Berlin (kobinet) Der Referentenentwurf zur Triage-Gesetzgebung ist nach Ansicht des gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und des Berichterstatters für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe der Fraktion mangelhaft. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werde weiterhin nur unwillig umgesetzt, teilten die Bundestagsabgeordneten nach der Versendung des Referentenentwurfs des Bundesgesundheitsministeriums in Sachen Triage mit.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nun den erwarteten Referentenentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage an über einhundert Verbände versandt. Es handelt sich dabei um die Einfügung eines Artikels 5c unter der Überschrift „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“. Die Frist für die Einreichung einer Stellungnahme wurde auf den 22. Juli 2022 festgelegt. Damit wird das parlamentarische Verfahren erst ab September diesen Jahres beginnen können, da der Bundestag ab dem 8. Juli in die Sommerpause geht, wie H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilt.
Bonn (kobinet) Die neuen Einheitlichen Ansprechstellen sollen es Unternehmen leichter machen, Menschen mit Behinderung einzustellen. Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamts des Landschaftsverband Rheinland (LVR) erklärt im Podcast der Aktion Mensch, wie die neuen Stellen arbeiten.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat bei der Aktion Mensch das Netwerkprojekt Behinderung und Flucht genehmigt bekommen, wodurch diese die Möglichkeit hat, Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Selbstvertretungsperspektive aufzubauen und zu leisten. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Emine Kalali, die in dem einjährigen Projekt arbeitet, ein Interview über die Herausforderungen behinderter Geflüchteter und die aktuelle Situation. Wichtig sei dabei, passende Hilfen für behinderte Geflüchtete zu finden.
Berlin (kobinet) Was die Peer-Beratung ausmacht und wie diese in den Angeboten der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) umgesetzt wird, darüber informiert die Fachstelle zur EUTB in einem aktuellen Beitrag mit dem Titel „Die Beratungsmethode des Peer Counseling im Kontext der EUTB“.
Bonn (kobinet) Zum Tag der Verkehrssicherheit am 18. Juni startet die Selbsthilfeorganisation PRO RETINA Deutschland eine bundesweite Aktion für mehr Sicherheit auf Gehwegen. Im Fokus der Aktion stehen E-Scooter, die nicht ordnungsgemäß auf Bürgersteigen geparkt oder achtlos liegengelassen werden. Mit Anhängern, die an den Fahrzeugen angebracht werden, machen die Mitglieder von PRO RETINA die Nutzer auf die damit verbundene Gefahr für sehbehinderte und blinde Menschen aufmerksam. Ein Video, das über den QR-Code auf dem Anhänger abgerufen werden kann, beschreibt die Problematik anschaulich. Der Appell an die Nutzer lautet: „Fahre und parke fair!“
Köln (kobinet) „Kaffee trinken, wo man will, zu jeder Zeit öffentliche Verkehrsmittel nutzen können oder einfach nur eine funktionierende Toilette in der Nähe haben, für behinderte Menschen ist das längst nicht selbstverständlich.“ Darum geht’s in der neuesten Ausgabe des Podcast der Deutschen Welle Echt behindert! zum Recht auf Mobilität mit einem Gespräch mit Christiane Link aus Großbritannien.
Frankfurt am Main (kobinet) „Rund 90 Prozent der wichtigsten Webseiten im Netz sind nicht barrierefrei. Aber warum? Weil Barrierefreiheit immer wieder vergessen wird. Jetzt muss die EU einschreiten“. So heißt es in der Ankündigung eines knapp 25minütigen Hörfunkbeitrags des Hessischen Rundfunks von Juli Rutsch mit dem Titel „Barrierefrei durchs Netz: Warum ist das 2022 immer noch so kompliziert?“, der von der hessischen Landesbehindertenbeauftragten Rika Esser in ihrem Newsletter empfohlen wurde.
Berlin (kobinet) Eine Waffenruhe im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist diesen Sommer nicht in Sicht. Vor einem NATO-Treffen morgen in Brüssel konkretisierte die Ukraine Forderungen nach umfassenden Waffenlieferungen. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat jetzt seinen Landsleuten eine Rückeroberung der von Russland annektierten Halbinsel Krim versprochen.
Berlin (kobinet) Da erfahre ich dies und lese woanders das über die Überwachungsstelle BFIT-Bund, besonders über die Führungsqualitäten des Leiters, dessen Kompetenz und den zielgerichteten Konzepten dieser Bundeseinrichtung. Warum bekomme ich dabei immer einen Schluckauf?
Eine Glosse, die keine ist.
Freiburg (kobinet) Einen offenen Brief „zur geplanten medizinischen Versorgung von Kindern,Jugendlichen und jungen Volljährigen in der außerklinischen Intensivpflege“ hat die Deutsche Interdisziplinäre Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) an den Bundesminister für Gesundheit Prof. Dr. Karl Lauterbach versandt und entsprechend veröffentlicht. Die Richtlinie für außerklinische Intensivpflege (AKI-RL) könne zu einer Unterversorgung führen, kritisiert der Verband unter anderem.
Münster (kobinet) Mit einer Stellungnahme möchte die Landesarbeitsgemeinschaft der Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie ihren Angehörigen in NRW darlegen, warum die Gewährung von sogenannten behinderungsbedingten Nachteilsausgleichen im Sinne der Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungssystem aus ihrer Sicht absolut notwendig ist.
Berlin (kobinet) Derzeit erreichen die Sozialberatung des ABiD pro Woche rund fünf Nachrichten von ukrainischen Flüchtlingen, die sich per Mail informieren lassen möchten. Wie der Leiter des ehrenamtlichen Angebots des Allgemeinen Behindertenverbands in Deutschland (ABiD), Dennis Riehle, in einer aktuellen Aussendung berichtet, drehe es sich dabei vor allem um Fragen über den Anspruch auf Leistungen: „Letztendlich herrscht auch bei den Behörden weiterhin ein gewisses Chaos, weil niemand so genau weiß, welcher Träger für die finanzielle Unterstützung von Geflüchteten aus dem Kriegsgebiet zuständig ist. Durch die Übernahme des angesprochenen Personenkreises aus dem Geltungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in das Sozialgesetzbuch II – also in die sogenannten Hartz IV-Leistungen – ändert sich normalerweise auch der Ansprechpartner von den Kreis- und Stadtverwaltungen zu den Jobcentern“.
Kaiserslautern (kobinet) „Dann geh doch einfach zur EUTB“, so lautet der Titel des EUTB-Songs, den Stephan Riedl von der Ergänzenden unabhängigen Teilhaberatung in Kaiserslautern im Stile von YMCA geschrieben, einsingen ließ und auf YouTube eingestellt hat.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit hatte bisher kein gutes Hänchen im Umgang mit dem Thema Triage. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn drückte das Thema während der Hochphasen der Corona-Pandemie einfach weg. Dadurch waren behinderte Menschen von AbilityWatch gezwungen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Dort bekamen sie weitgehend Recht, dass ein Diskriminierungsschutz im Falle einer Triage für behinderte Menschen geschaffen werden muss. Der Nachfolger von Jens Spahn Karl Lauterbach hat bisher bei dem Thema Triage aus Sicht behinderter Menschen ebenfalls negative Schlagzeilen gemacht. Und auch der neue Vorschlag für ein Referentenentwurf, der bald vorgelegt werden dürfte, stößt auf massive Kritik der Behindertenverbände, wie der Tagesspiegel in einem aktuellen Hintergrundbericht darstellt.
Grimma (kobinet) „Heute habe ich die 20-Jahr-Feier meiner #assistenz nachgeholt. Man wie diie Zeit vergeht…… Es waren schöne 20 Jahre, aber jede dieser 20 einzelnen Jahre waren und SIND mit verdammt soviel Kampf verbunden. Warum muss das so sein? WIR WOLLEN NUR L E B E N!!!!“ Dies berichtete Jens Merkel, der seit 20 Jahren mit Persönlicher Assistenz weitgehend selbstbestimmt lebt am 11. Juni auf Facebook.
Bonn (kobinet) „Vloggerin Kübra ist aufgrund ihrer Behinderung auf einen Rollstuhl angewiesen. Sie nimmt uns mit auf eine Flugreise und zeigt uns, was sie vor dem Trip beachten muss, wie sie ins Flugzeug kommt und warum sie ihren E-Rollstuhl lieber mit dem Transporter nach Wien schickt.“ So heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch zum gut 10minütigen Videobericht mit dem Titel „Kann mein Rollstuhl wirklich fliegen?“
Kassel (kobinet) „Weshalb funktioniert schulische Inklusion selbst dann eingeschränkt, wenn sie politisch gewollt ist?“ Mit dieser Frage hat sich Alexander Drewes in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten anhand der Situation in Hessen auseinander gesetzt.
Berlin (kobinet) „Unter www.longcovid-info.de finden Interessierte, Betroffene und Angehörige sowie Arbeitnehmende und Arbeitgebende wichtige Informationen rund um Long COVID. Die Webseite verweist zudem auf wichtige Anlaufstellen, zum Beispiel auf Hilfs- und Beratungsangebote.“ Darauf macht die Fachstelle Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) in ihrem neuesten Newsletter hin.
Berlin (kobinet) Die Fähigkeit, das Gute oder Schlechte zu wählen, kann von uns allen erworben werden. (Origines)
Regensburg (kobinet) Bereits um 9:00 Uhr, als die 1. Inklusive Jobmesse ihre Pforten öffnete, drängten sich die Besucher*innen durch die Gänge im Regensburger Jahnstadion. Fast 50 Industrie-, Handels- und Dienstleistungs-Unternehmen aus Ostbayern stellten sich und ihre Jobperspektiven an Ständen vor. Menschen mit Beeinträchtigungen und Arbeitgeber hatten die Möglichkeit, persönlich miteinander ins Gespräch zu kommen. Viele Bewerbungsunterlagen wurden übergeben und Visitenkarten gezückt. Dies berichtet Martina Groh-Schad über die erste inklusive Jobmesse, die Anfang Juni in Regensburg stattfand.
Nürnberg (kobinet) 161.456 schwerbehinderte Menschen waren im Mai 2022 in Deutschland arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat, als im April 2022 noch 163.757 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet wurden, ist die Zahl zwar zurückgegangen, der prozentuale Anteil schwerbehinderter Arbeitsloser ist aber im Vergleich zur Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland derzeit mit 7,3 Prozent sehr hoch.
Mülheim an der Ruhr (kobinet) „Elfriede – Selbsthilfegruppe für behinderte Frauen, die Gewalt in der Familie erlebt haben“ ist eine kleine Gruppe seit Geburt oder Kindheit behinderter Frauen mit verschiedenen Behinderungen. Gemeinsam haben die Teilenhmerinnen alle, dass sie durch ihre Eltern und/oder Geschwister in der Kinder- und Jugendzeit Gewalt erfahren haben. Die Gruppe wird online durchgeführt und ist somit auch für Frauen aus anderen Regionen offen.
BERLIN (kobinet) Bei einer online-Veranstaltung des Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland war die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas, zu Gast. Durch das online-Format konnten bundesweit Menschen mit Behinderungen an dieser Veranstaltung teilnehmen
ERFURT (kobinet) In der kommenden Woche wird der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, den Erfurter Standort von Siemens Energy Deutschland besuchen. Dort will er sich über die begonnene Kooperation mit der Werkstatt für behinderte Menschen des CJD Erfurt informieren und die in diesem Zusammenhang geschaffenen Arbeitsplätze besichtigen. Außerdem wird die Beschäftigungssituation für Menschen mit Behinderungen im Werk Gegenstand von Gesprächen mit der Werkleitung und Vertretern des Betriebsrates sowie der schwerbehinderten Beschäftigten sein.
Berlin (kobinet) Handicap International und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) laden am 22. Juni von 16:00 bis 18:00 Uhr zu einer digitalen Informationsveranstaltung mit dem Titel „Mit einer Behinderung in Deutschland: Was sind meine Rechte? Wo bekomme ich Hilfe? Austausch für Menschen mit Behinderung aus der Ukraine“ ein. Expert*innen berichten über das deutsche Hilfesystem für Menschen mit Behinderung, über grundlegende Rechtsansprüche und Rechtszugänge. Zudem stehen sie ausführlich für Fragen zur Verfügung. Die Veranstaltung findet via ZOOM statt. Sie wird in Russisch und Ukrainisch übersetzt.
Kassel / Greifswald (kobinet) In einem Urteil von Mai 2022 hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel festgestellt, dass behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise als soziale Teilhabeleistung vom Sozialhilfeträger zu erstatten sein können. Darüber berichtet Henry Spradau, der den kobinet-nachrichten immer wieder Informationen über aktuelle Gerichtsentscheidungen zur Verfügung stellt.
Bonn (kobinet) Haltbarmachen von Lebensmitteln verringert Lebensmittelverschwendung. Welche Verfahren gibt es? Das erklären drei neue Beiträge des Bundeszentrums für Ernährung (BZfE) in Einfacher Sprache. Sie informieren über die Vorteile des Haltbarmachens und geben praktische Tipps, wie es in einer Presseinformation des BZfE heißt.
REGENSBURG (kobinet) Vor einer Woche hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit ihrem Mitgliedsverband Phönix und der Netzwerk-Initiative „Regensburg inklusiv“ das erste Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Inklusiven Job-Messe im Regensburger Jahn-Stadion durchgeführt. Damit konnte der Anpfiff für weitere Speed-Datings gegeben werden. Mit 20 Bewerbern mit Behinderungen und 10 Arbeitgebern aus dem Raum Regensburg konnte somit das erste Job-Speed-Dating außerhalb von Berlin erfolgreich durchstarten.
Düsseldorf (kobinet) Am 25. Juni wollen CDU und Grüne ihre jeweiligen Parteitage über den Koalitionsvertrag für die neue Regierung in Nordrhein-Westfalen beraten lassen, der bis dahin stehen muss. Am 28. Juni könnte dann im Landtag der Ministerpräsident gewählt werden. „Ein eklatanter Mangel an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum, ein selektives statt inklusives Schulsystem, Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung auf dem NRW-Arbeitsmarkt, verschuldete Kommunen – Schwarz-Grün steht in NRW vor gewaltigen Herausforderungen und muss jetzt liefern“, erklärte dazu Franz Schrewe, Landesvorsitzender des Sozialverbands SoVD Nordrhein-Westfalen, der die Forderungen des SoVD bekräftigte.
DRESDEN (kobinet) Barrierefreie Angebote finden wachsendes Interesse und werden immer stärker nachgefragt. Diese Feststellung lässt sich durch viele Erfahrungen untermauern – wie groß das Interesse jedoch wirklich ist und in welchem Maße es steigt, das lässt sich schwer sagen, denn es gibt bisher keine belastbare Statistik dazu. Kobinet hatte aber die Möglichkeit mit Antje Rennack, der Produktmanagerin Sachsen Barrierefrei und Nachhaltigkeit der TMGS Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH genau darüber zu sprechen.
Berlin (kobinet) Der Berliner Senat muss die Einhaltung der Schwerbehindertenquote auch in seinen Landesunternehmen durchsetzen. Zwar hat das Land Berlin im öffentlichen Dienst insgesamt die Beschäftigungsquote Schwerbehinderter von fünf Prozent überschritten. Allerdings ist „Wasser in den Wein“ zu gießen: Bis zu 50 Prozent der landeseigenen Unternehmen zahlen die Ausgleichsabgabe statt schwerbehinderte Menschen zu beschäftigten, wie aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht. „Dies ist ein Skandal, der dringend beseitigt werden muss“, fordert die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer.
Berlin (kobinet) Am 16. Juni startet die französische Komödie SCHMETTERLINGE IM OHR bundesweit in den Kinos. Zudem kommt Regisseur und Hauptdarsteller Pascal Elbé für eine Premierentour nach Deutschland. U.a. in Berlin wird Pascal Elbé seinen Film persönlich vorstellen. SCHMETTERLINGE IM OHR behandelt auf humorvolle Weise das viel zu häufg unsichtbare, jedoch wichtige Thema, Schwerhörigkeit und rückt es ein Stück mehr ins gesellschaftliche Bewusstsein.
Berlin (kobinet) Zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie fand die Mitgliederversammlung der Europäischen Union der Gehörlosen (EUD) vom 26. bis zum 28. Mai 2022 endlich vor Ort in Marseille (Frankreich) statt. Helmut Vogel vertrat als Präsident den Deutschen Gehörlosen-Bund und nahm an der dreitägigen Mitgliederversammlung mit Delegierten aus 29 nationalen Gehörlosenverbänden teil. Sofia Isari wurde dabei zur neuen Präsidentin der Europäischen Union der Gehörlosen gewählt, wie es in einem Bericht des Deutschen Gehörlosen-Bunds heißt.
Wien (kobinet) Der Streaminganbieter Netflix verkündete einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS am „Weltweiten Aktionstag für digitale Barrierefreiheit“, dem 19. Mai 2022, dass er mit erweiterten Audiobeschreibungen für mehr Barrierefreiheit sorgen möchte. Netflix erweitert sein Angebot demnach an Audiobeschreibungen für blinde und sehbehinderte Menschen und Untertiteln für hörbehinderte Menschen.
Berlin (kobinet) „Anstatt Menschen mit Behinderungen zu beschäftigen, kaufen sich nach neuesten Zahlen der Bundesregierung – Tendenz weiter steigend – 104.873 Arbeitgeber ganz oder teilweise von ihrer Beschäftigungspflicht frei. Die Regierung ermöglicht sogar noch, dass diese Strafzahlungen für die Unternehmen steuerlich absetzbar sind. Was für ein Wahnsinn, wenn man bedenkt, dass 2020 insgesamt 43.793 Unternehmen (2019: 43.796) keinen einzigen Menschen mit Behinderungen beschäftigten.“ Dies kritisiert Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage. Er fordert die Verschärfung der Regelungen zur Ausgleichsabgabe.
Berlin (kobinet) Wie uns Universität zu KölnLehrstuhl für Arbeit und Berufliche Rehabilitation findet diese Tagung am 12.08.2022 in Köln statt.
BERLIN (kobinet) Das „Budget für Ausbildung“, das vor zweieinhalb Jahren eingeführt wurde, um Menschen mit Behinderungen außerhalb einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfbM) im ersten Arbeitsmarkt eine Berufsausbildung zu ermöglichen, hat sich als krachender Misserfolg erwiesen. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit ist das Budget bundesweit bis heute gerade einmal von 37 Personen in Anspruch genommen worden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe geht deshalb davon aus, dass der Zugang zur beruflichen Ausbildung für Menschen mit Behinderungen verbessert werden muss.
BERLIN (kobinet) Tankrabatt und Mineralölsteuersenkung gingen in die falsche Richtung – das sagt ein Wirtschaftswissenschaftler zum Thema Armut und kritisiert Teile des Entlastungspaketes der Ampel. In der aktuellen Ausgabe bei SoVD.TV wurde die Frage debattiert wieviel Armut wir uns noch leisten können.
Foto: SOD/Sascha Klahn
Foto: Sascha Klahn
BERLIN (kobinet) Das Fest der Begegnung, die Nationalen Spiele Berlin 2022 stehen unmittelbar bevor. Berlin wird seinem Ruf und Eigenanspruch als Sportmetropole in den nächsten Tagen auf ganz besondere Weise gerecht werden. Vom 19. bis 24. Juni wird die Stadt Gastgeberin der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022, der Spiele für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung – ein großartiges und höchst emotionales Sportereignis.
und
