HAMBURG (kobinet) In sechs Tagen finden in der Freien und Hansestadt Hamburg die Wahlen zur Bürgerschaft statt. Der Blinden- und Sehbehindertenverein dieser Stadt setzt sich dafür ein, dass alle Wählerinnen und Wähler, darunter auch die sehbehinderten und blinden Wählerinnen und Wähler, sachkundig ihre Wahlentscheidung treffen können.
ERLANGEN (kobinet) Im Jahr 1960 wurde die die Lebenshilfe Erlangen von Eltern und Fachleuten gegründet. Das war der Aufbruch für ein heute umfassendes Netz an Hilfen und die Unterstützung der Familien sowie Lobbyarbeit mit dem Ziel, das Bild von Menschen mit Beeinträchtigung in der Gesellschaft zu verändern.
Uder (kobinet) Letzte Woche hat die inzwischen schon 19. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben (bifos) begonnen. Die 13 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Teilen des Landes von Kiel bis Konstanz sind in Uder in Thüringen zusammen gekommen, viele davon aus der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung, wie Matthias Rösch berichtet.
Halle (kobinet) Sind behinderte Menschen Expert*innen zweiter Klasse? Dieser Frage geht die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag angesichts einiger Erfahrungen nach, wonach es als selbstverständlich betrachtet wird, dass behinderte Menschen kostenlos an Veranstaltungen mitwirken, während für nichtbehinderte „Expert*innen“ Honorare gezahlt werden. Auf ihrer Facebook-Seite hat sich dazu eine rege Diskussion entwickelt.
Aulendorf (kobinet) Die närrische Zeit steuert unaufhaltsam auf ihren Höhepunkt zu und so stellt sich auch dieses Jahr die Frage nach der Barrierefreiheit der vielen närrischen Aktivitäten. Hierzu erreichte die kobinet-nachrichten eine Presseinformation des neuen Behindertenbeauftragten der Kleinstadt Aulendorf Franz Erwin Kemper. „Die Aulendorfer Fasenet ist SPASS FÜR ALLE! Und an unserem Spaß sollen auch Behinderte nicht gehindert werden!“ Dieses Ziel packen die Narrenzunft und der Behindertenbeauftragte der Stadt Aulendorf heuer gemeinsam an.
Karlsruhe (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat einer Blindenfuhrhundnutzerin, die mit ihrer Hündin ein Wartezimmer einer Arztpraxis auf dem Weg zu ihrer Physiotherapie durchqueren musste, Recht gegeben und ihre Verfassungsbeschwerde positiv beschieden.
MARBURG (kobinet) Nach dreieinhalb Jahren hatte das Projekt iBoB – inklusive berufliche Bildung ohne Barrieren – des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) am 3. Februar bei einer Konferenz in Frankfurt am Main seinen Abschluss gefunden.
Bremen (kobinet) Was es in Berlin schon seit 13 Jahren gibt, soll es nach dem Willen einiger Akteur*innen auch in Bremen geben. Mittelfristig soll Bremen eine Landesstelle bekommen, die die Gleichheit aller Bürger*innen als Auftrag hat. Dies wurde bei einer Veranstaltung der Bremer Bürgerschaftsfraktion der Grünen gefordert, an der auch Kai Steuck als Vertreter des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen und als (Gründung-)Mitglied im Netzwerk gegen Diskriminierung teilgenommen hat.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat sein Erscheinungsbild überarbeitet. Mit einem Video wird das neue Logo erklärt.
Jessen (Elster) (kobinet) Normal ist es auch nach 80 Jahren immer noch nicht, das Verhältnis des deutschen Staates zu seinen Bürger“innen mit Behinderung. Seit er sich an ihnen verging, sie als „Ballastexistenzen“ bezeichnete, die dem „gesunden Volkskörper“ Geld entziehen würden und die im eigenen Interesse durch Ermorden von ihren Leiden zu erlösen seien, hat sich ein Riss aufgetan, der bis heute nachwirkt.
Bremen (kobinet) „Nahaufnahme einer schönen Frau. Ihre strahlenden Augen, ihr Lachen und ihre Hand in typisch spastischer Handhaltung sind zentral im Bild zu sehen. Ihr Text: Fällt Dir nichts anderes zu mir ein, als Hilflosigkeit?“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr siebtes Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) Die Notruf-App für Gehörlose rückt nach Informationen der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in greifbare Nähe. Die Bundesregierung antwortete auf ihre Rückfrage, dass das Land Nordrhein-Westfalen beauftragt ist, eine zentrale bundesweit einheitliche Notruf-App zu beschaffen und zu betreiben. Das Vergabeverfahren laufe bereits, wie Corinna Rüffer berichtet.
Dresden (SHNEWS / kobinet)
Dresden (SHNEWS / kobinet) Seit dem 1. Januar 2020 ist die Eingliederungshilfe für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen nicht mehr Bestandteil der Sozialhilfe, sondern ein eigenständiger Sozialleistungsbereich. Als Teil der Umsetzung dieser Regelungen wurde auf landesrechtlicher Grundlage beim Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen mit Wirkung ab 1. Januar 2020 eine Clearingstelle eingerichtet.
Halle (kobinet) Über ihre Erfahrungen mit der Cannabis-Therapie sprach die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag in der aktuellen Episode des Podcasts „Schmerzenssache„. Im Interview erzählt die in Halle lebende Journalistin von ihrem Weg zum medizinischen Cannabis und erklärt, warum sie sich mit diesen Themen nicht mehr verstecken möchte.
MÜNSTER (kobinet) Anlässlich des One Billion Rising, der Tanzaktion gegen Gewalt: „Auch behinderte Frauen brauchen Gewaltschutz“ hat das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen am gestrigen 13. Februar 2020 überprüft: Wo zum Beispiel für eine Rollifahrerin einen Frauenhaus-Platz in NRW bekommen wäre. Das Ergebnis: In ganz(!) NRW sind waren am 13. Februar nur zwei barrierefreie Frauenhaus-Plätze verfügbar.
DRESDEN (LAG SH / kobinet)
DRESDEN (LAG SH / kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen (LAG SH Sachsen) sucht ab dem 01. März 2020 zwei Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter für das Projekt „Unterstützung, Koordinierung und Weiterentwicklung von Konzepten und Aktivitäten für Teilhabe, Inklusion, Selbstvertretung und Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung“.
BERLIN (hib / kobinet)
BERLIN (hib / kobinet) Nach einer jetzt veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der FDP trifft es nicht zu, dass seit 1. Januar 2020 in Einrichtungen der Behindertenhilfe die Mahlzeiten teilweise umsatzsteuerpflichtig und teilweise nicht umsatzsteuerpflichtig. geworden sind.
Bremen/Berlin (kobinet) „Der neue Entwurf aus dem Hause Spahn macht es schwerer, Intensivpflege mit hart erkämpfter Persönlicher Assistenz in den eigenen vier Wänden zu vereinbaren,“ kommentiert Horst Frehe vom ISL-Vorstand den überarbeiteten Entwurf zu einem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, der am 12. Februar im Kabinett verabschiedet wurde.
Kiel (kobinet) In der Ausgabe 1/2020 des Magazins RehaTreff hat Andreas Reigbert für die Verschärfung bestehender Gesetze zugunsten von Menschen mit Behinderung plädiert. Für ihn ist nicht zuletzt aufgrund der geplanten Beschaffung von nicht barrierefreien Zügen in Schleswig-Holstein das Ende der Fahnenstange erreicht, wie er seinen Beitrag titelt.
Berlin (kobinet) „Demokratie braucht Inklusion“, unter dieses Motto hat Jürgen Dusel seine Amtszeit als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung gestellt. Heute kann der Jurist, der seit Mai 2018 dieses Amt bekleidet, seinen 55. Geburtstag feiern.
Berlin (kobinet) Im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz wurde 2016 auch ein Recht auf Informationen in Leichter Sprache verankert. Nun gibt es eine Initiative zur Entwicklung einer Norm für Leichte Sprache die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales angestoßen und vom Deutschen Institut für Normung (DIN) aufgegriffen wurde. Bei der Entwicklung von Kriterien zur Leichten Sprache im Sinne einer DIN-Norm können Interessierte mitmachen, wenn sie sich bis spätestens 18. Februar 2020 anmelden.
BERLIN (kobinet) Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz verletzt Bundesminster Jens Spahn nach Einschätzung der Partei DIE LINKE die Menschenwürde. Bereits seit sechs Monaten diskutiert das Gesundheitsministerium mit seinem Chef Jens Spahn über das Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz. Betroffene sprechen zu Recht vom „Ab-ins-Heim-Gesetz“! Trotz der vielfältigen Diskussionen und Hinweise gibt es keine Verbesserungen für die Betroffenen. Der Gesundheitsminister zeigt damit erneut, so wird von der Linkspartei betont, dass er die UN-Behindertenrechtskonvention nicht gelesen oder – noch schlimmer – nicht verstanden hat.
REGENSBURG (kobinet) Die Vereinigung Kommunaler Interessenvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern fordert in einer Presseinformation mehr Teilhabe an Medien für Menschen mit Behinderungen. Die Barrierefreiheit der Angebote muss, so heißt es in dieser Inforamtion, fester Bestandteil des Medienstaatsvertrages werden.
BERLIN (kobinet) Der SoVD Landesverband Berlin-Brandenburg fordert, die von der Regierungskoalition vereinbarten weiteren Verschlechterung der Grundrente bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie der Ausschluss von Minijobs zurückzunehmen.
Berlin (kobinet) „Das nenn ich Dienstleistungsorientierung“, so kommentierte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE Grünen, Corinna Rüffer, die gestern kurz nach dem Kabinettsbeschluss zum Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) übersandten Änderungsvorschläge von AbilityWatch an Bundestagsabgeordnete.
BERLIN (hib / kobinet)
BERLIN (hib / kobinet) In ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktionverteidigt verteidigt die Bundesregierung die rentenpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre. So habe der Gesetzgeber mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz festgelegt, dass der Beitragssatz zur allgemeinen Rentenversicherung die Marke von 20 Prozent bis zum Jahr 2025 nicht überschreite und die Marke von 18,6 Prozent nicht unterschreite.
Berlin (kobinet) Seit dem ersten Referentenentwurf von Mitte August 2019 wird es heftig von Behindertenverbänden kritisiert und von Protesten der Behindertenbewegung begleitet – gestern hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf im Bundeskabinett verabschiedet. Die Rede ist vom Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG), das nun an den Deutschen Bundestag geleitet und dort voraussichtlich bis Sommer 2020 verabschiedet werden soll.
Berlin (kobinet) Lea Mattern von der Humboldt-Universität zu Berlin setzt sich in einem dreiteiligen Beitrag mit dem aktuellen Forschungs- und Diskussionsstand zum Budget für Arbeit auseinander. Die Beiträge wurden im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www.reha-recht.de veröffentlicht und zur Diskussion gestellt.
BERLIN (kobinet) In knapp drei Wochen beginnt in Berchtesgaden die Special Olympics Berchtesgaden 2020, der Nationalen Winterspiele für Menschen mit geistiger Behinderung. Die Veranstalter von Special Olympics Deutschland (SOD) können auf einen sehr guten Vorbereitungsstand und ein Rekord-Teilnehmerfeld verweisen.
MÜNCHEN (kobinet) Am gestrigen Dienstag hatte sich der Bayerische Landtag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetzes befasst. In den geplanten Verbesserungen in diesem Behindertengleichstellungsgesetz sieht Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner einen unverzichtbaren Beitrag für ein noch inklusiveres Bayern und einen wichtigen Schritt dafür, dass eine inklusive Gesellschaft Schritt für Schritt Wirklichkeit wird.
HAMBURG (kobinet) Am 23. Februar 2020 wählen die Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg ihre 22. Bürgerschaft. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg hat dazu Wahlprüfsteine formuliert und den Parteien zugeschickt. Inzwischen liegen dazu auch die Antworten der Parteien vor.
Berlin (kobinet) Der Hildegardis-Verein hat ein neues Mentoring-Programm gestartet. Eingebunden in das Projekt iXNet – INKLUSIVES EXPERT*INNEN-NETZWERK (www.ixnet-projekt.de), wendet es sich an Akademiker*innen mit Behinderung, die beim (Wieder-)Einstieg ins Berufsleben Unterstützung und Beratung suchen.
BERLIN (kobinet) Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen brauchen mehr staatliche Sicherheit und staatlichen Schutz in Notfall- beziehungsweise Gefahrensituationen. Anlässlich des Europäischen Tages des Notrufs 112 informiert der Deutsche Gehörlosen-Bund in einer Presseinformation über den aktuellen Stand des barrierefreien Notrufs.
Ulm (kobinet) Was wäre, wenn Bundestagsabgeordnete für ihre Assistent*innen in den Abgeordnetenbüros, wie Menschen mit Behinderungen, einen Kostenbeitrag aus ihrem eigenen Einkommen zahlen müssten? Dieser Frage ging das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) Ende Januar nach und versendete an alle 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen Fake-Bescheid. „Sie haben einen anerkannten Bundestagsteilhabebedarf mit Anspruch auf Assistenzleistungen“, heißt es in dem Bescheid mit Bundesadler im Briefkopf. „Wir werden daher ab 01.01.2020 1.660 € von Ihrer monatlichen Entschädigung einbehalten. Dies entspricht jährlich 19.920 €.“
BERLIN (kobinet) Zum heutigen bundesweiten „Tag der Kinderhospizarbeit“ fordert der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, eine Stärkung des Ehrenamts insbesondere in der Kinderhospizarbeit.
Berlin (kobinet) Auch elf Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention erhalten Menschen mit Behinderung noch viel zu selten Zugang zur regulären beruflichen Bildung. Um Inklusion in der Berufsbildung umzusetzen bedarf es noch vieler Veränderungen auf vielen Ebenen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit der Landesbehindertenbeauftragten von Berlin, Christine Braunert-Rümenapf, über die besonderen Schwierigkeiten in der beruflichen Bildung.
Berlin (kobinet) Zur Einigung bei der Grundrente, die nun im Kabinett verhandelt werden kann, hat sich der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer zu Wort gemeldet. Es sei gut, dass sich Bundessozialminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Grundrente endlich einigen konnten. Viele Menschen warteten darauf, dass sie nach einem langen Arbeitsleben von ihren Bezügen leben können. Der Verband fordert aber auf einen Verzicht auf Einkommensprüfung.
BERLIN (kobinet) Auch in der vergangenen Woche haben die Leserinnen und Leser der kobinet-Nachrichten unsere Nachrichten interessiert verfolgt, welche von unserer Startseite nach Facebook weitergeleitet oder von anderen Facebook-Seiten auf die kobinet-Seite geteilt wurden.
Berlin (kobinet) Licht, Liebe, Leben. (Johann Gottfried von Herder)
Wien/Graz (kobinet) „Der Grazer Interessenvertreter und ehemalige ÖVP-Gemeinderat Mario Kowald ist am 31. Jänner 2020 im 45. Lebensjahr verstorben“, darauf weist der Online-Nachrichtendienst BIZEPS hin. Auch einigen Behindertenbewegten aus Deutschland ist der blinde Jurist von den Empfängen im Grazer Rathaus zum Abschluss verschiedener Sommercamps in Graz bekannt.
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