MAGDEBURG (kobinet) Knapp 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt sind heute dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung und somit über die politische Richtung der Entwicklung dieses Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren zu entscheiden. Sachsen-Anhalt ist ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland, aber diese Wahl ist die erste Landtagswahl nach Einsetzen der Corona-Bremse mit all ihren Auswirkungen auf das Leben der Menschen und sie wird von vielen als "Stimmungswahl" gesehen, da sie auch die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im September ist.
Hinzu kommt die besondere Postion der AfD in diesem Bundesland. Auf ihrem Bundespartei hatte die AfD aufgefordert, sich jetzt erst auf Sachsen-Anhalt zu konzentrieren, weil dort ein AfD-Ministerpräsident möglich erscheint. Ministerpräsident Haseloff (CDU) zeigte sich in den vergangenen Tagen stets in der Hoffnung, diese Wahl gewinnen zu können, verwies dabei aber auch mehrfach darauf, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischne AfD und CDU werden könnte.
Wie sind die Ausgangspositionen ?
Bei den Landtagswahlen im Jahr 2016 hatte die CDU 2,8 Prozent an Wählerstimmen verloren, erreichte dennoch mit 29,8 Prozent der Wählerstimmen die Mehrheit und bildete dann mit SPD und Bündnis 90/ Die Grünen die sogenannte „Kenia-Koalition“. Dabei hatten die Sozialdemokraten 10,9 Prozent an Wählerstimmen verloren und mit 10,6 Prozent den vierten Rang der Wählergunst erreicht. Bündnis 90 / Die Grünen hatten mit 0,2 Prozent gerinfügig verloren und mit 5,2 Prozent der Wählerstimmen den Einzug in den Magdeburger Landtag gesichert.
Deutlicher Wahlgewinner war im Jahr 2016 die Altenative für Deutschland (AfD) geworden, die mit 24,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag eingezogen war.
Den dritten Rang der Wählerstimmen hatte im Jahr 2016 mit einem Stimmenanteil von 16,3 Prozent die Linke eingenommen. Auch sie hatte mit7,3 Prozent deutlich verloren.
Die Freien Demokraten hatten damals den Einzug in den Landtag verfehlt.
Was sagt die Wahlprognose ?
Nach der Wahlprognose vom 4. Juni könnte die CDU mit 28,5 Prozent auch bei der Wahl im Jahr 2021 die Mehrheit erreichen. Auf dem zweiten Platz sieht diese Umfrage die Alternative für Deutschland mit 25,3 Prozent der Wählerstimmen. Ihr folgen Die Linke mit 10,9 Prozent, die SPD mit 10,2 Prozent sowie Bündnis 90 /Die Grünen mit 8,5 Prozent. Nach der Umfrage könnte bei dieser Wahl auch die FDP mit 6,8 Prozent in den Landtag Sachsen-Anhalt einziehen.
Nach der Wahlprogrose dürfte somit die Regierungsbildung schwierig werden. Der gegenwärtige Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat dazu auch erklärt und mehrfach bestätigt, mit ihm würde es keine neue Regierung geben, an welcher weder Die Linke noch die AfD in irgend einer Form beteiligt sind.
Die heutige Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stellt somit zwei Kernfragen:
- Kann die CDU die Mehrheit der Wählerstimmen erreichen ?
- Wird es dann der CDU gelingen, notfalls gemeimeinsam mit drei weiteren Parteien, eine handlungsfähige Regierung zu bilden ?