Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Gleichberechtigte Teilhabe und Barrierefreiheit“ hat sich Corinna Rüffer, die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. Sie macht dabei deutlich, dass Freiwilligkeit bei der Barrierefreiheit Innovationen verhindert.
Berlin / München (kobinet) Seit Wochen sind Constantin Grosch und Raul Krauthausen zusammen mit dem Team der arbeitsgemeinschaft behinderung und medien (abm) mit der Produktion eines Live-Events zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen beschäftigt. Heute, am 5. Mai um 17:00 Uhr, wird er nun online gesendet – und viele Akteur*innen aus der Behindertenpolitik und -bewegung werden mit Beiträgen dabei sein. Es lohnt sich also einzuschalten und sich ein Bild von den Forderungen zur Inklusion und Barrierefreiheit zu machen. Letztendlich geht es gerade im Superwahljahr 2021 darum, viele Stimmen zur Inlusion zu erheben.
Berlin (kobinet) Während behinderte Menschen und ihre Organisationen heute am 5. Mai ihren Protest gegen eine Behindertenpolitik zum Ausruck bringen, die immer noch von Barrieren und Aussonderung geprägt ist, wird sich der Deutsche Bundestag heute um 18:30 Uhr ebenfalls mit behindertenpolitischen Themen in einer 40minütigen Debatte befassen. Anträge der FDP stehen dabei zur Abstimmung. Am Vormittag berät bereits der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Themen in Sachen Barrierefreiheit.
Berlin (kobinet) Bei wolkenverhangenem Himmel und kräftigem Wind haben die Aufbauarbeiten für die heutige Aktion der Intereessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin begonnen. Von 10:00 bis 11:00 Uhr zeigen dort behinderte Menschen die Schwächen des Gesetzentwurfs für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf. Mittels einer Installation eines Geldautomaten mit Stufen wird symbolisch gezeigt, dass beispielsweise das Umfeld von digitalen Angeboten bisher nicht barrierefrei sein muss. Der Gesetzentwurf gehe deshalb und in vielen anderen Punkten an der Lebenswirklichkeit vieler behinderter Menschen völlig vorbei, kritisiert die ISL.
BERLIN (kobinet) Der Deutscher Gehörlosen-Bund zieht hinsichtlich der Umsetzung seiner eigenen Vorschläge eine ernüchternde Bilanz. Nach seiner Einschätzung bleibt weiterhin abzuwarten, ob das neue Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auch den Bedürfnissen gehörloser Personen gerecht wird.
ERFURT (kobinet) Die AG Inklusion der Piratenpartei Deutschland schließt sich, wie einer Presseinformation dieser Partei zu entnehmen ist, den Forderungen für ein gutes Barrierefreiheitsrecht zahlreicher Vereine und den meisten Änderungsvorschlägen der Oppositionsparteien an. Vertreter dieser Partei fordern echte Barrierefreiheit statt EU Mindestanforderungen, verpflichtende Standards für die Privatwirtschaft sowie eine zentrale, transparente und zugängliche Marktüberwachung
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland – Für Selbstbestimmung und Würde führt seit einiger Zeit vereinsinterne Online-Veranstaltungen durch, mit welchen den Vereinsmitgliedern geholfen wird, ihre Tätigkeit zunehmend mit mehr Wissen und Sachkenntnis ausüben zu können. Ende April hatte in dem Rahmen die bereits dritte Veranstaltung stattgefunden, in welcher mehr Informationen zum Personenbeförderungsgesetz vermittelt wurden..
Bonn / Kassel (kobinet) Die Aktion Mensch hat heute eine große Social Media Aktion zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gestartet. Sie ruft dazu auf, heute massenhaft die sozialen Medien mit Stimmen zur Inklusion zu fluten und diese kräftig zu teilen. Der langjährige Behindertenrechtsaktivist Ottmar Miles-Paul ist dem Ruf gefolgt und hat seine Stimme erhoben: „Ich fordere ein gutes Barrierefreiheitsgesetz! Damit alle dabei sein können“, so die Aussage des in Kassel lebenden Streiters für die Menschenrechte, der hofft, dass möglichst viele bei der Aktion mitmachen, damit auch die Verantwortlichen sehen, dass behinderte Menschen inklusiv und barrierefrei leben wollen und dafür endlich die nötigen Rahmenbedingungen schaffen.
Berlin (kobinet) Heute begehen wir den mittlerweile 30. Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen. Und heute wird mehr denn je unser volles Engagement gebraucht, um Druck auf die Bundestagsabgeordneten für ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu machen. Denn bereits in zwei Wochen dürften im Ausschuss für Arbeit und Soziales die Würfel fallen, welche Änderungsanträge zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz beschlossen werden. Deshalb ist es gerade heute wichtig, dass wir die vielen Aktivitäten zum Protesttag unterstützen, so die Einschätzung vieler Organisationen. Um 10:00 Uhr findet beispielsweise eine symbolische Aktion vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einem Geldautomaten mit Stufen statt und ab 17:00 Uhr startet der Online-Event zum Protesttag mit vielen Stimmen aus dem In- und Ausland, der von Raul Krauthausen und Constantin Grosch moderiert wird.
Berlin (kobinet) Wo wir heute am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen in der Diskussion um das voraussichtlich in zwei Wochen am 20. oder 21. April im Bundestag zur Abstimmung anstehende Barrierefreiheitsstärkungsgesetz stehen, macht ein Video von Gesprächen am Mehr Barrierefreiheit Wagen vom Nachrichtendienst EU Schwerbehinderung und ein Bericht über eine Veranstaltung von Mechthild Rawert deutlich. Sie zeigen, wo wir in den verbleibenden zwei Wochen noch nachhaken können und müssen.
Lenggries (kobinet) Dass der Euorpäische Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der dieses Jahr schon zum 30. Mal am und um den 5. Mai herum stattfindet, nicht nur für politische Veränderung wirbt, sondern auch empowernd für behinderte Menschen ist, die sich an diesem Tag für ihre Rechte engagieren, das zeigt ein Bericht von Markus Ertl. Er erinnert sich heute an seinen ersten Protesttag am 5. Mai 2016 und was das bei ihm bewirkt hat, bzw. wo er heute aktiv ist.
Berlin (kobinet) Die Lebenshilfe sowie die Vereine der Lebenshilfe Lüneburg und dem LK Harburg haben gemeinsam mit Menschen mit Behinderung drei Protestvideos gedreht, die auf künstlerische Weise alltägliche Diskriminierungserfahrungen thematisieren. Der Videodreh ermöglicht Menschen mit Behinderung eine Teilnahme am Protesttag und lässt ihre Anliegen – gerade auch in Pandemie-Zeiten – sichtbar werden. Das Besondere an den Videos ist, dass die Interviewten fast ohne Worte auf die Fragen antworten, sondern nur mit Gestik, Mimik und mit Hilfe von Kostümierungen und Requisiten.
Berlin (kobinet) Lebendige Diskussion bereichert das Leben. Im Disput entstehen nicht nur gegenseitige Erkenntnis. Neue Ideen können geboren werden. Deshalb können Kommentare unsere Artikel bereichern.
Wie soll das gehen?
Brandenburg (kobiner)
Brandenburg (kobiner) Bei windigem, aber noch trockenem, Wetter machte der Mehr Barrierefreiheit Wagen heute am 4. Mai Station in der Stadt Brandenburg. Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden, die mit dem beschilderten VW Bus noch bis 9. Mai im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen unterwegs sind, sprachen dort mit Dr. Volker Sieger, dem Leiter der Fachstelle Barrierefreiheit u.a. über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und was es für ein gutes Barrierefreiheitsrecht braucht.
FRANKFURT am Main (kobinet) Das fünfjährige EVI-Projekt des Deuschen Olympischen Sportbundes (DOSB) eröffnet Menschen mit Behinderungen mehr Chancen im Arbeitsmarkt Sport und ermöglicht vermehrte inklusive und barrierefreie Sportveranstaltungen. Dieses Projekt zielt auf die Ausbildung von Event-Inklusionsmanagerinnen und Event-Inklusionsmanagern im Sport und wurde kürzlich Ende April gestartet.
Wiesbaden (kobinet) Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Rika Esser, weist anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai auf die essenzielle Bedeutung von Barrierefreiheit für eine inklusive Gesellschaft hin. Sie appelliert an Entscheidungsträger, Barrierefreiheit jetzt zu stärken.
Berlin (kobinet) Die Begleitung von Menschen mit Behinderung und Assistenzbedarf im Krankenhaus muss endlich finanziert werden. Darauf drängen die Fachverbände für Menschen mit Behinderung. „Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und damit vermehrte Krankenhausaufenthalte haben die Situation verschärft. Bereits im November letzten Jahres hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, eine Lösung zu finden. Mit Beschluss vom 22. April 2021 fordert nun auch der Bundestag eine Klärung. Dies muss jetzt aufgegriffen werden, bevor es zu spät ist“, heißt es vonseiten der Fachverbände.
MAINZ (kobinet) In der Open-Air-Galerie „Die Vitrine“ in Mainz wurde Ende April die Auktion von vier Kunstwerken zugunsten der Sozialen Stadtimkerei der gpe gestartet.
Berlin (kobinet) Die gestern begonnenen Inklusionstage werden heute am 4. Mai ab 10:30 Uhr fortgesetzt. Unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ stehen heute beispielsweise einige Fragen im Zusammenhang mit Werkstätten für behinderte Menschen auf dem Programm. Für die Teilnahme an den coronabedingt durchgeführten Online-Veranstaltungen ist keine Anmeldung nötig. Man kann ihnen einfach im Livestream folgen.
Kassel (kobinet) Hinweise auf eine freie Arztwahl klingen für viele behinderte Menschen wie Hohn, denn ihre Arztwahl richtet sich meist nicht nach der passenden Qualität der Ärzt*innen, sondern sie müssen oft froh sein, überhaupt eine barrierefreie Arztpraxis zu finden. Und diejenigen Ärzte, die ihre Praxen barrierefreier machen wollen, enden oft im Nirgendwo des behindernden Zuständigkeitswirrwarrs, wie Uwe Frevert aus Kassel von seiner Zahnarztpraxis zu berichten weiß. Er hofft, dass die Bundestagsabgeordneten, denen heute am 4. Mai noch 53 Tage für die Verabschiedung eines guten Barrierefreiheitsrechts in dieser Legislaturperiode verbleiben, endlich konsequent und umfassend handeln.
Berlin (kobinet) Rechtzeitig vor den Inklusionstagen, wo er gestern bereits Thema in einer Gesprächsrunde zur Teilhabeforschung war, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Dritten Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen veröffentlicht. In dme über 800 Seiten dicken Teilhabebericht wird der Frage nachgegangen, wie Menschen mit Beeinträchtigungen in ihrer sozialen Teilhabe gefördert oder beeinträchtigt werden. Der Bericht zeigt, wie sich die Teilhabe von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen unterscheidet und welche Entwicklungen im Zeitlauf zu beobachten sind, heißt es in einer Ankündigung der Bundesfachstelle Barrierefreiheit.
Bonn (kobinet) „Stell Dir vor, du kommst als Einzige nicht in die Sporthalle. Blöd, oder?!“ U.a. mit diesem Statement der 28jährigen Sina Eghbalpour aus Aachen weist die Aktion Mensch auf die große Social Media Aktion hin, die am 5. Mai stattfindet. Dabei sollen gezielt Visuals und Botschaften zur Inklusion und Barrierefreiheit über Facebook, Twitter und Co verbreitet und geteilt werden. Gerade beim Sport findet Begegnung statt, entstehen Freundschaften und zudem ist dieser Gesundheisfördernd. Wenn dies durch Barrieren behindert wird, ist das nicht nur ärgerlich, sondern eine Diskriminierung.
Heidelberg (kobinet) „VERGESST UNS NICHT!“ So lautet der Titel einer Fotoaktion zum 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Mit einer Fotoaktion beteiligt sich die Elterninitiative Rhein-Neckar „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ am diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. 15 Familien aus dem Rhein-Neckar-Kreis, aus Heidelberg und Mannheim sind auf Postkarten und Postern zu sehen. Sie haben sich coronabedingt alle selbst mit Textbausteinen fotografiert, die zusammengesetzt diese Botschaft ergeben: „Vergesst uns nicht!“
Wiesbaden (kobinet) Seit mehr als 70 Jahren gibt es in Hessen schon das Blindengeld. Nun plant die hessische Landesregierung auch die Einführung eines Gehörlosen- und Taubblindengeldes. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits in erster Lesung im hessischen Landtag beraten, wie die Landesbehindertenbeauftragte von Hessen Rika Esser in einer Rundmail mitteilte. Dem Gesetzentwurf zufolge ist ein Gehörlosengeld von 150 Euro und ein Taubblindengeld von 1.300 Euro für Hessen vorgesehen.
Berlin (kobinet) Bei Gesprächen zum Barrierefreiheitsrecht am Mehr Barrierefreiheit Wagen vor dem Reichstag in Berlin waren heute am 3. Mai Peter Weiß von der CDU/CSU Bundestagsfraktion sowie Dr. Britta Schlegel und Dr. Leander Palleit von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention zu Gast. Dabei reichte die Bandbreite der Diskussion von Chancen für das deutsche Barrierefreiheitsrecht, über den Hinweis auf ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft bis zu möglichen Veränderungen, die noch am Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vorgenommen werden könnten.
Berlin (kobinet) Alle Termine, Diskussionsrunden, Lesungen, Workshops, Protestveranstaltungen, Treffen Selbsthilfegruppen, Veranstaltungen von und mit behinderten Menschen, von und mit benachteiligten Menschen – alle Termine an einem Ort, in einem öffentlichen Kalender finden, das ist schön.
Solch einen Kalender bieten wir, kobinet-nachrichten an.
Wie das gehen soll?
Berlin (kobinet) „Auch mit Behinderung selbstständig Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen? Fehlanzeige! Der Entwurf für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist echt schwach“, so heißt es auf Twitter vonseiten des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV). Der DBSV weist heute am 3. Mai im Vorfeld des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen auf seine Stellungnahme, aber auch auf ein Kurzvideo, hin, die die Schwächen des vorliegenden Gesetzentwurfs für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verdeutlichen.
Bonn (kobinet) Beratung auf Augenhöhe, berufliche Aufstiegschancen oder spontanes Reisen – was für viele selbstverständlich ist, wird Menschen mit Behinderung im Alltag oft verwehrt. Das zeigen die Ergebnisse einer Studie der Aktion Mensch anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. Mehr als 1.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung wurden dabei nach ihren größten Herausforderungen im Alltag befragt. Das Ergebnis: Die meisten Schwierigkeiten gibt es im Umgang mit Ämtern und Behörden. Auf Platz zwei und drei in diesem „Negativ-Ranking“ folgen die Bereiche Beruf und Mobilität.
Berlin (kobinet) „Gemeinsam arbeitet es sich besser“, so brachte es ein Film zum Auftakt der Inklusionstage 2021 auf den Punkt. Die Inklusionstage, die von Nina LaGrande moderiert werden, finden dieses Jahr online und unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ statt. Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil begrüßte die Teilnehmer*innen zum Auftakt und gedachte der Opfer, ihrer Angehörigen und Freunde der Gewalttat von Potsdam. Diese brutaleTat zeige, wie wichtig Gewaltschutz ist und vielleicht seien gerade deshalb die Inklusionstage so wichtig.
HANNOVER (kobinet) Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai nimmt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zum Anlass, die lizensierten Postagenturen auf Barrierefreiheit zu überprüfen. In vielen Regionen gibt es keine offiziellen Postfilialen mehr. Der Service wurde inzwischen häufig an private Unternehmen vergeben, wobei die Barrierefreiheit oftmals nicht berücksichtigt wurde.
Berlin (kobinet) Die Aktivitäten zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der traditionell seit 1992 um den 5. Mai herum begangen wird, nehmen nun Fahrt auf. So auch der #MehrBarrierefreiheitWagen, der nach dem Bergfest heute mit dem zweiten Teil seiner Tour beginnt und dabei gleich mit Peter Weiß von der CDU und Jens Beeck von der FDP auf zwei wichtige Bundestagsabgeordnete trifft. Heute, am 3. Mai, haben die Bundestagsabgeordneten noch 54 Tage Zeit, um noch in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Am 5. Mai findet übrigens um 17:00 Uhr ein Online-Event zum Protesttag statt, das von Raul Krauthausen und Constantin Grosch moderiert wird.
Mainz (kobinet) Das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) setzt sich seit jeher für ein selbstbestimmtes barrierefreies Leben ein. Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen nimmt das ZsL daher am 4. Mai ab 18:00 Uhr zum Anlass, um in einer einstündigen Online-Veranstaltung über das Barrierefreiheitsstärkungsgestz zu diskutieren. Mit dabei sind u.a. Jessica Schröder, Matthias Rösch, Gerlinde Busch, Stephan Heym und Ottmar Miles-Paul.
Landshut (kobinet) „Gute Beratung ermöglicht echte Teilhabe“, so das Resümee des Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange für Menschen mit Behinderung, Holger Kissel, zu einem Online-Treffen der Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung in Niederbayern. „Menschen mit Behinderung haben einen Anspruch auf echte Teilhabe. Das Online-Treffen der niederbayerischen Beraterinnen und Berater ist dafür ein wichtiges Forum.“ betonte Holger Kiesel. Schwerpunkt der Tagung war das Thema „Assistenz für Menschen mit Behinderung“.
Berlin (kobinet) 18,8 Prozent der Beschäftigten mit Vollzeitjob arbeiten im Niedriglohnbereich. Das hat eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken zum Tag der Arbeit am 1. Mai ergeben, wie dpa berichtet. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Fast ein Fünftel der Beschäftigten mit Vollzeitjob arbeitet für einen Hungerlohn. Das sind immer noch zu viele. Am Ende des Monats ist der Geldbeutel leer und fürs Alter vorsorgen lässt sich damit erst recht nicht.“ Der VdK fordert daher, dass der Mindestlohn auf 13 Euro erhöht wird.
Bonn (kobinet) „Lockdown, Ausgangssperre – aktuell widmen sich viele von uns vor allem einem: der Trendsportart Serien-Marathon. Aber wie sähe es eigentlich aus, wenn Menschen mit Behinderung mal die Hauptrollen in unseren Lieblingsserien spielen würden?“, das fragt die Aktion Mensch. In einem YouTube Video mit dem Hashtag #SerienMalAnders hat diese nun einmal ausprobiert: Von „The Walking Dead“ bis „Game of Thrones“ wird gezeigt, wie serientauglich Vielfalt ist.
Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ finden heute am 3. und morgen am 4. Mai die Inklusiontage 2021 statt. Pandemiebedingt finden diese nicht wie früher im Berliner Congress Center in Berlin, sondern online im Livestream statt. Aber der Vorteil dabei ist, dass es dieses Mal keine Anmeldebegrenzungen gibt. Interessierte können also auch spontan über den Livestream, der heute am 3. Mai um 10:00 Uhr öffnet, dabei sein.
Berlin (kobinet) Berlinerinnen und Berliner sind eingeladen, Inklusion ihre Stimme zu geben und sich unter www.behindertenparlament.berlin an der Abstimmung der Anträge an das Berliner Behindertenparlament zu beteiligen.
Hollenbach (kobinet) Die Stundenlöhne in Arbeitgebermodellen geben immer wieder Anlass zu heftigen Streitigkeiten zwischen behinderten Arbeitgeber*innen und ihren Kostenträgern. Nun gab es in Dresden eine einstweilige Anordnung hierzu, bei der es sich herausstellt, dass sich das Gericht wirklich mit den Problemen in diesem Bereich befasst hat.
BERLIN (kobinet) Seit dem 18. März berichtet die kobinet-Redaktion über die Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. In diesem Zusammenhang haben wir auch Bundestagsabgeordnete um ein Statement zu ihrer Meinung zu diesem Gesetzesvorhaben gebeten und diese veröffentlicht. In der heutigen Nachricht informieren wir nun über die Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz.
Berlin (kobinet) Lachen, Weinen, Lust und Schmerz sind Geschwisterkinder. (Johann Wolfgang von Goethe)
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