BONN (kobinet) Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. CDU und Grüne haben sich darin auf einen gemeinsamen Fokus zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit geeinigt. Mit dem Projekt „Inklusion vor Ort“ liefert die Aktion Mensch einen wichtigen Beitrag, Kommunen attraktiver und lebenswerter für alle Menschen zu gestalten.
BERLIN (kobinet) Wie sich die Armuts-Lage in Deutschland zwischen Pandemie und Inflation entwickelt hat, ist jetzt dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellte Armutsbericht 2022 zu entnehmen. Wie dieser Bericht zeigt, hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,6 Prozent im zweiten Pandemie-Jahr (2021) einen traurigen neuen Höchststand erreicht. 13,8 Millionen Menschen müssen demnach hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 600.000 mehr als vor der Pandemie.
BERLIN / LINGEN (kobinet) Zum Abschluss der Nationalen Spiele der Special Olympics in Berlin hatte der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion die Gelegenheit, die Medaillen in den Reitwettbewerben zu vergeben. „Die Nationalen Spiele der Special Olympics waren ein voller Erfolg. Am Freitag ist eine Woche voller tollem Sport und mitreißender Emotionen zu Ende gegangen. Klar ist: Gewonnen haben alle“, so der Bundestagabgeordnete bei diesem Anlass.
Berlin (kobinet) Der Gesamtverband des Paritätischen hat in Zusammenarbeit mit der BAG Selbsthilfe seine Leitsätze zur Unabhängigkeit und Transparenz in der Selbsthilfe überarbeitet. Diese treten ab dem 1. Juli 2022 in Kraft.
Hamburg (kobinet) Die Universität Hamburg führt derzeit zusammen mit dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf eine Umfrage zur Peer-/Genesungsbegleitung durch, an der man sich online beteiligen kann.
Berlin (kobinet) „Außer Spesen nichts gewesen?“ Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, hat er als erstes ein Statement von Jens Beeck, dem teilhabepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zu seiner Einschätzung der ersten 200 Tage bekommen. Ihm liegen u.a. die Stärkung der barrierefreien Mobilität und der Barrierefreiheit im baulichen Bereich, der verbesserte Zugang zu Teilhabeleistungen und Regelungen für Assistenzhunde besonders am Herzen.
Berlin (kobinet) „Leben mit Assistenz – Selbstbestimmung für behinderte Menschen“, so lautet der Titel des neuesten Podcasts des Bayerischen Rundfunks Die Neue Norm.
München (kobinet) Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) ist mit seinem Programm „Verkehr“ die zweitgrößte institutionell geförderte Verkehrsforschungseinrichtung in Europa. Das Institut für Fahrzeugkonzepte entwickelte eine neue Vision der Mobilität in der Zukunft. U-Shift heißt das futuristische Projekt, bei dem ein fahrerloses Modul (Driveboard) autonom Güter und Personen zu ihrem Ziel befördern soll. Im Rahmen dieses Projektes fand am Montag (27.06.2022) ein Workshop in Weil im Schönbruch statt, der die Barrierefreiheit der sogenannten „Personenkapsel“ diskutieren und untersuchen sollte.
HANNOVER (kobinet) Wie der Sozialverband Deutschland (SoVD) -Landesverband Niedersachsen feststellt, so gibt es in Niedersachsen rund 664.000 Menschen, die laut Landesamt für Statistik eine Schwerbehinderung haben. Fast 50 Prozent von ihnen sind jünger als 65 Jahre – könnten also noch im Berufsleben aktiv sein. Allerdings sind sie überproportional häufig von Arbeitslosigkeit betroffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert daher eine bessere Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie mehr Druck auf Unternehmen, damit diese die gesetzliche Beschäftigungsquote erfüllen.
NÜRNBERG (kobinet) Bei hochsommerlichen Temperaturen konnten beim Bildungszentrum (bbs) für Blinde und Sehbehinderte mehr als 3.000 Euro bei einem „Run for peace“ (Lauf für den Frieden) gesammelt werden. Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Mitarbeitenden wollten etwas tun und die am bbs nürnberg aufgenommen blinden und sehbehinderten Familien und Menschen unterstützen. So wurde in diesem Jahr der Spendenlauf „Run for Peace“ als Ersatz für das alljähriges Maifest veranstaltet.
Berlin / Mainz / Köln (kobinet) Bei den kobinet-nachrichten sind in den letzten Tagen eine Reihe von interessanten Stellenausschreibungen eingegangen. So sucht beispielsweise der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) eine*n Referent*in für seine Berliner Repräsentanz für den Bereich Gesundheits- und Sozialpolitik. Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Mainz sucht behinderte Berater*innen für seine Beratungsstelle und das Zentren für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Köln hat aktuell eine Stelle im Bereich der Bürokommunikation bzw. Verwaltung ausgeschrieben.
Düsseldorf / Kiel (kobinet) Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai diesen Jahres haben zwei schwarz-grüne Landesregierungen hervorgebracht, die diese Woche aller Wahrscheinlichkeit ihre Arbeit aufnehmen werden. Sowohl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen als auch im nördlichsten Bundesland haben die Parteitage von CDU und Grünen die erarbeiteten Koalitionsverträge angenommen und der Bildung von schwarz-grünen Koalitionen zugestimmt.
Berlin (kobinet) Seit 2017 hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) nach Angaben der Bundesregierung 66 Verkehrsstationen in Brandenburg umfassend umgebaut. Insgesamt habe sich die Anzahl der weitreichend barrierefreien Verkehrsstationen in Brandenburg damit von 40 im Jahr 2017 auf 106 im Jahr 2021 erhöht, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (20/2234) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1810). Die DB AG betreibt einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge derzeit 310 Verkehrsstationen und Haltepunkte in Brandenburg.
Bonn (kobinet) „Barrierefreiheit – was heißt das?“ So lautet der Titel eines Beitrags der Aktion Mensch, die diesen auf ihrer Internetseite mit einigen Hintergrundinformationen veröffentlicht hat.
Berlin (kobinet) Am Wochenende hat der Berliner Behindertenverband (BBV) seinen Vorstand neu gewählt. Vorsitzender ist nun Gerd Miedthank. Der bisherige Vorsitzende Dominik Peter, der mittlerweile zum Vositzenden des Berliner Landesverbands des Paritätischen gewählt wurde, trat nicht mehr zur Wahl an. Holger Kahl und Bärbel Reichelt wurden zu den stellvertretenden Vorsitzenden des Verbands gewählt.
WESTFALEN-LIPPE (kobinet) Im Mai 2022 endete das zunächst auf fünf Jahre befristete Programm des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)“Selbstständiges Wohnen“ (SeWo). Zeit also für eine Bilanz. Geplant waren insgesamt 180 neue Wohnungen.Bis März 2022 sind 43 neue Wohnungen entstanden.
Erfurt (kobinet) „Wirklich den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern, statt in Ansätzen zu verharren! Dafür soll das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen geändert werden.“ So wird das Ziel einer Petition von Silvia Becker an den Thüringer Landtag beschrieben, die noch bis zum 14. Juli 2022 mitgezeichnet werden kann. Darauf macht die LIGA Selbstvertretung Thüringen aufmerksam, die die Petition unterstützt und hierfür auch Informationen in Leichter Sprache zur Verfügung stellt.
Berlin (kobinet) Die Kaspar Hauser Stiftung in Berlin Pankow verlieh am 22. Juni zum zweiten Mal den „Matthias-Vernaldi-Preis für selbstbestimmtes Leben“. Bei der Jury waren zuvor hochkarätige Vorschläge eingegangen, am Ende wurde die Dozentin, Kämpferin, Aktivistin, Patrizia Kubanek ausgewählt. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert und wird jährlich ausgeschrieben. Menschen mit Assistenzbedarf, die in der Kaspar Hauser Stiftung tätig sind, schufen außerdem ein kleines Kunstwerk, welches im Rahmen des Sommerfestes feierlich an Patrizia Kubanek überreicht wurde, wie es in der Presseinformation zur Preisverleihung heißt.
Berlin (kobinet) Laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag wurden im Jahr 2021 insgesamt 11.667 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das gehe aus dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für das Jahr 2021 (20/2200) hervor. Für die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Corinna Rüffer, können Petitionen eine enorme Kraft entfalten, wie sie in ihrer Rede zum Bericht des Petitionsausschusses im Plenum des Deutschen Bundestages erläuterte.
Bad Segeberg (kobinet) „Was du einen Menschen mit Behinderung auf gar keinen Fall fragen darfst“, dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in der neuesten Ausgabe des Podcast aus seiner eigenen Sicht als blinder Mensch nach.
Helmstedt (kobinet) „Wolltest du schonmal ein Eis essen und konntest die Karte nicht lesen?“ Dies fragt die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter. Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag häufig auf solche Barrieren in Restaurants, Geschäften oder im Straßenverkehr. Das Eiscafé Dolomiti in Helmstedt bietet nun als Unterstützung zum Beispiel eine Eiskarte in Leichter Sprache an, mithilfe des Förderprogrammes #1BarriereWeniger der Aktion Mensch.
Kassel (kobinet) Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und die neue von der SPD, den Grünen und der FDP getragene Regierungskoalition konnte ihre Arbeit aufnehmen. Die Corona-Pandemie und der schockierende Angriff Russlands auf die Ukraine erschwerte eine adäquate behindertenpolitische Einschätzung zur 100-Tage-Bilanz der neuen Regierung. Nachdem diese aber nun 200 Tage im Amt ist, lohnt sich ein genauerer Blick auf das behindertenpolitische Wirken der rot-grün-gelben Bundesregierung bzw. der Regierungskoalition im Bundestag. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul fragt daher in seinem Kommentar im Hinblick auf eine 200-Tage-Bilanz: „Außer Spesen nichts gewesen?“ und beschäftigt sich damit, welchen Kurs das rot-grün-gelbe Schiff in den nächsten Monaten nehmen könnte bzw. müsste.
Berlin (kobinet) Auf dem Bundesparteitag der Linken, der heute in Erfurt zu Ende geht, wurde Margit Glasow wieder in den Parteivorstand gewählt. Bei einer Stichwahl erhielt die Inklusionsbeauftragte 47,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Hamburg (kobinet) Für ihren Roman „Leichte Sprache“ erhalten die spanische Autorin Cristina Morales und ihre deutsche Übersetzerin Friederike von Criegern den Internationalen Literaturpreis 2022. In der Preisbegründung schreibt die Jury: „Dieser Roman ist kein Inklusionsmärchen, er ist ein Forderungskatalog. Er besteht auf der Benennung von Unterschieden, auf Klarheit, er besteht auf der Notwendigkeit zu hassen, auf Lebendigkeit, Überraschung und Revolte“, schreibt Christian Mürner in einer Kurzrezension, die er für die kobinet-nachrichten verfasst hat.
Berlin (kobinet) Der Verbandstag des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) hat gestern am 25. Juni das Führungsteam für die nächsten vier Jahre bestimmt. Klaus Hahn war nach vier erfolgreichen Jahren an der Spitze des Verbandes nicht erneut angetreten. In der ersten Abstimmung wurde Hans-Werner Lange aus Hannover zum neuen Präsidenten des DBSV gewählt. In den vergangenen 16 Jahren hatte er die Position des Vizepräsidenten inne.
Berlin (kobinet) Die Linkspartei sollen künftig Martin Schirdewan und Janine Wissler aus einer selbst verschuldeten Existenzkrise führen. Der 46-jährige Berliner Europapolitiker erhielt heute auf dem Parteitag in Erfurt 61,3 Prozent der Stimmen, die 41-jährige Hessin bei ihrer Wiederwahl 57 Prozent.
BERLIN (kobinet) Die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 sind mit einer ausgelassenen inklusiven Party bei Live-Musik und einem beeindruckenden Feuerwerk vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu Ende gegangen.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die zunehmende Zahl an Ablehnungen von Anträgen behinderter Menschen auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Wie durch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorgesehen und durch die Eingliederungshilfe in Deutschland auch in nationales Recht umgewandelt wurde, so soll mit diesen Leistungen die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Schülern, Studenten und Erwachsenen gesichert und eine Chancengerechtigkeit hergestellt werden .
Berlin (kobinet) Die Hotline zum Persönlichen Budget und Budget für Arbeit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat eine neue Telefonnummer bekommen. „Bitte kommuniziert nur noch diese Telefonnummer 030 – 235 935 190, unter der das bundesweite Beratungstelefon zukünftig nur noch erreichbar ist, und ändert diese in euren Signaturen oder auf euren Internetseiten“, so der Appell der ISL.
Köln (kobinet) „Werkstätten: Wir wollen mehr Wertschätzung und besseren Lohn“, so lautet der Titel der aktuellen Ausgabe des Podcast Echt behindert! der Deutschen Welle. „Eigentlich sollen die Werkstätten für behinderte Menschen diese für den ersten Arbeitsmarkt fit machen. Doch wer einmal hier arbeitet, kommt schwer wieder weg und schlecht bezahlt ist das Ganze auch noch“, heißt es in der Ankündigung des knapp 30minütigen Podcast.
MÜNCHEN (kobinet) Gemeinsam mit rund 130 Vertrauenspersonen schwerbehinderter Menschen aus ganz Bayern wurde gestern in Anwesenheit der Sozialministerin Ulrike Scharf der 100. Jahrestag der Schwerbehindertenvertretung in Bayern gefeiert. Am 6. April 1920 trat das damalige „Gesetz über die Beschäftigung Schwerbeschädigter“ in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde erstmalig eine Reihe von Regelungen eingeführt, die Menschen mit Behinderung schützen sollten.
BRLIN (kobinet) Eine Fortsetzung der kostenlosen Bürgertests für alle gehört zu den Forderungen der Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG). Kostenlose Tests ausschließlich für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen reichen nach Einschätzung dieser Gesellschaft nicht aus, denn mehr als zwei Drittel der Demenzerkrankten in Deutschland leben in häuslicher Umgebung und werden von Angehörigen versorgt. Wenn die Möglichkeit der Bürgertests wie geplant Ende Juni ausläuft, führt dies zu einer zusätzlichen Gefährdung von Menschen mit Demenz, so die DAlzG.
BERLIN (kobinet) Fast eine Woche lang haben die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 die Bundeshauptstadt zum sportlich-inklusiven Zentrum Deutschlands gemacht. Heute Abend werden sie mit der großen Abschlussfeier vor dem Brandenburger Tor beendet.
Berlin (kobinet) Die Linke wählt auf einem Parteitag am Wochenende eine neue Führung und diskutiert über ihre Zukunft. Die Linkspartei hat es mit 4,9 Prozent der Stimmen nur über drei Direktmandate in Berlin und Leipzig in den Bundestag geschafft. Margit Glasow kandidiert wieder für den Parteivorstand. Auf dem virtuellen Parteitag der Linken im Februar 2021 war die Rostocker Journalistin erstmals in den Parteivorstand gewählt worden.
Halle (kobinet) Der Kommentar von Ottmar Miles-Paul vom 22. Juni 2022 mit dem Titel „Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst„, der sich mit dem fehlenden Bewusstsein der angemessenen Vergütung der Leistungen behinderter Menschen in der Behindertenarbeit und -politik beschäftigt, hat einige Reaktionen ausgelöst. Unter anderem hat sich Jennifer Sonntag aus Halle gemeldet und auf einen Beitrag zum gleichen Thema verwiesen, den sie vor einiger Zeit veröffentlicht hatte. Die kobinet-nachrichten greifen diesen Beitrag gerne auf und veröffentlichen diesen.
Berlin (kobinet) Am 21. Juni fand der erste Jahresempfang in der zweiten Amtszeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Über 400 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft nahmen daran teil – unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestags. Gastredner war Bundesminister Hubertus Heil. Auch die Bundesbauministerin Klara Geywitz war unter den Gästen. Moderiert wurde der Jahresempfang von der gehörlosen Journalistin Iris Meinhardt vom Bayerischen Rundfunk. Die Aufzeichnung des Jahresempfangs steht noch eine Woche im Internet zum Download zur Verfügung.
Düsseldorf (kobinet) Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen zeigt nach Ansicht des Sozialverband Deutschland Nordrhein-Westfalen (SoVD) wie so oft in der Politik Licht und Schatten. „Wir freuen uns darüber, dass mehrere unserer Forderungen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben“, erklärt Franz Schrewe, Landesvorsitzender des Sozialverbands SoVD NRW. Auch andere Verbände äußern Freude und Kritik.
Berlin (kobinet) Anlässlich seines Verbandstages hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) am 23. Juni ein Paket mit gesundheitspolitischen Forderungen verabschiedet. Besondere Aufmerksamkeit richtet der Verband dabei auf die effektive Vermeidung von Sehverlust und den gleichberechtigten Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zum Gesundheitssystem. Die Forderungen umfassen die Themen Barrierefreiheit, Früherkennung von Augenerkrankungen, flächendeckende und qualitätsgesicherte Behandlung und Rehabilitation, bedarfsgerechte Versorgung bei Diabetes mellitus, Forschung und Zugang zu den Berufsfeldern der Physiotherapie.
Wiesbaden (kobinet) Fast jeder zehnte Mensch in Deutschland hat laut aktuellen Erhebungen eine schwere Behinderung, wie ZDF heute berichtet. Zum Jahresende 2021 waren demnach rund 7,8 Millionen schwerbehindert, und damit 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt am 22. Juni mitteilte.
KARLSRUHE (kobinet) Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung hat heute gemeinsam mit der Ersten Bürgermeisterin der Stadt Karlsruhe, der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und und der Messechefin in der Messe Karlsruhe die 21. Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion (REHAB) eröffnet.
und
