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Berlin (kobinet) Sie hatten eine hektische Woche oder haben wichtige Nachrichten zur Behindertenpolitik und -arbeit verpasst? Dann könnte der wöchentlich, immer montags, versendete Newsletter der kobinet-nachrichten das richtige sein. Alle Nachrichtenteaser der vergangenen Woche werden einmal pro Woche montags als Newsletter versandt und bieten einen guten Überblick. Die einzelnen Nachrichten können dann bequem per Link angeklickt werden.

BERLIN (kobinet) Menschen sind nicht behindert, Menschen werden behindert, diese Erfahrung vieler erscheint einem faktisch in Person wenn man Anas Alhakim kennen lernt. Wer ihn trifft, begegnet einem jungen Mann, der beharrlich daran arbeitet, seine Träume Wirklichkeit werden zu lassen und beharrlich Wege zu seinen Zielen sucht. Auch für ihn war das Leben bisher nicht leicht, aber er sieht sich selbst auf einem guten Weg und sagt selbst: Behindert ist nur wer keine Träume und Ziele mehr hat.

Berlin (kobinet) Diese Woche fand am 22. April das jährliche Treffen der beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelten Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention mit den Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder statt. Inhaltliche Schwerpunkte des Treffens waren aktuelle Gesetzesvorhaben des Bundes sowie die Entwicklungen in der Rechtsprechung.

Wiesbaden (kobinet) „Es ist längst überfällig und daher gut, dass die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichtet wird, denn Barrierefreiheit ist ein Thema der Menschenrechte, der Nachhaltigkeit und Qualität. Dennoch sollten noch der regionale ÖPNV und die bauliche Barrierefreiheit einbezogen werden.“ Dies erklärte die Beauftragte der hessischen Landesregierung für Menschen mit Behnderung Rika Esser beim Stopp des #MehrBarrierefreiheitWagen am Kurhaus in Wiesbaden. Dort hatten Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Hieden vom NETZWERK ARTIKEL 3 mit ihrem beschilderten VW-Bus am 24. April Station gemacht, nachdem sie vorher schon am Landtag in Mainz Halt gemacht und Gespräche geführt hatten.

BERLIN (kobinet) Mit Bezug auf das in Vorbereitung Barrierefreiheitsgesetz und die kobinet-Berichterstattung unter dem Motto „Noch 100 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht“ erklären FDP-Bundestagsabgeordnete, dass sie Barrierefreiheit als Grundlage für gesellschaftliche Teilhabe sehen und es für wichtig halten, dass es dann ein einklagbares Recht auf Barrierefreiheit geben wird.

Erlangen (kobinet) Das Zentrums für selbstbestimmtes Leben Behinderter Erlangen (ZSL) lädt in Zusammenarbeit mit dem Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der FAU Erlangen-Nürnberg zu einem Online-Vortrag von Dr. Birgit Rothenberg ein, der am 30. April von 19:00 – 20:30 Uhr per Zoom stattfindet. Der Titel lautet: „Disability Studies: Wie aus einer Protestbewegung ein angesehenes interdisziplinäres Wissenschaftsfeld wurde“.

Berlin/Hannover (kobinet) „Selbst Aktiv steht für Selbstvertretung, Selbstbestimmung sowie für politisch bewusste aktive Menschen mit Behinderungen. Wir wollen Menschen mit Behinderungen auf allen politischen Ebenen Gesicht und Stimme verleihen und stehen für Ausbau und Stärkung der Selbstvertretung in und durch die SPD.“ So beschreibt Karl Finke das Wirken der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von behinderten Menschen in der SPD. Vor kurzem hat Selbst Aktiv Vertreter*innen unterschiedlicher Behindertenverbände, insbesondere selbst behinderte Menschen, zu einem Kamingespräch mit Vize-Kanzler Olaf Scholz eingeladen.

BERLIN (kobinet) Von KulturLeben Berlin und der Deutschen Orchestervereinigung wurde bereits im Jahr 2020 die Kampagne #MusikerFürMusikerBerlin initiiert. Ziel dieser Initiative war und ist während der Pandemie die kulturelle Teilhabe von Menschen in sozial schwierigen Situationen zu stärken und gleichzeitig in Not geratene freischaffende Berliner MusikerInnen zu unterstützen. Diese Kampagne wird auch im Jahr 2021 forgesetzt.

Krautheim (kobinet) Unter dem Motto „Rote Karte für Barrieren“ zeigt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) allen baulichen Barrieren anlässlich des Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung die rote Karte. Heute, am 23. April, haben die Bundestagsabgeordneten noch 64 Tage Zeit, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, so dass die rote Karte immer weniger nötig wird. Auf der roten Karte des BSK steht der bezeichnende Text: „Keine Barrierefreiheit ist wie Draußen-bleiben“

Berlin (kobinet) Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 sind heute mit ihrem umgestalteten VW Bus als #MehrBarrierefreiheitWagen in Berlin gestartet. Bei eiskaltem Berliner Wind, aber guten Mutes, haben Sie den Auftakt ihrer Tour für ein gutes Barrierefreiheitsrecht bis zum 9. Mai mit Gesprächen mit dem Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel und mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg an zwei verschiedenen Stationen in Berlin begonnen.

Berlin (kobinet) Das Teilhabestärkungsgesetz wurde heute im Deutschen Bundestag verabschiedet. Obwohl die Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD noch einige Änderungsanträge ins Gesetz mit aufgenommen hatten, blieben diese weit hinter ihren Erwartungen zurück. Das Gesetz bringt zwar ein paar Verbesserungen, aber viele Chancen für die längst überfällige Weiterentwicklung einer an der UN-Behindertenrechtskonvention orientierten Behindertenpolitik wurden wieder einmal vertan. So bleibt viel klein-klein und wenig echte Veränderung.

BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes vorgelegt. Mit diesem Gesetz soll die EU-Richtlinie, soweit eine Umsetzung nicht bereits in anderen Gesetzen erfolgt ist, in Deutschland umgesetzt werden.

Berlin (kobinet) Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde es diskutiert, scheiterte aber letztendlich, heute hat der Deutsche Bundestag nun den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz) mit kleineren Änderungen verabschiedet. Darin enthalten ist auch die sogenannte inklusive Lösung für Hilfen aus einer Hand für Kinder mit und ohne Behinderungen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe. Der Bundesrat muss nun noch zustimmen, damit das Gesetz in Kraft treten kann.

Berlin (kobinet) Als eine der letzten Amtshandlungen in dieser Legislaturperiode soll in den kommenden Wochen das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verabschiedet werden. Es geht um ein Gesetz, das großen Einfluss darauf hat, ob Menschen mit Behinderungen endlich selbstständig ihre Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen können. Leider wird nun deutlich, welchen Stellenwert die Stärkung der Barrierefreiheit für die Große Koalition hat. Die 1. Lesung des Gesetzes im Bundestag ist ganz offensichtlich nicht mehr als eine lästige Pflichtübung, denn sie soll ohne Debatte stattfinden. Darauf weist der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hin. Heute, am 22. April, sind es noch 65 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch für die Verabschiedung eines guten Barrierefreiheitsrechts in dieser Legislaturperiode verbleiben.

Köln (kobinet) Heute, am 22. April ab 19:30 Uhr geht es bei einer Online-Veranstaltung der Jungen Union Köln um die Frage „Verstoßen Werkstätten für Menschen mit Behinderung gegen die UN-Menschenrechtskonvention?“ Mit dabei ist u.a. Hubert Hüppe, der sich immer wieder sehr kritisch über das bundesdeutsche Werkstättensystem geäußert hat.

Kassel (kobinet) Vom 24. April bis 9. Mai finden auch dieses Jahr trotz Corona-Pandemie wieder Hunderte von Aktivitäten zum Eurpopäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Die kobinet-nachrichten berichten in Zusammenarbeit mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in einem Live-Blog über die verschiedenen Aktivitäten, die unter dem Motto „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“ stehen. Dabei spielt der Einsatz für ein gutes Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auch eine wichtige Rolle, wie Ottmar Miles-Paul, der den Live-Blog betreut, mitteilte.

Berlin (kobinet) Der Bundestag hat heute Änderungen am Infektionsschutzgesetz mit den Stimmen der Regierungskoalition nach kontroverser Debatte beschlossen. AFD, FDP und Linksfraktion stimmten dagegen. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

Berlin (kobinet) Am 22. April lädt das NETZWERK ARTIKEL 3 die Presse zum Auftakt der Bustour unter dem Motto #MehrBarrierefreiheitWagen in Berlin ein. Zwei Aktivist*innen vom NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. werden zwischen dem 22. April und dem 9. Mai 2021 mit einem entsprechend aufgeschmückten VW-Bus durch Deutschland fahren, mit Politiker*innen und anderen Verantwortungsträger*innen sprechen und dafür werben, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) erheblich nachgebessert und noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.