Werbung:
Banner Fotos für die Pressefreiheit 2020
Hilfsaktion für Hournalist'innen in Afghanistan
Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
Springe zum Inhalt

Stimmen zum Triage-Beschluss

Jürgen Dusel
Jürgen Dusel
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Nach dem gestrigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts haben sich eine Reihe von behindertenpolitischen Akteur*innen zu Wort gemeldet. Im folgenden kommen neben dem Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel und der Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg Simone Fischer auch der Chronist der kobinet-nachrichten, Dr. Martin Theben, zu Wort.

Jürgen Dusel teilte auf Twitter mit: „Ich begrüße es sehr, dass es nun eine höchstrichterliche Entscheidung zu diesem ungemein wichtigen Thema gibt. Ich gehe davon aus, dass diese Entscheidung vom Gesetzgeber rasch umgesetzt wird. Dabei müssen die Menschen mit Behinderungen und deren Selbstvertretungsorganisationen als Expert*innen in eigener Sache beteiligt werden.“

Die Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, äusserte sich wie folgt: "Ich begrüße den wichtigen und klaren Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Situation von Menschen mit Behinderungen. Damit werden die Rechte gestärkt. Eindeutige Kriterien und Maßnahmen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention sichern Leben. Das Gericht sieht in seiner Begründung deutlich die Gefahr, dass es ohne diesen Schritt bei Fällen von Triage sehr wahrscheinlich ist, dass behinderte Menschen benachteiligt werden. Jetzt hat der Gesetzgeber die Aufgabe, zügig und verantwortungsvoll Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage zu treffen. Die Folgen der Corona-Pandemie und die Situation ausgelasteter Krankenhäuser beängstigen Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen. Was mit ihnen passiert, wenn nicht mehr ausreichend Intensivplätze zur Verfügung stehen, bereitet ihnen seit Beginn der Pandemie große Sorge. Es muss weiter alles dafür getan werden, dass das Gesundheitssystem alle Menschen versorgen und sich jeder Mensch darauf verlassen kann, dass er in Notsituationen eine gleichberechtigte, gerechte und menschliche medizinische Versorgung bekommt.“

Der Chronist der kobinet-nachrichten und Berliner Rechtsanwalt, Dr. Martin Theben, begrüßt die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und gratuliert den erfolgreichen Beschwerdeführenden und deren Bevollmächtigtem, dem 81ziger Oliver Tolmein zum großartigem Erfolg. Zugleich erinnert er an den gestrigen 25. Todestag am 28. Dezember 1996 eines anderen 81ziger: Franz Christoph. "Auch er stemmte sich dem TÖDLICHEN ZEITGEIST entgegen mit allem was er hatte und ohne Rücksicht auf Verluste. Hätte er die gestrige Entscheidung begrüßt? Nun schlagkräftig hätte er diese in jedem Fall kommentiert."

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sgnqt50