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Appell für Haushaltsmittel für KfW-Programm zum Barriereabbau beim Wohnen

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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade hat sich mit Schreiben an die zuständigen Haushaltspolitiker*innen der Koalitionsfraktionen gewandt und sie aufgefordert, sich bei den Haushaltsbereinigungsitzungen in dieser Woche für die Aufnahme und Aufstockung des KfW-Programms für altersgerechtes Wohnen und Barriereabbau einzusetzen.

"Wie Sie vermutlich wissen, ist der Mangel an barrierefreiem Wohnraum dramatisch. Nach einer Studie des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2020 müssten bis 2030 jährlich 179.000 barrierefreie Wohnungen entstehen, um die eklatante Versorgungslücke zu schließen. Entsprechend haben wir den Satz 'Wir werden unseren Einsatz für altersgerechtes Wohnen und Barriereabbau verstärken und die Mittel für das KfW Programm auskömmlich aufstocken' im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien vom Herbst 2021 begrüßt. Schließlich trägt dieses Programm dazu bei, dass alte und behinderte Menschen länger in ihrem vertrauten Wohnumfeld bleiben können und nicht in Alten- oder Behindertenheime umziehen müssen. Umso entsetzer waren wir, als wir feststellen mussten, dass im Haushaltsplan für 2022 im Gegensatz zur Willensbekundung aus dem Koalitionsvertrag die Mittel für das KfW-Programm nicht nur nicht aufgestockt wurden, sondern das ganze Programm entfallen ist. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alte und behinderte Menschen, die sich angesichts vollmundiger Wahlversprechen und des Koalitionsvertrages hinters Licht geführt fühlen", schrieb Dr. Sigrid Arnade.

Und weiter schreibt Dr. Sigrid Arnade: "Zur Schadensbegrenzung und um die Glaubwürdigkeit Ihrer Partei zu retten, bitte ich Sie deshalb heute dringend, sich in den anstehenden Bereinigungssitzungen diese Woche für die Realisierung der oben zitierten Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag einzusetzen."

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sapz148