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Stimmen zur Behindertenpolik: Da werden wir viel leisten müssen

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Foto: EU Schwerbehinderung

Berlin (kobinet) Die SPD, die Grünen und die FDP stellen derzeit die Bundesregierung und die Union ist in die Rolle der Opposition gerutscht. Durch diese neue Konstellation werden aus den ehemaligen Kritikern der Behindertenpolitik aus der Oppositionsrolle heraus, Parteien, die selbst in Regierungsverantwortung für die zukünftige Behindertenpolik stehen. Das Team des Nachrichtenportals von EU Schwerbehinderung hat mt einer Reihe von Akteur*innen gesprochen und dazu ein knapp 14minütiges Video erstellt, das nun auf YouTube veröffentlicht wurde.

„Der Koalitionsvertrag der ‚Ampel-Regierung‘ hat bei vielen Menschen eine Erwartungshaltung hervorgerufen. Die Erwartungshaltung findet ihr Fundament nicht nur im Koalitionsvertrag, sondern insbesondere auch in den Kritiken wieder, die seitens der damaligen Oppositionsparteien geäußert wurden“, heißt es in der Presseinformation von EU Schwerbehinderung zum Vidoe.

„Im Koalitionsvertrag stehen so viele spannende Sachen drin. Die Regierung muss jetzt endlich ihre Hausaufgaben machen“, betonte der Aktivist Ottmar Miles-Paul am 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen. Damit spricht Miles-Paul insbesondere die Erwartungen an, die seitens der Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag geweckt wurden. Miles-Paul legt dabei besonders Wert auf die barrierefreie Bahn, den Bäcker, aber auch das Kino, was sicherlich nur ein Teil der Gesamten ist, wo es oft noch an Barrierefreiheit hakt. Dabei ist Barrierefreiheit nicht nur ein Thema für Menschen mit Behinderungen, sondern auch von Familien mit Kinderwagen, aber auch von jemand mit einer temporären körperlichen Einschränkung, sei es das gebrochene Bein, wird Barrierefreiheit für wichtig erachtet, heißt es in der Ankündigung des Videobeitrags. Gerade weil Deutschland als alternde Gesellschaft gilt, ist Barrierefreiheit wohl eines der Themen für die Behindertenpolitik, denn auch jemand mit Gehwagen oder anderen mobilitätsunterstützenden Hilfsmitteln, wird Barrierefreiheit als ein wichtiges Gut verstehen.

„Verwunderlich war allerdings die Kritik insbesondere aus der Union. ‚Der Koalitionsvertrag spricht ja sehr viele Themen an und das ist schon mal gut‘, lobte der Unionsabgeordnete Wilfried Oellers. Allerdings folgt aus der Union nach dem Lob auch Kritik, wie Oellers darstellt, findet Inklusion im Koalitionsvertrag einen breiten Raum, ‚allerdings muss man jetzt auch sagen, dass manche Formulierungen relativ weich und wenig konkret sind. Stephanie Aeffner betonte, dass die Koalition einen Aktionsplan ‚für ein inklusives diverses und barrierefreies Gesundheitswesen‘ entwickeln will. Insgesamt scheint das Thema Barrierefreiheit ein wichtiges Thema zu sein. Allerdings fehlt es den betroffenen Menschen an Signalwirkung, dass überhaupt seitens der Bundesregierung, ein Wille da ist. Doch die Gesamtproblematik ist dann doch komplexer. Corinna Rüffer von Bündnis 90 / Die Grünen formuliert es so: ‚Das ist in der Tat im Angesicht der Gemengelage, in der wir uns gerade befinden, Ukrainekrieg Inflation etc., den Herausforderungen die wir ohnehin zu bewältigen haben und die alle Menschen in dieser Republik zu bewältigen haben, müssen wir ein Gucken, dass dieser Koalitionsvertrag nicht total untergepflügt wird und im Zweifelsfall mit anderen Prioritäten nicht einfach am Mangel an Geld scheitert“, heißt es zum Video.

Der Abgeordnete Takis Mehmet Ali von der SPD redet von einem „Bundesprogramm für Barrierefreiheit“. Dabei sieht man nicht nur die Barrieren auf der Straße, sondern man will „auch über die digitalen Barrieren“ in dem Bundesprogramm reden. „Da werden wir viel leisten“, so Takis Mehmet Ali. In dem Film-Beitrag werden einige Themen etwas konkretisiert.

Link zum Video mit den verschiedenen Statements

Video von EU Schwerbehinderung

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Uwe Heineker
01.08.2022 11:19
Zuletzt bearbeitet am 4 Monate zuvor von Uwe Heineker