kobinet-nachrichten

BRÜSSEL (kobinet) Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center gestimmt. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen.

BERLIN (kobinet) Angesichts der alarmierend steigenden Inanspruchnahme der Tafeln bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein fordert die Vizepräsidentin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, einen Sozialgipfel sowie ein schnelles Reagieren der Bundesregierung auf diese Entwicklungen zu immer mehr Armut in Deutschland.

Fellbach (kobinet) Menschen mit Beeinträchtigung, die gerne an Wanderungen beim 121. Deutschen Wandertag 2022 teilnehmen möchten und dafür noch eine*n Wanderbegleiter*in benötigen, können sich noch dafür anmelden. Es gebe noch zahlreiche Kapazitäten bei den geschulten Ehrenamtlichen, teilten die Organisatoren des Großevents mit.

Mainz (kobinet) Welche Partnerinnen und Partner braucht es, um ein Wohnprojekt zu starten und umzusetzen? Wo findet man Informationen und Kontakt zu bestehenden Wohnprojekten im Land? Welche Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten gibt es? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die neu herausgegebene Broschüre „Gutes Wohnen für Menschen mit Unterstützungsbedarf im Dorf und Quartier“, auf die das rheinland-pfälzische Sozialministerium aufmerksam macht.

Berlin (kobinet) Angesichts explodierender Teuerungsraten klagen der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK gemeinsam gegen die Anpassung der Regelsätze für sieben Millionen Menschen, die Grundsicherung im Alter und Hartz IV beziehen.

STUTTGART (kobinet) Auch in Baden-Württemberg werden die meisten Pflegebedürftigen im eigenen Zuhause oder im häuslichen Umfeld von Angehörigen betreut. Sind Angehörige aber beispielsweise aufgrund von Krankheit oder Urlaub verhindert, kann die Kurzzeitpflege für Entlastung sorgen. Um dieses Angebot weiter zu verbessern und auszubauen wird in Baden-Württemberg das Innovationsprogramm Pflege deshalb auch im Jahr 2023 fortgeführt

DÜSSELDORF (kobinet) Im Kampf gegen Altersarmut und bei der Unterstützung von pflegenden Angehörigen droht NRW auch in Zukunft hinterher zu hinken: Zu diesem Ergebnis kam der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen. Dabei lobte der Vorsitzende Horst Vöge einerseits die vielversprechenden Vorhaben im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die Bereiche Soziales, Gesundheit und Pflege zugleich kritisiert der Verband, dass zwei entscheidende Kernthemen aber auch ausgeklammert werden.

Erlangen (kobinet) „Irgendwann ist es an der Zeit das Lenkrad zu übergeben,“ meint Jürgen Ganzmann, aktueller Geschäftsführender Vorstand des Zentrums für Selbstbestimmtes Leben Behinderter, kurz: ZSL in Erlangen. Jürgen Ganzmann blickt auf fünf ereignisreiche Jahre zurück, in denen sich viel sowohl in der Gesellschaft als auch im ZSL verändert hat. Eine Grundlage seiner täglichen Gremien- und Netzwerkarbeit ist es, Menschen zu sensibilisieren und Strukturen zu schaffen, die es jedem Menschen ermöglichen, von Anfang an ein wertvoller Teil der Gesellschaft zu sein und sie in die Öffentlichkeit zu tragen. Irmgard Badura übernimmt zukünftig die Leitung des ZSL und folgt auf den langjährigen Geschäftsführer Jürgen Ganzmann.

Berlin (kobinet) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (20/2696), die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu stärken und dadurch den Diskriminierungsschutz zu erweitern. Darin kritisiert die Fraktion einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge unter anderem, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Betroffene nur unzureichend vor Diskriminierung schütze. „Es umfasst nicht alle Formen von Ungleichbehandlung, die es zu bekämpfen gilt“, heiße es in dem Antrag. Vor allem das Diskriminierungsmerkmal „sozialer Status“ fehle, obwohl gerade der soziale Status den Betroffenen viele Chancen verwehre und andere Diskriminierungsmerkmale verstärke.

Berlin (kobinet) Im ersten Monat nach Einführung des bundesweiten 9-Euro-Tickets hat sich das Reiseaufkommen im Schienenverkehr deutlich erhöht. Dies geht aus einer Sonderauswertung von Mobilfunkdaten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Im Juni 2022 lagen die bundesweiten Bewegungen demnach im Schienenverkehr im Schnitt 42 Prozent höher als im Juni 2019. Im Mai 2022 hatten sie lediglich um 3 Prozent höher als im Mai 2019 gelegen. Die Daten umfassen hierbei Bahnreisen ab 30 Kilometern zurückgelegter Distanz, wie es in einer Presseinformation von Destatis heißt.

Wiesbaden (kobinet) Im Jahr 2021 starben in Deutschland 2.562 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen, das waren 5,8 Prozent oder 157 Menschen weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zudem mitteilt, ging die Zahl der Verletzten gegenüber dem Vorjahr um 1,3 Prozent auf 323.129 zurück. Damit sank die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten erneut und erreichte den tiefsten Stand seit mehr als 60 Jahren. Im Durchschnitt wurden etwa 6.300 Verkehrsunfälle pro Tag polizeilich erfasst. Dabei wurden jeden Tag 885 Menschen verletzt und 7 Menschen getötet, wie es in einer Presseinformation von Destatis heißt.

BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die jetzt bekannt gewordenen Absichten von Bundesfinanzminister Lindner, bei Ausgaben für die Betreuung und Wiedereingliederung eiinzusparen und im nächsten Haushalt dafür deutlich weniger Ausgaben für die Betreuung und Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen vorzusehen.

HANNOVER (kobinet) Angesichts der rasant steigenden Energiepreise will die Landesregierung in Niedersachsen einen Härtefall-Fonds für Menschen mit geringem Einkommen auflegen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen begrüßt diese Pläne zwar, findet sie jedoch bei weitem nicht ausreichend.

Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat die Nominierungen für den 20. Deutschen Hörfilmpreis 2022 bekannt gegeben. Bei der Jubiläumsgala am 27. September 2022 in Berlin werden herausragende Hörfilm-Produktionen ausgezeichnet und gefeiert. Die ADeles werden in den Kategorien Kino, TV/Mediatheken/Streaming, Dokumentation, Kinder- und Jugendfilm und Filmerbe vergeben. Die folgenden 20 Produktionen haben sich mit ihren hochwertigen Bildbeschreibungen für das Finale um die begehrte Auszeichnung qualifiziert.

BERLIN (kobnet)

BERLIN (kobnet) Im Dezember des Jahres 2021 wurden rund 43.000 Menschen durch das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“gefördert – das zeigt die Auswertungen der Förderstatistik der Bundesagentur für Arbeit. Die durchschnittlichen Ausgaben je Förderung pro Monat lagen im Jahr 2020 (aktuellste Daten) demnach bei 1.356 Euro. Unter Berücksichtigung des Passiv-Aktiv-Transfers lagen sie bei 1.764 Euro.

Berlin (kobinet) „Außer Spesen nichts gewesen?“ Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, kam nun auch ein Statement von Sören Pellmann, dem Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu seiner Einschätzung der ersten 200 Tage. „Was macht eigentlich die Ampel?“ Dies fragt sich Sören Pellmann und blickt unter anderem kritisch auf die Entwicklungen in Sachen Gesetzgebung zur Triage.

Berlin (kobinet) Nach Schätzungen droht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 2023 ein Defizit in Höhe von 17 Milliarden Euro. Nach Berechnungen des Instituts für Gesundheitsökonomie könnte sich das Defizit wegen des Ukrainekrieges und den Folgen gar auf bis zu 25 Milliarden Euro belaufen. Ein sogenanntes GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll hier Abhilfe schaffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) blickt ernüchternd auf den Gesetzentwurf und kritisiert insbesondere, dass der Bund sich lediglich mit 2 Milliarden Euro Bundeszuschuss und einem Bundesdarlehen am Stopfen der Finanzlücke beteiligen will.

BONN (kobinet) Die neue Bundesliga-Saison steht inmittelbar bevor. Fußball-Fans, die jetzt damit beginnen möchten, ihre Stadionbesuche zu planen, brauchen dazu möglichst unkompliziert Informationen für ihre An- und Abreise. Für Sportbegeisterte mit Behinderung ist der Weg in das Stadion allerdings oft nicht so einfach zu organisieren. Praktische Unterstützung bietet ab sofort wieder die neue Bundesliga-Reiseführer-App, welche die DFL Deutsche Fußball Liga als Gemeinschaftsprojekt mit Unterstützung der Aktion Mensch entwickelt hat.