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Bundestag debattiert zum Bundesteilhabegesetz

Person mit kobinet-T-Shirt mit Blick auf den Reichstag
Person mit kobinet-T-Shirt mit Blick auf den Reichstag
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Viel wurde während des Wahlkampfs und nach dem Start der schwarz-roten Bundesregierung über die Eingliederungshilfe und die damit verbundenen Kosten diskutiert. Eine Petition an Friedrich Merz gegen Kürzungen bei der Teilhabe behinderter Menschen hat mittlerweile über 235.000 Unterstützer. Nun wird das Thema zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode ausführlich im Plenum des Deutschen Bundestags diskutiert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel "Selbstbestimmung sichern und Teilhabe stärken – Die Fortschritte des Bundesteilhabegesetzes bewahren" in den Bundestag eingebracht. Nach der derzeitigen Planung findet die Debatte zu diesem Antrag, die im Internet unter www.bundestag.de übertragen wird, am 9. Oktober 2025 gegen 19:25 Uhr statt.

Im Anschluss an die 30-minütige Debatte soll der Antrag an die Ausschüsse überwiesen werden. Bei den weiteren Beratungen soll der Ausschuss für Arbeit und Soziales die Federführung übernehmen, heißt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.

Link zu weiteren Informationen zum Grünen-Antrag zum Bundesteilhabegesetz

Link zur Tagesordnung des Bundestagsplenums, in der die aktuellen Zeiten dem Debattenverlauf angepasst werden