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Wien (kobinet) „Uber muss wegen Diskriminierung behinderter Kund:innen Entschädigung zahlen“, mit dieser Überschrift berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS über einen Vergleich, der in den USA auf der Basis des US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzes für behinderte Menschen im Rahmen eines Rechtsstreits geschlossen wurde. „Kund:innen mussten einen Aufpreis zahlen, wenn sie länger als zwei Minuten zum Einsteigen benötigten. Uber muss nun zehntausenden Kund:innen mit Behinderung mehrere Millionen Dollar Entschädigung zahlen“, heißt es im Teaser des BIZEPS-Berichts.

Mainz (kobinet) Seit Oktober 2021 berichtet das NETZWERK ARTIKEL 3 in einem von der Aktion Mensch geförderten Projekt über gute Nachrichten zur Inklusion. Nachdem bereits über 75 solcher Nachrichten veröffentlicht wurden, begibt sich der Koordinator des Projektes, Ottmar Miles-Paul, am 3. September im Rahmen einer Veranstaltung bei der Inklusionsmesse INKLUSIVA in Mainz auf die Suche nach weiteren guten Nachrichten zur Inklusion. Für diejenigen, die bei der Veranstaltung nicht dabei sein können, gibt es die Möglichkeit, vorab Informationen über gute Nachrichten zur Inklusion zu schicken, die in die Veranstaltung mit einfließen sollen.

Hamburg (kobinet) „Wie wir aufhören Geld zu bezahlen, um krank zu bleiben“, so lautet ein Beitrag zu Value Based Health Care, auf den Hertha-Margarethe Kerz aus Hamburg die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Die Initiative ‚Value Based Healthcare‘ hat sich ein Konzept überlegt, welches es ermöglichen soll, dass Menschen tatsächlich gesund werden können – trotz Gesundheitssystem, in dem ja die Menschen eher krank gehalten werden, damit das System verdient“, schreibt die Hamburger Autorin.

BERLIN (kobinet) Gegenüber der Debatte über mögliche längere Lebensarbeitszeiten zeigt sich der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland besorgt. Wie der Sozialberater des ABiD Dennis Riehle aktuell äußert, wäre sowohl eine erhöhte Wochenstundenzahl im Berufsleben, aber vor allem ein späterer Renteneintritt ein klarer Verrat an der fleißigen Bevölkerung.

Berlin (kobinet) Was ist das Budget für Arbeit? Wer kann es bekommen? Und was muss man beachten? Das erklärt ein kurzer Film in einfachen Worten. Das Erklärvideo wurde partizipativ orientiert zusammen mit Budgetnehmenden, Werkstattbeschäftigten und Berater*innen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) entwickelt, wie es im Text zum Video auf YouTube heißt.

München (kobinet) Neuigkeiten aus der Sozialpolitik gibt es in der August-Ausgabe des monatlichen Fernsehmagazins Miteinander der Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien (abm). Die Sendung wird auf SPORT 1 normal am 6. August um 9:30 Uhr ausgestrahlt. Eine Wiederholung wird am 9. August um 15:30 Uhr ausgestrahlt.

BERLIN (kobinet) Das DIW Berlin und die Ruhr-Universität Bochum halten eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes für die dringlichste Maßnahme, die mit der Einführung eines Bürgergeldes verbunden sein muss. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht sich damit in seiner Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung bestätigt und fordert als Sofortmaßnahme bis zur Neuberechnung der Regelsätze die Anhebung um mindestens 200 Euro pro Kopf und Monat.

MÜNCHEN (kobinet) Zum ersten Mal in seiner fast zehnjährigen Geschichte hat der Landesheimrat Bayern eine Vertreterin aus der Behindertenhilfe in seinen Reihen. Der zwölfköpfige Landesheimrat ist ein selbst organisiertes Gremium, das sich für die Wahrnehmung der Rechte von jungen Menschen in Einrichtungen der stationären Jugendhilfe in Bayern einsetzt.

Berlin (kobinet) Als Anfang Mai diesen Jahres durchsickerte, dass die Bundesregierung über die Ermöglichung einer Ex-Post-Triage – also den Abbruch einer begonnenen Behandllung zugunsten einer anderen Person mit vermeintlich besseren Erfolgsaussichten – im Rahmen der zu schaffenden Regelungen gegen die Diskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage nachdenkt, hagelte es Kritik an diesen Plänen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellt damals klar, dass es diese Möglichkeit nicht geben wird. Nach der Anhörung zum Referentenentwurf mit Regelungen im Falle einer Triage im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes im Bundesgesundheitsministerium ist diese Diskussion nun wieder neu entfacht und wird aus Teilen der Ärzteschaft offensiv befeuert. Das sorgt für scharfe Kritik aus den Reihen der Behindertenbewegung und -verbände.

Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, macht anlässlich der aktuellen Geschehnisse bei der Werkstatt Bremen mit dem Weggang des derzeitigen Geschäftsführers deutlich, dass alle Werkstätten im Land Bremen weitere Entwicklungsschritte vollziehen müssen, um ihren Beitrag für die Herstellung eines umfassend inklusiven Arbeitsmarkts zu leisten. Die menschenrechtlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention verlangten dies. Die Umsetzung erfordere von den Werkstätten im Land erhebliche weitere Anstrengungen, die durch den Senat gesteuert und unterstützt werden müssen.

Bonn (kobinet) Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Armut bedroht. So erreichte die Armutsquote 2021 laut paritätischem Armutsbericht einen neuen Höchststand. Menschen mit Behinderung sind dabei besonders gefährdet, in die Armut abzurutschen, wie die Aktion Mensch mitteilt. „Und die aktuellen Entwicklungen werden die Situation noch verschärfen“, ist sich Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch, sicher. Denn aufgrund der aktuellen Inflation, der anhaltenden Corona-Pandemie und steigenden Energiekosten werde sich die wirtschaftliche Lage vieler Menschen in Deutschland ihrer Meinung nach weiter verschlechtern.

Köln (kobinet) Das Portal REHADAT-Talentplus steht nach einer Überarbeitung in neuem Layout online bereit: Mit erweiterten Inhalten, informiert das Portal Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber darüber, wie sie Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen im eigenen Unternehmen beschäftigen oder ausbilden können, heißt es in einer Presseinformation von REHADAT.

Berlin (kobinet) Als zynischen Etikettenschwindel bezeichnet der Runde Tisch Triage einen Vorschlag, der von Seiten der beteiligten Ärzt*innen bei der Anhörung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zu einem Triage-Gesetz am 28. Juli unterbreitet wurde: Statt von der umstrittenen Ex-Post-Triage solle bei den künftigen gesetzlichen Regelungen zur Triage von einer „Therapiezieländerung“ die Rede sein. BMG-Abteilungsleiter Joachim Becker sagte zu, diese Idee bei der Gesetzesüberarbeitung zu bedenken. „Wenn das BMG diesen üblen Taschenspielertrick realisiert, ist ihm die Gunst der Ärzteschaft offensichtlich wichtiger als die Menschenwürde der Betroffenen und die deutsche Verfassung“, konstatiert Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, die als Vorstandsfrau des NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. an der Anhörung teilgenommen hat.

Dortmund (kobinet) „Die Flucht aus dem Heimatland ist für alle Menschen eine große Belastung, besonders aber für Erwachsene und Kinder mit geistiger Behinderung. Im Autismus-Therapie-Zentrum in Dortmund/Hagen (ATZ) finden die Geflüchteten jetzt Unterstützung. Während die Erwachsenen Beratung zu Therapie und Formalitäten erhalten, können die Kinder in der Turnhalle spielen und toben.“ Über dieses Angebot berichtet die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter.

Berlin (kobinet) Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) legt in Deutschland die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen fest. Das Gesetz muss bis Juni 2025 umgesetzt werden – ab diesem Zeitpunkt müssen die im BFSG aufgeführten Produkte und Dienstleistungen barrierefrei sein. Dazu gehören beispielsweise Smartphones und Smart-TV, Bank- und Fahrkartenautomaten, E-Books sowie Online-Shops. Darauf weist die Bundesfachstelle Barrierefreiheit in ihrem Newsletter hin.

STUTTGART (kobinet) Rund 200.000 Euro für die Einrichtung von weiteren öffentlichen Toiletten, die speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit besonders schweren Behinderungen ausgerichtet sind, will das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration bereitstellen. Baden-Württemberg ist bislang das einzige Bundesland, das eine solche Ausstattung fördert.