Wiesbaden (kobinet) Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Rika Esser, weist anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai auf die essenzielle Bedeutung von Barrierefreiheit für eine inklusive Gesellschaft hin. Sie appelliert an Entscheidungsträger, Barrierefreiheit jetzt zu stärken.
Berlin (kobinet) Die Begleitung von Menschen mit Behinderung und Assistenzbedarf im Krankenhaus muss endlich finanziert werden. Darauf drängen die Fachverbände für Menschen mit Behinderung. „Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und damit vermehrte Krankenhausaufenthalte haben die Situation verschärft. Bereits im November letzten Jahres hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, eine Lösung zu finden. Mit Beschluss vom 22. April 2021 fordert nun auch der Bundestag eine Klärung. Dies muss jetzt aufgegriffen werden, bevor es zu spät ist“, heißt es vonseiten der Fachverbände.
MAINZ (kobinet) In der Open-Air-Galerie „Die Vitrine“ in Mainz wurde Ende April die Auktion von vier Kunstwerken zugunsten der Sozialen Stadtimkerei der gpe gestartet.
Berlin (kobinet) Die gestern begonnenen Inklusionstage werden heute am 4. Mai ab 10:30 Uhr fortgesetzt. Unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ stehen heute beispielsweise einige Fragen im Zusammenhang mit Werkstätten für behinderte Menschen auf dem Programm. Für die Teilnahme an den coronabedingt durchgeführten Online-Veranstaltungen ist keine Anmeldung nötig. Man kann ihnen einfach im Livestream folgen.
Kassel (kobinet) Hinweise auf eine freie Arztwahl klingen für viele behinderte Menschen wie Hohn, denn ihre Arztwahl richtet sich meist nicht nach der passenden Qualität der Ärzt*innen, sondern sie müssen oft froh sein, überhaupt eine barrierefreie Arztpraxis zu finden. Und diejenigen Ärzte, die ihre Praxen barrierefreier machen wollen, enden oft im Nirgendwo des behindernden Zuständigkeitswirrwarrs, wie Uwe Frevert aus Kassel von seiner Zahnarztpraxis zu berichten weiß. Er hofft, dass die Bundestagsabgeordneten, denen heute am 4. Mai noch 53 Tage für die Verabschiedung eines guten Barrierefreiheitsrechts in dieser Legislaturperiode verbleiben, endlich konsequent und umfassend handeln.
Berlin (kobinet) Rechtzeitig vor den Inklusionstagen, wo er gestern bereits Thema in einer Gesprächsrunde zur Teilhabeforschung war, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Dritten Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen veröffentlicht. In dme über 800 Seiten dicken Teilhabebericht wird der Frage nachgegangen, wie Menschen mit Beeinträchtigungen in ihrer sozialen Teilhabe gefördert oder beeinträchtigt werden. Der Bericht zeigt, wie sich die Teilhabe von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen unterscheidet und welche Entwicklungen im Zeitlauf zu beobachten sind, heißt es in einer Ankündigung der Bundesfachstelle Barrierefreiheit.
Bonn (kobinet) „Stell Dir vor, du kommst als Einzige nicht in die Sporthalle. Blöd, oder?!“ U.a. mit diesem Statement der 28jährigen Sina Eghbalpour aus Aachen weist die Aktion Mensch auf die große Social Media Aktion hin, die am 5. Mai stattfindet. Dabei sollen gezielt Visuals und Botschaften zur Inklusion und Barrierefreiheit über Facebook, Twitter und Co verbreitet und geteilt werden. Gerade beim Sport findet Begegnung statt, entstehen Freundschaften und zudem ist dieser Gesundheisfördernd. Wenn dies durch Barrieren behindert wird, ist das nicht nur ärgerlich, sondern eine Diskriminierung.
Heidelberg (kobinet) „VERGESST UNS NICHT!“ So lautet der Titel einer Fotoaktion zum 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Mit einer Fotoaktion beteiligt sich die Elterninitiative Rhein-Neckar „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ am diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. 15 Familien aus dem Rhein-Neckar-Kreis, aus Heidelberg und Mannheim sind auf Postkarten und Postern zu sehen. Sie haben sich coronabedingt alle selbst mit Textbausteinen fotografiert, die zusammengesetzt diese Botschaft ergeben: „Vergesst uns nicht!“
Wiesbaden (kobinet) Seit mehr als 70 Jahren gibt es in Hessen schon das Blindengeld. Nun plant die hessische Landesregierung auch die Einführung eines Gehörlosen- und Taubblindengeldes. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits in erster Lesung im hessischen Landtag beraten, wie die Landesbehindertenbeauftragte von Hessen Rika Esser in einer Rundmail mitteilte. Dem Gesetzentwurf zufolge ist ein Gehörlosengeld von 150 Euro und ein Taubblindengeld von 1.300 Euro für Hessen vorgesehen.
Berlin (kobinet) Bei Gesprächen zum Barrierefreiheitsrecht am Mehr Barrierefreiheit Wagen vor dem Reichstag in Berlin waren heute am 3. Mai Peter Weiß von der CDU/CSU Bundestagsfraktion sowie Dr. Britta Schlegel und Dr. Leander Palleit von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention zu Gast. Dabei reichte die Bandbreite der Diskussion von Chancen für das deutsche Barrierefreiheitsrecht, über den Hinweis auf ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft bis zu möglichen Veränderungen, die noch am Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vorgenommen werden könnten.
Berlin (kobinet) Alle Termine, Diskussionsrunden, Lesungen, Workshops, Protestveranstaltungen, Treffen Selbsthilfegruppen, Veranstaltungen von und mit behinderten Menschen, von und mit benachteiligten Menschen – alle Termine an einem Ort, in einem öffentlichen Kalender finden, das ist schön.
Solch einen Kalender bieten wir, kobinet-nachrichten an.
Wie das gehen soll?
Berlin (kobinet) „Auch mit Behinderung selbstständig Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen? Fehlanzeige! Der Entwurf für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist echt schwach“, so heißt es auf Twitter vonseiten des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV). Der DBSV weist heute am 3. Mai im Vorfeld des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen auf seine Stellungnahme, aber auch auf ein Kurzvideo, hin, die die Schwächen des vorliegenden Gesetzentwurfs für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verdeutlichen.
Bonn (kobinet) Beratung auf Augenhöhe, berufliche Aufstiegschancen oder spontanes Reisen – was für viele selbstverständlich ist, wird Menschen mit Behinderung im Alltag oft verwehrt. Das zeigen die Ergebnisse einer Studie der Aktion Mensch anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. Mehr als 1.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung wurden dabei nach ihren größten Herausforderungen im Alltag befragt. Das Ergebnis: Die meisten Schwierigkeiten gibt es im Umgang mit Ämtern und Behörden. Auf Platz zwei und drei in diesem „Negativ-Ranking“ folgen die Bereiche Beruf und Mobilität.
Berlin (kobinet) „Gemeinsam arbeitet es sich besser“, so brachte es ein Film zum Auftakt der Inklusionstage 2021 auf den Punkt. Die Inklusionstage, die von Nina LaGrande moderiert werden, finden dieses Jahr online und unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ statt. Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil begrüßte die Teilnehmer*innen zum Auftakt und gedachte der Opfer, ihrer Angehörigen und Freunde der Gewalttat von Potsdam. Diese brutaleTat zeige, wie wichtig Gewaltschutz ist und vielleicht seien gerade deshalb die Inklusionstage so wichtig.
HANNOVER (kobinet) Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai nimmt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zum Anlass, die lizensierten Postagenturen auf Barrierefreiheit zu überprüfen. In vielen Regionen gibt es keine offiziellen Postfilialen mehr. Der Service wurde inzwischen häufig an private Unternehmen vergeben, wobei die Barrierefreiheit oftmals nicht berücksichtigt wurde.
Berlin (kobinet) Die Aktivitäten zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der traditionell seit 1992 um den 5. Mai herum begangen wird, nehmen nun Fahrt auf. So auch der #MehrBarrierefreiheitWagen, der nach dem Bergfest heute mit dem zweiten Teil seiner Tour beginnt und dabei gleich mit Peter Weiß von der CDU und Jens Beeck von der FDP auf zwei wichtige Bundestagsabgeordnete trifft. Heute, am 3. Mai, haben die Bundestagsabgeordneten noch 54 Tage Zeit, um noch in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Am 5. Mai findet übrigens um 17:00 Uhr ein Online-Event zum Protesttag statt, das von Raul Krauthausen und Constantin Grosch moderiert wird.
Mainz (kobinet) Das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) setzt sich seit jeher für ein selbstbestimmtes barrierefreies Leben ein. Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen nimmt das ZsL daher am 4. Mai ab 18:00 Uhr zum Anlass, um in einer einstündigen Online-Veranstaltung über das Barrierefreiheitsstärkungsgestz zu diskutieren. Mit dabei sind u.a. Jessica Schröder, Matthias Rösch, Gerlinde Busch, Stephan Heym und Ottmar Miles-Paul.
Landshut (kobinet) „Gute Beratung ermöglicht echte Teilhabe“, so das Resümee des Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange für Menschen mit Behinderung, Holger Kissel, zu einem Online-Treffen der Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung in Niederbayern. „Menschen mit Behinderung haben einen Anspruch auf echte Teilhabe. Das Online-Treffen der niederbayerischen Beraterinnen und Berater ist dafür ein wichtiges Forum.“ betonte Holger Kiesel. Schwerpunkt der Tagung war das Thema „Assistenz für Menschen mit Behinderung“.
Berlin (kobinet) 18,8 Prozent der Beschäftigten mit Vollzeitjob arbeiten im Niedriglohnbereich. Das hat eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken zum Tag der Arbeit am 1. Mai ergeben, wie dpa berichtet. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Fast ein Fünftel der Beschäftigten mit Vollzeitjob arbeitet für einen Hungerlohn. Das sind immer noch zu viele. Am Ende des Monats ist der Geldbeutel leer und fürs Alter vorsorgen lässt sich damit erst recht nicht.“ Der VdK fordert daher, dass der Mindestlohn auf 13 Euro erhöht wird.
Bonn (kobinet) „Lockdown, Ausgangssperre – aktuell widmen sich viele von uns vor allem einem: der Trendsportart Serien-Marathon. Aber wie sähe es eigentlich aus, wenn Menschen mit Behinderung mal die Hauptrollen in unseren Lieblingsserien spielen würden?“, das fragt die Aktion Mensch. In einem YouTube Video mit dem Hashtag #SerienMalAnders hat diese nun einmal ausprobiert: Von „The Walking Dead“ bis „Game of Thrones“ wird gezeigt, wie serientauglich Vielfalt ist.
Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ finden heute am 3. und morgen am 4. Mai die Inklusiontage 2021 statt. Pandemiebedingt finden diese nicht wie früher im Berliner Congress Center in Berlin, sondern online im Livestream statt. Aber der Vorteil dabei ist, dass es dieses Mal keine Anmeldebegrenzungen gibt. Interessierte können also auch spontan über den Livestream, der heute am 3. Mai um 10:00 Uhr öffnet, dabei sein.
Berlin (kobinet) Berlinerinnen und Berliner sind eingeladen, Inklusion ihre Stimme zu geben und sich unter www.behindertenparlament.berlin an der Abstimmung der Anträge an das Berliner Behindertenparlament zu beteiligen.
Hollenbach (kobinet) Die Stundenlöhne in Arbeitgebermodellen geben immer wieder Anlass zu heftigen Streitigkeiten zwischen behinderten Arbeitgeber*innen und ihren Kostenträgern. Nun gab es in Dresden eine einstweilige Anordnung hierzu, bei der es sich herausstellt, dass sich das Gericht wirklich mit den Problemen in diesem Bereich befasst hat.
BERLIN (kobinet) Seit dem 18. März berichtet die kobinet-Redaktion über die Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. In diesem Zusammenhang haben wir auch Bundestagsabgeordnete um ein Statement zu ihrer Meinung zu diesem Gesetzesvorhaben gebeten und diese veröffentlicht. In der heutigen Nachricht informieren wir nun über die Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz.
Berlin (kobinet) Lachen, Weinen, Lust und Schmerz sind Geschwisterkinder. (Johann Wolfgang von Goethe)
Lenggries (kobinet) Mit einem Plakat mit der Aufschrift „Barrierefreiheit für alle, anstatt alle Freiheit den Barrieren“ bringt es der Verein UNgehindert auf den Punkt, worum es in der aktuellen Debatte um ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz geht. Heute, am 2. Mai, haben die Bundestagsabgeordneten noch 55 Tage Zeit, um auch endlich in Deutschland diesem Anspruch gerecht zu werden und in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. In der kommenden Woche finden dazu im Rahmen des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen viele Aktionen statt, um vor allem die Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD zu überzeugen.
Leinefelde/Kassel (kobinet) „Kein Mensch darf mehr weg-gucken“, so der Appell von Stefan Göthling von Mensch zuerst, der Selbstvertretungsorganisation von Menschen mit Lernschwierigkeiten nach der Tötung und Verletzung behinderter Menschen in Potsdam. Er fragt sich in seinem Beitrag auf der Internetseite von Mensch zuerst, wie es wohl den anderen Bewohner*innen geht, die in der Einrichtung leben. Die Perspektive der Betroffenen und der Opfer komme überhaupt viel zu kurz, so das Resümee einer Veranstaltung auf Clubhouse zum Thema Gewalt gegen behinderte Menschen, an der am 1. Mai über 70 Menschen teilgenommen haben.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ruft den Mai zum Themenmonat für Menschen mit Behinderungen aus. Vor dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai hat heute der 1. Bundesvorsitzende der SoVD-Jugend, Sebastian Freese, den Wunsch geäußert, „dass die Belange von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen von der Politik endlich ernst genommen werden.“
BERLIN (kobinet) Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“, findet nun bereits zum zweiten Mal unter Corona-Bedingungen statt. Viel offene Punkte, Rückstände und auch Missstände wurden durch die Pandemie einmal mehr deutlich zu Tage gefördert – auch beim Thema Arbeit. Dazu weist der Sozialverband Deutschland darauf hin, dass nach aktuelle Zahlen fast jede Fünfte / jeder Fünfte in Deutschland in Vollzeit zu Niedriglöhnen arbeitet und, dass deutlich mehr als die Hälfte derjenigen, die sich in Kurzarbeit befinden, dies zu 100 Prozent sind.
Berlin (kobinet) „Vier Menschen sind Tod, der Ableismus lebt“, so bringt Raul Krauthausen in einem Beitrag für Die Neue Norm auf den Punkt, was derzeit in Teilen der Behindertenbewegung nach der Tötung von vier Menschen und der schweren Verletzung einer weiteren Person in einer Behinderteneinrichtung in Potsdam diskutiert wird. Auch die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fordert Handeln statt Blumensträuße angesichts der Gewalt, die behinderte Menschen vielfach erleben müssen.
Berlin (kobinet) „Hallo #GroKo, was nützt der barrierefreie Geldautomat, wenn man nicht rankommt? Wir fordern, dass im #Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auch ‚das Drumherum‘ geregelt wird!“ Mit diesem Tweet macht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) auf die Schwächen des Gesetzentwurfs für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz aufmerksam und zeigt mittels eines Kurzvideos ganz praktisch auf, wo es hapert. Heute, am 1. Mai, haben die Bundestagsabgeordneten nur noch 56 Tage Zeit, um den Gesetzentwurf zu verbessern und in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Hamburg (kobinet) „Heiko Kunert wurde 1976 in Wanne-Eickel geboren und wuchs zwischen Stade und Cuxhaven auf. Er ist Geschäftsführer des Blinden- und Sehbehindertenvereins Hamburg (BSVH)“, so heißt es zum Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstitutes zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit Heiko Kunert auf der entsprechenden Internetseite des Zeitzeug*innen-Projektes. Dort berichtet Heiko Kunert über seine vielfältigen Erfahrungen.
Berlin (kobinet) Die Tötung von behinderten Menschen in einem Wohnheim des Oberlinhauses in Potsdam muss die Politik nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zum Handeln zwingen. Statt Beileidsbekundungen und Blumensträuße brauche es endlich entschlossenes politisches Handeln und Konsequenzen. Die vier getöteten Menschen mit Behinderungen und eine schwerverletzte Person, seien das Ergebnis der jahrzehntelangen vom Staat aufgebauten Sonderwelten, die weiterhin gestärkt statt abgebaut würden, heißt es in einer Presseinformation der ISL.
Berlin (kobinet) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich bei der ersten Lesung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes um die sonst übliche Debatte im Bundestag gedrückt. Zudem findet am 17. Mai nur eine verkürzte Anhörung statt, für die sich die Opposition noch besonders stark machen musste. Nun steht das Thema Barrierefreiheitsrecht aufgrund eines umfassenden Antrags der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen doch auf der Tagesordnung – und das sogar in der Woche des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen am 6. Mai. Und auch sonst ist behindertenpolitisch in der kommenden Woche viel im Bundestagsplenum und im Ausschuss für Arbeit und Soziales los.
BERLIN (kobinet) Der Deutsch Bahnkunden-Verband sucht wieder Vorschläge für den Deutschen Schienenverkehrspreis mit dem der Verband jährlich besonere Leistungen oder besonders ungenügenden Ergebnisse im Einsatz für Bus und Bahn würdigt oder herausstellt.
BERLIN kobinet)
BERLIN kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen laden der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland und der Bundesverband Deutscher West-Ost Gesellschaften am 3. Mai unter dem Thema „Für eine Welt ohne Barrieren“ zu einer hybriden Podiumsdiskussion ein.
Berlin (kobinet) Die Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen sind höchst irritiert darüber, dass es immer noch nicht gelungen ist, die Kostenübernahme für die Begleitung von Menschen mit Behinderungen bei stationären Krankenhausaufenthalten gesetzlich zu regeln. Sie befürchten, dass das Problem weiterhin auf dem Rücken der betroffenen Menschen ausgesessen wird und fordern, dass die Kostenfrage bei der Assistenz im Krankenhaus endlich geregelt wird.
Wien (kobinet) Österreich ist Deutschland nicht nur in Sachen Gesetzgebung zur Barrierefreiheit voraus, auch andere Probleme lassen sich dort zum Teil anscheinend unkomplizierter als hierzulande regeln. Seit 28. April 2021 liegt der Entwurf zur Novelle des österreichischen Abfallwirtschaftsgesetzes vor. Eine der vorgesehenen Maßnahmen sieht das Verbot von Einwegplastik-Produkten vor, darunter auch Plastik-Strohhalme. Da diese für einige Menschen mit Behinderungen eine wichtige Trinkhilfe darstellen, wurde, auf die Anregung von BIZEPS, dem Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, eine Ausnahmeregelung geschaffen, wie der Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.
Bonn (kobinet) Die sozialen Medien haben in der Corona-Pandemie eine noch größere Bedeutung bekommen, als schon vorher, was u.a. die letzten Wahlkämpfe gezeigt haben. Daran knüpft auch eine Social Media Aktion der Aktion Mensch an, durch die am 5. Mai gezielt Visuals und Botschaften zur Inklusion und Barrierefreiheit über Facebook, Twitter und Co verbreitet und geteilt werden. Diese Aktivitäten sind dringend nötig, denn gerade die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD, denen heute noch 57 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen, müssen noch von den nötigen Änderungen im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz überzeugt werden.
Berlin (kobinet) Author: Jan Saßmannshausen
Mit 19 Jahren wurde Hamoun Opfer eines schweren Verkehrsunfalls, seitdem ist er von den Schultern abwärts querschnittsgelähmt. Hamoun ist ein Kämpfer – und hat sich mit Hilfe von Sprachsteuerung ein Stück Selbstständigkeit im Alltag zurückerobert.
Der Autor bat uns um Veröffentlichung.
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