WIESBADEN (kobinet) Gestern Abend hat der Hessische Landtag in zweiter Lesung die schon lang geforderte Änderung der Hessischen Bauordnung beraten. Eines der erklärten Ziele war dabei auch, mehr barrierefreien Wohnraum zu schaffen. Der SPD-Gesetzentwurf hierzu wurde am Ende von Schwarzgrün abgelehnt. Ausgehend von dieser Debatte im Hessischen Landtag fordert die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE nochmals, mehr barrierefreien Wohnraum zu schaffen.
LONDON (kobinet) Aktuell berichten die Nachrichten der BBC über einen weiteren Vorfall bei dem einem Passagier der Flug mit Raynair trotz vorheriger Zusage verweigert wurde. Brandon Aughton aus West Bridgford in Nottinghamshire wollte dabei am 11. Oktober mit dieser Fluggesellschaft vom Flughafen East Midlands nach Malaga reisen.
SOLINGEN (kobinet) Die Mitglieder des Landesvorstands der Lebenshilfe in Nordrhein-Westfalen kamen bisher vor allem aus dem Kreis der Eltern und Angehörigen von Menschen mit geistiger Behinderung. Jetzt haben die Delegierten der 75 Orts- und Kreisvereinigungen der nordrhein-westfälischen Lebenshilfen erstmals eine Selbstvertreterin in den Vorstand des Landesverbandes gewählt.
MÜNCHEN (kobinet) Der Landminen Monitor für das Jahr 2021 meldet das sechste Jahr in Folge eine außergewöhnlich hohe Zahl von Opfern durch Landminen, explosiven Kriegsresten und selbstgebauten Minen. Für das Jahr 2020 verzeichnet der Monitor insgeamt 7.073 Opfer. Dies ist ein Anstieg um 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 80 Prozent der Opfer sind Zivilistinnen und Zivilisten. Die meisten getöteten oder verletzten Menschen wurden in Syrien und Afghanistan erfasst.
Berlin (kobinet) Ob es vonseiten der möglichen neuen Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP Rückenwind für die Schaffung von Barrierefreiheit im privatwirtschaftlichen Bereich und für die Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen geben wird, dafür dürfte es heute Abend ab 18:00 Uhr genauere Einblicke gegen. Dann beenden nämlich die 22 Arbeitsgruppen zur Entwicklung eines Koalitionsvertrages ihre Arbeit und legen ihre Ergebnisse vor. Allerdings dürften die Ergebnisse noch parteiintern bleiben, denn dann übernehmen die Chefverhandler*innen den Feinschliff und verhandeln die noch verbleibenden strittigen Punkte. Am Ende stimmen die Parteigremien bzw. bei den Grünen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag und damit auch darüber, ob es zu einer rot-grün-gelben Regierungskoalition kommt.
Kassel (kobinet) „Mühlen mahlen in der Politik meist sehr langsam“, heißt es oft sehr zutreffend. Das dies nicht immer so sein muss, zeigt ein aktuelles Beispiel in Kassel. Am 7. Juni 2021 hatten Selbstvertretungsorganisationen wie der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und der Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) mit einer Aktion auf die schlechte Sichtbarkeit und die Gefahren vieler meist grauer Poller für sehbehinderte Menschen aufmerksam gemacht, indem sie den Pollern gestrickte rot-weiße Pudelmützen aufsetzten. Am 8. November – also gerade einmal fünf Monate später – hat die Kasseler Stadtverordnetenversammlung einen Antrag verabschiedet, um diesem Zustand zukünftig Abhilfe zu verschaffen.
Greifswald (kobinet) In einem Urteil von September 2021 hat das LSG Hessen entschieden, dass Versicherte in der Gesetzlichen Krankenversicherung einen Anspruch auf eine maßgefertigte Finder-Handprothese aus Silikon bei einem Verlust eines Teiles der Hand auch dann haben können, wenn diese die Funktionsausfälle nur zum Teil ausgleichen kann. Darauf weist Henry Spradau in einem Bericht zum Urteil für die kobinet-nachrichten hin.
Berlin (kobinet) Die kobinet-nachrichten haben einer Reihe von Bundestagsabgeordneten, die bisher für die Behindertenpolitik ihrer Fraktionen zuständig waren, bzw. zukünftig dafür zuständig sein könnten, Interviewfragen zugeschickt. Nach Wilfried Oellers von der CDU hat auch Sören Pellmann von der Linksfraktion geantwortet. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul betonte der bisherige Sprecher der Linksfraktion im Bundestag für Inklusion, dass er die Regierungsfraktionen an ihre Versprechen vor der Wahl erinnern will.
Wiesbaden (kobinet) Der hessische Wohnungsstaatssekretär Jens Deutschendorf ruft zu gemeinsamen Anstrengungen zum Bau barrierefreier Wohnungen auf: „Was wir brauchen, ist ein Bündnis zwischen Kommunen, kommunalen und freien Wohnungsbaugesellschaften, Bauträgern, Planerinnen und Planern sowie Verbänden der Betroffenen für einen zielgerichteten Ausbau“, sagte er am 9. November im Hessischen Landtag. „Dabei sind der jeweilige regionale Bedarf und die jeweilige soziale Infrastruktur für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner in den Blick zu nehmen.“
Berlin (kobinet) Eine Bushaltestelle tief in Brandenburg. Zwei Männer warten auf‘n Bus und reden über ihr Leben. Offen, ehrlich. Die Themen sind vielfältig, die Dialoge direkt aus der brandenburgischen Seele.
BERLIN (kobinet) Im Rahmen der Delegiertenversammlung der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) in Braunschweig wurden klare Forderungen an die Politik und die neue Bundesregierung formuliert. Dabei betonten die Delegierten, dass Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen in der Corona-Pandemie ebenso wie in den Koalitionsverhandlungen sind weitgehend vergessen worden sind.
Berlin (kobinet) Sie nennen sich je nach Bundestagsfraktion behindertenpolitische Sprecher*innen, Behindertenbeauftragte oder Sprecher*innen für Inklusion und sind damit Hauptansprechpartner*innen für behindertenpolitische Themen ihrer Bundestagsfraktion. Dabei prägen sie auch oft die Bundestagsdebatten zu behindertenpolitischen Initiativen entscheidend. Anderthalb Monate nach der Bundestagswahl ist immer noch nicht geklärt, wer diese Ansprechpartner*innen zukünftig sein werden, weil in vielen Fraktionen noch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und Zuschnitte der zukünftigen Ministerien und Ausschüsse abgewartet wird.
Berlin (kobinet) Das Corona-Virus lässt nicht locker, so dass derzeit wieder ein Rekord an täglichen Neuinfektionen den nächsten jagt. Und auch die Situation in den Krankenhäusern wird wieder brisant, so dass das Gespenst der Triage wieder umgeht. Gerade für viele behinderte Menschen mit Vorerkrankungen bzw. höherer Gefährdung bei Infektionen mit dem Corona-Virus sind dies keine guten Nachrichten. Handlungsbedarf ist also angesagt, um nicht weitere Menschenleben zu riskieren.
Münster (kobinet) Inklusion von Menschen mit Behinderungen bleibt nach Ansicht der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGüS) ein zentrales politische Ziel. Darauf weist die BAGüS in ihren Positionen mit Vorschlägen für den Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages hin. Die BAGüS krítisiert darin, dass das Thema Inklusion von Menschen mit Behinderungen an keiner Stelle in der Gliederung der Arbeitsgruppen für die aktuellen Koalitionsverhandlungen auftaucht. Dies sei einerseits bedenklich und andererseits richtig, weil das Thema in vielen Arbeitsgruppen eine Rolle spielt. Die BAGüS erwartet daher, dass sich das dann im Text der Koalitionsvereinbarung wiederfinde.
Bonn (kobinet) Anfang 2022 startet die Aktion Mensch ein Qualifizierungsprogramm zur Prozessbegleitung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf erfolgreichen Inklusionsprozessen im Sozialraum. In dem sechsmonatigen Training lernen die Teilnehmer*innen, wie sie Inklusions-Netzwerke beim Aufbau inklusiver Strukturen und der Umsetzung inklusiver Prozesse unterstützen. Bewerbungen sind noch bis zum 10. Dezember möglich, wie es auf der Internetseite der Aktion Mensch heißt.
Berlin (kobinet) Die historisch gewachsene Sprache der Ämter. Behörden, Anwälte und Gerichte mit all ihren Texten, Briefen und vielen Formularen ist eher selten die Sprache der Menschen hier. Diese Sprache diskriminiert Analphabeten, Migranten, Lernbehinderte, Bildungsschwache und andere. Webseiten müssen nun auch zum Teil in Leichter Sprache vorhanden sein. Von allem gibt es zu wenig. Oft herrscht in den Amtsstuben Unkenntnis zur rechtssicheren und gelungenen Umsetzung Leichter Sprache. Das muss sich ändern.
BERLIN (kobinet) Einer repräsentativen Forsa-Umfrage nach, welche im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes erstellt wurde, glaubt 85 Prozent der Bevölkerung glaubt nicht, dass die aktuellen Hartz IV-Leistungen ausreichen, um den alltäglichen Lebensunterhalt bestreiten zu können. Für die grundlegenden Ausgaben werden 811 Euro im Monat im Durchschnitt als nötig erachtet, ein Betrag der jedoch 80 Prozent über dem liegt, was alleinlebenden Grundsicherungsbeziehenden derzeit tatsächlich zugestanden wird, nämlich 446 Euro.. Es könne nicht sein, dass ausgerechnet die Ärmsten in dieser Gesellschaft von der neuen Bundesregierung in ihrer Not im Stich gelassen werden, mahnt der Paritätische und fordert eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze ein.
BERLIN (kobinet) Angesichts der aktuellen Debatten um die Bahn sowie die in diesem zusammenhang vielfach geforderte Trennung von Fahrweg und Verkehr bei der DB fordert der Bahnkundenverband, alle Erfahrungen und Auswirkungen der seit fast 30 Jahre andauernden Bahnreform durch die neue Bundesregierung alles auf den Prüfstand zu stellen. Die durch die erste Bahnreform angerichteten Blessuren im Bahnsystem sind aus Sicht des Bahnkundenverbandes anders nicht zu heilen.
Münster (kobinet) Vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020 erhielten im Wirkungsbereich des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) 266 Unternehmen, die Werkstattbeschäftigte ein sozialversicherungspflichtiges Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis ermöglichten, Lohnkostenzuschüsse mit dem LWL-Budget für Arbeit und wurden vom Integrationsfachdienst (IFD) beim Wechsel auf den allgemeinen Arbeitsmarkt begleitet. Insgesamt wurden in dieser Zeit über 1.100 Fördermodule mit ca. 26 Millionen Euro bewilligt. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für den Sozialausschuss des LWL hervor.
Kassel (kobinet) Über 60 Teilnehmende aus mehr als 40 Organisationen haben am 18. Oktober an einem von der Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung (BAG UB) organisierten Austausch von anderen Leistungsanbietern in Kassel teilgenommen. Die Regelungen zu den „Anderen Leistungsanbietern“ als Alternative zur Werkstatt für behinderte Menschen sind im § 60 SGB IX geregelt und sollen die Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt fördern. Der begonnene Austausch soll intensiviert und nächstes Jahr mit einem weiteren Treffen fortgeführt werden.
Münster (kobinet) „Rollstuhlgerechte Zimmer, induktive Höranlage und inklusive Personalplanung – damit punktet das Hotel Marco Polo in Münster. Hier erleben die Gäste Inklusion als ganz selbstverständlich. Sowohl im Gebäude als auch im Service, wo Menschen mit und ohne Behinderung Hand in Hand arbeiten.“ Auf diesen Inklusionsbetrieb weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
Dresden (kobinet) Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder sind am 14. und 15. Oktober 2021 in Dresden zusammengekommen. Dabei haben sie Forderungen an die neue Bundesregierung aufgeschrieben. Diese Forderungen wurden in den Dresdner Positionen zusammengefasst. Diese wurden mittlerweile auch in verständlicher Sprache veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Das Wort ist in Deutschland das Wort des Jahres 2021 geworden.
Ich schäme mich …
Berlin (kobinet) Unsere aktive Leserin Sandra Uhling informierte uns zu Ihrer Petition. Wir veröffentlichen das gern.
Berlin (kobinet) In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 haben die Nazis in Deutschland Synagogen angezündet, jüdische Bürger ausgeraubt, misshandelt und ermordet.
Berlin (kobinet) Zu den herbsten Enttäuschungen des Leben zählen oft – die erfüllten Wünsche! (Otto Weiß)
Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat (DBR) lädt zu seiner Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ein. Unter dem Motto „Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?“ wird sich alles um die großen Themen Barrierefreiheit und Diskriminierungsschutz drehen – und um die Fragen: Wo steht Deutschland aktuell? In welchen Bereichen hakt es? Und was muss sich in der kommenden Legislaturperiode ändern? Die Veranstaltung wird im Livestream auf YouTube übertragen wie das Aktionsbündnis nun ankündigte.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK kritisiert die Pläne der Gesundheitsminister, eine Testpflicht für Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen alle zwei Tage einzuführen. „Das reicht nicht und wird die verletzliche Gruppe der Heimbewohner und Patienten nicht ausreichend schützen. Wer täglich in die Einrichtung kommt, muss täglich getestet werden, egal ob Personal oder Besucher. Das muss unabhängig vom Impfstatus geschehen. Es ist nicht zielführend, Angehörige, die jeden Tag zu Besuch kommen, tagesaktuell zu testen, aber das Personal nur alle zwei Tage“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele in Berlin.
Berlin (kobinet) Während der exkludierende Charakter von Werkstätten für behinderte Menschen im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention immer wieder kritisiert wird, betrachtet Wilfried Oellers diese als Teil einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik. „Für die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag sind Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetriebe und Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ein fester Bestandteil einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik“, betonte der CDU-Abgeordnete, der in der letzten Legislaturperiode die Funktion des Behindertenbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausübte im Interview mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten, bei dem es u.a. auch um die Einbeziehung von Werkstätten in Sachen Gewaltschutz ging.
Berlin (kobinet) Der Zeitraum der Förderung des Umbaus zu barrierefreien InklusionsTaxis in Berlin endet in diesem Jahr. In den vergangenen Wochen sind deshalb aus dem Taxigewerbe noch viele Anträge auf Übernahme der Umbaukosten gestellt worden. Obwohl der gut gefüllte Fördertopf bei weitem nicht ausgeschöpft ist, werden viele der aktuellen Anträge aber nach Informationen des Landesverband Berlin-Brandenburg des Sozialverband Deutschland (SoVD) nicht mehr berücksichtigt.
MÜNSTER (kobinet) Anlässlich des Jubiläums „26 Jahre Netzwerk – 25 Jahre NetzwerkBüro“ sowie des Projektstarts von „Sicher, Stark und Selbstbestimmt – vernetzt!“ hat sich der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, mit Vertreterinnen des Netzwerks Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen getroffen. Das Gespräch wurde zum dringend notwendigen Austausch genutzt, über Wege zu reden, der Gewalt vorzubeugen und Opfer besser zu unterstützen.
Heidelberg (kobinet) Der Verein Handiclapped veranstaltet seit 2008 barrierefreie Konzerte und setzt sich für Kultur ohne Barrieren ein. In einer digitalen Vortragsreihe des Vereins können sich seit September Bands, Musiker*innen und Musikprojekte zu bestimmten Themen austauschen.
Im vierten Teil der Reihe standen am Mittwoch (3.11.) zwei Themen auf dem Programm.
BERLIN (kobinet) Die Verteilung privater Vermögen in Deutschland wird nach einer repräsentativen Umfrage von einer klaren Mehrheit der Bevölkerung als ungerecht empfunden. Zugleich wird es für wichtig gehalten, großen Reichtum stärker als bisher zur Finanzierung des Gemeinwohls heranzuziehen. Hoher Investitionsbedarf wird in Bereichen wie Pflege, Bildung, Soziales, Umwelt und Digitalisierung gesehen. Der Paritätische, der BUND und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft warnen deshalb die Ampel-Verhandlungspartner davor, Steuererhöhungen zum Tabu zu erklären
EISENACH (kobinet) Unter der Leitug des ehemaligen Handballbundesliga-Spielers Bernd Fichtner und in Anwesenheit von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde in Eisenach der erste Rollstuhl-Handball-Sportverein dieses Bundeslandes gegründet. Die ersten Trainigseinheiten bei der Abteilung „Ich lebe ohne Hindernisse“ (IHLO) beim Rehasportverein Mühlhausen wurden auch möglich, weil die Hasselmann-GmbH dazu zehn Sportrollstühle finanziert hatte.
Kassel (kobinet) Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man meinen, dass man sich in einem Theater der Widerholung befindet. Mit der kalten Jahreszeit hat nun auch eine neue Welle der Corona-Pandemie Deutschland erfasst. Angesichts extrem steigender Infektions-, Hospitalisierungs- und Sterberaten gilt gerade für Menschen mit Vorerkrankungen bzw. besonderen gesundheitlichen Herausforderungen wieder Alarmstufe Rot. 37.120 Neuinfektionen an einem Tag und 154 Menschen, die im Zusammenhang mit dem Virus am 4. November gestorben sind, mahnen zur Vorsicht.
Berlin (kobinet) Vielen auf Bundesebene behindertenpolitisch Aktiven ist Dr. Carola Brückner im Rahmen ihrer langjährigen Tätigkeit als Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt. Nun hat sie den Sprung zur Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Spandau geschafft, wo sie nun die erste Frau an der Spitze von Spandau ist.
Hamburg (kobinet) Die Hamburger Verkehrsbehörde hat am 4. November gemeinsam mit der Evangelischen Stiftung Alsterdorf und Stromnetz Hamburg den ersten Stand für E-Taxis eröffnet. Der Stand ist mit einer Doppel-Schnell-Ladestation exklusiv für Taxen ausgestattet und dient als Ergänzung und Unterstützung des Projekts „Zukunftstaxi“. In dem Projekt fördert die Stadt Hamburg gemeinsam mit über 30 privaten und öffentlichen Partner die Umstellung von Hamburgs Taxi-Flotte auf elektrische Antriebe. Passend zum ersten rein elektrischen Taxi-Stand haben auch die ersten beiden so genannten „London-Taxis“ in Hamburg ihren Betrieb aufgenommen.
Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Das Wort ist in Deutschland das Wort des Jahres 2021 geworden.
Ich schäme mich …
Berlin (kobinet) Wenn es nach Dr. Sigrid Arnade und vielen Aktiven aus der Behindertenbewegung geht, hätte die deutsche Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention längst geändert werden müssen, zumal darin noch von Integration statt von Inklusion gesprochen wird und eine Schattenübersetzung des NETZWERK ARTIKEL 3 aufzeigt, wie es gehen kann. Nun schlägt die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung den voraussichtlichen neuen Koalitionär*innen von SPD, Grünen und FDP vor, die deutsche Übersetzung der Konvention endlich als erste vertrauensbildende Maßnahme für eine neue Behindertenpolitik entsprechend anzupassen, wie dies Österreich beispielsweise schon längst getan hat.
Berlin (kobinet) Stephanie Aeffner ist nicht nur die erste Rollstuhlnutzerin im Bundestag, sondern als neu gewählte Abgeordnete gleich für die Grünen mit dabei bei den Koalitionsverhandlungen. Im Interview mit ZEIT ONLINE pladiert sie für einen politischen und gesellschaftlichen Wandel in der Wahrnehmung von Behindertenpolitik und macht deutlich, dass Behindertenpolitik kein bloßes Sozialgedöns, sondern Menschenrechtspolitik ist. „Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung, auf Zugang zum Gesundheitssystem, ein Recht auf politische Teilhabe. Es geht um elementare Menschenrechte“, stellt sie klar.
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