Kassel (kobinet) „Behinderte Menschen können Eingliederungshilfeleistungen für solche Kosten erhalten, die entstehen, weil sie bei einer Urlaubsreise auf eine Begleitperson angewiesen sind. Dies hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts am 19. Mai 2022 entschieden“, heißt es auf der Internetseite des Bundessozialgerichts in Kassel, zur Entscheidung, über die die kobinet-nachrichten bereits berichtet haben.
Berlin (kobinet) „Apple und Google führen neue Software-Funktionen für Smartphones, Tablets und Personal Computer ein, um Geräte mit ihren Betriebssystemen auch für behinderte Menschen noch besser zugänglich zu machen“, darauf hat das Handelsblatt anlässlich des Welttages der Barrierefreiheit am 19. Mai hingewiesen.
Berlin (kobinet) Rechtzeitig zum Welttag der Barrierefreiheit (Global Accessibility Awareness Day), der dieses Jahr am 19. Mai begangen wurde, hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL)ein Video auf YouTube von der Protestaktion gegen Diskriminierungen behinderter Menschen bei der Bahn zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai am Brandenburger Tor veröffentlicht. Dabei werden anhand verschiedener Szenen die Benachteiligungen und Probleme bei Bahnfahrten praktisch aufgezeigt.
Berlin (kobinet) „Dem Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen stimme ich zu, aber ich halte ihn persönlich für nicht weitreichend genug“, dies teilte der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck in einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung am 19. Mai über das Gesetz mit.
Berlin (kobinet) „Mal angenommen, Deutschland ist barrierefrei“, mit diesem Gedankenspiel, aber auch der derzeit realen Situation behinderter Menschen beschäftigt sich der aktuelle tagesschau-Zukunfts-Podcast. Zu Wort kommen in dem 26minütigen Podcast u.a. die Sprecher*innen der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul. Veröffentlicht wurde der Podcast am Welttag der Barrierefreiheit (Global Accessibility Awareness Day), der traditionell am 3. Donnerstag im Mai begangen wird.
Kassel / Grimma (kobinet) Im Nachgang zur Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel vom 19. Mai 2022 in Sachen Übernahme der Kosten für eine Assistenzkraft bei einer Urlaubsreise einer behinderten Person, die auf Persönliche Assistenz angewiesen ist, haben einige Medien über die Entscheidung berichtet. „Behinderte können auch Anspruch auf Sozialhilfeleistungen zur Unterstützung eines Erholungsurlaubs haben. Denn auch der Urlaub sei ‚ein legitimes Teilhabebedürfnis‘, entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Erstattungsfähig seien dabei allerdings nicht die Urlaubskosten selbst, sondern nur ‚behinderungsbedingte Mehrkosten wie die Reisekosten einer notwendigen Begleitperson'“, berichtet beispielsweise das Online-Portal news-facts.eu.
Berlin (kobinet) „Betreuungs- und Pflegekräfte in Eingliederungshilfeeinrichtungen gehen beim Pflegebonus leer aus, obwohl sie im Pandemiealltag ähnlichen Herausforderungen ausgesetzt sind wie ihre Kolleg:innen in der Langzeitpflege. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zum Schutz unseres Gesundheitssystems vor weiteren Be- und Überlastungen und dürfen nicht vergessen werden. Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass es Pflegeberufe erster und zweiter Klasse gibt“, dies erklärte der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion Takis Mehmet Ali anlässlich des am 19. Mai vom Bundestag beschlossenen Pflegebonusgesetzes.
Kassel (kobinet) Hat ein behinderter Arbeitgeber seiner Assistenzkräfte Anspruch, dass die Kosten für eine Urlaubsreise mit Assistenz für seine Assistenzkraft übernommen wird? Um diese Frage ging es bei einer Verhandlung am 19. Mai 2022 vor dem Bundessozialgericht in Kassel. Jens Merkel aus Grimma hatte sich damit gegen eine negative Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Sachsen gewandt und hat Recht bekommen. Die Rechtssache wurde mit recht klaren Ansagen vom Bundessozialgericht zurück ans LSG verwiesen, so dass nun die Reisekosten für die Assistenz vom Kostenträger der Eingliederungshilfe wohl übernommen werden müssen.
Hannover (kobinet) Der 5-Uhr-Club für Menschen mit und ohne Behinderung der Volkshochschule (VHS) Hannover hat am 5. Mai eine Probefahrt mit der neuen S-Bahn in der Region Hannover unternommen und die Ergebnisse festgehalten. Ulrike Ernst vom 5-Uhr-Club hat folgenden Bericht über die Probefahrt geschrieben, der aufzeigt, warum die Beteiligung behinderter Menschen in Planugnsprozessen so wichtig ist und mit welchen Hürden sich behinderte Menschen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) immer noch rumschlagen müssen.
Stuttgart (kobinet) Die Beauftragten der baden-württembergischen Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, unterstützt die gemeinsamen Handlungsempfehlungen zum Schutz vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte und dem Behindertenbeauftragter der Bundesregierung entwickelt und veröffentlicht wurden.
Berlin (kobinet) Zur Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag zur Sterbehilfe, die am 18. Mai stattfand, meldete sich u.a. der Präsident des Malteser Hilfsdienstes, Georg Khevenhüller, zu Wort: „Die Debatte im Bundestag hat viele Probleme offengelegt. Wir benötigen eine klare gesetzliche Verankerung, dass kein medizinisches oder pflegerisches Personal persönlich und keine Einrichtung als Ganzes einen assistierten Suizid dulden, geschweige denn an einem assistierten Suizid mitwirken muss.“ Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) betonte: „Sterbehilfe darf immer nur der allerletzte Ausweg sein!“
Fellbach (kobinet) Der 121. Deutsche Wandertag 2022 in Fellbach und im Remstal schärft das Profil der Region als Erholungs- und Freizeitraum. Die nachhaltige Wirkung des Großevents bezieht sich auch auf die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung und auf inklusive Angebote. Erstmals wird der Deutsche Wandertag für diese Zielgruppe inklusive Angebote machen, können speziell geschulte Wanderbegleiter gebucht und die Auftaktveranstaltung in der Gebärdensprache verfolgt werden. Das inklusive Programm des Wandertags stellten die Verantwortlichen in einem Pressegespräch am 17. Mai, vor.
Berlin (kobinet) Soziale Medien nutzen, online auf Nachrichten zugreifen, Informationen über Suchmaschinen finden – all das ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Trotzdem können blinde und sehbehinderte Menschen sich nicht auf den Zugang zu diesen Angeboten verlassen. Und das soll auch so bleiben, wenn es nach den EU-Institutionen geht. Denn der Europäische Rechtsakt für digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) in seiner momentanen Fassung sieht vor, dass die Anbieter digitaler Plattformen und Dienste nicht zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. Stattdessen setzt man auf freiwillige Verhaltenskodizes, wie der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) kritisiert.
Berlin (kobinet) Das zivilgesellschaftliche Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende, ein Zusammenschluss von DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, NABU; BUND, VCD und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bewertet die im Zuge des Entlastungspakets vom Bundestag verabschiedeten Maßnahmen zur Mobilität kritisch. Neben kurzfristig wirksamen Instrumenten fehlten auch langfristige Impulse für sozial- und umweltverträgliche Mobilität.
Kassel (kobinet) Bei einer Verhandlung vor dem Bundessozialgericht geht es am Donnerstag, den 19. Mai ab 12:30 Uhr, um die Frage der Übernahme der Kosten für Assistenzkräfte bei einer Urlaubsreise aus Mitteln der Eingliederungshilfe.
BERLIN (kobinet) Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle sind 30 Prozent aller Studierenden in Deutschland von Armut betroffen. Von den alleinlebenden Studenten und Studentinnen sind es sogar vier von fünf, die in Armut leben. Die Autorinnen und Autoren der Studie empfehlen auf Basis der dramatischen Befunde weitreichende BAföG-Reformen, um den Berechtigtenkreis zu erweitern und Studierende wirksam vor Armut zu schützen.
KARLSRUHE (kobinet) Auf der 21. Europäischen Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion vom 23. bis 25. Juni 2022 können Community und Fans die Guidzter.com-Guides persönlich kennenlernen, Produkttests miterleben und aktiv in den Austausch treten .Die junge Onlineplattform für aktive Rollstuhlfahrende und die REHAB Karlsruhe werden Partner.
Düsseldorf / Kiel (kobinet) Anlässlich der in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein anstehenden Koalitionsverhandlungen erinnert die LIGA Selbstvertretung an die 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik, die das Bündnis von Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen formuliert hat. „Daran müssen sich die politischen Parteien und die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote orientieren sich nach Angaben der LIGA-Sprecherin an der UN-Behindertenrechtskonvention und damit an einer Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik. Die 10 Gebote wurden auch in Leichte Sprache übersetzt.
Frankfurt am Main (kobinet) In den letzten Wochen haben eine Reihe von Behindertenorganisationen Initiativen zur Unterstützung behinderter Geflüchteter gestartet. So auch der Club Behinderter und ihrer Freunde Frankfurt (CeBeeF). Nachdem Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die kobinet-nachrichten auf das Angebot in der Mainmetropole aufmerksam gemacht hatte, führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit Stelle Friedmann, der Leiteriin der CeBeeF Assistenz und Pflege gGmbH folgendes Interview über das Angebot und die damit verbundenen Herausforderungen.
Berlin (kobinet) Zusammen mit Gästen aus Politik, Sozialwesen und Gesellschaft legte die Aktion Mensch am 17. Mai den Grundstein für ihr inklusives Wohnprojekt in Berlin-Wilmersdorf. Mit der nach Prinzipien der Nachhaltigkeit konzipierten Immobilie schafft die Sozialorganisation modernen barrierefreien Wohnraum in zentraler Lage für über 20 Menschen mit und ohne Behinderung. Der Einzug der künftigen Bewohner*innen ist voraussichtlich ab Herbst nächsten Jahres möglich, wie es in einer Presseinformation der Aktion Mensch heißt.
Berlin (kobinet) Im Plenum des Deutschen Bundestages steht heute am 18. Mai eine 95minütige Debatte zur Sterbehilfe an. Hierzu werden zwar noch keine Entscheidungen gefasst, aber die Debatte dient zur Orientierung über verschiedene Ansätze für zukünftige gesetzliche Regelungen. Diese könnten noch vor der Sommerpause des Bundestages beschlossen werden. Die Debatte beginnt voraussichtlich um 15:05 Uhr und ist bis 16:50 Uhr angesetzt.
Köln (kobinet) Am Abend des 17. Mai wurde in Köln zum 71. Mal der Hörspielpreis der Kriegsblinden – Preis für Radiokunst vergeben. Eine 14-köpfige Jury unter Vorsitz der Kulturwissenschaftlerin Gaby Hartel entschied sich für „Die Arbeit an der Rolle“ von Noam Brusilovsky und Lucia Lucas, eine Produktion des SWR.
BERLIN (kobinet) In der Zeit vom 12. bis zum 15. Juni 2023 empfangen Gastgeberstädte (Host Towns) die Delegationen der Special Olympics World Games Berlin 2023. Das „Host Town Program“ ist ein einzigartiges Projekt, mit dem die internationalen Sportlerinnen und Sportler in Deutschland willkommen geheißen werden.
Essen (kobinet) „Prozess gegen Umweltaktivistin nach ableistischer NRWE-Polizeigewalt“, so titelt Cécile Lecomte einen Hinweis auf ihrem Blog zu einer am 19. Mai um 12:00 Uhr anstehenden Verhandlung vor dem Amtsgericht in Essen gegen sie. „Die Polizei Essen hatte im Jahr 2017 gewaltsam eine Protestaktion zur Jahreshauptversammlung von RWE verhindert. Doch statt das brutale Vorgehen der Polizei zu verhandeln, wird nun gegen eine Aktivistin vorgegangen. Vorwurf ist angeblicher Widerstand und Köperperverletzung (angebl Schürfwunde)“, heißt es in dem Bericht von Cécile Lecomte auf ihrem Blog. Von 11:00 bis 14:00 Uhr haben Aktivist*innen eine Mahnwache in der Zweigertstr. 52 in 45130 Essen vor dem Haupteingang des Amtsgerichts (Neubau) angemeldet. Die Verhandlung findet im Saal N214 statt.
STUTTGART (kobinet) Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg bietet eine journalistische Fortbildungsreihe „Politik mitgemacht“ in Leichter Sprache für Menschen mit Behinderung an. Nach dem Schreiben geht es nun um Tonbeiträge und eigene Videos.
MAINZ (kobinet) Während des Lockdowns 2020 waren Obdachlose mit Vorerkrankung in dem 3-Sterne-superior-Hotel „INNdependence“ in der Mainzer Oberstadt untergebracht. Zurzeit sind es geflüchtete Menschen mit Behinderung. Dieses Integrationshotel fällt immer wieder durch außergewöhnlichen Einsatz für vulnerable Personengruppen auf. Bereits letztes Jahr wurde es deshalb mit dem Rudolf-Freudenberg-Preis in der Kategorie „Innovative und kreative Konzepte in der Corona-Krise“ ausgezeichnet. Nach mehrmaligem Verschieben fand jetzt die offizielle Verleihung deises Preises statt.
Berlin (kobinet) Wie schaffen wir es, die im Koalitionsvertrag verankerten behindertenpolitischen Vorhaben in die Praxis umzusetzen? Darum ging es bei einem intensiven Austausch der Sprecher*innen der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul, mit der Bundestagsabgeordneten der Grünen, Stephanie Aeffner, am 13. Mai im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages. Stephanie Aeffner ist als Berichterstatterin für Behindertenpolitik und Sozialhilfe der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die Themen Barrierefreiheit, Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes, inklusives Gesundheitswesen, Sozialhilfe und für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe im Sozialgesetezbuch VIII zuständig. Daher gab es genug mit ihr und ihrem Team zu besprechen.
Berlin (kobinet) Die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade hat sich mit Schreiben an die zuständigen Haushaltspolitiker*innen der Koalitionsfraktionen gewandt und sie aufgefordert, sich bei den Haushaltsbereinigungsitzungen in dieser Woche für die Aufnahme und Aufstockung des KfW-Programms für altersgerechtes Wohnen und Barriereabbau einzusetzen.
Berlin (kobinet) Mit dem ersten Rentenpaket der Ampelregierung wurde nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) am 13. Mai eine der größten Rentenanpassungen in die parlamentarische Beratung gebracht. Damit komme auch endlich eine langjährige Forderung des Sozialverband Deutschland (SoVD) auf den Tisch. Die Rede ist von Verbesserungen der Erwerbsminderungsrenten (EM-Renten) im Bestand. „Erwerbsgemindert zu sein ist eine der zentralen Armutsrisiken in Deutschland. Daher ist es richtig und längst überfällig, dass die Verbesserungen, die es in den Jahren 2014 und 2019 gab, nun endlich auch auf den Bestand ausgeweitet werden“, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer.
Berlin (kobinet) „Mit dem neuerlichen Vorstoß des Gesundheitsministeriums die ex-post-Triage in einen Gesetzentwurf zu gießen, sollte allen klar sein, wie schlecht es um die Rechte von Menschen mit Behinderungen steht. Während die Ampel-Koalition lautstark für die vereinbarten Verbesserungen im Koalitionsvertrag wirbt, werden in der Realität schwerwiegende, gar lebenswichtige Entscheidungen ohne Partizipation der Betroffenen geplant. Dieses Missverhältnis muss ein Ende haben und klare Regelungen für die Partizipation von Menschen mit Behinderungen in den Entscheidungsprozessen vorgesehen werden.“ Dies erklärte Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.
Moritzburg (kobinet) Das Netzwerk für inklusive politische Bildung (NipB) aus Sachsen hat sich im April 2022 zu einem Fachtag Arbeit getroffen. Vorteile und Nachteile des ersten Arbeitsmarktes, der Außenarbeitsplätze und der Arbeit in Werkstätten wurden betrachtet und diskutiert. Daraus sind konkrete Forderungen an die Politik entstanden, die in einem auf YouTube veröffentlichten Video dargestellt werden.
BERLIN (kobinet) In einem gemeinsamen Papier haben der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) heute Handlungsempfehlungen für Politik und Praxis zum Thema „Schutz vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen“ vorgelegt. Der Bundesbehindertenbeauftragte und das Deutsche Institut für Menschenrechte werden die Umsetzung der Empfehlungen aufmerksam beobachten und begleiten.
Trier (kobinet) Das Zufallsprinzip ist nach Ansicht von Nancy Poser allen anderen Verfahren bei Entscheidungen im Falle einer Traige in einem Punkt überlegen: „Es bietet das höchstmögliche Maß an Chancengleichheit. Jeder Mensch hätte unabhängig von Behinderung, Vorerkrankungen und Vorurteilen dieselbe Möglichkeit, seine tatsächlich bestehende Aussicht auf Überleben zu nutzen.“ Das schreibt Nancy Poser in ihrem Gastbeitrag vom 14. Mai 2022 zur Triage mit der Überschrift „Plädoyer für den Zufall“ in ZEIT ONLINE.
Lüdinghausen / Düsseldorf
Lüdinghausen / Düsseldorf „#SonneindenLandtag“, u.a. mit diesem Slogan hat der Finanzwirt Dennis Sonne für seine Wahl in den Landtag von Nordrhein-Westfalen geworben. Nun hat der auch behindertenpolitisch sehr aktive Kommunalpolitiker aufgrund der Stimmenzuwächse von 11,8 Prozent der Grünen gerade noch den Sprung in den Landtag über die Landesliste geschafft. Dem neuen Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gehört zukünftig also auch ein Rollstuhlnutzer an, der zudem aller Voraussicht nach Mitglied einer Regierungsfraktion sein dürfte, weil die Grünen wahrscheinlich in der neuen Regierung mitwirken werden.
Horumersiel / Schillig (kobinet) „Urlaub an der Nordsee – davon träumen viele Menschen mit und ohne Behinderung. Im Familienferiendorf Schillig ist Urlaub für alle möglich. Hier gibt es barrierefreie Angebote für Gäste und auch viele der Mitarbeitenden leben mit einer Behinderung. Ein inklusiver Sommer ist im Wangerland also garantiert.“ Darauf weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter mit einem Bericht über das Inklusionsunternehmen der AWOSANO Nordsee gGmbH hin, das von ihr gefördert wird.
Düsseldorf (kobinet) Die Gewinner der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind die Grünen mit 11,8 Prozent Stimmenzuwachs, die damit ihr Wahlergebnis von vor fünf Jahren fest verdreifacht haben. Aber auch die CDU hat nach dem vorläufigen Endergebnis ihr gutes Ergebnis der letzten Landtagswahl noch toppen können und hat um 2,8 Prozent auf 35,7 Prozent zugelegt und ist damit eindeutig stärkste Fraktion im Landtag. Da der bisherige Koalitionspartner der CDU, die FDP, 6,7 Prozent verloren hat, reicht es zukünftig nicht mehr für eine Koalition aus CDU und FDP. Die Frage ist nun, ob es im bevölkerungsreichsten Bundesland erstmals eine schwarz-grün geführte Landesregierung oder eine Ampel aus der geschwächten SPD, den erstarkten Grünen und der ebenfalls geschwächten FDP gibt.
Berlin (kobinet)
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert das „Hin und Her“ von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in der Frage einer verfassungskonformen Ausgestaltung einer etwaigen Triage-Regel für kommende Epidemien. Der ABiD setzt sich für eine dauerhaft bessere Ausstattung unserer Intensivstationen ein, damit sie im Zweifel rasch hochgefahren werden können und jegliche Triage-Situation möglichst verhindert werden. Behinderten müssen in jedem Fall vorrangigen Schutz haben, stellen die Vorstände Marcus Graubner, Andreas Scheibner und Klaus Heidrich gemeinsam fest und fordern ein rasches Nachjustierungen der Triage-Regeln.
Essen (kobinet) Die Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGüS) haben auf ihrer Hauptversammlung im Mai in Essen ihren Vorstand für die kommenden vier Jahre gewählt: BAGüS-Vorsitzender bleibt weiterhin Matthias Münning, Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), der das Amt seit 2008 inne hat. Da Münning zum Jahresende in den Ruhestand geht, wählten die Mitglieder zugleich Dirk Lewandrowski, Dezernent für Soziales des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR), ab 2023 zu seinem Nachfolger im Amt des Vorsitzenden. Stellvertretende Vorsitzende wurden Dr. Andreas Jürgens vom Landeswohlfahrtsverband Hessen und Ingo Tscheulin aus der Sozialbehörde in Hamburg.
BERLIN (kobinet) Mit Blick auf die Special Olympics World Games Berlin 2023 feiern Special Olympics und X Verleih die Deutschlandpremiere des Kinofilms „Glück auf einer Skala von 1 bis 10“. Dabei handelt es sich um eine berührenden Komödie über das Leben mit Behinderung, Vorurteile und Freundschaft.
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