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Magdeburg (kobinet) Auch bei der dritten Landtagswahl im Superwahljahr 2021 hat sich der Trend bestätigt, dass die Amtsinhaber*innen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Mit einem Zuwachs von 7,4 Prozent ist die CDU um Ministerpräsident Reiner Haseloff Gewinner der Wahl. Sie hat nach dem vorläufigen Endergebnis zukünftig mehrere Optionen für eine Regierungskoalition. Die FDP ist mit einem Zugewinn von 1,6 Prozent wieder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten, in dem zukünftig sechs Fraktionen das Geschehen des Landes bestimmen.

MAGDEBURG (kobinet) Knapp 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt sind heute dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung und somit über die politische Richtung der Entwicklung dieses Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren zu entscheiden. Sachsen-Anhalt ist ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland, aber diese Wahl ist die erste Landtagswahl nach Einsetzen der Corona-Bremse mit all ihren Auswirkungen auf das Leben der Menschen und sie wird von vielen als „Stimmungswahl“ gesehen, da sie auch die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im September ist.

BERLIN (kobinet) Nach dem Beschluss der Pflegereform durch das Bundeskabinett hat sich auch der SoVD-Präsident Adolf Bauer enttäuscht geäußert. Nach seinen Worten ist diese Etntäuschung darin begründet, dass von der angekündigten und dringend notwendigen Pflegereform nur eine sogenannte „Pflegereform“ übriggeblieben ist.

BERLIN (kobinet) Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei
Die Linke hat die Bundesregierung eine Übersicht zur Einbeziehung und Beteiligung betroffener Fachkreise und Verbände in die Erarbeitung dieses Gesetzes veröffentlicht .

Berlin (kobinet) In Deutschland stehen rund 9.400 Menschen auf einer Warteliste für eine Organspende. Im Jahr 2020 gab es bundesweit jedoch nur 913 Organspender*innen. Umso wichtiger ist es nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD), den Tag der Organspende am 5. Juni dafür zu nutzen, aufzuklären und zu informieren.

BERLIN (kobinet) Die Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin beschäftigt sich in einem Projekt mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung und der Medienbildung in besonderen Wohnformen. In einer Befragung möchte das Projektteam herausfinden wie sich die Bedingungen für digitale Teilhabe seit März 2020 verändert haben.

Magdeburg (kobinet) Wenige Tage vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 6. Juni, blicken viele gespannt auf den dortigen Wahlkampf und die Ergebnisse am Wahlsonntag. Denn die Wahl ist ein wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 26. September für die einzelnen Parteien. Interessant für die Selbstvertretung behinderter Menschen ist dabei auch, wie die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke abschneidet, die gute Chancen hat, für die SPD als behinderte Frau in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen.

MARBURG (kobinet) In Zusammenarbeit mit dem Sportmagazin „Kicker“ gibt die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) in Marburg zur bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft ein Sonderheft für die blinden Fußballfans in Braille heraus. Das Heft enthält Angaben zum deutschen EM-Kader, einen Statistik-Teil und Kurzporträts der deutschen Gruppengegner. Am Ende des Heftes gibt es den Spielplan zum Ausfüllen.

HÜRTH (kobinet) Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht wird, Hass und Gewalt gegen alle zu schüren, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft engagieren. Deshalb setzen gerade im Superwahljahr 2021 mehr als 670 Organisationen als „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“ ein starkes Zeichen für Demokratie und gegen Diskriminierung

Berlin / Magdeburg (kobinet) Anlässlich der am 6. Juni anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sowie der weiteren Wahlen auf Landes- und Bundesebene in diesem Jahr hat die LIGA Selbstvertretung 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik formuliert. „Daran müssen sich die politischen Parteien, ihre Programme sowie die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote orientieren sich nach Angaben der LIGA-Sprecherin an der UN-Behindertenrechtskonvention und damit an einer Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik.

Berlin (kobinet) Das höchste deutsche Finanzgericht hat geurteilt. Die von Millionen Rentner*innen gespannt erwarteten Urteile zur Doppelbesteuerung von Renten sind jedoch aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) wenig überraschend ausgefallen. „Dass die beiden Klagen abgewiesen wurden, überrascht nicht völlig. Dennoch schaffen die Urteile etwas Klarheit und zeigen dem Gesetzgeber sehr deutlich, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt“, erklärte der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer.

KÖLN (kobi et)

KÖLN (kobi et) Das neugestaltet Bildungsportal von REHADAT informiert vor allem junge Menschen mit Behinderungen und pädagogische Fachkräfte über Einstieg und Wiedereinstieg in das Berufsleben. Zielgruppe dieses Angebotes sind vor allem junge Menschen mit Förderbedarf, die sich informieren wollen, wie ihre berufliche Zukunft aussehen kann.

BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband übt scharfe Kritik an dem vorliegenden Gesetzentwurf für eine Pflegereform. Die Vorschläge der Großen Koalition seien ein “fauler Kompromiss”, sagt dieser Verband und bezeichnet den Gesetzentwurf als “Mogelpackung”. Es fehle nach wie vor eine wirksame Regelung zur Deckelung der Eigenanteile bei den Pflegekosten, die alle Betroffenen wirklich entlaste. Auch der Kompromiss zur Entlohnung von Pflegekräften falle weit hinter die Ankündigungen zurück, kritisiert der Verband.

Berlin (kobinet) Wir bieten schon seit über 8 Jahren einen RSS-Feed von unseren Nachrichten an. Viele Websitebetreiber nutzen diesen Feed zur Darstellung unserer Nachrichten in Kurzform auf ihren Websites.
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Berlin (kobinet) Das Thema Assistenz im Krankenhaus ist eines der unerledigten Themen der derzeitigen Bundesregierung und Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD. Das haben schon viele Verbände, die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder und nun auch der Bundesrat kritisiert. Bei seiner Sitzung am 28. Mai hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, sie solle noch in dieser Wahlperiode eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte von Menschen mit Behinderung während eines Aufenthalts im Krankenhaus sowie in Rehabilitationsmaßnahmen herbeiführen und das SGB V beziehungsweise das SGB IX entsprechend ändern.

DRESDEN (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen präsentiert sich und ihre Arbeit jetzt auf einer neu gestalteten Internetseite. Damit soll die Arbeit sowie die Bedeutung der LAG Selbsthilfe Sachsen als Teil der maßgeblichen Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen transparent, modern und verständlich präsentiert werden.

BERLIN (kobinet) Die Bewerbungsphase im Modellprojekt LIVE – Lokal Inklusiv Verein(tes) Engagement von Special Olympics Deutschland läuft noch zwei Monate. An dem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderten und auf drei Jahre ausgelegten Projekt können sich Kommunen, Landkreise, Städte, Bezirke von Stadtstaaten sowie Gemeinden aus den Modellregionen Baden-Württemberg/Hessen, Brandenburg, Hamburg/Bremerhaven, Niedersachsen und Sachsen/Sachsen-Anhalt beteiligen.