Kategorie: Nachricht

Bremen (kobinet) Die Europäische Richtlinie zum European Accessibility Act (EAA) wurde in Deutschland durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) vom 16. Juli 2021 umgesetzt. Im 3. Teil ihres Beitrags zur Umsetzung der Richtlinie stellen die Autoren Uwe Boysen und Hans-Joachim Steinbrück das Instrument der Marktüberwachung vor und zeigen die Barrierefreiheitsanforderungen anderer Rechtsakte der Europäischen Union auf. Darauf macht Reha-Recht.de in ihrem Newsletter aufmerksam.

Berlin (kobinet) Auf die Publikation des Forschungsberichts mit dem Titel „Gewaltschutzstrukturen für Menschen mit Behinderungen – Bestandsaufnahme und Empfehlungen“ weist die hessiche Landesbehindertenbeauftragte Rika Esser in ihrem neuesten Newsletter hin. Das Institut für empirische Soziologie hat im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) eine Studie zu Gewaltschutzstrukturen für Menschen mit Behinderungen in Deutschland durchgeführt. Der Abschlussbericht enthält eine Bestandsaufnahme der aktuellen Gewaltschutzsituation in Wohneinrichtungen und Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, identifiziert Handlungsfelder sowie Lücken im Gewaltschutz und gibt zwölf Handlungsempfehlungen für eine wirksame und Ebenen übergreifende Gewaltschutzstrategie für Menschen mit Behinderungen.

Berlin (kobinet) Knapp eine Woche nach den Bundestagswahlen trafen sich am Samstag, den 2. Oktober, in Berlin bei den Bündnisgrünen Delegierte aus allen Bundesländern beim Kleinen Parteitag, dem so genannten Länderrat. Mit dabei war Michael Gerr als Delegierter für Bayern. Neben einer Aussprache zum Wahlergebnis wurde ein Antrag zur Erneuerung der Politik beschlossen und das Sondierungsteam bestätigt. Da Michael Gerr kein Glück bei den gelosten Redebeiträgen hatte, veröffentlicht der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik der Grünen die geplante Rede auf seiner Homepage.

DRESDEN (kobinet) Zur Stärkung des barrierefreien Tourimsus und zur Schaffung weiterer barrierefreier Angebote entlang der gesamten touristischen Servicekette führt die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen im 2-Jahres-Rhythmus eine Fachtagung zum Thema „Tourismus für Alle in Sachsen“ durch. Mit ihr sollen die Chancen und Potenziale des barrierefreien Tourismus, gerade im Zeichen des demographischen Wandels mit seinen ändernden Anforderungen, vermitteln werden. Ziel dieser Tagung ist, die Sensibilisierung der sächsischen Anbieter weiter voranzutreiben und weitere touristische Partner anzuregen, die Qualität und den Komfort ihrer Angebote durch die Schaffung barrierefreier Angebote zu steigern.

Bremen (kobinet) Die Europäische Richtlinie zum European Accessibility Act wurde in Deutschland durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) vom 16. Juli 2021 umgesetzt. Im 2. Teil des Beitrags zur Umsetzung der EU-Richtlinie zeigen die Autoren Uwe Boysen und Hans-Joachim Steinbrück zunächst die Anforderungen an die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen sowie diesbezügliche Abweichungstatbestände auf und gehen schließlich auf die Pflichten der Wirtschaftsakteure ein. Darauf macht Reha-Recht.de in ihrem Newsletter aufmerksam.

Berlin (kobinet) Dank der Förderung durch die Aktion Mensch kann heute zum 1. Oktober 2021 das neue Projekt des NETZWERK ARTIKEL 3 mit dem Titel „Gute Nachrichten zur Inklusion“ an den Start gehen. „Dabei ist der Name Programm, denn Schwerpunkt des Projektes ist die Veröffentlichung guter Nachrichten zur Inklusion und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, wie Dr. Sigrid Arnade vom Vorstand des NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilte. Mit dem Projekt will das NETZWERK ARTIKEL 3 neben seinen anderen Aktivitäten zur Gleichstellung behinderter Menschen einerseits gute Entwicklungen aufzeigen. Anderseits sollen die guten Nachrichten zur Inklusion und die damit verbundenen Schulungen und Veranstaltungen zur Nachahmung anregen, wie der Koordinator des Projektes, Ottmar Miles-Paul, betont.

Düsseldorf (kobinet) Am 28. September wurde die Notruf-App nora endlich veröffentlicht. Mit nora gewinnen vor allem Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen ein großes Stück mehr Sicherheit. Durch den zeitweiligen bundesweiten Ausfall der Notrufnummern 110 und 112 wurde nora viel öfter als erwartet heruntergeladen. Innerhalb weniger Minuten haben sich fast elf Mal so viele Menschen registriert. Trotz sorgfältiger Last-Tests konnte mit dieser hohen Last nicht gerechnet werden. Das hat zu einer Überlastung der Server geführt. Die Überlastung kann nur behoben werden, indem der Download vorübergehend gestoppt wird. Per Mail können Betroffene sich aber zum Herunterladen der App melden, wie die Koordinierungsstelle des Notruf App Systems mitteilt.

Wien (kobinet) „Wer in einem Heim lebt, wird zwangsläufig in seiner persönlichen Selbstbestimmung beschnitten und ist einem hohem Gewaltrisiko ausgesetzt.“ So beginnt der Beitrag von Hannah Wahl mit dem Titel „Wenn Menschenrechte auf der Strecke bleiben“, der im Online-Nachrichtendienst BIZEPS des Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben veröffentlicht wurde. Hannah Wahl ist Historikerin und freie Journalistin. Seit August 2018 übernimmt sie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für den Unabhängigen Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Berlin (kobinet) Die Kinos sind wieder offen und haben viele barrierefreie Kinofilme im Programm. Dazu gehören Blockbuster wie der neue James Bond oder Marvel-Action, Arthouse-Filme und deutsche Komödien. Auf Kinofüralle.de sind alle Kinofilme mit Audiodeskription und Untertiteln und die Kinos, die sie im Programm haben, ganz leicht zu finden. Darauf weist der der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hin, der die erste Online-Plattform entwickelt hat, die das bundesweite Kinoprogramm mit den barrierefreien Vorführungen und Informationen zur Barrierefreiheit im Kino anbietet. Über eine neue Funktion sind nun auch Angaben zum rollstuhlgerechten Zugang im Kino abrufbar.

Berlin (kobinet) Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hat die LIGA Selbstvertretung Vorschläge für eine zukunftsfähige und an den Menschenrechten orientierte Behindertenpolitik für den Koalitionsvertrag formuliert und den Vertreter*innen der Parteien zugeleitet. „Wir verstehen Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik. Obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention seit über zwölf Jahren geltendes Recht in Deutschland ist und das Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen bereits 1994 ins deutsche Grundgesetz eingefügt worden ist, sehen wir nach wie vor viele Menschenrechtsverletzungen und Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen. Deshalb haben wir nun konkrete Vorschläge zur Behindertenpolitik für den Koalitionsvertrag gemacht“, teilt die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade mit.

Berlin (kobinet) Die kobinet-nachrichten erreichen immer wieder Stellenausschreibungen von Akteur*innen, die gezielt behinderte Beschäftigte suchen. Während deren Veröffentlichung für die ehrenamtliche Redaktion in der Regel nicht leistbar ist, macht kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul heute einmal eine Ausnahme. Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) sucht derzeit mehrere Mitarbeiter*innen und auch das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz sucht ein*e Projektkoordinator*in für ein Projekt in Nieder-Olm.

Düsseldorf (kobinet) Ob Polizei, Feuerwehr oder Rettungsdienste: Von nun an sind alle auch per App in Notsituationen erreichbar – „nora“ macht es möglich. Die bundesweite Notruf-App ist unter Federführung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums entstanden und steht ab sofort in den App-Stores zum kostenlosen Download bereit. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat nora gestern am 28. September 2021 vorgestellt.

Stuttgart (kobinet) Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute am 28. September die Stuttgarterin Simone Fischer für die Dauer der Wahlperiode des Landtags zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt. Sie wird das Amt am 1. Oktober antreten. Zuvor hatte der Ministerrat dem Personalvorschlag von Sozial-, Gesundheits- und Integrationsminister Manne Lucha zugestimmt. Die bisherige Landesbehindertenbeauftragte Stephanie Aeffner wurde in den neuen Bundestag gewählt und hat heute bereits an der ersten Fraktionssitzung der Grünen in Berlin teilgenommen.

Bonn (kobinet) „‚Warte, ich helfe dir. Das kannst du doch nicht allein.‘ Oder: ‚Toll, dass du das trotzdem schaffst‘. Diese Sätze hören Menschen mit Behinderung oft. In diesen Situationen werden sie vollständig auf ihre Behinderung reduziert und nicht als Person auf Augenhöhe wahrgenommen. Dann sprechen wir von Ableismus. Wo der Begriff herkommt, wann Menschen davon betroffen sind und wie sie sich wehren können, liest du jetzt in unserem Artikel“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch mit dem Verweis auf den Beitrag zum Thema Ableismus.

Berlin (kobinet) Nach Ansicht des Präsidenten des Sozialverband Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, liegen riesige Aufgaben vor der neuen, noch zu bildenden Bundesregierung. Deshalb dürfe das jetzt nicht zur Hängepartie werden. Die Verantwortlichen müssten möglichst schnell die Weichen stellen. „Denn die Inhalte des Bundestagswahlkampfes und auch das Wahlergebnis haben gezeigt, dass die Spaltung unserer Gesellschaft weiter voranschreitet.“ Deshalb fordert der Verband ein soziales 100 Tage Programm.

Hollenbach (kobinet) In großer Regelmäßigkeit gibt es Auseinandersetzungen um die Erstattungsform „Persönliches Budget“ in Bezug auf die Erstattung der Assistenzkosten. Offensichtlich verwirrend gestaltete gesetzliche Regelungen werden vielmals auf der Kostenträgerseite genutzt, um Verfahren in die Länge zu ziehen. Gelegenheit hierzu bietet oft die Zielvereinbarung und die Unsicherheit, wie man an die dringend benötigte Leistung kommt, solange man auf die Zielvereinbarung warten muss.

Mainz (kobinet) Camping wird bei Menschen mit einer Behinderung immer beliebter. Barrierefreie Campingplätze sind keine Seltenheit mehr. Wie funktioniert ein Urlaub im Zelt oder Wohnmobil mit dem Rollstuhl? Darum geht es in der nächsten Sendung Einfach Mensch, die am 2. Oktober um 12:00 Uhr im ZDF ausgestrahlt wird.

Unna (kobinet) Hubert Hüppe hat zwar den Kampf um das Direktmandat in Unna nicht gewinnen können, aber über die nordrhein-westfälische Landesliste der CDU ist ihm gerade noch so der Einzug in den Bundestag gelungen. So hat Hubert Hüppe, der von 2009 bis 2013 das Amt des Bundesbehindertenbeauftragten ausgeübt hat, vier weitere Jahre, um im Bundestag u.a. auch für Inklusion und Teilhabe zu streiten.

Berlin/Bonn (kobihnet)

Berlin/Bonn (kobihnet) Mehr Inklusion und Teilhabe – das fordern viele Behindertenverbände anlässlich der Bundestagswahl, die heute am 26. September stattfindet. Nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul lohnt es sich, die Wahl als Chance für mehr Inklusion zu betrachten und die Wahlentscheidung entsprechend zu treffen. Das macht der Behindertenrechtler und Sprecher der LIGA Selbstvertretung in einem Beitrag für das Informationsportal der Aktion Mensch zur Bundestagswahl deutlich. Dabei stellt er dar, worum es für behinderte Menschen geht und welches die wichtigsten Forderungen der Behindertenverbände sind.

Bad Segeberg (kobinet) „Was ist das persönliche Budget?“ Um diese Frage geht es bei der 21. Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Zu Gast ist dieses Mal Uwe Frevert vom Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN), mit dem Sascha Lang eine Doppelausgabe in Sachen Persönliches Budget aufgezeichnet hat. Die erste Folge ist nun erschienen.