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Viel Luft nach oben beim Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit

Rollstuhlnutzer*in mit ausgefahrenen Teleskoparmen vor Geldautomat mit Stufen
Rollstuhlnutzer*in mit ausgefahrenen Teleskoparmen vor Geldautomat mit Stufen
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) "Auch mit Behinderung selbstständig Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen? Fehlanzeige! Der Entwurf für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist echt schwach", so heißt es auf Twitter vonseiten des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV). Der DBSV weist heute am 3. Mai im Vorfeld des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen auf seine Stellungnahme, aber auch auf ein Kurzvideo, hin, die die Schwächen des vorliegenden Gesetzentwurfs für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verdeutlichen.

Noch vor Ende der Legislaturperiode soll das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet werden. Das Gesetz bezieht sich in erster Linie auf digitale Dienstleistungen und Produkte. Es wird großen Einfluss darauf haben, ob Menschen mit Behinderungen endlich selbstständig ihre Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen können, heißt es vonseiten des DBSV.

"Leider lässt die Große Koalition keinerlei Ehrgeiz erkennen, das Thema Barrierefreiheit wirklich voranzubringen“, kritisiert DBSV-Präsident Klaus Hahn den Gesetzentwurf. Der Verband hat deshalb einen Erklärfilm produziert, der die komplexe Thematik unterhaltsam auf den Punkt bringt (www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht). Der Gesetzentwurf wird im Film durch einen Superhelden dargestellt, dem am Ende im wahrsten Sinne des Wortes die Luft ausgeht. "Ganz schön schwach für ein Gesetz, das eigentlich die Barrierefreiheit stärken soll“, heißt es dazu in dem gut zweiminütigen Animationsfilm, der von der Aktion Mensch gefördert wurde.

Auch auf fachlicher Ebene möchte der DBSV die Diskussion zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz voranbringen. In einer ausführlichen Stellungnahme (www.dbsv.org/stellungnahme/bfsg.html) liefert er konkrete Verbesserungsvorschläge zu den Defiziten des Entwurfs – von der wenig effektiven Marktüberwachung über die zahlreichen Schlupflöcher für die Unternehmen bis zu den viel zu langen Übergangsfristen.

Alle Versionen des Films (mit zuschaltbaren Untertiteln, Audiodeskription und Gebärdensprache) und den Link zur Stellungnahme gibt's unter:

www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht

Link zur Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sbcmru0