Foto: Bundesregierung
Berlin (kobinet) Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute in einer Fernsehansprache zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren und zum Krieg in der Ukraine geäußert. "Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen", sagte der SPD-Politiker. Sie laute: "Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft."
In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: „Wir verteidigen Recht und Freiheit an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.“ Scholz betonte, er sei zutiefst überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde. Die Ukraine werde bestehen. „Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben.“
Der Kanzler rechtfertigte die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine. Es seien erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt worden. „Und immer sorgfältig abwägend auch schweres Gerät. Das setzen wir fort.“ Scholz fügte hinzu: „Zugleich tun wir nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert.“ Denn er habe in seinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Scholz könne sich gut vorstellen, „wie sehr diese Entscheidungen viele von Ihnen bewegen“. Dass über Fragen solcher Tragweite intensiv miteinander diskutiert werde, sei gut und legitim. Zur Demokratie gehöre auch, solche Kontroversen in „Respekt und gegenseitiger Achtung“ zu führen. Darauf habe der Bundespräsident in seiner Rede heute Morgen zu Recht hingewiesen.
„Aus vielen Äußerungen, die ich dieser Tage höre, spricht ernste Sorge. Sorge auch davor, dass sich der Krieg ausweitet, dass der Frieden auch bei uns in Gefahr geraten könnte“, sagte Scholz. „Es wäre falsch, das einfach abzutun. Solche Sorgen müssen ausgesprochen werden können.“
