Saarbrücken (kobinet) Durch seine Forschung im INCLUREG-Projekt ist Dr. phil. Stephan Schmider häufig in Werkstätten für Menschen mit Behinderung unterwegs. Er führte dort Interviews mit den Beschäftigten, stellte Fragen und analysierte diese im Anschluss daran. So lernte er viele Menschen mit Behinderung in ihrer direkten Arbeitsumgebung kennen. Seine Eindrücke und Ansätze zur Verbesserung der Situation schildert er in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten.
Karlsruhe (kobinet) Noch bis zum 12. April 2026 zeigt das Naturkundemuseum Karlsruhe die Große Sonderausstellung „Versammelt“. Die Ausstellung präsentiert ausgewählte Objekte aus allen Sammlungsbereichen des Museums. In unerwarteten Versammlungen eröffnen sich überraschende Verbindungen zwischen den Exponaten und sie erzählen uns Geschichten über ihre Herkunft, ihre Eigenschaften und ihre Bedeutung. Aus der Welt der Tiere oder der Gesteine und Minerale, aus den Tiefen der Meere oder aus dem Weltraum, Objekte aus den Anfängen des Museums ebenso wie neuere Sammlungsstücke. Die Ausstellung wurde konsequent mit Angeboten für blinde und sehbehinderte Menschen geplant und aufbereitet. Darauf hat Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Bochum (kobinet) Mehr als 150 Wissenschaftler*innen aus dem In- und Ausland protestieren gegen die drohende Schließung zentraler Institutionen der Disability Studies in Deutschland. In einem gemeinsamen Appell fordern der Verein Disability Studies Deutschland und die Arbeitsgemeinschaft Disability Studies den Erhalt der gefährdeten Institute in Hamburg und Köln. Von den Sparmaßnahmen oder gar von einer Schließung bedroht sind das Zentrum für Disability Studies und Teilhabeforschung (ZeDiSplus) an der Evangelischen Hochschule Hamburg sowie die Internationale Forschungsstelle für Disability Studies (iDiS) an der Universität zu Köln. Die Unterzeichner*innen wenden sich direkt an Hamburgs Wissenschaftssenatorin Maryam Blumenthal und NRW-Ministerin Ina Brandes.
Berlin (kobinet) Laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend sind nur 29 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. VdK-Präsidentin Verena Bentele findet, das ließe sich ändern: „Die Top-Themen auf der politischen Agenda waren: Außenpolitik, Rüstungsinvestitionen und Innovationsförderung. In vielen Bereichen wird entschlossen gehandelt und Zukunft gestaltet. Außer beim Thema Rente fehlt dagegen ein kraftvolles Angehen der sozialpolitischen Themen. Statt zu betonen, wie wichtig ein gut funktionierender Sozialstaat für den demokratischen Zusammenhalt ist, wird teilweise faktenfrei über Einsparungen und Kosten lamentiert. Ein starkes Bekenntnis zu einem leistungsfähigen und gerechten Sozialstaat ist bisher ausgeblieben. Die Menschen fragen sich zurecht, warum diese gesellschaftlich relevanten Themen nicht ganz oben auf der Agenda stehen und alle wichtigen Entscheidungen in Kommissionen ausgelagert werden.“
BERLIN (kobinet) Die Stärkung von Inklusion im Sport ist nach Einschätzung der Special Olympics Deutschland eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Insbesondere den Kommunen kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Als starker Partner unterstützt Special Olympics Deutschland bundesweit lokale Akteurinnen und Akteuren bei der Entwicklung inklusiver Strukturen. Mit dem neuen Leitfaden #ZusammenInklusiv – Teilhabe vor Ort möchte Special Olympics kommunalen Vertretern eine wertvolle Informations- und Lernhilfe an die Hand geben, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung im und durch Sport vor Ort zu stärken.
Berlin (kobinet) „Kein schweres Hochschleppen mehr dank stufenlosem Einstieg – das neue ICE-Modell L hat die Betriebszulassung erhalten. Ab Dezember verbindet er zwei deutsche Städte.“ So heißt es in einem Beitrag der ZEIT, auf den Alexander Ahrens die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Das Besondere an den Fahrzeugen ist der stufenlose Einstieg. Das ‚L‘ im Namen steht für ‚Low Floor‘. Das bedeutet: Reisende im Rollstuhl können ohne Hilfe ein- und aussteigen. Kinderwagen, schwere Koffer oder Fahrräder müssen nicht mehr über die Gleiskante und die Stufen hochgetragen werden“, heißt es weiter im ZEIT-Beitrag. Der Zug soll ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 auf der Strecke Berlin – Köln unterwegs sein.
Stuttgart (kobinet) „In jüngster Zeit werden – auch im Zuge des Regierungswechsels auf Bundesebene – Forderungen nach Leistungskürzungen für Menschen mit Behinderung laut, die diesen nach den Bestimmungen des im Jahr 2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetzes (BTHG) gewährt werden. Hierfür stehen exemplarisch Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, des Bundeskanzlers Friedrich Merz und des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Aufgrund des Sparzwangs in den Haushalten des Bundes, der Länder und Kommunen sollen die vermuteten Mehrbelastungen vor allem der kommunalen Haushalte, die durch das BTHG entstünden, durch entsprechende Einsparungen kompensiert werden.“ So heißt es von den Aktiven des Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL). Diese fragen sich: „Gibt es diese Mehrbelastungen, die vor allen Dingen durch die Ausgaben für die Eingliederungshilfe von Menschen mit Behinderung resultieren, tatsächlich oder sollen mögliche Kürzungen in diesem Bereich lediglich als Verschiebebahnhof dienen, die unbestreitbar hohen Sozialausgaben auf diesem Wege drastisch zu senken, um andere – durchaus notwendige – kommunale Leistungen weiterhin sicherstellen zu können?“
Oschersleben (kobinet) Erst fast zwei Jahre nach dem ersten Termin beim Standesamt und einer persönlichen Anhörung durch die Präsidentin am Amtsgericht Magdeburg erging Anfang des Jahres der Beschluss, dass das Standesamt die Eheschließung von Kathrin Pollnow und Klaus-Dieter Rose durchführen muss. Am 9. August 2025 konnten die beiden sich nun in Oschersleben das Ja-Wort nach einem längeren Rechtsstreit geben. Denn das Standesamt hatte die Ablehnung der Amtshandlung wegen fehlender Geschäftsfähigkeit verfügt. Dies geht aus einem Beitrag mit der Überschrift „Behinderung als Hürde: Nach 885 Tagen endlich verheiratet“ von Newsflash24 hervor.
Düsseldorf (kobinet) In Nordrhein-Westfalen müssen knapp 90.000 Bedarfsgemeinschaften jeden Monat von ihrem ohnehin knappen Regelsatz oder aus Ersparnissen Teile der Miete selbst bezahlen. Faktisch kommt dies einer Leistungskürzung gleich, da der Regelsatz eigentlich für andere Bereiche vorgesehen ist. Nach Einschätzung des VdK NRW betrifft dies auch ältere Menschen, die lange gearbeitet haben und nun auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung (SGB XII) angewiesen sind.
Berlin (kobinet) „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) muss nun endlich kommen! Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, den Gesetzgebungsprozess jetzt voranzubringen und den Entwurf endlich in die Verbändeanhörung zu geben. Menschen mit Behinderungen warten nun schon seit Jahren darauf – angekündigt wurde die Novelle des BGG bereits im Koalitionsvertrag der letzten Bundesregierung, nun ist sie Teil des ‚Sofortprogramms‘, das die neue Regierung prioritär umsetzen wollte. Doch das ist bislang nicht passiert!“ Diese Forderung hat der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, erhoben und über Facebook verbreitet.
STUTTGART (kobinet) Ein ständig steigender Bedarf an Angeboten für Kinder und Jugendliche, aber zu wenig finanzielle Fördermittel: Das ist die Lage der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Baden-Württemberg. Anlässlich des morgigen Internationalen Tags der Jugend fordern der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg und Jugendhilfeeinrichtungen eine sichere, auskömmliche und flächendeckende Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die drastische Unterfinanzierung führe dazu, Angebote einzuschränken und Elternbeiträge zu erhöhen.
STARNBERG bei München (kobinet) Die Lebenshilfe Starnberg erweitert ihr Wohnangebot für Menschen mit geistiger Behinderung im Landkreis Starnberg. Nach fünf Jahren intensiver Planung und Bauphase öffnet das Wohnheim in der Hanfelder Straße mit acht zusätzlichen Wohnplätzen seine Türen und bietet damit ab sofort 26 Bewohnerinnen und Bewohnern ein Zuhause. Mit dem Anbau in der Hanfelder Straße setzt die Lebenshilfe Starnberg bewusst ein Zeichen gegen den bundesweiten Trend rückläufiger stationärer Wohnplätze. Während in vielen Regionen Deutschlands und auch in Bayern die Zahl der verfügbaren Wohnplätze aufgrund von Fachkräftemangel und neuen Personalvorgaben sinkt, investiert Starnberg gezielt in den Ausbau und die Modernisierung seiner Wohnangebote für Menschen mit Behinderung.
HANNOVER (kobinet) Viele junge Menschen haben am 1. August ihre Ausbildung begonnen. Doch trotz Fachkräftemangels bleiben viele Stellen unbesetzt und immer mehr Jugendliche entscheiden sich nach der Schule fürs Jobben anstatt für eine Ausbildung. Hinzu kommt, dass gerade Schulabgänger mit einer Behinderung große Schwierigkeiten haben, einen Platz zu finden. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) betrachtet diese Situation mit großer Sorge und fordert anlässlich des „Internationalen Tags der Jugend“ am 12. August mehr Engagement von der Politik, wenn es um die Belange der jüngeren Generationen geht.
Bremen (kobinet) Die geplante Neugestaltung der Umsteigeanlage Domsheide in Bremen sieht vor, dass die Bus- und Straßenbahnhaltestellen an der Domsheide weiterhin getrennt bleiben. Nach diesen Plänen sollen die Haltestellen der Buslinien 24 und 25 sowie der Straßenbahnlinien 4, 6 und 8 jedoch um ca. 50 m in Richtung Wilhelm-Kaisen-Brücke verschoben werden. Hierdurch ergeben sich für die Domsheide, an der täglich 12.500 Personen umsteigen, lange Umstiegswege. Fahrgäste müssen künftig bis zu 185 Meter zwischen den Haltestellen zurücklegen. Besonders problematisch ist dabei das langgezogene Gefälle in der Balgebrückstraße, das die barrierefreie Nutzung des ÖPNV zusätzlich erschwert. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, ältere und andere beeinträchtigte Fahrgäste sind davon besonders betroffen und könnten wichtige Anschlüsse verpassen. Gegen diese Pläne führt nun ein Bündnis Bremer Behindertenverbände am 12. August 2025 um 17:30 Uhr eine Kundgebung für mehr Barrierefreiheit an der Domsheide/Glocke durch.
Röthenbach (kobinet) „Wenn ein Aufzug plötzlich stehen bleibt, ist der Griff zum Notrufknopf für die meisten Menschen eine Selbstverständlichkeit. Doch für gehörlose oder schwerhörige Personen ist dieser Standardweg oft unzureichend: Sie hören weder akustische Signale noch mündliche Rückmeldungen aus der Notrufzentrale. Die Telegärtner Elektronik GmbH hat hierfür ein visuelles Zwei-Sinne-Notrufsystem entwickelt, das entweder über ein Smartphone (VNS) oder über ein fest verbautes Touchdisplay (HBN) in der Aufzugkabine eine barrierefreie Lösung bietet.“ Darauf hat Judit Nothdurft in einer Presseinformation mti einem Hinweis auf ein Interview aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat vor kurzem seinen neuesten Newsletter veröffentlicht. Im Editorial heißt es u.a.: „Gerne hätten wir Ihnen in diesem Newsletter von Neuigkeiten zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) berichtet. Die Bundesregierung hat diese Reform in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit angekündigt – doch die Verbände haben den Referentenentwurf noch immer nicht zur Verbändeanhörung erhalten. Das BGG gibt es schon seit mehr als 20 Jahren. Es legt fest, wo Behörden und öffentliche Einrichtungen Barrieren beseitigen müssen – physische aber auch sprachliche. ‚Was fehlt ist aber zum Beispiel die Verpflichtung privater Anbieter von Waren und Dienstleistungen, für Barrierefreiheit zu sorgen. Deshalb ist eine Reform dringend notwendig‘, sagt Hannelore Loskill, Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrats in der Pressemitteilung des Aktionsbündnisses.
Berlin (kobinet) CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat nach Informationen des VdK gefordert, dass es in Zukunft nur noch bei Polizei, Justiz, Zoll und Finanzämtern neue Beamte geben soll. So möchte er die Anzahl der Beamtinnen und Beamten und damit die Kosten bei deren Altersversorgung erheblich reduzieren. Zu dieser Aussage hat sich die VdK-Präsidentin Verena Bentele zu Wort gemeldet: „Gut, dass endlich auch in der CDU über die Ungleichbehandlung von Beamtinnen und Beamten einerseits und Rentnerinnen und Rentnern andererseits diskutiert wird. Ich fordere Frau Bas als zuständige Ministerin auf, die Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung in der Rentenkommission zu behandeln und daraus konkrete Schritte ableiten zu lassen.“ Zudem forderte Verena Bentele, dass wer über die Rente bestimme, auch einzahlen müsse.
Köln (kobinet) „Wissenschaftler*innen warnen vor Kürzung bei Disability Studies“, so lautet der Titel eines Interviews mit Prof. Dr. Anne Waldschmidt, das am 8. August 2025 in der Sendung Campus & Karriere im Deutschlandfunk ausgestrahlt wurde. Hintergrund ist eine Petition mit dem Titel: „Disability Studies bedroht: Kritisch-emanzipatorische Wissenschaft schützen und stärken!“ Diese auf campact eingestellten Petition richtet sich an die Hamburger Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Maryam Blumenthal, die nordrhein-westfälische Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes sowie an die Rektorate der Universität zu Köln und der Ev. Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Hamburg. Hintergrund ist, dass sowohl in Hamburg, als auch in Köln die renommierten Programme für Disability Studies in ihrer Fortführung massiv bedroht sind.
Berlin (kobinet) Alles Geschaffene ist vergänglich. Strebt weiter, bemüht euch, unablässig achtsam zu sein.
Wien (kobinet) Wer gute, tagesaktuelle und verlässliche Informationen über die Behindertenpolitik in Österreich sucht, für diejenigen ist die Internetadresse www.bizeps.or.at ein Muss und guter Anker. Heute, am 10. August 2025, begeht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS das 30-jährige Jubiläum seiner Online-Präsenz. Der österreichische Online-Nachrichtendienst wurde 1995 mit dem Interabilist gestartet und seither kontinuierlich ausgebaut. „Am 31. Juli haben wir www.bizeps.or.at im frischen, neugestalteten Design online gestellt – gestaltet und umgesetzt von Liechtenecker, dem UX Design & Development Studio“, heißt es u.a. in der Chronik über die Entwicklung der Online-Präsenz von BIZEPS, die zum 30jährigen Jubiläum auf deren Internetseite eingestellt wurde.
STUTTGART (kobinet) Der Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung (lvkm) Baden-Württemberg hat in einem Ratgeber in Leichter Sprache die wichtigsten Ratschläge dafür zusammengefasst, was man für einen Notfall alles benötigt und deshalb darauf vorbereitet sein sollte. Ob Hochwasser, Starkregen oder Erdbeben oder andere Notfälle kommen plötzlich und ohne Ankündigung. Was zu tun ist, wenn der Strom ausfällt oder die Wasserleitung kaputt ist. Darauf sollte jeder vorbereitet sein. Persönliche Vorsorge gibt Sicherheit. Worauf es im Notfall ankommt und wie man einen Notvorrat an Essen und Getränke anlegt, das wird in diesem Ratgeber in Leichter Sprache erklärt.
Emmerich (kobinet) „Zum zweiten Mal lädt die ‚Initiative Barrierefrei – lauter werden‘ aus Emmerich zu einem Expertentag mit Fachvorträgen und Gesprächsrunden ein. Am Samstag, 30. August, findet von 10 bis 16.30 Uhr der ‚Expertentag 2.0‘ in der Wasserburg Rindern statt; die Teilnahme ist kostenfrei. Auf dem Programm stehen unter dem Motto ‚Netzwerke schaffen und nutzen‘ Informationen, Austausch und Gespräche zum Thema Inklusion mit Betroffenen und Experten. Im Vorfeld spricht Corina Grieger (50), die 1. Vorsitzende von ‚Lauter werden‘, im NN-Interview über die kommende Veranstaltung, über die Initiative und die Frage: Wie barrierefrei ist Emmerich?“ So heißt es in der Einführung des in den Niederrhein Nachrichten veröffentlichten Interviews, auf das Bruno Janßen die kobinet-nachrichten aufgmerksam gemacht hat.
HANNOVER (kobinet) Nachdem der Deutsche Mieterbund vor steigenden Kosten bei der Fernwärme warnt und das das Land Niedersachsen die Fernwärmeversorgung weiter ausbauen will, fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen angesichts dieser Prognose einen Preisdeckel und einen Sozialfonds für Menschen mit geringem Einkommen. Der Deutsche Mieterbund rechnet mit 27 Prozent höheren Heizkosten bei der Fernwärme. Das Problem besteht dabei darin, dass, im Gegensatz zur Gasversorgung betroffene Mieterinnen und Mieter ihren Anbieter nicht wechseln können. In vielen Regionen in Niedersachsen gibt es nur ein Unternehmen, das Fernwärme zur Verfügung stellt.
Berlin (kobinet) Am 15. Oktober, dem Tag des weißen Stockes 2025, werden blinde, sehbehinderte und sehende Kunstschaffende gemeinsam am Berliner S-Bahnhof Olympiastadion einen Bahnsteig gestalten und so ein Zeichen für mehr Barrierefreiheit und Sicherheit im öffentlichen Raum setzen. Ziel der Aktion: Mehr Aufmerksamkeit für Blindenleitstreifen! Und das aus gutem Grund: Leider ist viel zu wenig bekannt, wozu Leitstreifen dienen und wie wichtig sie insbesondere an Bahnsteigkanten sind. Das führt dazu, dass wartende Fahrgäste oder deren Gepäckstücke die Leitstreifen blockieren, was Menschen mit Seheinschränkung stolpern lässt oder gar zu gefährlichen Umwegen zwingt. Darauf hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in seinem aktuellen Newsletter dbsv-direkt aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Die ersten 100 Tage hat die schwarz-rote Bundesregierung mittlerweile hinter sich. Daher lohnt sich ein Blick zurück. „Vor der Wahl hat der Deutsche Behindertenrat (DBR) Forderungen an die künftige Bundesregierung veröffentlicht. Einige dieser Forderungen greift die neue Bundesregierungen ihrem Koalitionsvertrag auf, andere fehlen dort. Der DBR hat genauer hingesehen. In einer Übersicht auf der DBR-Website ist nachzulesen, welche Reformen die neue Bundesregierung in den kommenden vier Jahren in Bezug auf die behindertenpolitischen Forderungen angehen will und wie der DBR diese Vorhaben bewertet“, heißt es im neusten Newsletter des Deutschen Behindertenrates.
Hamburg (kobinet) „Disability Studies bedroht: Kritisch-emanzipatorische Wissenschaft schützen und stärken!“ So lautet der Titel einer auf campact eingestellten Petition an die Hamburger Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Maryam Blumenthal, die nordrhein-westfälische Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes sowie an die Rektorate der Universität zu Köln und der Ev. Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Hamburg. Hintergrund ist, dass sowohl in Hamburg, als auch in Köln die renommierten Programme für Disability Studies in ihrer Fortführung massiv bedroht sind.
OSNABRÜCK (kobinet) Die Lebenshilfe Osnabrück hat gestern die neue Inklusionsrichtlinie des Landes Niedersachsen ausdrücklich begrüßt. Mit dem kürzlich veröffentlichten Förderaufruf zur „Toilette für alle“ fördert Niedersachsen erstmals systematisch die Ausstattung öffentlich zugänglicher Orte mit barrierefreien Sanitärräumen für Menschen mit schwersten Behinderungen. Nach Meinung der Lebenshilfe Osnabrück ist das ein Meilenstein für mehr Teilhabe.
DÜSSELDORF (kobinet) Fünf Wochen vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen appelliert der Sozialverband VdK NRW an Kreise, Städte und Gemeinden, ihrer zentralen Verantwortung in der Sozialpolitik gerecht zu werden. „Kommunalpolitik bestimmt den Alltag von Millionen Menschen“, betont Thomas Zander, Vorstandssprecher des VdK NRW. „Ob Pflege, Nahverkehr, Gesundheit oder bezahlbarer Wohnraum – viele Entscheidungen, die das Leben vor Ort maßgeblich beeinflussen, werden auf kommunaler Ebene getroffen und umgesetzt. Hier fordern wir eine klare soziale Priorisierung“, so Thomas Zander.
KÖLN (kobinet) Zum zwölften Mal vergibt die Stadt Köln der Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik (KIB). Dieser KIB zeichnet beispielhafte Projekte aus, die das Leben von Menschen mit Behinderung in Köln verbessern. Die Ausschreibung für den KIB ist bereits gestartet. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. September 2025.
Köln (kobinet) Die heiße Phase für des Wahlkampfs für die Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat begonnen. Dort werden am 14. September 2025 die Kommunalparlamente und die Besetzung einer Reihe weiterer kommunaler Ämter neu gewählt. Dass Wahlkampfzeiten auch gute Zeiten sind, um mit Kandidat*innen ins Gespräch zu kommen, sie nach ihren Plänen zum Beispiel zum Thema Inklusion zu befragen und ihnen einige Botschaften mit auf den Weg zu geben, das weiß auch Natalie Dedreux. Die Aktivistin, die sich vor allem für die Rechte von Menschen mit Down Syndrom einsetzt, hat sich an eine Reihe von Kandidat*innen in Köln gewandt, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Neben der Tatsache, dass auch einige behinderte Menschen selbst für die Kommunalparlamente kandidieren, sind die persönliche Ansprache der Kandidat*innen und natürlich das Wählen selbst wichtige Instrument der politischen Beteiligung.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat am 6. August 2025 das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten beschlossen. Mit dem sogenannten Rentenpaket 2025 werden drei zentrale Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt, wie es in einer Presseinformation des Bundesministerium für Arbeit und Soziales heißt: die Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent bis 2031, die vollständige Gleichstellung der Kindererziehungszeit in der Rentenversicherung für vor 1992 geborene Kinder sowie die Aufhebung des Anschlussverbots bei sachgrundlosen Befristungen für Personen nach Erreichen der Regelaltersgrenze.
Berlin (kobinet) Die VdK-Präsidentin Verena Bentele hat sich zum am 6. August im Bundeskabinett beschlossenen Rentenpaket geäußert: „Die Festschreibung des Rentenniveaus bei 48 Prozent und die Angleichung der Mütterrente stärkt das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung. Nach all den absurden Vorschlägen, die Regelaltersgrenze zu verlängern oder die Witwenrente abzuschaffen, ist diese Botschaft an die vielen gesetzlich Rentenversicherten wichtig. Dass beide Projekte aus Steuermitteln finanziert werden, ist nur richtig, immerhin geht es um Maßnahmen, die der ganzen Gesellschaft nutzen.“
Wien (kobinet) „Vor 20 Jahren – im Juni 2005 vom Nationalrat beschlossen – wurde die Behindertenanwaltschaft als Unterstützung im Kampf gegen Diskriminierung ins Leben gerufen. Lange jedoch war ihre tatsächliche Hilfestellung eher begrenzt. Mit der Eröffnung neuer Regionalbüros könnte sich dies nun – möglicherweise – ändern.“ So heißt es im österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Die Bilanz der vergangenen 20 Jahre zeige leider, dass die Behindertenanwaltschaft ihren gesetzlichen Aufgaben nicht gerecht wurde, schreibt Martin Ladstätter in seinem Kommentar zu diesem Jubiläum.
Barsinghausen (kobinet) Frau Deana Gunia schildert uns Ihre Erlebnisse mit Ihrem Elektrorollstuhl.
Seit knapp zwei Jahren bin ich durch eine chronische Erkrankung auf einen Elektrorollstuhl
angewiesen. Anfangs war ich erleichtert: Endlich wieder mobil! Doch diese Hoffnung wich
schnell einer harten Realität. Denn: Mobilität bedeutet für Menschen im Rollstuhl einen
täglichen Kampf – gegen Straßen, Treppen, Technik, Ignoranz – und manchmal auch gegen
Menschen.
BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung hat im Kabinett das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Pflegekompetenzgesetz) und das Pflegefachassistenzgesetz beschlossen. Die Sprecherin für Pflegepolitik Simone Fischer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) erklärt dazu, dass was als Aufbruch verkauft wird, ist in Wahrheit ein Rückschritt in zentralen Punkten wäre. „Statt konsequenter Stärkung von Pflegekompetenz, Entlastung und Teilhabe erleben wir Streichungen, Kürzungen und verpasste Chancen. Es fehlt der Mut zur echten Veränderung. Auch in der Pflege zeigt sich: Diese Koalition bleibt eine Koalition des Rückschritts.“, sagt Fischer.
BERLIN (kobinet) Das erfolgreiche Host Town Program während der Special Olympics World Games Berlin 2023 hat gezeigt, dass mehr Teilhabe durch Inklusion im Sport ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag ist und, dass das Potential der lokalen Ebene dabei enorm ist. Kommunen, egal ob Kleinstgemeinde, Großstadt oder Landkreis, spielen damit bundesweit eine zentrale Rolle für nachhaltige Inklusion. Gleichzeitig äußern Kommunen und kommunale Partner den Bedarf nach Orientierung und direkten Umsetzungshilfen. Mit der Initiative #ZusammenInklusiv – Teilhabe vor Ort unterstützt Special Olympics in ganz Deutschland daher als starker Partner Strukturen vor Ort bei der Inklusions- und Teilhabeförderung. Mit dem kostenfreien, digitalen Selbstlernkurs freut sich Special Olympics Deutschland, den Kommunen ein neues Informations- und Lernangebot zur Verfügung zu stellen.
MÜNCHEN (kobinet) Der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) und die Vereinigung Kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern (VKIB) fordern von der Staatsregierung konsequentes Handeln. Trotz klarer gesetzlicher Vorgaben stoßen blinde und sehbehinderte Menschen im Berufsleben weiterhin auf digitale Hürden. Der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) und die Vereinigung Kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern (VKIB) fordern deshalb, dass Barrierefreiheit in der digitalen Arbeitswelt endlich flächendeckend umgesetzt wird.
Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung hat keinerlei Verständnis mehr für die anhaltende Blockade von Regelungen für mehr Barrierefreiheit durch das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium und das von der CSU geleitete Bundesinnenministerium. Der Zusammenschluss von Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen ist verärgert darüber, dass der ursprünglich für den 6. August 2025 geplante Beschluss des Gesetzentwurfs zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit weiterhin blockiert wird. „Immer wieder wird uns mehr Barrierefreiheit versprochen, nur um diese Versprechen gleich wieder zu brechen“, kritisierte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, das unverständliche politische Gerangel um Regelungen für mehr Barrierefreiheit.
Erfurt (kobinet) „Mit dem neuen Sonderprogramm ‚Inklusive Arbeitswelt Thüringen‘ setzt der Freistaat Thüringen ein starkes Zeichen für mehr Inklusion im Berufsleben. Ab dem 1. Juli 2025 unterstützt das auf fünf Jahre angelegte Programm gezielt die Beschäftigung und Ausbildung von schwerbehinderten Menschen in Thüringer Unternehmen und Dienststellen. Hinter dem Sonderprogramm stecken viele Einzelpakete, die die Ausbildung und Arbeit schwerbehinderter Azubis und Arbeitnehmer in Thüringen attraktiv für Arbeitgeber machen soll“, heißt es auf der Internetseite des Landesverwaltungsamt des Freistaat Thüringen. Darauf hat Barbara Vieweg vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) die kobinet-nachrichten als Reaktion auf die Meldung über die derzeit enorm hohe Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen aufmerksam gemacht.
Kassel (kobinet) Der 27jährige Kuba möchte von zu Hause ausziehen. Damit er nicht mehr auf die Hilfe seiner Eltern angewiesen ist, braucht er 24 Stunden Assistenz. Die hat er beim Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen beantragt. Zehn Monate, über 60 Mails und etliche Briefe habe es gedauert, bis vom LWV das Geld für elf Stunden tägliche Assistenz kam. Kuba findet: Zu spät, zu wenig, und Ausziehen geht immer noch nicht. So heißt es in einem aktuellen Bericht der hessenschau, der sich auch mit dem enormen Bürokratieaufwand befasst, den der LWV Hessen betreibt. Für den 19. August 2025 ruft ver.di für eine Demonstration ab 14:00 Uhr vom Kasseler Hauptbahnhof zum Landeswohlfahrtsverband Hessen für eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung der sozialen Arbeit in Hessen auf.
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