Berlin (kobinet) Das Corona-Virus lässt nicht locker, so dass derzeit wieder ein Rekord an täglichen Neuinfektionen den nächsten jagt. Und auch die Situation in den Krankenhäusern wird wieder brisant, so dass das Gespenst der Triage wieder umgeht. Gerade für viele behinderte Menschen mit Vorerkrankungen bzw. höherer Gefährdung bei Infektionen mit dem Corona-Virus sind dies keine guten Nachrichten. Handlungsbedarf ist also angesagt, um nicht weitere Menschenleben zu riskieren.
Münster (kobinet) Inklusion von Menschen mit Behinderungen bleibt nach Ansicht der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGüS) ein zentrales politische Ziel. Darauf weist die BAGüS in ihren Positionen mit Vorschlägen für den Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages hin. Die BAGüS krítisiert darin, dass das Thema Inklusion von Menschen mit Behinderungen an keiner Stelle in der Gliederung der Arbeitsgruppen für die aktuellen Koalitionsverhandlungen auftaucht. Dies sei einerseits bedenklich und andererseits richtig, weil das Thema in vielen Arbeitsgruppen eine Rolle spielt. Die BAGüS erwartet daher, dass sich das dann im Text der Koalitionsvereinbarung wiederfinde.
Bonn (kobinet) Anfang 2022 startet die Aktion Mensch ein Qualifizierungsprogramm zur Prozessbegleitung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf erfolgreichen Inklusionsprozessen im Sozialraum. In dem sechsmonatigen Training lernen die Teilnehmer*innen, wie sie Inklusions-Netzwerke beim Aufbau inklusiver Strukturen und der Umsetzung inklusiver Prozesse unterstützen. Bewerbungen sind noch bis zum 10. Dezember möglich, wie es auf der Internetseite der Aktion Mensch heißt.
BERLIN (kobinet) Einer repräsentativen Forsa-Umfrage nach, welche im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes erstellt wurde, glaubt 85 Prozent der Bevölkerung glaubt nicht, dass die aktuellen Hartz IV-Leistungen ausreichen, um den alltäglichen Lebensunterhalt bestreiten zu können. Für die grundlegenden Ausgaben werden 811 Euro im Monat im Durchschnitt als nötig erachtet, ein Betrag der jedoch 80 Prozent über dem liegt, was alleinlebenden Grundsicherungsbeziehenden derzeit tatsächlich zugestanden wird, nämlich 446 Euro.. Es könne nicht sein, dass ausgerechnet die Ärmsten in dieser Gesellschaft von der neuen Bundesregierung in ihrer Not im Stich gelassen werden, mahnt der Paritätische und fordert eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze ein.
BERLIN (kobinet) Angesichts der aktuellen Debatten um die Bahn sowie die in diesem zusammenhang vielfach geforderte Trennung von Fahrweg und Verkehr bei der DB fordert der Bahnkundenverband, alle Erfahrungen und Auswirkungen der seit fast 30 Jahre andauernden Bahnreform durch die neue Bundesregierung alles auf den Prüfstand zu stellen. Die durch die erste Bahnreform angerichteten Blessuren im Bahnsystem sind aus Sicht des Bahnkundenverbandes anders nicht zu heilen.
Münster (kobinet) Vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020 erhielten im Wirkungsbereich des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) 266 Unternehmen, die Werkstattbeschäftigte ein sozialversicherungspflichtiges Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis ermöglichten, Lohnkostenzuschüsse mit dem LWL-Budget für Arbeit und wurden vom Integrationsfachdienst (IFD) beim Wechsel auf den allgemeinen Arbeitsmarkt begleitet. Insgesamt wurden in dieser Zeit über 1.100 Fördermodule mit ca. 26 Millionen Euro bewilligt. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für den Sozialausschuss des LWL hervor.
Kassel (kobinet) Über 60 Teilnehmende aus mehr als 40 Organisationen haben am 18. Oktober an einem von der Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung (BAG UB) organisierten Austausch von anderen Leistungsanbietern in Kassel teilgenommen. Die Regelungen zu den „Anderen Leistungsanbietern“ als Alternative zur Werkstatt für behinderte Menschen sind im § 60 SGB IX geregelt und sollen die Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt fördern. Der begonnene Austausch soll intensiviert und nächstes Jahr mit einem weiteren Treffen fortgeführt werden.
Münster (kobinet) „Rollstuhlgerechte Zimmer, induktive Höranlage und inklusive Personalplanung – damit punktet das Hotel Marco Polo in Münster. Hier erleben die Gäste Inklusion als ganz selbstverständlich. Sowohl im Gebäude als auch im Service, wo Menschen mit und ohne Behinderung Hand in Hand arbeiten.“ Auf diesen Inklusionsbetrieb weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
Dresden (kobinet) Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder sind am 14. und 15. Oktober 2021 in Dresden zusammengekommen. Dabei haben sie Forderungen an die neue Bundesregierung aufgeschrieben. Diese Forderungen wurden in den Dresdner Positionen zusammengefasst. Diese wurden mittlerweile auch in verständlicher Sprache veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Unsere aktive Leserin Sandra Uhling informierte uns zu Ihrer Petition. Wir veröffentlichen das gern.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat (DBR) lädt zu seiner Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ein. Unter dem Motto „Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?“ wird sich alles um die großen Themen Barrierefreiheit und Diskriminierungsschutz drehen – und um die Fragen: Wo steht Deutschland aktuell? In welchen Bereichen hakt es? Und was muss sich in der kommenden Legislaturperiode ändern? Die Veranstaltung wird im Livestream auf YouTube übertragen wie das Aktionsbündnis nun ankündigte.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK kritisiert die Pläne der Gesundheitsminister, eine Testpflicht für Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen alle zwei Tage einzuführen. „Das reicht nicht und wird die verletzliche Gruppe der Heimbewohner und Patienten nicht ausreichend schützen. Wer täglich in die Einrichtung kommt, muss täglich getestet werden, egal ob Personal oder Besucher. Das muss unabhängig vom Impfstatus geschehen. Es ist nicht zielführend, Angehörige, die jeden Tag zu Besuch kommen, tagesaktuell zu testen, aber das Personal nur alle zwei Tage“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele in Berlin.
Berlin (kobinet) Während der exkludierende Charakter von Werkstätten für behinderte Menschen im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention immer wieder kritisiert wird, betrachtet Wilfried Oellers diese als Teil einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik. „Für die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag sind Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetriebe und Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ein fester Bestandteil einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik“, betonte der CDU-Abgeordnete, der in der letzten Legislaturperiode die Funktion des Behindertenbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausübte im Interview mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten, bei dem es u.a. auch um die Einbeziehung von Werkstätten in Sachen Gewaltschutz ging.
Berlin (kobinet) Der Zeitraum der Förderung des Umbaus zu barrierefreien InklusionsTaxis in Berlin endet in diesem Jahr. In den vergangenen Wochen sind deshalb aus dem Taxigewerbe noch viele Anträge auf Übernahme der Umbaukosten gestellt worden. Obwohl der gut gefüllte Fördertopf bei weitem nicht ausgeschöpft ist, werden viele der aktuellen Anträge aber nach Informationen des Landesverband Berlin-Brandenburg des Sozialverband Deutschland (SoVD) nicht mehr berücksichtigt.
MÜNSTER (kobinet) Anlässlich des Jubiläums „26 Jahre Netzwerk – 25 Jahre NetzwerkBüro“ sowie des Projektstarts von „Sicher, Stark und Selbstbestimmt – vernetzt!“ hat sich der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, mit Vertreterinnen des Netzwerks Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen getroffen. Das Gespräch wurde zum dringend notwendigen Austausch genutzt, über Wege zu reden, der Gewalt vorzubeugen und Opfer besser zu unterstützen.
BERLIN (kobinet) Die Verteilung privater Vermögen in Deutschland wird nach einer repräsentativen Umfrage von einer klaren Mehrheit der Bevölkerung als ungerecht empfunden. Zugleich wird es für wichtig gehalten, großen Reichtum stärker als bisher zur Finanzierung des Gemeinwohls heranzuziehen. Hoher Investitionsbedarf wird in Bereichen wie Pflege, Bildung, Soziales, Umwelt und Digitalisierung gesehen. Der Paritätische, der BUND und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft warnen deshalb die Ampel-Verhandlungspartner davor, Steuererhöhungen zum Tabu zu erklären
EISENACH (kobinet) Unter der Leitug des ehemaligen Handballbundesliga-Spielers Bernd Fichtner und in Anwesenheit von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde in Eisenach der erste Rollstuhl-Handball-Sportverein dieses Bundeslandes gegründet. Die ersten Trainigseinheiten bei der Abteilung „Ich lebe ohne Hindernisse“ (IHLO) beim Rehasportverein Mühlhausen wurden auch möglich, weil die Hasselmann-GmbH dazu zehn Sportrollstühle finanziert hatte.
Kassel (kobinet) Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man meinen, dass man sich in einem Theater der Widerholung befindet. Mit der kalten Jahreszeit hat nun auch eine neue Welle der Corona-Pandemie Deutschland erfasst. Angesichts extrem steigender Infektions-, Hospitalisierungs- und Sterberaten gilt gerade für Menschen mit Vorerkrankungen bzw. besonderen gesundheitlichen Herausforderungen wieder Alarmstufe Rot. 37.120 Neuinfektionen an einem Tag und 154 Menschen, die im Zusammenhang mit dem Virus am 4. November gestorben sind, mahnen zur Vorsicht.
Berlin (kobinet) Vielen auf Bundesebene behindertenpolitisch Aktiven ist Dr. Carola Brückner im Rahmen ihrer langjährigen Tätigkeit als Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt. Nun hat sie den Sprung zur Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Spandau geschafft, wo sie nun die erste Frau an der Spitze von Spandau ist.
Hamburg (kobinet) Die Hamburger Verkehrsbehörde hat am 4. November gemeinsam mit der Evangelischen Stiftung Alsterdorf und Stromnetz Hamburg den ersten Stand für E-Taxis eröffnet. Der Stand ist mit einer Doppel-Schnell-Ladestation exklusiv für Taxen ausgestattet und dient als Ergänzung und Unterstützung des Projekts „Zukunftstaxi“. In dem Projekt fördert die Stadt Hamburg gemeinsam mit über 30 privaten und öffentlichen Partner die Umstellung von Hamburgs Taxi-Flotte auf elektrische Antriebe. Passend zum ersten rein elektrischen Taxi-Stand haben auch die ersten beiden so genannten „London-Taxis“ in Hamburg ihren Betrieb aufgenommen.
Berlin (kobinet) Wenn es nach Dr. Sigrid Arnade und vielen Aktiven aus der Behindertenbewegung geht, hätte die deutsche Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention längst geändert werden müssen, zumal darin noch von Integration statt von Inklusion gesprochen wird und eine Schattenübersetzung des NETZWERK ARTIKEL 3 aufzeigt, wie es gehen kann. Nun schlägt die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung den voraussichtlichen neuen Koalitionär*innen von SPD, Grünen und FDP vor, die deutsche Übersetzung der Konvention endlich als erste vertrauensbildende Maßnahme für eine neue Behindertenpolitik entsprechend anzupassen, wie dies Österreich beispielsweise schon längst getan hat.
Berlin (kobinet) Stephanie Aeffner ist nicht nur die erste Rollstuhlnutzerin im Bundestag, sondern als neu gewählte Abgeordnete gleich für die Grünen mit dabei bei den Koalitionsverhandlungen. Im Interview mit ZEIT ONLINE pladiert sie für einen politischen und gesellschaftlichen Wandel in der Wahrnehmung von Behindertenpolitik und macht deutlich, dass Behindertenpolitik kein bloßes Sozialgedöns, sondern Menschenrechtspolitik ist. „Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung, auf Zugang zum Gesundheitssystem, ein Recht auf politische Teilhabe. Es geht um elementare Menschenrechte“, stellt sie klar.
BERLIN (kobinet) Nach einer Verordnung der amtierenden Bundesregierung soll der Bundeszuschuss für die gesetzlichen Krankenversicherungen und das Jahr 2022 nochmals um sieben Milliarden Euro erhöht werden. Das wurde jetz angesichts der angespannten Finanzlage in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entschieden.
BERLIN (kobinet) Die ökologische Wende benötigt eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, oder sie wird scheitern. Mit dem Blick auf den UN-Klimagipfel im schottischen Glasgow, bei dem sich auch eine Klima-Allianz von 140 Organisationen zu Wort meldet, unterstreicht der SoVD-Präsident Adolf Bauer, dass es keinen Widerrspruch zwischen Ökologie und dem Sozialen geben darf.
Bad Segeberg (kobinet) „Was sind gute Nachrichten zur Inklusion?“ So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die das NETZWERK ARTIKEL 3 im Rahmen eines neuen Projektes am 3. November zusammen mit dem Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) Sascha Lang durchgeführt hat. Dabei kamen nicht nur viele Ideen für gute Nachrichten zur Inklusion zur Sprache, sondern das besondere daran war, dass die Veranstaltung als Podcast gestaltet und nun auch für all diejenigen, die nicht dabei sein konnten, veröffentlicht wurde.
Berlin (kobinet) Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen hat am 27. Oktober 2017 die „Allgemeine Bemerkung Nr. 5 zum selbstbestimmten Leben und Inklusion in die Gemeinschaft“ veröffentlicht. Nun wurde die deutsche Übersetzung dieses für viele behinderte Menschen sehr wichtigen Dokuments vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht, wie die Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Institut für Menschenrechte mitteilt.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration haben gemeinsam eine Stärkung des Engagements gegen Diskriminierung gefordert. Die Ergebnisse ihres Vierten Gemeinsamen Berichts an den Deutschen Bundestag, der am 3. November veröffentlicht wurde, unterstreichen die Dringlichkeit, mit der der Einsatz für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen gestärkt werden müsse.
Mainz (kobinet) „Rheinland-Pfalz ist ein Land des Miteinanders. Wir stellen uns gegen Benachteiligung und wollen mehr als ein bloßes Nebeneinander. Unser Ziel bleibt weiter, dass Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich zusammen leben, lernen, arbeiten und ihre Freizeit gemeinsam gestalten. Inklusion ist keine milde Gabe, sondern ein Menschenrecht“, betonten der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer und der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, anlässlich der Konstituierung des Landesbeirats zur Teilhabe behinderter Menschen in der neuen Legislaturperiode in Mainz.
Berlin (kobinet) Die Vorsitzende des Kindernetzwerks, Dr. Annette Mund, appelliert an die Bundesregierung, das Intensivpflegestärkungsgesetz nachzubessern: „Sichern Sie schwer kranken Kindern und Jugendlichen ein Leben in ihren Familien und die Chance auf eine altersentsprechende Entwicklung, indem Sie krankheitsspezifische und verrichtungsbezogene Leistungen ausreichend und zweckmäßig zur Verfügung stellen“, schreibt sie in einer Presseinformation des Kindernetzwerk.
Berlin (kobinet) Dr. Rainer Brockhaus, Vorstand der CBM Christoffel-Blindenmission, und der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel laden zu einer virtuellen Fachveranstaltung zu Gewalt an Frauen mit Behinderungen am 25. November von 14:00 bis 15:30 Uhr ein. Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen wollen sie zusammen mit einer Reihe von Referent*innen für das Thema Mehrfachdiskriminierung und Gewalt an Frauen mit Behinderungen als globale Herausforderung sensibilisieren, wie es in der Ankündigung der Veranstaltung heißt.
Berlin (kobinet) Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen und Gehörlose, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe leben oder arbeiten, gehören zu den am meisten gefährdeten Gruppen, wenn es um sexuellen Kindesmissbrauch geht. Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen sind zwei- bis dreimal häufiger von sexueller Gewalt durch Erwachsene in ihrer Kindheit betroffen, Männer sind ebenfalls häufig betroffen. Gleichzeitig werden Menschen mit Beeinträchtigungen bei konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung des Problems oft übersehen. Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs will die Erfahrungen und Forderungen dieser Gruppe stärker berücksichtigen und hat daher in Berlin ein Pilotprojekt gestartet.
Glasgow (kobinet) Großbritannien ist für einen höheren Grad an Barrierefreiheit bekannt. Die Vereinten Nationen haben bereits 2006 die UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet, die Barrierefreiheit vorschreibt und im Zusammenhang mit den Maßnahmen gegen den Klimawandel wird immer wieder die soziale Komponente und die Verbindung zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit betont. Das alles hat nicht verhindert, dass die israelische Energieministerin, die einen Elektrorollstuhl nutzt, aufgrund von Barrieren nicht an einer Veranstaltung zur Klimakonferenz in Glasgow teilnehmen konnte.
BERLIN (kobinet) Die Berlinische Galerie zeigt noch bis zum 17. Januar 2022 Arbeiten des Schweizer Künstlers Ferdinand Hodler. In diese Ausstellung„ „Ferdinand Hodler und die Berliner Moderne“ sind rund 50 Gemälde des Künstlers, darunter 30 aus dem Kunstmuseum Bern, das Kooperationspartner der Schau ist, zu sehen. Zu dieser Ausstellung gibt es ein Programm in Deutscher Gebärdensprache.
BERLIN (kobinet) Eigentllich war das Host Town Program (Programm der Gasteber-Städte) mit der Überschrift “170 Nationen – 170 inklusive Kommunen” gestartet. Dieses größtes inklusives Kommunalprojekt Deutschlands wird voraussichtich weit übertroffen – bisher wollen weit mehr als 200 Kommunen Gastgeberstadt der Special Olympics World Games Berlin 2023 werden.
BERLIN / BONN (kobinet) Die Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE), Dachverband für die rund vier Millionen Menschen mit Seltenen Erkrankungen in Deutschland und Mitglied im Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen (NAMSE) haben sich stets fürTransparenz und Qualitätssicherung in der Versorgung der Patientinnen und Patienten mit seltenen Erkrankungen eingesetzt. In diesem Bemühen wurde nun ein Fortschritt erreicht.
Berlin (kobinet) In seinem neuesten Newsletter für den Monat Oktober 2021 weist der Deutsche Behindertenrat u.a. auf die für den 3. Dezember vom Aktionsbündnis geplante Veranstaltung zum Welttag der behinderten Menschen hin. Diese steht unter dem Motto: „Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?“
Berlin (kobinet) Im Oktober 2020 trat das Intensivpflege-und Rehabilitationsstärkungsgesetz – kurz „GKVIPReG“ in Kraft und am 19. November 2021 wird die „Richtlinie über die Verordnung außerklinischer Intensivpflege“ vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) verabschiedet. Beides betrifft schätzungsweise 27.000 Menschen in Deutschland. Um dafür in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein zu schaffen, startete der seit letztem Jahr tätige GKV-IPReG ThinkTank, dem ca. 50 Vertreter*innen aus Selbsthilfe, Medizin, Wissenschaft, Medizintechnik, Pflege und Therapie angehören, die Kampagne „Leben mit außerklinischer Intensivpflege ist vielfältig“. Ab heute, den 2. November, werden dazu großflächige Plakate von authentischen Kindern und Erwachsenen bis zum 22. November 2021 in Bonn und Berlin zu sehen sein.
Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein lädt in den nächsten Wochen zu einer Reihe von Veranstaltungen ein, die zum Teil online-, aber auch in Präsenz stattfinden. Am 8. November geht es beispielsweise darum, welche Erfahrungen behinderte Menschen während der Corona-Pandemie gemacht haben und was wir daraus lernen können.
Berlin (kobinet) Angesichts der sich häufenden Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern fordert der Sozialverband VdK eine Testpflicht für alle Besucher*innen und Mitarbeiter*innen. „Eine solche Pflicht ist unabhängig vom Impfstatus dringend notwendig. Die Zahl der Infizierten steigt gerade deutschlandweit wieder, gleichzeitig können auch Geimpfte und Genesene das Virus übertragen. Es muss darum jetzt schnell gehandelt werden“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) und die refundrebel GmbH führen am 25. November von 18:00 bis 19:00 Uhr einen digitalen Erfahrungsaustausch durch und betonten, dass mobilitätseingeschränkte Menschen keine Kunden 3. Klasse sind. Diskriminierung und Behinderung sollten spätestens seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention der Vergangenheit angehören. Doch leider sehe die Realität anders aus, betonten die beiden Akteur*innen, die sich für eine barrierefreie Mobilität einsetzen.
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