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Heiße Protesttags-Phase – #Mehr BarrierefreiheitWagen nimmt wieder Fahrt auf

Logo: Noch 54 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Noch 54 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Die Aktivitäten zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der traditionell seit 1992 um den 5. Mai herum begangen wird, nehmen nun Fahrt auf. So auch der #MehrBarrierefreiheitWagen, der nach dem Bergfest heute mit dem zweiten Teil seiner Tour beginnt und dabei gleich mit Peter Weiß von der CDU und Jens Beeck von der FDP auf zwei wichtige Bundestagsabgeordnete trifft. Heute, am 3. Mai, haben die Bundestagsabgeordneten noch 54 Tage Zeit, um noch in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Am 5. Mai findet übrigens um 17:00 Uhr ein Online-Event zum Protesttag statt, das von Raul Krauthausen und Constantin Grosch moderiert wird.

Seit 22. April sind Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 mit dem Mehr Barrierefreheit Wagen auf Tour und werben mit Gesprächen am umgestalteten VW Bus für ein gutes Barrierfreiheitsrecht. Neben vielen anderen Akteur*innen hat Dr. Sigrid Arnade bereits mit den Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer von den Grünen und Wilfried Oellers von der CDU gesprochen. Ottmar Miles-Paul, der an der Koordination der Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht beteiligt ist, sprach mit Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden zum Bergfest der Tour, wie diese bisher gelaufen ist und was diese Woche noch ansteht.

Bild vom Mehr Barrierefreiheit Wagen
Mehr Barrierefreiheit Wagen

kobinet-nachrichten: Die Hälfte der Tour des NETZWERK ARTIKEL 3 mit dem Mehr Barrierefreiheit Wagen ist nun vorbei. Wie ist die Bilanz nachdem nun das Bergfest begangen werden kann?

Dr. Sigrid Arnade: Durch die Kompetenz vieler unserer Gesprächspartner*innen ist immer deutlicher geworden, wie unzureichend der vorliegende Gesetzentwurf ist. Der erste Teil der Tour hat einerseits zwar Spaß gemacht, andererseits wuchs aber auch unser Ärger über das Beharrungsvermögen der Großen Koalition auf längst überholten und nicht zukunftsfähigen Positionen.

kobinet-nachrichten: Was hat euch bei der Tour bewegt, bzw. was konntet ihr für ein gutes Barrierefreiheitsrecht bewegen?

Hans-Günter Heiden: Ob wir schon etwas für ein besseres Barrierefreiheitsrecht bewegen konnten, wissen wir nicht. Aber uns selbst hat die große Bereitschaft der meisten Interviewpartner*innen bewegt, ihre Stimme für Gesetzesverbesserungen zu erheben. Auch haben wir viel positive Resonanz auf unsere Aktion aus der Behindertenpolitik und von Passant*innen erhalten.

Kobinet-nachrichten: Was steht nun für die zweite Hälfte der Tour an?

Dr. Sigrid Arnade: Wir werden ab Montag, den 3. Mai, bis zum 9. Mai weitere und vermutlich künftige Bundestagsabgeordnete in Berlin, Regensburg, Stuttgart und Kassel befragen. Ebenso die Leitung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Wir werden den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, in Nürnberg treffen. In Brandenburg interviewen wir den Leiter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit, Dr. Volker Sieger, und in Jena steht die Zivilgesellschaft in Form des Zentrums für selbstbestimmtes Leben auf unserem Tourplan. Selbstverständlich sind wir auch am 5. Mai bei der Aktion der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) vor dem Brandenburger Tor dabei!

Im Live-Blog berichten die kobinet-nachrichten in Kooperation mit der ISL nicht nur über die Tour des Mehr Barrierefreiheit Wagen, sondern auch über eine Reihe anderer Aktivitäten, die im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen stattfinden.

Link zum Live-Blog zum Protesttag

Heute stehen am #MehrBarrierefreiheitWagen Gespräche mit der Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, mit Peter Weiß von der CDU/CSU Fraktion und mit Jens Beeck von der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag an.

Link zu Informationen der Aktion Mensch zum Protesttag

Link zum Online-Event am 5. Mai ab 17:00 Uhr

Link zur Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scejw36