Hannover (kobinet) Anträge nach dem Schwerbehindertenrecht, wie der Schwerbehindertenausweis, können jetzt in Niedersachsen auch online gestellt werden. Damit ermöglicht das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das digitale Beantragen weiterer wichtiger Sozialleistungen, heißt es in einer Presseinformation des Ministeriums.
Berlin (kobinet) „Außer Spesen nichts gewesen?“ Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, kam nun auch ein Statement von den beiden Berichterstatterinnen zur Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, zu deren Einschätzung der ersten 200 Tage. Für die Grünen-Politikerinnen ist klar, dass die existenziellen Krisen nicht gegen andere genauso dringende Aufgaben wie menschenrechtsorientierte Teilhabepolitik ausgespielt werden darf.
Stuttgart (kobinet) Trotz steigender Infektionszahlen und der anhaltenden Sommerwelle, hat sich das Verhältnis von Menschen, die mit oder wegen Corona im Krankenhaus behandelt werden, seit Mai dieses Jahres nur unwesentlich verändert. Dies hat eine Umfrage an den Klinikstandorten in Baden-Württemberg ergeben. Wie der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha mitteilte, wurden am Stichtag 6. Juli 2022 47,5 Prozent der Corona-Patienten in Krankenhäusern primär wegen ihrer COVID-19-Infektion behandelt. In der vorausgegangenen Erhebung am 4. Mai 2022 waren es 44,5 Prozent der Patientinnen/Patienten, die primär wegen COVID-19 behandelt wurden.
Bremen (kobinet) Ein Parkhaus ist eine Großgarage für Autos – und nichts anderes. Auf diesem Standpunkt steht nach einem Bericht des Weser Kurier die Brepark, die Bremens öffentliche Parkpaletten betreibt. „Wie konsequent das städtische Unternehmen auf Einhaltung seiner Regularien pocht, hat jetzt ein 85-Jähriger aus dem Viertel erfahren. Seit Wochen ist Wolbert Sobing in seiner Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt, denn sein behindertengerechtes Elektrofahrzeug musste er von einem Stellplatz in der Parkgarage Ostertor entfernen, obwohl ihm die Fläche sogar gehört“, berichtet der Weserkurier.
Kassel (kobinet) Die documenta fifteen, die am 18. Juni begonnen hat und noch bis zum 25. September in Kassel stattfindet, kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht heraus. Nach massiven Antisemitismusvorwürfen gegen die weltweit bedeutendste Ausstellung zeitgenössischer Kunst musste nicht nur ein Kunstwerk entfernt werden, nun musste auch deren Generaldirektorin ihren Hut nehmen. Aber auch aus Sicht behinderter Menschen wird nun Kritik an der documenta laut. Nach einem Bericht über die documenta-Taschen in der in Kassel erscheinenden Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA), die in einer Werkstatt für behinderte Menschen gefertigt werden, fragt Prof. Dr. Gisela Hermes beispielsweise ob bei der documenta un(fair) gehandelte Taschen vertrieben werden.
MÜNCHEN (kobinet) Französische Ärzte gründeten am 19. Juli 1982 an der Grenze zwischen Kambodscha und Thailand, im Flüchtlingslager Kao I Dang, die Hilfsorganisation Handicap International. Seit nun bereits 40 Jahren hilft diese Organisation Menschen mit Behinderung – seit der ersten Prothese für Landminenopfer im Vietnamkrieg bis hin zu Behandlungen für Schwerverletzte in der Ukraine.
ERLANGEN (kobinet) Berufliche Bildung ist für alle wichtig, auch für Menschen mit Beeinträchtigung. Das „Zentrum für berufliche Bildung und Arbeit“ macht hier deshalb ein besonderes Angebot und hat kürzlich für verschiedene Berufsfelder Zertifikate überreicht. In der Kellerbühne des Erlanger E-Werks haben mehr als 20 Teilnehmende von Lehrgängen des „Zentrum für berufliche Bildung und Arbeit“ (zbba) ihre Abschlusszertifikate entgegen genommen.
Hamburg (kobinet) Behinderte Menschen müssen immer wieder lange und hart für die Genehmigung von Hilfsmitteln kämpfen. Birte Oldenburg aus Hamburg hat nicht locker gelassen und berichtet nun auf ihrem Blog über den Erfolg mit einer Klage für die Finanzierung eines Liegerads. „Ich freue mich riesig, denn ich habe nach drei Jahren vor dem Sozialgericht Hamburg, Geschäftszeichen S 56 KR 2769/19, mit Hilfe der Rechtsanwältin Heike Kaiser-Behm das Liegerad ‚Van Raam Easy Rider 3‘, wegen meines sehr schweren Schlaganfalls, zugesprochen bekommen. Und das ist sooo irre phantastisch“, berichtet Birte Oldenburg.
Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund seit Monaten explodierender Teuerungsraten hat sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) entschlossen, gegen die Anpassung der Regelsätze für sieben Millionen Menschen, die Grundsicherung im Alter und Hartz IV beziehen, zu klagen. Gemeinsam mit dem Sozialverband VdK werde der SoVD dafür auch bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, wie der Verband in einer Pressemitteilung bekräftigte. SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer betont, dass daran auch die von Bundessozialminister Hubertus Heil in Aussicht gestellte Anhebung der Regelsätze um 40 bis 50 Euro im Rahmen der Einführung des Bürgergeldes nichts ändere.
München (kobinet) Der Sozialverband VdK berichtet, dass der Präsident des Bundessozialgerichts Rainer Schlegel fordert, dass Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. „Die derzeitigen Befreiungsmöglichkeiten für abhängig Beschäftigte und die Versicherungsfreiheit der Beamten, Richter und Soldaten sind nicht mehr zeitgemäß“, argumentierte Rainer Schlegel dem VdK zufolge beim 1. Bayerischen Sozialrechtstag in München. Darauf aufbauend bekräftigte die VdK-Präsidentin Verena Bentele die Forderung nach einer starken Rente für alle.
Nürnberg (kobinet) Ende Juni 2022 waren in Deutschland 161.974 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Dies geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hervor. Im Vergleich zum Vormonat ist diese Zahl um mehr als 500 angestiegen. Im Mai 2022 waren 161.456 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
BERLIN (kobinet) In Bezug auf eine Langzeitstudie der Deutschen Rentenversicherung (DRV) schaffen es Bezieherinnen und Bezieher einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) nur sehr selten, später noch einmal in das Berufsleben zurückzukehren. Von den chronisch Kranken und Unfallopfern, die erstmals im Jahr 2011 eine Rente gezahlt bekamen, schaffte laut den Ergebnissen dieser Langzeitstudie nur etwa ein Prozent einen beruflichen Wiedereinstieg.
BERLIN (kobinet) Als richtig und überfällig bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne von Bundessozialminister Hubertus Heil, die Berechnung der Regelsätze in der Grundsicherung zu reformieren, die Leistungen deutlich anzuheben und Kaufkraftverluste künftig verlässlich auszugleichen.
BRÜSSEL (kobinet) Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center gestimmt. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen.
MÜNSTER (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE in Nordrhein-Westfalen lädt zum Austausch zu den Themen Barrierefreiheit und inklusive Willkommenskultur mit und auf Schalke ein und möchte sich dabei vom Profi-Fussball inspirieren lassen. .
BERLIN (kobinet) Angesichts der alarmierend steigenden Inanspruchnahme der Tafeln bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein fordert die Vizepräsidentin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, einen Sozialgipfel sowie ein schnelles Reagieren der Bundesregierung auf diese Entwicklungen zu immer mehr Armut in Deutschland.
Fellbach (kobinet) Menschen mit Beeinträchtigung, die gerne an Wanderungen beim 121. Deutschen Wandertag 2022 teilnehmen möchten und dafür noch eine*n Wanderbegleiter*in benötigen, können sich noch dafür anmelden. Es gebe noch zahlreiche Kapazitäten bei den geschulten Ehrenamtlichen, teilten die Organisatoren des Großevents mit.
Dresden (kobinet) Nach dem jüngst veröffentlichten Statistischen Bericht des Statistischen Landesamtes Sachsen betrug zum 31. Dezember 2021 die Zahl der Menschen im Freistaat Sachsen mit einem gültigen Schwerbehindertenausweis 432.695. Das sind 10,7 Prozent der Bevölkerung und ca. 12.500 mehr, als zur letzten Erhebung von Ende 2019. Dies teilte Michael Welsch, sächsischer Landesbeauftragter für Inklusion der Menschen mit Behinderungen, mit.
Mainz (kobinet) Welche Partnerinnen und Partner braucht es, um ein Wohnprojekt zu starten und umzusetzen? Wo findet man Informationen und Kontakt zu bestehenden Wohnprojekten im Land? Welche Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten gibt es? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die neu herausgegebene Broschüre „Gutes Wohnen für Menschen mit Unterstützungsbedarf im Dorf und Quartier“, auf die das rheinland-pfälzische Sozialministerium aufmerksam macht.
Berlin (kobinet) „Ableismus: So vermeidest du, behinderte Menschen zu diskriminieren.“ Unter diesem Titel hat Galileo einen Film und eine Reihe von Informationen auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Angesichts explodierender Teuerungsraten klagen der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK gemeinsam gegen die Anpassung der Regelsätze für sieben Millionen Menschen, die Grundsicherung im Alter und Hartz IV beziehen.
BERLIN (kobinet) Der Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter im Gesundheitsausschuss für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe (CDU/CSU) nimmt anlässlich der Antwort der Bundesregierung zur Frage bezüglich der Situation hörbehinderter Flüchtlinge aus der Ukraine Stellung. Er sieht die Versorgung von ukrainischen Geflüchteten mit Hörbehinderungen als unzureichend an und fordert die Bundesregierung auf, endlich tätig zu werden
STUTTGART (kobinet) Auch in Baden-Württemberg werden die meisten Pflegebedürftigen im eigenen Zuhause oder im häuslichen Umfeld von Angehörigen betreut. Sind Angehörige aber beispielsweise aufgrund von Krankheit oder Urlaub verhindert, kann die Kurzzeitpflege für Entlastung sorgen. Um dieses Angebot weiter zu verbessern und auszubauen wird in Baden-Württemberg das Innovationsprogramm Pflege deshalb auch im Jahr 2023 fortgeführt
Berlin (kobinet) Anbieter von Rundfunksendern und Zugangsdiensten in Deutschland müssen ihre barrierefreien Angebote weiter ausbauen. Der zweite Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) zur Stärkung der Barrierefreiheit in Medien ist am 30. Juni in Kraft getreten. Damit ist der Begriff „barrierefreies Angebot“ erstmals gesetzlich verankert. Diese Regelungen im zweiten Medienänderungsstaatsvertrag wurden unter Federführung der Freien Hansestadt Bremen im Austausch mit Behindertenverbänden und Medienanbietern erarbeitet, wie die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten in einer Presseinformation mitteilten.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Kampf gegen Altersarmut und bei der Unterstützung von pflegenden Angehörigen droht NRW auch in Zukunft hinterher zu hinken: Zu diesem Ergebnis kam der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen. Dabei lobte der Vorsitzende Horst Vöge einerseits die vielversprechenden Vorhaben im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die Bereiche Soziales, Gesundheit und Pflege zugleich kritisiert der Verband, dass zwei entscheidende Kernthemen aber auch ausgeklammert werden.
München (kobinet) In der Struktur der Finanzierungen von Hilfen für Menschen mit Behinderung hat sich in den letzten Jahren einiges verändert. Das Bundesteilhabegesetz sollte eigentlich eine Reaktion auf die UN Behindertenrechtskonvention sein. Die Finanzierung der „Persönlichen Assistenz“ wird im Art. 19 der Konvention als ein wichtiges Standbein der Teilhabe von Menschen mit Behinderung vorgeschrieben. Wer sich in der bayerischen Landeshauptstadt München in den späten achtziger Jahren für das Arbeitgebermodell als Alternative zur klassischen Behindertenhilfe interessierte und dies für sich als eine Möglichkeit sah ein selbstbestimmtes Leben zu führen, der hatte schon damals mit dem Sozialamt der Landeshauptstadt München immer wieder zu kämpfen. Mittlerweile liegen die Zuständigkeiten beim Bezirk Oberbayern und Menschen mit Behinderung reiben sich nun verwundert die Augen, weil auch hier die obere Beamtenebene einen „restriktiven“ Umgang mit dem Arbeitgebermodell pflegen will.
Erlangen (kobinet) „Irgendwann ist es an der Zeit das Lenkrad zu übergeben,“ meint Jürgen Ganzmann, aktueller Geschäftsführender Vorstand des Zentrums für Selbstbestimmtes Leben Behinderter, kurz: ZSL in Erlangen. Jürgen Ganzmann blickt auf fünf ereignisreiche Jahre zurück, in denen sich viel sowohl in der Gesellschaft als auch im ZSL verändert hat. Eine Grundlage seiner täglichen Gremien- und Netzwerkarbeit ist es, Menschen zu sensibilisieren und Strukturen zu schaffen, die es jedem Menschen ermöglichen, von Anfang an ein wertvoller Teil der Gesellschaft zu sein und sie in die Öffentlichkeit zu tragen. Irmgard Badura übernimmt zukünftig die Leitung des ZSL und folgt auf den langjährigen Geschäftsführer Jürgen Ganzmann.
Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 13. Juli um 13.00 Uhr kommt es zu einer Premiere. In Kooperation mit der Polit-Agentur Nawrocki PR und der Aktion Mensch startet der neueste Ableger von SoVD.TV. In der ersten Ausgabe geht es um das Thema „Inklusion und Mobilität“. SoVD.TV-Moderator Peter-Michael Zernechel erklärte dazu: „Seit dem 1. Januar gilt laut Personenbeförderungsgesetz die vollständige Barrierefreiheit für die Nutzung des ÖPNV. Aber die Umsetzung lässt fast überall auf sich warten. Das ist mehr als enttäuschend.“ Gäste sind die Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner (Grüne), der Inklusionsaktivist und Landtagskandidat Constantin Grosch sowie der Politologe und Journalist Dominik Peter.
Berlin (kobinet) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (20/2696), die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu stärken und dadurch den Diskriminierungsschutz zu erweitern. Darin kritisiert die Fraktion einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge unter anderem, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Betroffene nur unzureichend vor Diskriminierung schütze. „Es umfasst nicht alle Formen von Ungleichbehandlung, die es zu bekämpfen gilt“, heiße es in dem Antrag. Vor allem das Diskriminierungsmerkmal „sozialer Status“ fehle, obwohl gerade der soziale Status den Betroffenen viele Chancen verwehre und andere Diskriminierungsmerkmale verstärke.
BERLIN (kobinet) Mit den Erfahrungen und nach den Ausnahmeregelungen der Corona-Zeit schlägt der Bundesrat in einem Gesetzentwurf vor, das Vereinsrecht dahingehend zuverändern, dass Vereine die Mitgliederversammlung künftig auch als Videokonferenz durchführen können.
Bonn/Bielefeld (kobinet) „Leona und Ellen sind große Fußball-Fans. Endlich können sie die Spiele ihrer Lieblingsmannschaft gemeinsam mit anderen Menschen in der Kneipe sehen.“ Darauf weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin. Denn in der Kneipe gibt es jetzt eine Rampe für Rollstuhlnutzer*innen, damit alle Menschen Zugang zum Bielefelder Rockcafé haben. Die Arbeitsgemeinschaft inklusive und barrierefreie Altstadt Bielefeld (AGIBA) hat aber noch weitere Barrieren abgebaut, wie die Aktion Mensch berichtet. Und auch der Stadionbesuch wird für behinderte Fußballfans in der nächsten Bundesliga-Saison besser planbar.
Berlin (kobinet) Im ersten Monat nach Einführung des bundesweiten 9-Euro-Tickets hat sich das Reiseaufkommen im Schienenverkehr deutlich erhöht. Dies geht aus einer Sonderauswertung von Mobilfunkdaten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Im Juni 2022 lagen die bundesweiten Bewegungen demnach im Schienenverkehr im Schnitt 42 Prozent höher als im Juni 2019. Im Mai 2022 hatten sie lediglich um 3 Prozent höher als im Mai 2019 gelegen. Die Daten umfassen hierbei Bahnreisen ab 30 Kilometern zurückgelegter Distanz, wie es in einer Presseinformation von Destatis heißt.
Wiesbaden (kobinet) Im Jahr 2021 starben in Deutschland 2.562 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen, das waren 5,8 Prozent oder 157 Menschen weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zudem mitteilt, ging die Zahl der Verletzten gegenüber dem Vorjahr um 1,3 Prozent auf 323.129 zurück. Damit sank die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten erneut und erreichte den tiefsten Stand seit mehr als 60 Jahren. Im Durchschnitt wurden etwa 6.300 Verkehrsunfälle pro Tag polizeilich erfasst. Dabei wurden jeden Tag 885 Menschen verletzt und 7 Menschen getötet, wie es in einer Presseinformation von Destatis heißt.
DÜSSLINGEN (kobinet) Weder die Tageszeitungen noch das Fernsehen berichtet darüber was im Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und in der UN-Behindertenrechtskonvention nachzulesen ist und eigentlich in der ganzen Gesellschaft umzusetzen wäre. Das ist der Ausgangspukt für die Idee des Software-Entwicklers Markus Lemcke, eine barrierefreie App mit einem Computerspiel zu entwickeln, mit dem jeder lernen kann, wie eine barrierefreie Stadt zu entwicklen ist.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die jetzt bekannt gewordenen Absichten von Bundesfinanzminister Lindner, bei Ausgaben für die Betreuung und Wiedereingliederung eiinzusparen und im nächsten Haushalt dafür deutlich weniger Ausgaben für die Betreuung und Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen vorzusehen.
Leipzig (kobinet) In der nächsten Ausgabe des mdr-Fernsehmagazins Selbstbestimmt, das am Sonntag, den 10. Juli ab 8:00 Uhr im mdr ausgestrahlt wird, geht es u.a. um die Nationalen Spiele der Special Olympics in Berlin und um inklusive kulturelle Angebote.
BERLIN (kobinet) Die sogenannte „konzertierte Aktion“ von Bundeskanzler Olaf Scholz ist aus dem Blickwinkel des Sozialverbandes SoVD Berlin-Brandenburg sicherlich wichtig bei der Bewältigung der aktuellen Krisensituation. Zugleich fordert dieser Verband jedoch zeitnah nun auch die Sozialverbände an den Tisch holen.,
HANNOVER (kobinet) Angesichts der rasant steigenden Energiepreise will die Landesregierung in Niedersachsen einen Härtefall-Fonds für Menschen mit geringem Einkommen auflegen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen begrüßt diese Pläne zwar, findet sie jedoch bei weitem nicht ausreichend.
Berlin (kobinet) „Außer Spesen nichts gewesen?“ Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, kam nun auch ein Statement von Wilfried Oellers, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, zu seiner Einschätzung der ersten 200 Tage. „Die Teilhabepolitik der Regierung findet noch nicht statt“, so fasst Wilfried Oellers sein bisheriges Resümee zur Behindertenpolitik von rot-grün-gelb zusammen.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat die Nominierungen für den 20. Deutschen Hörfilmpreis 2022 bekannt gegeben. Bei der Jubiläumsgala am 27. September 2022 in Berlin werden herausragende Hörfilm-Produktionen ausgezeichnet und gefeiert. Die ADeles werden in den Kategorien Kino, TV/Mediatheken/Streaming, Dokumentation, Kinder- und Jugendfilm und Filmerbe vergeben. Die folgenden 20 Produktionen haben sich mit ihren hochwertigen Bildbeschreibungen für das Finale um die begehrte Auszeichnung qualifiziert.
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