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Endstation Triage – Probleme der Priorisierung und ihre Gefahren für Menschenrechte

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Foto: Humanistische Union

Marburg (kobinet) "Endstation Triage - Probleme der Priorisierung und ihre Gefahren für Menschenrechte", so lautet der Titel einer Podiumsdiskussion mit Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen in Marburg und online, zu der die Humanistische Union am Samstag, den 17. September von 9:00 bis 13:00 Uhr einlädt.

„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, heißt es im Artikel 3 des Grundgesetzes. Besonders in Zeiten von Katastrophen und Krisen ist die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen jedoch in Gefahr. Darum hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 28. Dezember 2021 in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dem Gesetzgeber auferlegt, „unverzüglich“ rechtliche Maßnahmen zum Schutz behinderter Menschen zur Vermeidung ihrer Diskriminierung in Situationen von „Triage“ zu erlassen. Diese Entscheidung, wie auch der am 24. August 2022 vom Bundeskabinett dazu beschlossene gesetzliche Entwurf, ist für die Humanistische Union Veranlassung, um zu einer kritischen Diskussionsveranstaltung am 17. September 2022 in Marburg und online einzuladen, heißt es in der Veranstaltungsankündigung.

Die Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft des Marburger Oberbürgermeisters Dr. Thomas Spies steht, findet im Stadtverordnetensitzungssaal, Barfüßerstraße 50 in 35037 Marburg statt. Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und verfügt über eine Rollstuhltoilette. Eine Möglichkeit zur digitalen Teilnahme besteht über das Webconferencingsystem BigBlueButton. Der Link zur Veranstaltung ist:

https://bit.ly/EndstationTriage

„Ziel der Diskussion ist eine diskursive Verständigung über menschenrechtliche Mindestanforderungen sowohl an eine ‚Triage‘, als auch bereits im Vorfeld an Krankenversorgung und Pflege. Wichtig ist dabei auch die Frage, wie das Gesundheitssystem aus der neoliberalen Umklammerung gelöst werden und als lebenswichtige Infrastruktur unter den besonderen Schutz der Allgemeinheit wie auch des Staates gestellt werden kann. Der vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung soll daraufhin thematisiert werden, ob er eine angemessene Antwort auf die Entscheidung des BVerfG bietet. Diskutiert werden sollen dabei auch Finanzierungsfragen und deren mögliche Begrenzung. Besonderes Augenmerk aber soll dem Lebensrecht und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit aller Menschen einschließlich der Pflegenden und medizinisch Tätigen gelten“, heißt es in der Ankündigung.

Bei der Veranstaltung sollen wissenschaftlichen Vertreter*innen der Fachgebiete Recht, Philosophie und Ethik, Medizin und Sozialwissenschaften mit Betroffenen einer drohenden Ausgrenzung ins Gespräch kommen, aber auch mit Menschen, die sich für die Thematik besonders interessieren. Gemeinsam sollen die geplanten rechtlichen Maßnahmen erörtert werden. Die Humanistische Union als Bürgerrechtsorganisation möchte nicht nur über Ärztinnen und Ärzte oder Pflegekräfte sowie Menschen mit Behinderungen sprechen, sondern mit ihnen allen auf Augenhöhe diskutieren.

Am Podium nehmen teil:

– Prof. Dr. Jörg Arnold, Strafrechtswissenschaftler und Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht, Freiburg i.Br.

– Dr. Florian Grams, Historiker, Publizist und Behindertenaktivist, Hannover

– Gisela Lind, Pflegefachkraft und Betriebsrätin des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM), Marburg

– Dr. med. Kai Löwenbrück, Facharzt für Neurologie, Intensivmedizin und Geriatrie, Universitätsklinikum Carl Gustav Carus, Dresden

– Prof. Dr. Rosemarie Will, Professorin i.R. für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtstheorie an der Humboldt-Universität zu Berlin, ehem. Verfassungsrichterin des Landes Brandenburg, ehem. Vorsitzende der Humanistischen Union

Moderation: Dr. Wolfram Grams, Politologe und Sozialpädagoge, Oberstudiendirektor a.D., stellv. Vorsitzender der Humanistischen Union

Weitere Informationen gibt’s auf: www.humanistische-union.de