Kassel (kobinet) Susanne Göbel vom Vorstand des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung hat sich ihren Sozial-Raum, in dem sie in Kassel lebt, genauer angeschaut und darüber im Editorial des Netzwerk-Newsletters berichtet. Sie wünscht uns allen für 2022 einen offenen Blick für unsere großen und kleinen Sozial-Räume und für all die Menschen, die diese Räume lebendig werden lassen.
Kniebis (kobinet) In vielen Teilen Deutschlands wird das neue Jahr mit Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen begrüßt. Die kobinet-Redaktion wertet dies als ein gutes Zeichen und wünscht seinen Leser*innen und Unterstützer*innen ein richtig gutes 2022, in dem wir einiges im Sinne der Menschenrechte bewegen und hoffentlich auch viele schöne Stunden und Momente genießen können.
Kniebis (kobinet) Ein in vielerlei Hinsicht anstrengendes und herausforderndes, aber auch spannendes, Jahr geht zu Ende. Während dieses Jahr wegen des pandemiebedingten Verkaufsverbotes keine großen Feuerwerke zu erwarten sind, haben die unermüdlichen Aktiven von AbilityWatch mit ihrem Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht zur Triage zum Jahresende schon für ein regelrechtes Feuerwerk in der Berichterstattung in den Medien gesorgt. Auf diesen Erfolg und auf vielen ganz unterschiedlichen vermeintlichen kleinen und großen Aktivitäten für die Menschenrechte behinderter Menschen in diesem Jahr reckt die kobinet-Redaktion ihren Daumen ganz hoch und wünscht ihren Leser*innen und Unterstützer*innen einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Berlin (kobinet) Die von Aktiven behinderten Menschen von AbilityWatch positiv beschiedene Verfassungsbeschwerde gegen Diskriminierungen im Falle einer pandemiebedingten Triage hat eine breite Berichterstattung in den Medien zu diesem Thema ausgelöst, bei der oft die Beschwerdeführer*innen zu Wort kamen. Die Berichterstattung reicht von der Washington Post bis zu Lokalzeitungen hierzulande. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat mit Unterstützung von AbilityWatch Links zu einigen Berichten im Nachgang der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den Medien zusammengestellt.
Bonn (kobinet) „Silvester ohne ‚Dinner for One‘ ist wie Rollstuhl ohne Räder. Wir haben den Fernsehklassiker neu interpretiert: Was wäre, wenn James eine Behinderung gehabt hätte? Die Schauspieler*innen zeigen eindrucksvoll und mit viel Humor, dass Inklusion auch im Film funktioniert“, so weist die Aktion Mensch auf eine alternative Fassung des Klassikers Dinner for One unter dem Motto „Was wäre, wenn… Dinner For One mal anders“ hin, der traditionell an Silvester auf verschiedenen Kanälen ausgestrahlt wird.
FRANKFURT am MAIN (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat ihren dritten Teilhabeverfahrensbericht veröffentlicht. Demnach wurden im Jahr 2020 insgesamt 2,8 Millionen Anträge auf Leistungen zu Rehabilitation und Teilhabe bei den Reha-Trägern in Deutschland gestellt. Im Vergleich zum Jahr 2019 ist die Antragszahl somit um 14,7 Prozent zurückgegangen. Bei 14,1 Prozent der Anträge wurde die gesetzlich vorgeschriebene Frist zur Zuständigkeitsklärung nicht eingehalten. Die durchschnittliche Dauer zwischen Antragsstellung und der Bewilligung einer beantragten Leistung liegt bei 19,1 Tagen und hat sich im Jahresvergleich um anderthalb Tag leicht verkürzt.
BERLIN (kobinet) Zum 1. Januar wird der Hartz-IV-Regelsatz für Kinder und Jugendliche um zwei, bezeihungsweise drei Euro erhöht. Das Deutsche Kinderhilfswerk bemängelt die geringe Erhöhung des Regelsatzes für Kinder und Jugendliche im Hartz-IV-Bezug als völlig unzureichend. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation wird damit kein Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut geleistet. Angesichts der derzeit hohen Inflationsrate wird das Problem der Kinderarmut in Deutschland sogar eher verschärft. Zudem sind die Sätze für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf nach Einschätzung des Kinderhilfswerkes weiterhin viel zu gering.
Berlin (kobinet) „Das habt Ihr gut gemacht!“ Mit diesen Worten hat Dr. Ilja Seifert vom Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD) auf einen kobinet-Beitrag zur Pressekonferenz von AbilityWatch nach dem positiven Verfassungsgerichtsbeschluss zur Triage in einem Facebook-Kommentar reagiert. In einem Statement für die kobinet-nachrichten macht der ehemalige langjährige Bundestagsabgeordnete der Linken klar: „Rechtlicher Gleichstellung muss reale Gleichbehandlung folgen – Behinderung darf kein Nachteils-Faktor bleiben“.
Bad Segeberg (kobinet) In seiner nunmehr 38. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) greift Sascha lang die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage auf. Zusammen mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul versuchen die beiden, das Thema verständlich darzustellen und erläutern die Hintergründe dieser Entscheidung.
Karlsruhe (kobinet) Wer sind die neun erfolgreichen Beschwerdeführer*innen zur Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts? Dieser Frage geht kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Nachgang zur umfangreichen Berichterstattung über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Dezember 2021 zum Schutz behinderter Menschen vor Diskriminierungen im Falle einer pandemiebedingten Triage nach. Einige von den Aktiven, die die Mühe der sehr umfangreichen Verfassungsbeschwerde auf sich genommen haben, wie Constantin Grosch, Nancy Poser, Anne Gersdorff oder Raul Krauthausen, waren in Berichten und Statements in den Medien bereits sehr präsent.
BERLIN (kobinet) Der Triage-Beschluss des Bundesverfasungsgerichtes stösst auf breites Interesse und große Zustimmung – das zeigen nicht nur die vielen Stellungnahmen in anderen Medien, das widerspiegeln auch jene Nachrichten, welche die kobinet-Redaktion dazu erhält.
Hannover (kobinet) Der Niedersächsische Landtag hat vor Weihnachten noch mit großer Mehrheit ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (NBGG) beschlossen. Damit soll nach Ansicht von Sozialministerin Daniela Behrens eine verbindlichere Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gestärkt werden.
Berlin (kobinet) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Falle einer pandemiebedingten Triage hat sich auch der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck und Sören Pellmann von der Linksfraktion zu Wort gemeldet. Zudem haben auch einige Unionsabgeordnete Statements veröffentlicht, nachdem das lange von ihnen geführte Bundesgesundheitsministerium in dieser Frage sowie die CDU/CSU Bundestagsfraktion weitgehend untätig war. Nun fordern die Unionsabgeordneten plötzlich von der Bundesregierung entsprechende Aktivitäten.
Berlin (kobinet) Nach dem gestrigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts haben sich eine Reihe von behindertenpolitischen Akteur*innen zu Wort gemeldet. Im folgenden kommen neben dem Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel und der Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg Simone Fischer auch der Chronist der kobinet-nachrichten, Dr. Martin Theben, zu Wort.
Berlin (kobinet) Mit Erleichterung reagiert das NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. auf den heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage: „Indem das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber zu unverzüglichem Handeln auffordert, hat es ein klares Stoppschild gegen dessen bisherige Untätigkeit aufgestellt“, kommentiert Dr. Sigrid Arnade vom Netzwerkvorstand und erläutert: „Vielmehr argumentieren die Karlsruher Richter*innen, dass der Staat Schutzpflichten gegenüber behinderten Menschen habe, die sich aus dem Benachteiligungsverbot im Grundgesetz ergeben.“ Diesen Schutzpflichten ist er bislang in 20 Monaten Pandemie nicht nachgekommen.
Hameln/Berlin/Trier/Hamburg (kobinet) Für Nancy Poser von AbilityWatch ist an der heute bekanntgegebenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage wichtig, „dass wir jetzt auf Augenhöhe reden.“ Bei vielen der bisherigen Diskussionen habe sie das Gefühl gehabt, dass behinderte Menschen nicht ernst genommen oder gar ausgelacht, bzw. belächelt wurden. Dieser Eindruck sei mit dem Verfassungsgerichtsbeschluss nun erst einmal aus der Welt geschafft, wie die Juristin heute bei der von Constantin Grosch moderierten Pressekonferenz der Beschwerdeführer*innen von AbilityWatch berichtete.
ERFURT (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung Thüringen begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Triage. Schon lange hat die LIGA Selbstvertretung darauf hingewiesen, dass Triage eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen darstellen könnte und sie vielfach bei ihnen Ängste auslöst. So wurden bereits beim Aktionstag im Mai 2020 auf diese Problematik hingewiesen.
Berlin (kobinet) „Ich begrüsse das Urteil des BVG ausdrücklich. Menschen mit Behinderung bedürfen mehr als alle anderen des Schutzes durch den Staat. Erst Recht im Falle einer Triage. Jetzt aber heisst es, Triage durch wirksame Schutzmassnahmen und Impfungen zu verhindern“, so äusserte sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Twitter zum heute bekanntgegebenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Triage.
Berlin (kobinet) Anlässlich der heute vorgestellten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderung im Falle einer Triage hat der derzeitige kommissarische Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestag und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe deutlich gemacht, dass das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber einen unmissverständlichen und dringenden Handlungsauftrag erteilt. Diese klare Entscheidung begrüße er ausdrücklich.
DÜSSELDORF (kobinet) Beim Berechnen von Lohnersatzleistungen für pflegende Angehörige müssen, das fordert der Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen nachdrücklich, alle Betroffenen berücksichtigt werden. Pflege darf nicht arm machen – das fordert dieser Sozialverband seit vielen Jahren.
Berlin/Hameln/Trier (kobinet) Nach der heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts macht sich Freude und Erleichterung bei Betroffenen und Aktist*innen in ersten Reaktionen auf den Verfassungsgerichtsbeschluss breit. Die erfolgreichen Beschwerdeführer*innen von AbilityWatch haben für heute Nachmittag um 14:00 Uhr eine Pressekonferenz zur Triage-Entscheidung mit dem sie vertretenden Anwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte angekündigt, die auch über Facebook-Live übertragen wird.
Karlsruhe (kobinet) „Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehenden intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird.“ Das teilte das Bundesverfassungsgericht in seiner heute am 28. Dezember 2021 veröffentlichten Entscheidung vom 16. Dezember 2021 mit dem Aktenzeichen 1 BvR 1541/20 mit.
Karlsruhe (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat heute am 28. Dezember einer Beschwerde von neun behinderten Menschen im Hinblick auf drohende Diskriminierungen aufgrund einer Behinderung im Falle einer Triage recht gegeben. Damit hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal mit Bezug auf das Benachteiligungsverbot behinderter Menschen im Grundgesetz und auf die UN-Behindertenrechtskonvention für die gleichberechtigte Teilhabe und gegen Diskriminierungen behinderter Menschen entschieden. Nun wird sich der Deutsche Bundestag mit dem Thema schnell befassen müssen, wie es die Betroffenen schon früh in der Corona-Pandemie gefordert haben.
Karlsruhe (kobinet) Bereits im Vorfeld der heutigen Verkündigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Nichtdiskriminierung bei einer Triage, berichten die Medien ausführlich über dieses Thema. Neun behinderte Menschen, zu denen u.a. Nancy Poser und Constantin Grosch von AbiltyWatch gehören, haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die derzeitigen Empfehlungen eingereicht. Die tagesschau hat dazu herausgearbeitet, worum es bei der heutigen Entscheidung des obersten Gerichts geht.
Düsseldorf (kobinet) Aus Protest gegen eine Blockadehaltung der kommunalen Spitzenverbände haben die Behindertenverbände- und organisationen des Inklusionsbeirates von Nordrhein-Westfalen entschieden, bei der Teilnahme im Inklusionsbeirat und seinen Fachgremien zu pausieren. Eine sinnvolle Arbeitsgrundlage, um im Sinne des IGG (Inklusionsgrundsätzegesetz) dort mitzuwirken, sei nicht mehr gegeben. Die Verbände wenden sich daher mit einer gemeinsamen Protesterklärung an die Landesregierung und fordern diese auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die reibungslose Arbeit des Inklusionsbeirates und seiner Fachbeiräte wieder herzustellen.
Bremen (kobinet) Dass die Tänzerin und Schauspielerin Neele Buchholz aus Bremen im von der ARD heute Abend ausgestrahlten Sechsteiler Eldorado KaDeWe mitspielt, ist nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul eine gute Nachricht zur Inklusion, auf die der Koordinator des Projektes Gute Nachrichten zur Inklusion des NETZWERK ARTIKEL 3 hinweist. Im Januar 2015 war die Bremerin mit Down Syndrom bei einer Empowerment Schulung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zu Gast und hat die Teilnehmer*innen mit ihrer Art und ihrem Wirken nachhaltig beeindruckt. Damals machte sie deutlich, dass Tanzen ganz viel mit Empowerment zu tun hat.
Berlin (kobinet) Für diejenigen, die sich im neuen Jahr beruflich neuorientieren oder verändern wollen, gibt es zum Jahresende eine Reihe von interessanten Stellenangebote im Behindertenbereich. Dabei werden vor allem behinderte Menschen mit entsprechender Expertise gesucht. Die kobinet-Redaktion, bei der immer wieder Stellenangebote eingehen, hat ein paar interessante aktuelle Stellenausschreibungen zusammengestellt.
Karlsruhe (kobinet) Während in der Zeit zwischen den Jahren, wie die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr gerne genannt wird, normalerweise keine bahnbrechenden behindertenpolitische Entwicklungen zu erwarten sind, ist dies dieses Jahr anders. Denn am Dienstag, den 28. Dezember, will das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung in Sachen Verfassungsbeschwerde von einigen behinderten Menschen verkünden, die diese bereits letztes Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie in Karlsruhe eingereicht haben.
München (kobinet) Das Bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt Kleinvermieter darin, ihre Ferienunterkünfte barrierefrei zu gestalten. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte dazu in einer Presseinformation seines Ministeriums: „Barrierefreiheit macht Urlaub für alle möglich und erhöht den Komfort auch für jene Gäste, die darauf nicht angewiesen sind. Kleine Betriebe und Anbieter von Urlaub auf dem Bauernhof können jetzt die Chance ergreifen, die Qualität ihres Angebots zu erhöhen und mit unserer Förderung neue Zielgruppen zu erschließen.“
Kassel (kobinet) Heute, am 26. Dezember, wäre Keyvan Dahesch 80 Jahre alt. Der im Iran am 26. Dezember 1941 geborene „rasende Reporter“, der u.a. im Kampf für das Benachteiligungsverbot und die Behindertengleichstellungsgesetze unermüdlich über die Aktivitäten und Forderungen der Behindertenbewegung berichtet hatte, starb leider schon am 1. Januar 2018. Neben Medien wie die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Rundschau, den WDR und Deutschlandfunk berichtete der blinde Journalist auch immer wieder für die kobinet-nachrichten über aktuelle Entwicklungen der Behindertenpolitik. Der Hamburger Journalist Christian Mürner würdigte in einem Nachruf zum Tod von Keyvan Dahesch vor nunmehr fast vier Jahren an sein Wirken, an das die kobinet-nachrichten heute erinnern.
Köln (kobinet) „Deutschland auf die Finger klopfen – die Monitoring-Stelle für die UN-Behindertenrechtskonvention“, so lautet der Titel der 36. Ausgabe des Podcast Echt behindert! der Deutschen Welle. „Britta Schlegel und Leander Palleit leiten in Deutschland die Monitoring-Stelle für die UN-Behindertenrechtskonvention. In ‚Echt Behindert!‘ erzählen sie von ihrer Arbeit, ihren Möglichkeiten der Einflussnahme und von den Dingen, die sich in Deutschland dringend ändern müssen“, wie es in der Ankündigung des aktuellen Podcast heißt.
Bad Segeberg (kobinet) Hat die Definition von Behinderung etwas mit der Perspektive zu tun?“ Dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in der 37. Episode des IGEL-Podcast im Gespräch mit Sjaak Janssen aus den Niederlanden nach.
Kniebis (kobinet) Auch wenn dieses Jahr viele erneut Weihnachten mit angezogener Handbremse wegen der Corona-Pandemie begehen müssen, wünscht die kobinet-Redaktion seinen Leser*innen schöne Feiertage. Mögen die stilleren Tage gute Erholung und viele neue gute Gedanken bescheren. Vor allem bedankt sich die kobinet-Redaktion bei ihren vielen Leser*innen für ihr Interesse und Durchhaltevermögen beim Verfolgen von guten und auch weniger guten Nachrichten, über dieses Jahr in den kobinet-nachrichten berichtet wurde.
STUTTGART (kobinet) Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Simone Fischer hat gestern die LebensWerkstatt in Bad Friedrichshall besucht, um mit Menschen mit Behinderungen und Mitarbeitenden ins Gespräch zu kommen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen.
DÜSSELDORF (kobinet) Als Reaktion auf die Vorkommnisse in den Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Februar 2021 eine Expertenkommission eingerichtet. Diese hat jetzt ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Potsdam (kobinet) Die Tötung und lebensgefährliche Verletzung behinderter Menschen im Oberlinhaus in Potsdam hat Ende April 2021 viele erschüttert. Nun wurde die Pflegehelferin wegen der Tötung von vier Bewohner*innen zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Darüber hinaus ordnete das Landgericht Potsdam am 22. Dezember die Unterbringung der Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie rbb24 berichtet.
Bad Friedrichshall (kobinet) „Jeder Mensch muss sich darauf verlassen können, dass er in Notsituationen eine gleichberechtigte, gerechte und menschliche Versorgung bekommt. Dies darf keine Frage von Behinderung oder Alter sein.“, fordert die Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg Simone Fischer und betont: „Die Situation der ausgelasteten Krankenhäuser beängstigt Menschen mit schwerer und mehrfacher Behinderung und ihre Angehörigen. Was mit ihnen passiert, wenn nicht mehr ausreichend Intensivplätze zur Verfügung stehen, bereitet ihnen seit Beginn der Pandemie große Sorge.“ Die Beauftragte beobachte daher die Entwicklungen um die Fragen der Triage sehr aufmerksam.
Berlin (kobinet) Rot-Grün-Rot legt los. So titelte heute die Berliner Zeitung über die Amtsübernahme der neuen Landesregierung mit der Sozialdemokratin Franziska Giffey an der Spitze. Die weitere Digitalisierung in der „Zukunftshauptstadt Berlin“ gehört zu ihren vordringlichen Aufgaben.
Karlsruhe (kobinet) Das Warten der neun behinderten Menschen, die letztes Jahr eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht im Hinblick auf diskriminierende Verfahren im Falle einer Triage eingereicht haben, hat bald ein Ende. Das Bundesverfassungsgericht will am 28. Dezember eine Entscheidung zur Beschwerde in Sachen Triage in der Corona-Pandemie bekanntgeben, wie Sächsische.de berichtet.
Wien (kobinet) Die Selbstbestimmt-Leben Pionierin Annemarie Srb-Rössler ist verstorben. Darüber berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS. „Annemarie wurde 1948 geboren und war jahrzehntelang für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen aktiv. Sie leitete lange das erste österreichische Zentrum für Selbstbestimmtes Leben – BIZEPS. Viele der jetzt in der Bewegung aktiven Personen – so wie ich – haben viel von ihr gelernt“, schreibt Martin Ladstätter in einem Nachruf.
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