damit werden nach Angaben der Bundesregierung etwa drei Viertel der rund 4,1 Millionen Pflegebedürftigen zu Hause betreut. Diese Form der häuslichen Betreuung sei keine direkte Leistung der Pflegeversicherung und nicht gesetzlich geregelt, deshalb werde hier auch von einem „grauen Pflegemarkt“ gesprochen.

Alzheimer Gesellschaft gegen geplante Kürzungen

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Inzwischen ist bekannt geworden, dass das Bundesgesundheitsministerium bei den Arbeiten an einem Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung.unter anderem Kürzungen bei den Leistungen für die Tagespflege und der Verhinderungspflege vorgesieht. Wie die Deutsche Alzheimer Gesellschaft feststellt, geschieht dies obwohl viele Verbände bereits imVorfeld dagegen protestiert haben. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft lehnt derartige Kürzungen aufs Schärfste ab.

Auszeichnung für Integrationsbetrieb Bioladen & Bistro natürlich mainz

Team des Bistro & Bioladen natürlich mainz
Team des Bistro & Bioladen natürlich mainz
Foto: gpe

Mainz (kobinet) Bei der Leserwahl der Zeitschrift Schrot&Korn bescherten die Kund*innen dem Bioladen & Bistro natürlich mainz im Jahr der Pandemie die bisher besten Bewertungen: jeweils Silber für Fachberatung und Atmosphäre sowie zwei Bronze-Urkunden für nachhaltige Verpackung und den Gesamtdurchschnitt im Vergleich zu rund 2.500 teilnehmenden Bioläden im Land. Dies teilte die Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen (gpe) mit, die das Bistro und den Bioladen betreibt.

Licht und Schatten bei Entwurf zur Reform der Pflegeversicherung

Porträt Bild Adolf Bauer, SoVD-Präsident
Bild Adolf Bauer, SoVD-Präsident
Foto: SoVD

Berlin (kobinet) In diesen Tagen berät der Koalitionsausschuss über einen Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht in dem Arbeitsentwurf Licht und Schatten.

Alexander Ahrens in der taz: Behinderte Menschen nicht mitbedacht

Alexander Ahrens am Laptop am Schreibtisch
Alexander Ahrens am Laptop
Foto: Jacqueline Hirscher

Berlin (kobinet) In der Rubrik „die dritte meinung“ meldet sich heute der Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in der taz zu Wort. In dem Gastbeitrag kritisiert Alexander Ahrens, dass die Regierung behinderte Menschen in vielen Bereichen der Corona-Pandemie nicht mitbedacht hat. Vorgestern hat die ISL zusammen mit Aktiven aus Berlin mit einer symbolischen Impfaktion vor dem Bundesgesundheitsministerium auf die Mängel hingewiesen.

Noch 100 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Logo: Noch 100 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Logo: Noch 100 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Heute, am 18. März 2021, sind es 100 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten privater Anbieter zu beschließen. Ab heute werden die Abgeordneten und die Öffentlichkeit täglich an die noch verbleibende Zeit und daran erinnert, dass die Abgeordneten hierbei an ihren Taten gemessen werden. Kernpunkte für ein gutes Barrierefreiheitsrecht, die von einem breiten Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen untestützt werden, und das heutige Online-Treffen des Deutschen Behindertenrates mit Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen im Fokus des ersten Kampagnentages.

Ungerechtigkeiten der Impfreihenfolge stoppen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

BERLIN (kobinet) In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern heute, Menschen mit Behinderungen in der Impf-Priorisierung nicht immer weiter nach hinten rutschen zu lassen: „Sie dürfen nicht die Leidtragenden sein, wenn immer mehr Gruppen ohne Vorerkrankungen vorgezogen werden“, so die Beauftragten.

Pflegegrad online errechnen

Emoji Rollinutzer am Desktop
Emoji Rollinutzer am Desktop
Foto: Aktion Mensch

BERLIN (kobinet) Vor allem zu Beginn der Feststellung von Pflegebedürftigkeit ist, auch für Millionen von Angehörigen, ein ganzer Berg an Bürokratie zu bewältigen. Dabei geht es vor allem um die Antwort auf die Frage: Wie hoch ist der Grad der Pflegebedürftigkeit? Diese Antwort hat weitreichende Folgen, etwa hinsichtlich der Art der Versorgung oder auch der Kostenübernahme.

Annika Stiglic baut barrierefreie Brücken zwischen Digitalisierung, Beruf und psychischer Beeinträchtigung

Porträt von Annika Stiglic
Annika Stiglic
Foto: ISL

Berlin/Düsseldorf (kobinet) Annika Stiglic ist nicht nur Grafikerin mit langjähriger Erfahrung in der Medienbranche, Ex-In-Genesungsbegleiterin und EUTB-Beraterin, sondern nutzt ihre Peer-Perspektive, um Empowerment im digitalen Raum aktiv voranzutreiben. Sie initiiert Projekte und eine Medienwerkstatt, in der Menschen mit seelischen Hindernissen sich ihre digitale Teilhabe selbstbestimmt zu eigen machen und eröffnet so auch neue Job-Chancen für Betroffene. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führte mit Annika Stiglic ein Interview über ihr Wirken als Referentin und ihr Engagement.

Berliner Erklärung: Berufliche Bildung behinderter Menschen verbessern

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Zwölf Jahre nach Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention erwarten die Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes den Auf- und Ausbau eines Berufsbildungssystems, das in seinen Rahmensetzungen die Vielfalt von Menschen und ihre Potenziale als Chance in der Berufswelt berücksichtigt. Dafür haben sie bei ihrer 61. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen am 15./16. März in Berlin eine Berliner Erklärung mit dem Titel „Berufliche Bildung von Menschen mit Behinderungen verbessern!“ verabschiedet.

Neue Broschüre: Was Sie über die Triage wissen müssen

Deckblatt der Broschüre: "Was Sie über die Triage wissen müssen"
Broschüre: „Was Sie über die Triage wissen müssen“
Foto: NETZWERK ARTIKEL 3

Berlin (kobinet) Im Rahmen der Corona-Pandemie wird vor der Überlastung unseres Gesundheits-Systems gewarnt, wenn nicht mehr alle Menschen behandelt werden können. Für diese schreckliche Situation ist im Frühjahr 2020 ein neuer Begriff aufgetaucht: Triage! Bisher diskutieren aber nur wenige Fachleute über dieses schwierige Thema. Damit aber alle mitreden können, hat das NETZWERK ARTIKEL 3 eine digitale Broschüre in verständlicher Sprache geschrieben, die nun veröffentlicht und auf der Internetseite des Netzwerks eingestellt wurde. Der Titel lautet: „Was Sie über die Triage wissen müssen: Ein schwieriges Thema – verständlich erklärt“

Online-Diskussion zur Inklusion in Bildungsprozessen

Logo: LIGA Selbstvertretung Thüringen
LIGA Selbstvertretung Thüringen
Foto: LIGA Selbstvertretung Thüringen

Erfurt (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung Thüringen lädt am 29. März von 14:00 bis 16:30 Uhr zu einer Online-Diskussion zur Inklusion in Bildungsprozessen ein.

Start ins Berufsleben barrierefrei und inklusiv gestalten

Symbol Ausrufezeichen
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Foto: ht

Berlin (kobinet) Für einen barrierefreien und inklusiven Start ins Berufsleben durch eine gute Berufsbildung haben sich die Beauftragten der Länder und des Bundes ausgesprochen. In einer Online-Pressekonferenz stellten die Beauftragten heute die Ergebnisse der 61. Konverenz der Landes- und Bundesbeauftragten vom 15. und 16. März vor, die von der Berliner Landesbehindertenbeauftragten Christine Braunert-Rümenapf ausgerichtet wurde. Sie hat damit auch die Geschäftsstelle der Beauftragten von Rheinland-Pfalz übernommen.

Impf-Aktion: Ein Jahr Corona – ein Jahr vergessen und ungehört

Symbolische Impf-Aktion vor dem BMG in Berlin
Bild von der symbolischen Impf-Aktion
Foto: Alexander Ahrens ISL

Berlin (kobinet) „Ein Jahr Corona – ein Jahr wurden behinderte Menschen in den Pandemie-Konzepten der Bundesregierung weitgehend vergessen und ungehört“, dies bekräftigte die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) anlässlich einer heute am 16. März durchgeführten symbolischen Impfaktion vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin. Heute jährt sich der erste Lockdown; das Corona-Virus bestimmt seitdem den Alltag aller Menschen.

Gezieltes Impfen braucht eine bessere Datenlage

Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

HANNOVER (kobinet) Internationale Studien legen nahe, dass sozial benachteiligte Menschen öfter erkranken. Das Problem in Deutschland aus Sicht des Sozialverband Deutschland in Niedersachen: Lediglich Bremen und Berlin haben dazu bislang Daten erhoben. Deshalb fordert dieser Sozialverband, dass es auch in Niedersachsen eine entsprechende Untersuchung geben muss. Nur so kann aus Sicht des Verbandes gezielter geimpft und getestet werden.

Adressen für alle Fälle

REHADAT - Logo
REHADAT – Logo
Foto: REHADAT

KÖLN (kobint)

KÖLN (kobint) REHADAT hat seine Adressdatenbank überarbeitet und mit neuem Layout, erweiterten Inhalten und für mobile Endgeräte optimiert. Wer also Adressen von passenden Ansprechpartnern sucht, hat hier gute Chancen, fündig zu werden.

BIZEPS-Bild der Woche: Bankautomat mit Stufe davor

Bankautomat mit Stufe davor
Bankautomat mit Stufe davor
Foto: Klaus Widl BIZEPS

Wien (kobinet) Über 1.000 mal hat der Online-Nachrichtendienst BIZEPS schon ein Bild der Woche veröffentlicht. Das Bild dieser Woche hätte die aktuelle Diskussion um dringend nätige Regelungen in Sachen Barrierefreiheit nicht besser treffen können. Das Bild, das einen Geldautomaten zeigt, vor dem eine Stufe ist und der somit für Rollstuhlnutzer*innen nicht nutzbar ist, beschreibt genau die Situation, die die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in ihrer Kritik am Referentenentwurf für die Umsetzung des European Accessiblity Acts (EAA) in Deutschland beschrieben hat. Wenn das Umfeld beispielsweise von Bankautomaten oder Informationsterminals nicht in die Verpflichtung zur Barrierefreiheit mit einbezogen wird, nützt das vielen behinderten Menschen nämlich gar nichts.

Prozesskostenhilfe: Was ist das und wofür brauche ich sie?

Logo: Familienratgeber der Aktion Mensch
Logo: Familienratgeber der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Für Menschen mit nur wenig Geld ist es schwierig, einen Gerichtsprozess, einen Anwalt oder eine Anwältin zu bezahlen. Deswegen gibt es in Deutschland die Prozesskostenhilfe. Mit der Prozesskostenhilfe können Menschen mit nur wenig Geld einen Anwalt oder einer Anwältin und einen Gerichtsprozess finanzieren. Das bedeutet, dass die Prozesskostenhilfe die Kosten für einen Gerichtsprozess, einen Anwalt oder eine Anwältin übernimmt. Darauf weist der Familienratgeber der Aktion Mensch hin und beschreibt in einem Beitrag, was im Rahmen der Prozesskostenhilfe möglich ist.

Neue Förderschule trotz Gegenstimme von Hubert Hüppe

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Foto: Irina Tischer

Lünen (kobinet) Der ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte Hubert Hüppe lässt kaum eine Gelegenheit aus, um für Inklusion zu werben und das bestehende System von Förderschulen und Werkstätten für behinderte Menschen zu kritisieren. Nun war er im Rahmen seines Wirkens im Kreistag selbst mit den Plänen für den Bau einer neuen Förderschule konfrontiert. Seine Mahnungen und seine einzige Stimme aus der CDU-Fraktion gegen diesen Neubau half nichts: die neue Förderschule in Lünen im Kreis Unna wird gebaut.

SoVD: Digitalisierung darf nicht zur Exklusion führen

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Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Gute Bildung ist das Fundament für den weiteren Lebensweg junger Menschen. Umso wichtiger ist es aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD), dass alle Kinder gleiche Bildungschancen haben. Genau an dieser Stelle sieht der 1. Bundesvorsitzende der SoVD-Jugend, Sebastian Freese, dringenden Handlungsbedarf. „Die Corona-Pandemie hat uns nochmal sehr deutlich vor Augen geführt, was wir auch schon vorher wussten. Kinder aus sozial benachteiligten Familien — und dies betrifft viele Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf — fallen in Bezug auf gleichberechtigte Bildungsteilhabe viel zu oft hinten runter.“

Gesetzentwurf zum autonomen Fahren

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Viele behinderte Menschen verbinden mit den zunehmenden Möglichkeiten des autonomen Fahrens neue Möglichkeiten für ihre Mobilität. Auch wenn es bis zum vollständigen autonomen Fahren für alle noch ein gutes Stück des Weges sein dürfte, hat die Bundesregierung nun einen Gesetzentwurf zum autonomen Fahren vorgelegt.

Beauftragte tagen zum Thema Berufliche Bildung

Christine Braunert-Rümenapf
Christine Braunert-Rümenapf
Foto: LB Berlin

Berlin (kobinet) Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderung tagen heute un morgen am 16. März auf Einladung der Berliner Landesbeauftragten Christine Braunert-Rümenapf im Rahmen einer Online-Konferenz. Hauptthema der Konferenz sind die Möglichkeiten der beruflichen Bildung von Menschen mit Behinderung.

Momentaufnahme 205

Viele Hüte auf dem Kopf
Die Hüte
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Vor der Einseitigkeit des eigenen Individuums beständig auf der Hut sein, das ist die ewige Jugend. (Ernst von Feuchtersleben)

Aktion Mensch: Förderung und Aktionsmittel für Protesttag

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland aufmerksam machen und sich dafür einsetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können: Das ist das Ziel am 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Das diesjährige Motto lautet „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“ – es ist ein Aufruf, Teilhabe-Barrieren sichtbar zu machen und Menschen mit Behinderung dabei zu unterstützen, sich für ihre Rechte einzusetzen. Dies teilte die Aktion Mensch mit, bei der nun eine Förderung für Aktionen, die in der Zeit vom 24. April bis 9. Mai stattfinden, und Aktionsmittel beantragt werden können.

Paukenschlag zum Auftakt des Superwahljahres

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu – ISL

Stuttgart/Mainz (kobinet) Die Tatsache, dass die Ministerpräsident*innen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bei den gestrigen Landtagswahlen bestätigt bzw. gestärkt wurden, scheint auf den ersten Blick aufgrund deren Beliebtheit als nichts Besonderes. Dennoch waren die ersten Wahlen des Superwahljahres 2021 im Hinblick auf die großen Verluste der CDU ein Paukenschlag, der bei einigen Akteur*innen Hoffnungen auf eine Mehrheit im Bundestag ohne der seit 2005 durchgängigen Beteiligung der CDU/CSU aufkommen lassen. Zudem war vor einigen Wochen aufgrund der hohen während der Corona-Pandemie entstandenen Umfragewerte für die Union von einem solch deutlichen Sieg der Grünen in Bedan-Württemberg und der SPD in Rheinland-Pfalz nicht auszugehen.

Krise in der Pflege ernst nehmen

BDH Logo
BDH Logo
Foto: BDH

BONN (kobinet) Während der Corona- Pandemie sind nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit mehr als 9.000 Pflegekräfte aus Krankenhäusern und Pflegheimen ausgeschieden. Angesichts der bestehenden strukturellen Probleme in der Pflege wiegt das umso schwerer und erhöht den Druck auf bestehende Belegschaften in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert deshalb, die Krise in der Pflege endlich ernst zu nehmen.