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Update zu den pandemiebedingten Sonderregeln: Verlängerung von Maßnahmen in der Pflege

Pflegegrade als Plakat
Ausschnitt der Infografik Pflegegrad (Link zur Großansicht siehe Text)
Foto: Sanitäts Online SO GmbH

Berlin (kobinet) kobinet veröffentlicht eine Mitteilung von Sanitäts Online SO GmbH; Am Alten Wolf 7 in 46483 Wesel.

Deutschland befindet sich aktuell in der fünften Welle der Corona-Pandemie. Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich weiterhin rasch aus. Das führt nicht nur zu Versorgungsengpässen in Pflegeeinrichtungen, sondern wirkt sich auf die häusliche Pflege aus. Mit der „Dritten Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechthaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie“ wurden deshalb verschiedene gesetzliche Regelungen, die Pflegebedürftige und pflegende Angehörige unterstützen und finanziell entlasten, um ein Quartal verlängert.

Die Feststellung des Pflegegrades ohne Untersuchungen wird bis zum 30. Juni verlängert

Ob bei einem Patienten eine Pflegebedürftigkeit vorliegt, kann noch bis zum 30.06.2022 ohne Untersuchungen festgestellt werden. Die Begutachtung durch den Medizinischen Dienst (MD) kann auf Wunsch des Patienten durch einen Hausbesuch erfolgen. Alternativ besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Einstufung – auf Basis der vorliegenden Unterlagen – digital oder telefonisch vorgenommen werden kann.

Die Pflegebedürftigkeit einer Person wird anhand verschiedener Pflegegrade von 1 bis 5 eingeteilt. Bei Pflegegrad 1 besteht der geringste Unterstützungsbedarf, Pflegegrad 5 stellt die höchste Stufe dar, der mit schwersten Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit einhergeht. Die Infografik gewährt einen schnellen Überblick, auf welche Pflegeleistungen je nach Pflegegrad Anspruch besteht.

Weiterführende Informationen zur Ermittlung der Pflegebedürftigkeit und Einstufung der Pflegegrade.

Die vollständige Infografik Pflegegrad anzeigen
(Einfügung kobinet: Die Infografik auf der Webseite der Autoren ist nicht barrierefrei, weil der abgebildete Text nicht als Alttext erklärt wird, wegen der Länge nicht erklärt werden kann.
Der Text in der Abbildung Infografik wird unter der Abbildung inhaltlich dargestellt.)

Digitale und telefonische Beratungsangebote noch bis Ende Juni 2022

Patienten, die keinen Pflegedienst, sondern aufgrund häuslicher Pflege ausschließlich das Pflegegeld in Anspruch nehmen, sind gemäß § 37 Abs. 3 SGB XI zu regelmäßigen Beratungen durch einen Pflegedienst oder eine anerkannte Beratungsstelle verpflichtet – bei Pflegegrad 2 und 3 halbjährlich, bei Pflegegrad 4 und 5 vierteljährlich. Bis zum 30.06.2022 muss kein Beratungseinsatz erfolgen. Auf Wunsch kann dieser jedoch per Telefon, Videokonferenz oder digital durchgeführt werden.

Das gilt weiterhin für pflegende Angehörige

Tritt ein akuter Pflegefall ein, können sich sozialversicherungspflichtige Beschäftigte nach dem Pflegezeitgesetz (PflegeZG) normalerweise für bis zu zehn Tage von der Arbeit freistellen lassen, um die Pflege des Angehörigen zu organisieren bzw. kurzfristig selbst zu übernehmen. In dieser Zeit erhält der Arbeitnehmer entweder eine Lohnfortzahlung vom Arbeitgeber (falls im Arbeitsvertrag vereinbart) oder von der Pflegekasse das sogenannte Pflegeunterstützungsgeld.

Bestehen coronabedingte Versorgungsengpässe in der Pflege, kann die Freistellung auf bis zu 20 Arbeitstage verlängert werden. Die ursprünglich nur bis Ende März geltende Regelung wurde verlängert, der Anspruch besteht deshalb noch bis zum 30.06.2022.

Als Nachweis für den Arbeitgeber bzw. die Beantragung des Pflegeunterstützungsgelds genügt eine Bestätigung der Pflegeeinrichtung, das bestimmte Leistungen eingestellt wurden. Muss ein Angehöriger die Pflege kurzfristig selbst übernehmen, weil die übliche Pflegeperson coronabedingt ausfällt, reicht ebenfalls eine kurze schriftliche Bestätigung aus.

Das sieht der Gesetzgeber hinsichtlich des Entlastungsbetrags vor

Menschen aller Pflegegrade, die zu Hause gepflegt werden, steht ein monatlicher Entlastungsbetrag von 125 Euro zu. Das Geld soll dazu dienen, die Selbstständigkeit der pflegebedürftigen Person zu unterstützen und pflegende Angehörige zu entlasten. Es kann – entsprechend dem gültigen Landesrecht – für bestimmte qualitätsgesicherte Leistungen wie z.B. Kurzzeitpflege oder Körperpflege durch ambulante Pflegedienste gewährt werden.

Ist dies wegen Versorgungsengpässen nicht möglich, gilt noch bis zum 30.06.2022 die Sonderregelung, dass auch andere Hilfen beispielsweise die Unterstützung durch Nachbarn erstattungsfähig sind. Diese Erweiterung bezieht sich allerdings nur auf Patienten mit Pflegegrad 1.

Ausgelaufen zum 31.03.2022 ist allerdings die erweiterte Regelung, dass Atemschutzmasken für pflegebedürftige Patienten und betreuende Angehörige als Verbrauchsmittel erstattet werden. Die coronabedingte Anhebung des monatlichen Satzes für Verbrauchsmittel von 40 auf 60 Euro war bereits zum 31.12.2021 ausgelaufen.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/slmov28