DRESDEN (kobinet) Mit dem vom Bundes geförderten Projekt „Wir fahren fair!“ will die Antidiskriminierungsstelle Sachsen erfragen, wie die Realität von Menschen bei der Nutzung des ÖPNV aussieht, die Benachteiligung oder Diskriminierung erfahren und dies sichtbar machen. Dazu hat die Antidiskriminerungsstelle Sachsen eine entsprechende Umfrage gestartet.
BERLIN (kobinet) Vom 19. bis 24. Juni 2022 finden in Berlin die Special Olympics statt. Special Olympics Athlet Robert Herberg und Unified Sports® Partnerin Lilly Binder sind die “Gesichter der Spiele” der Special Olympics Nationalen Spiele. Als Botschafterin und Botschafter für das größte inklusive Sportevent des Jahres in Deutschland werden die beiden in den kommenden Wochen vor allem bei Medienterminen für die Nationalen Spiele werben.
Berlin (kobinet) Heute vor 13 Jahren trat auch in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 in Kraft nachdem dessen Ratifizierung zuvor vom Bundestag und Bundesrat beschlossen worden war. Im Dezember 2006 war die Menschenrechtskonvention von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen worden. Angesichts des 13. Jahrestages seitdem die Konvention in Deutschland Gesetzeskraft hat weist die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, besonders auf die Rechte und Verpflichtungen gegenüber behinderten Geflüchteten hin.
Bonn (kobinet) Am 5. Mai 1992 fand der erste Europaweite Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen statt. 30 Jahre danach ist dieser Protesttag noch genauso aktuell wie damals. Wer im Förderzeitraum für den diesjährigen Protesttag vom 23. April bis 8. Mai 2022 Aktionen durchführen will, kann noch bis zum 31. März dafür einen Förderantrag bei der Aktion Mensch stellen, die den Protesttag auch dieses Jahr wieder unterstützt. Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!“ werden auch dieses Jahr voraussichtlich mehrere hundert Aktionen um den 5. Mai herum stattfinden.
Berlin (kobinet) Heute am 25. März geht die Sitzungswoche des Bundestages zu Ende, in deren Mittelpunkt die Debatte zum ersten rot-grün-gelben Haushalt steht. Von 9:00 bis 10:30 Uhr steht dabei der Haushaltsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Höhe von 160 Milliarden Euro zur Debatte im Bundestag an. Dabei dürften die Konturen der zukünftigen Arbeits- und Sozialpolitik der rot-grün-gelben Bundesregierung skizziert werden, so dass wahrscheinlich auch eine Reihe behindertenpolitischer Themen angesprochen werden. Die Debatte wird u.a. im Livestream des Bundestages unter www.bundestag.de übertragen.
Berlin (kobinet) Das gestern, am 24. März von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Entlastungspaket zu den immer weiter steigenden Energiekosten bewertet der Sozialverband Deutschland (SoVD) grundsätzlich positiv. Dessen Präsident Adolf Bauer erklärte dazu: „Gut, dass viele Menschen nicht mit den galoppierenden Preisen allein gelassen werden. Wir spüren täglich den immer stärker ansteigenden Druck, der auf unseren Mitgliedern lastet. Die getroffenen Maßnahmen werden zu einer deutlichen Entlastung für viele Menschen führen.“ Das größte Manko aus Sicht des SoVD ist aber, dass Rentnerinnen und Rentner von der beschlossenen „Energiepreispauschale“ von 300 Euro offensichtlich nicht profitieren sollen. Dabei sind sie von den Teuerungen der letzten Monate ebenso betroffen.
Greifswald (kobinet) Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil vom Februar 2022 festgestellt, dass eine Versicherte, die auf dem Weg zum Geschäft ihres Hörgeräteakustikers stürzt, nicht unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) steht. Dazu hat Henry Spradau den kobinet-nachrichten folgenden Bericht zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.
Berlin (kobinet) Dass behinderte Menschen bei Kriegen oft besonders Leidtragende sind, wird derzeit in der Ukraine deutlich. Dass behinderte Menschen aber auch beim Klimawandel mit enormen Herausforderungen und Gefahren konfrontiert sind, das hat nicht zuletzt die Flutkatastrophe vom letzten Jahr gezeigt. So werden beim heute am 25. März weltweit stattfindenden Klimastreik mit vielen Demonstrationen und Aktionen auch in Deutschland auch viele behinderte Menschen mit auf die Straße gehen, um für schnelle und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel zu demonstrieren.
Berlin (kobinet) Wie steht die jetzige Bundesregierung zu Deutschlands Pflichten aus Menschenrechtsabkommen und als EU-Mitgliedstaat im Zusammenhang mit der Entschädigung von Gewaltopfern (OEG)?
Uns informierte die Leserin Sandra Uhling und bat um Veröffentlichung.
Marburg/Lahn (kobinet) Heute vor vier Wochen hat Russland die Ukraine angegriffen und seither ist in dieser Welt vieles nicht mehr so, wie es vorher einmal war. Vor allem die ukrainische Bevölkerung leidet massiv unter den russischen Angriffen, viele mussten schon aus dem Land flüchten. Eine Datenbank zu Hilfsangeboten für behinderte Geflüchtete wurde Anfang der Woche vom Landesbehindertenbeauftragten in Bremen zusammen mit einer Reihe von Partner*innen unter www.hilfsabfrage.de gestartet. Ein vom Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) veröffentlichter Bericht über eine Veranstaltung mit einer blinden Lehrerin in der Ukraine macht deutlich, dass dieser Krieg nur schwer zu begreifen ist und was dieser anrichtet.
Berlin (kobinet) Die älteren Leser kennen den Wettbewerb um barrierefreie Webseiten, den Aktion Mensch und die Stiftung Digitale Chancen von 2003 bis 2010 jährlich durchführten. Die BIENE war eine sehr begehrte Trophäe für Website-Entwickler und Web-Agenturen.
BIENE steht für „Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten“.
Heute steht über der Webseite „Der BIENE-Wettbewerb war ein Projekt der Stiftung Digitale Chancen in Kooperation mit Aktion Mensch von 2003 – 2010.Diese Webseite wird nicht weiter aktualisiert.“
Einen kleinen Vergleich möchte ich versuchen.
Düsseldorf (kobinet) Mit einer Gesetzesvorlage, die am 23. März in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingebracht wurde, stärke das Land den Einfluss des Inklusionsbeirats auf die Politik und komme somit seiner Verantwortung aus der UN-Behindertenrechtskonvention nach. So kommentiert Horst Vöge den gemeinsamen Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Inklusionsstärkungsgesetzes. Der Vorsitzende des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen erklärte: „Das ist eine gute Nachricht für alle Betroffenen, deren Interessen durch dieses zentrale Beteiligungsgremium Gehör finden sollen und müssen.“
Heidelberg (kobinet) Die Vertragsstaaten der UN-Behindertenrechtskonvention haben sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit anderen Zugang zu allgemeiner Hochschulbildung haben und dass dazu angemessene Vorkehrungen getroffen werden (Art. 24 Abs. 5 UN-Behindertenrechtskonvention). In Deutschland trifft die Verwirklichung inklusiver Hochschulen auf verschiedene Herausforderungen an den Schnittstellen des Bildungs-, des Gleichstellungs-, sowie des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Seit dem 22. März rücken die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation und ihre Kooperationspartner die inklusive Hochschulbildung deshalb in den Fokus einer dreiwöchigen Online-Diskussion unter Beteiligung von Expertinnen und Experten.
München (kobinet) Die Behinderten-Beauftragten aus allen Bundesländern und des Bundes haben einen Text zum Thema Geflüchtete mit Behinderung geschrieben. Der Behindertenbeauftragte von Bayern, Holger Kiesel, hat nun auch eine Übersetzung des Textes in Leichte Sprache auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Kehl (kobinet) „Stell dir vor, es ist Schule und alle lernen gemeinsam!“ Unter diesem Motto beginnt heute am 24. März um 10 Uhr der diesjährige Online-Inklusionskongress. Beim mittlerweile 4. Online-Inklusionskongress, der bis zum 31. März stattfindet, kann man sich 24 Interviews mit verschiedenen Expert*innen zum Thema Inklusion anschauen. Die Anmeldung dafür ist noch kostenfrei möglich.
Hamburg (kobinet) Arbeiten von Meta Schillmann und Nicole Schmuhl werden derzeit noch bis zum 15. Mai in der Galerie der Schlumper in der Marktstraße 131 in 20357 Hamburg gezeigt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul traf sich in Hamburg mit Dr. Christian Mürner auf einen Kaffee und sprach mit ihm über die Geschichte der Schlumper. Der seit über 40 Jahren in Hamburg lebende Autor und Behindertenpädagoge hat die Schlumper lange Jahre begleitet und immer wieder über deren Wirken und Werke berichtet.
Neu-Isenburg (kobinet) Eine Hotline für aus der Ukraine geflüchtete Menschen hat das KfH Kuratorium für Dialyse und Nierentransplantation e.V. geschaltet. „Zuallererst wollen wir medizinische Soforthilfe für die sich in Not befindlichen, insbesondere nierenkranken Menschen aus dem Staatsgebiet der Ukraine, unabhängig ihrer Nationalität, leisten“, erklärte heute KfH-Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. med. Dieter Bach.
Berlin (kobinet) Das baufällige Haus vor meiner Wohnung ist bald abgerissen. Immer mehr Kriegsruinen der sinnlosen Zerstörung in der Ukraine werden im Fernsehen gezeigt. Russlanddeutsche in meinem Wohnblock hoffen auf eine baldige Waffenruhe.
Berlin (kobinet) Das Netzwerk Leichte Sprache macht mit seiner Petition auf die Mängel in der EU-Berichtlegung zur Leichten Sprache aufmerksam. Zur Berichtlegung durch die Überwachungsstelle BFIT-Bund wurden keine Experten in eigener Sache herangezogen. Weder beratend noch prüfend.
Berlin (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat sich bereits im Dezember 2021 für eine zeitnahe Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für volljährige Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen, um Menschen mit Behinderung zu schützen und ihren Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verhindern. In der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 21. März hat die Lebenshilfe diese Forderung bekräftigt, wie diese in einer Presseinformation mitteilt.
Wiesbaden (kobinet) Rika Esser tritt dafür ein, dass die Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, noch stärker als Querschnittsthemen auf Landesebene verankert werden. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der Beauftragten der hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, die vor gut zwei Jahren ihr Amt antrat, folgendes Interview über ihr Wirken in Zeiten der Corona-Pandemie, die Stärken der hessischen Behindertenpolitik und über entsprechende Herausforderungen, die noch angegangen werden müssen.
Nürnberg (kobinet) Irmgard Badura setzt sich u.a. dafür ein, dass die Belange behinderter Menschen unaufgefordert und umfassend in allen Politikfeldern berücksichtigt werden. Auf Vorschlag der bayerischen Landtagsfraktion der Grünen hatte die ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Bayern am 13. Februar 2022 die Möglichkeit, an der Bundesversammlung und damit an der Wahl des Bundespräsidenten teilzunehmen. Die aktive blinde Nürnbergerin hat es nach so langer Zeit der Corona-Beschränkungen genossen, einmal wieder so viele politisch aktive prominente und engagierte Menschen in einem Gebäude treffen zu können. kobinet-Redakteur sprach mit Irmgard Badura über ihr Engagement und wie es dazu kam, dass sie bei der Bundesversammlung dabei sein konnte.
Berlin (kobinet) In einem gemeinsamen Aufruf fordert ein breites Bündnis aus Sozial- und Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften schnellstmögliche Verbesserungen für Bestands-Erwerbsminderungsrentner*innen. Erwerbsgemindert zu sein, ist eines der zentralen Armutsrisiken in Deutschland. Rund 40 Prozent der Menschen in Haushalten mit Erwerbsminderungsrenten sind armutsgefährdet, wie es in einer vom Sozialverband VdK Deutschland verbreiteten gemeinsamen Presseinformation heißt.
München (kobinet) Seit Juni 2015 gibt es Elektro-Roller in deutschen Großstädten und damit auch entsprechenden Ärger. Dass dabei gerade auch abgestellte oder herumliegende Geräte richtig gefährlich werden können, etwa für blinde und sehbehinderte Menschen, und es mehrfach auch schwere Unfälle gibt, darauf hat der Bayerische Rundfunk vor kurzem aufmerksam gemacht. Stefan Unterstraßer ist beispielsweise wegen eines herumliegenden E-Rollers eine Treppe hinabgestürzt.
FINSTERWALDE (kobinet) Mit einem offiziellen Festakt hat der Landesverband Berlin-Bandenburg des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in einer ehemaligen Poliklinik im brandenburgischen Finsterwalde seine neue Beratungsstelle eröffnet. Die Beratungsstelle ist barrierefrei und mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar und wird nun in allen Fragen der Sozialgesetzgebung kompetente Unterstützung geben.
LOBBACH (kobinet) Die Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland (FGQ), die Deutschsprachige Medizinische Gesellschaft für Paraplegiologie (DMGP) und die Deutsche Stiftung Querschnittlähmung (DSQ) verurteilen den Angriff auf die Ukraine auf das Schärfste und beobachten die sich stetig verschlechternde humanitäre Situation, von der vor allem auch Menschen mit einer Behinderung betroffen sind. Zugleich helfen sie gemeinsam.
Berlin (kobinet) Ende Dezember 2021 gab die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik BFIT-Bund den Deutschlandbericht über die Barrierefreiheit öffentlicher Webseiten bei der europäischen Union ab. EU-Gesetze fordern solche Berichte von allen EU-Ländern. Die eingegangenen Berichte sind auf der Webseite Web Accessibility Directive – Monitoring reports gelistet.
Das Interview soll die Herangehensweise der deutschen Überwachungsstelle darstellen. Das Interview wurde mit dem Leiter der Überwachungsstelle Michael Wahl geführt.
Bremen / Berlin (kobinet) In den vergangenen Tagen hat das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen in Zusammenarbeit mit einer Reihe von Akteur*innen, wie beispielsweise dem Martinsclub Bremen, der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der Bundesvereinigung Lebenshilfe, den Sozialhelden oder Handicap International, eine Datenbank zu Hilfsangeboten für geflüchtete behinderte Meschen auf www.hilfsabfrage.de erstellt. Die Internetseite soll dazu beitragen, die bestehenden Wohn- und Unterstützungsangebote sowie Transferangebote für behinderte Menschen aus der Ukraine zu bündeln und übersichtlich aufzuführen, um die zur Verfügung stehenden Ressourcen flächendeckend zu nutzen.
Würzburg (kobinet) Nicht zuletzt die Tatsache, dass Michael Gerr seit 2021 Mitglied im neu gegründeten Diversitätsrat von Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene ist, macht deutlich, wie wichtig dem Würzburger eine vielfältige Gesellschaft ist. Von 2008 bis 2020 hat er 12 Jahre lang als Stadtrat der Grünen die Stadtpolitik von Würzburg mitgeprägt und dabei auch seine Sichtweise und seine Erfahrungen als Rollstuhlnutzer mit eingebracht. Zuletzt hat er zusammen mit den Aktiven des Vereins Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) für die Entwicklung und Anbringung von LEGO-Rampen an Würzburger Geschäften geworben. Dieses eher symbolische Projekt soll nun in eine Initiative für eine umfassende Barrierefreiheit in Würzburg weiterentwickelt werden. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat Michael Gerr in Würzburg besucht und mit ihm über sein Wirken und seine Pläne gesprochen.
Berlin (kobinet) „Fachkräftemangel? Nicht bei uns. Neues #JobSpeedDating 2022 für Menschen mit Behinderungen in Berlin – wir suchen wieder Teilnehmer*innen und Arbeitgeber*innen.“ So wirbt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) für die nächste Runde des Job-Speed-Dating, das von der Selbstvertretungsorganisation durchgeführt wird.
Berlin (kobinet) Anlässlich der zweiten und dritten Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag am 18. März hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, appelliert, die Belange vulnerabler Gruppen nicht zu vergessen. „Vulnerable Gruppen leben nicht nur in Einrichtungen. Es geht zum Beispiel Menschen, bei denen das Impfen aus unterschiedlichsten Gründen nur eingeschränkt wirkt und die daher einen schweren Verlauf fürchten müssen. Und es geht um Menschen, für die auch ein sogenannter milder Verlauf eine Gefahr wäre. Sie wohnen zu Hause, gehen arbeiten, einkaufen, wollen sich mit ihren Angehörigen und Freunden treffen“, betonte Jürgen Dusel.
Berlin (kobinet) „Katastrophenhilfe muss neutral, unparteilich und diskriminierungsfrei erfolgen, damit die Rechte von Menschen in Gefahrensituationen gewährleistet und sie evakuiert und geschützt werden können. Dies gilt auch für behinderte Menschen, denn sie sind keine Menschen zweiter Klasse. Genau hinschauen, nicht wegschauen – das ist unsere Pflicht.“ So lautet das Plädoyer der Referentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Maria-Victoria Trümper, in einer Kolumne zur Hilfe in Katastrophenfällen für alle, die in der nd-Online-Ausgabe erschienen ist.
Berlin (kobinet) Die musikalische Kundgebung „Sound of Peace“ in Berlin hat nach Angaben der Veranstalter Spenden von 12 Millionen Euro für die Menschen der Ukraine erbracht. Die Aktion wurde gestern im Fernsehen von Sat.1, ProSieben und dem RBB übertragen. Fast 50 Kulturschaffende waren dabei.
Berlin (kobinet) „Wie geht es den Menschen in der Ukraine, die das Down-Syndrom oder eine andere Behinderung haben? Was können wir tun, um ihnen und ihren Familien zu helfen?“ Das fragt sich Sebastian Urbanski angesichts des furchtbaren Krieges mitten in Europa. Der Berliner Schauspieler hat selbst das Down-Syndrom und ist Mitglied im Bundesvorstand der Lebenshilfe. Anlässlich des heutigen Welt-Down-Syndrom-Tages am 21. März fordert er: „Der Krieg muss sofort aufhören. Es gibt so viel Leid in der Ukraine. Am schlimmsten trifft es die Menschen mit Behinderung. Sie können sich nicht wehren. Sie können sich nicht allein in Sicherheit bringen.“
BERLIN (kobinet) Die Fürst Donnersmarck-Stiftung ist betroffen von dem Krieg in der Ukraine und dem Leid der ukrainischen Bevölkerung. Als Stiftung, die mitten im Ersten Weltkrieg gegründet wurde, steht diese Stiftung für eine friedliche Welt ohne Krieg und Gewalt ein. Um einen eigenen Beitrag zur Versorgung geflüchteter Menschen mit Behinderung zu leisten, unterstützt die Fürst Donnersmarck-Stiftung mehrere Projekte.
KÖLN (kobinet) Die Blindenfußball-Bundesliga startet am 7. Mai bereits in die 15. Saison. Das Eröffnungsspiel wird auf dem Schlossplatz in Karlsruhe stattfinden. Beim finalen Ligaspieltag am 17. September können die Blindenfußballer aus Köln vor bestimmt großer Kulisse auf dem Roncalliplatz direkt vor dem Dom ihr Können zeigen. Noch ist etwas Zeit bis zum Beginn dieser Saison der Blindenfußball-Bundesliga aber genau der richtige Zeitpunkt, sich darüber zu informieren und den Besuch eines oder mehrerer Spiele vorzubereiten.
STUTTGART (kobinet) Heute ist der Internationalen Tag gegen Rassismus. Aus diesem Anlass unterstreicht der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg seine Forderung nach gleichen Rechten für alle von Krieg und Verfolgung bedrohten geflüchteten Menschen im Land. Wir brauchen eine humane und solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik, die alle geflüchteten Menschen gleich behandelt und vor dem Gesetz gleich stellt. Das Recht auf Asyl ist allgemeines Menschenrecht, so der Verband.
Bonn (kobinet) „Durch die russischen Angriffe auf die Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht. Für die rund 2,7 Millionen Menschen mit Behinderung sowie Kinder und Jugendliche ist die Situation besonders dramatisch. Wir möchten den Geflüchteten dabei helfen, traumatische Erfahrungen zu verarbeiten und ihnen hier in Deutschland ein sicheres Ankommen zu ermöglichen. Mit einer Sonderförderung in Höhe von 20 Millionen Euro unterstützen wir ehrenamtliches Engagement, Sprachkurse, den Aufbau von Betreuungs- und Freizeitangeboten und vieles mehr.“ Dies teilt die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter mit.
Berlin (kobinet) Zum Welt-Down-Syndrom-Tag am heutigen 21. März weist die Berichterstatterin für Behindertenpolitik der Bundestagfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, darauf hin, dass im Bundestag wieder eine interfraktionelle Gruppe zur Pränataldiagnostik eingerichtet werden soll. Damit wollen die Abgeordneten weiter mit Nachdruck darauf hinwirken, dass das Parlament dieses Thema und die damit verbundenen ethisch-gesellschaftlichen Fragen endlich angemessen bearbeitet und eine entsprechende gesetzliche Regelung findet.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags, der heute am 21. März 2022 begangen wird, fordert der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages, Hubert Hüppe, das Recht auf Teilhabe für Menschen mit Down-Syndrom in Deutschland endlich umzusetzen. Am 21.03.2022 ist der Welt-Down-Syndrom-Tag. Er ist seit 2012 von den Vereinten Nationen anerkannt und soll die Forderung nach mehr Teilhabe von Menschen mit Down-Syndrom anmahnen.
und
