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Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit hatte bisher kein gutes Hänchen im Umgang mit dem Thema Triage. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn drückte das Thema während der Hochphasen der Corona-Pandemie einfach weg. Dadurch waren behinderte Menschen von AbilityWatch gezwungen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Dort bekamen sie weitgehend Recht, dass ein Diskriminierungsschutz im Falle einer Triage für behinderte Menschen geschaffen werden muss. Der Nachfolger von Jens Spahn Karl Lauterbach hat bisher bei dem Thema Triage aus Sicht behinderter Menschen ebenfalls negative Schlagzeilen gemacht. Und auch der neue Vorschlag für ein Referentenentwurf, der bald vorgelegt werden dürfte, stößt auf massive Kritik der Behindertenverbände, wie der Tagesspiegel in einem aktuellen Hintergrundbericht darstellt.
„Vor einem Monat zog Gesundheitsminister Lauterbach seinen juristisch wie medizinethisch umstrittenen Gesetzentwurf zur Triage in der Pandemie nach tagelangem Shitstorm zurück. Nun hat er ihn überarbeitet, die beanstandete Ex-Post-Triage ist raus. Doch auch der übrige Inhalt lässt Behindertenverbände und -politiker zürnen“, heißt es zur Einführung in den Beitrag des Tagesspiegel, der vollständig gelesen werden kann, wenn man sich kostenfrei registriert.
Neben einer äusserst kurzfristigen Einladung zu einem Gespräch am 10. Juni von weniger als 40 Stunden durch das Bundesgesundheitsministeriums zielt die Kritik am neuen Entwurf vor allem darauf, dass die „aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit der betroffenen Patientinnen und Patienten“ ausschlaggebend sein soll, wenn entschieden werden muss, wer die Hilfe bekommt und wer nicht.
