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BERLIN (kobinet) Morgen findet in Berlin im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) statt. Die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert in diesem Zusmmenhang, dass dieses Intensivpflege-Gesetz so nicht verabschiedet werden darf.

BERLIN (kobinet) Hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung von Sportstätten hat die Bundesregierung keine Übersicht dazu, in welchem Zeitrahmen eine komplett barrierefreie Umgestaltung aller deutschen Sportstätten realisierbar wäre. Das bestätigt sie auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin, erklärt jedoch, dass zum Finanzplan bis 2024 im Rahmen einer Erhöhung der Bundesmittel für die Städtebauförderung beabsichtigt ist, welche auch das unterstützen können.

Berlin (kobinet) Keine Zustimmung für das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) – das fordert heute die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages ist am Mittwoch eine Anhörung zum Gesetzentwurf angesetzt.

Bonn (kobinet) Das Inklusionsprojekt „Kommune Inklusiv“ der Aktion Mensch öffnet sich nun für alle interessierte und engagierte Inklusions-Macher*innen in Deutschland. Das Projekt bietet nun online Informationen und praxisnahe Tipps zur Umsetzung von eigenen Projekten.

Berlin (kobinet) Ronald Paris stellt ab heute im Schloss Biesdorf Arbeiten aus sechs Jahrzehnten aus. Ronald Paris (*1933) gehört zu den herausragenden Malern und Grafikern seiner Generation.

Berlin (kobinet) Die eigentlich positiven und ambitionierten Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung zur Corona-Pandemie bekommen nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbetimmt Leben in Deutschland (ISL) einen bitteren Beigeschmack, da behinderte Menschen und deren inklusive Teilhabe, in diesem Maßnahmenpaket kaum Berücksichtigung finden.

München (kobinet) Auch in Bayern soll es einen Länder-Corona-Pflegebonus für Pflegekräfte geben. Dies wurde zu Beginn der Lockdown-Maßnahmen vom Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder verkündet. Eine damals schon umstrittene Maßnahme, weil es die Missstände bei der Vergütung der systemrelevanten Pflegekräfte nicht dauerhaft entschärfen würde.

Hollenbach (kobinet) 2017 trat das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Zu Beginn gab es eine Menge Verwerfungen. Viele Kostenträger stellten ihre Leistungen zunächst ein. Doch nach und nach kam wieder vieles ins Lot. Lediglich im Bereich des anteiligen pauschalen Pflegegeldes nach den §§ 64a, 63b SGB XII gab es noch viel Streit. Obgleich der Gesetzgeber beteuerte, dass es keine Änderungen gegeben hätte, wurde bundesweit von Kostenträgern versucht, sich aus der Zahlungspflicht zu verabschieden.

Berlin (kobinet) Vereine und Initiativen der Zivilgesellschaft gehen am 14. Juni für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße. Bundesweit und im Netz wird am kommenden Sonntag ab 14 Uhr zum unteilbar-Aktionstag demonstriert. „Selbstverständlich mit Abstand und Respekt in Berlin, Leipzig, Chemnitz und Erfurt“, mailte heute Inklusionsbotschafter Birger Höhn an kobinet.

Kassel (kobinet) Heute Abend, am 5. Juni 2020, wurde das nunmehr 14. Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen eröffnet. Anders als ursprünglich im Jugendgästehaus in Duderstadt geplant, findet das Sommercamp dieses Mal online und kreativ statt. Die Auftaktveranstaltung per Zoom-Konferenz war auf jeden Fall ein gelungener Start, der Lust auf mehr macht, wie mehrere Teilnehmer*innen kommentierten.

Berlin (kobinet) Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz markiert einen historischen Moment. „Mit dem neuen Gesetz sendet Berlin ein starkes Signal gegen Diskriminierung und konkretisiert den im Grundgesetz verankerten Gleichheitsanspruch“, erklärte heute der Antidiskriminierungsverband Deutschland.

Marburg (kobinet) Multiple Sklerose (MS) wird morgen mit einem Welttag in die Öffentlichkeit gerückt. Bernd Gökeler von der Selbsthilfegruppe
Marburg-Biedenkopf mailte an kobinet:

BERLIN (kobinet) Die FDP-Bundestagsfraktion dringt auf eine „Einmalzahlung auch an Beschäftigte in den Einrichtungen der Behindertenhilfe“. In einem Antrag, der heute erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht, verweist die Fraktion darauf, dass sich angesichts der aktuellen Corona-Pandemie die Wertschätzung der in der Pflege Beschäftigten zu Recht deutlich erhöht habe. „Ungeachtet der in den Tarifvereinbarungen und in der Refinanzierung der Pflegepersonalkosten zukünftig zu treffenden Veränderungen und Verbesserungen“ sei die Zahlung einer Prämie an die Beschäftigten in Altenpflegeeinrichtungen ein wichtiges Signal.

Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert Nachbesserungen an der geplanten Reform der Intensivpflege. Die Behinderten sähen den Neuregelungen im sogenannten Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz mit Unruhe entgegen, sagte Dusel heute im Gesundheitsausschuss des Bundestages.